Mittwoch, 30. September 2020, 09:00 Uhr - Vollversammlung (Abgeschlossen)
Hinweis:
Die nachfolgenden Tagesordnungspunkte werden/wurden in einer nichtöffentlichen Sitzung behandelt und dienen hier nur zu Informationszwecken.
Eine Verknüpfung zu den anhängigen Vorgängen ist hier nicht zulässig.
Nichtöffentliche Tagesordnung
A
Themen ohne vorherige Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
1.
TOP - Die Stadt hat kein Geld zu verschenken – Überprüfung des Beschlusses zum „Haus mit der roten Fahne“
Sitzungsvorlage 20-26 / V 01172
Referent*in:
Oberbürgermeister Dieter Reiter
Typ:
Direkt
2.
TOP - Vorkaufsrecht nach dem BauGB 6. Stadtbezirk Sendling Implerstraße 1. Ausübung 2. Finanzierung
3.
TOP - Bekanntgabe einer Dringlichen Anordnung des Herrn Oberbürgermeisters gem. Art. 37 Abs. 3 GO vom 28.08.2020 Vorkaufsrecht nach dem BauGB 9. Stadtbezirk Neuhausen-Nymphenburg Schulstraße
4.
TOP - Verlängerung einer vorübergehenden Anmietung von Büroflächen für it@M im Objekt TenTowers
Sitzungsvorlage 20-26 / V 01210
Referent*in:
Berufsm. StR. Bönig
Typ:
Beschlussvorlage VB
B
Themen mit vorheriger Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
Bestätigung eines Beschlusses des Verwaltungs- und Personalausschusses
1.
TOP - Ergänzungsvereinbarung zum Tarifvertrag für die Musiker in Kulturorchestern vom 31.10.2009 (TVK) und zum Tarifvertrag für die Musiker der Münchner Philharmoniker vom 23.03.1983 (TVMüPhil)
Sitzungsvorlage 20-26 / V 01059
Referent*in:
Berufsm. StR Dr. Dietrich
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung eines Beschlusses des IT-Ausschusses als Werkausschuss für it@M vom 23.09.2020
2.
Abgesetzt
TOP - Verlängerung einer vorübergehenden Anmietung von Büroflächen für it@M im Objekt TenTowers
Sitzungsvorlage 20-26 / V 01210
Referent*in:
Berufsm. StR. Bönig
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung eines Beschlusses des Sozialausschusses vom 24.09.2020
3.
TOP - Nichtrechtsfähige Katharina Wahl-Stiftung, Altenheim an der Tauernstraße Vergabe eines Grundstücks im Erbbaurecht 18. Stadtbezirk - Untergiesing-Harlaching
Sitzungsvorlage 20-26 / V 01209
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung von Beschlüssen des Sozialausschusses vom 24.09.2020
Bestätigung eines Beschlusses des Gesundheitsausschusses vom 24.09.2020
4.
TOP - Beamten- und Arbeitnehmerstellenplan des Referats für Gesundheit und Umwelt; Schaffung einer Überplanstelle der Besoldungsgruppe B 2
Sitzungsvorlage 20-26 / V 00919
Referent*in:
Berufsm. StRin Jacobs
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung von Beschlüssen des Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft vom 22.09.2020
5.
TOP - Stadtwerke München GmbH Energie Südbayern GmbH (ESB) Gaskooperation Wolfratshausen und Geretsried
Sitzungsvorlage 20-26 / V 00918
Referent*in:
Berufsm. StR Baumgärtner
Typ:
Beschlussvorlage VB
6.
TOP - Stadtwerke München GmbH Weiterentwicklung bayernets GmbH
Sitzungsvorlage 20-26 / V 01053
Referent*in:
Berufsm. StR Baumgärtner
Typ:
Beschlussvorlage VB
7.
TOP - Gasteig München GmbH Finanzbedarf auf Grund der Corona Pandemie
Sitzungsvorlage 20-26 / V 00722
Referent*in:
Berufsm. StR Baumgärtner
Typ:
Beschlussvorlage VB
8.
TOP - Stadtwerke München GmbH Beteiligung an einem Windpark in Norwegen
Sitzungsvorlage 20-26 / V 01072
Referent*in:
Berufsm. StR Baumgärtner
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung eines Beschlusses des Kommunalausschusses als Werksausschuss für die Markthallen München vom 17.09.2020
9.
TOP - Markthallen München (MHM); Vergabe der Jahresabschlussprüfung 2020-2023
Sitzungsvorlage 20-26 / V 01191
Referent*in:
Berufsm. StRin Frank
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung eines Beschlusses des Kommunalausschusses vom 17.09.2020
10.
TOP - Laufzeitverlängerung eines Erbbaurechts 1. Stadtbezirk Altstadt-Lehel Bezahlbares Wohnen am Georg-Kronawitter-Platz Antrag Nr. 14-20 / A 06856 von der Fraktion DIE GRÜNEN/RL vom 26.02.2020
Sitzungsvorlage 20-26 / V 01196
Referent*in:
Berufsm. StRin Frank
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung von Beschlüssen des Kulturausschusses vom 17.09.2020
11.
TOP - Städtische Galerie im Lenbachhaus und Kunstbau München Errichtung der nichtrechtsfähigen Eva Margarete Lückenhaus-Stiftung
Sitzungsvorlage 20-26 / V 01242
Referent*in:
Berufsm. StR Biebl
Typ:
Beschlussvorlage VB
12.
TOP - Münchner Philharmoniker Einführung von Kurzarbeit aufgrund der Corona-Pandemie
Sitzungsvorlage 20-26 / V 01525
Referent*in:
Berufsm. StR Biebl
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bekanntgabe im Finanzausschuss vom 29.09.2020
13.
TOP - München Klinik gGmbH (MüK) Sonderisolierstation zur Absonderung und Behandlung hochkontagiöser Patient*innen am Klinikum München Schwabing
Bestätigung eines Beschlusses des Verwaltungs- und Personalausschusses vom 23.09.2020
14.
TOP - Stadtsparkasse München; Vertragsangelegenheit von Sparkassenvorständen
Sitzungsvorlage 20-26 / V 01471
Referent*in:
Berufsm. StR Dr. Dietrich
Typ:
Beschlussvorlage VB
C
Begründung und Abstimmung von Dringlichkeitsanträgen
D
Nachprüfungsanträge
E