Dienstag, 8. November 2005, 19:00 Uhr - BA 16 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Allgemeines
1.1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen, Tagesordnung
1.2
Protokoll/e
1.3
Sonstiges / anwesende Behördenvertreter
3.
TOP - Vorstellung von Herrn Oswald Utz, Behindertenbeauftragter der Landeshauptstadt München
Hinweis:
Herr Utz ist am 08.11.2005 verhindert. Die Vorstellung wird in der Sitzung am 06.12.2005 nachgeholt!!
4.
TOP - Vertreter des Referats für Stadtplanung und Bauordnung zu TOP 5.4.1.1 Anhörung durch das Planungsreferat - Lokalbaukommission zu Bauvorhaben im Einzelfall auf Anforderung; Anwesen in der Putzbrunner Straße
Hinweis:
Nachtrag zur Sitzung
2.
Entscheidungsfälle - Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
2.1
Bereich Unterausschuss Verkehr
2.2
Bereich Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen
2.3
Bereich Unterausschuss Schule, Jugend, Soziales und Sport
2.4
Bereich Unterausschuss Bau und Stadtteilentwicklung
2.5
Bereich Unterausschuss Gesundheit, Umwelt und Grünplanung
2.6
Sonstige
1.
TOP - Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse 2.6.1.1 AntragstellerIn: Thomas-Wimmer-Stiftung, für die Maßnahme: KIKUS-Sprachförderkurs; Antragssumme: 1.800.- ¿; Beschlussvorlage des Direktoriums vom 11.10.2005 2.6.1.2 Beschlussfassung über die Finanzierung des BA-Jahresempfangs 2006, in der Stadtbibliothek Neuperlach aus dem Budgetanteil für BA-eigene Veranstaltungen; 3.000,- ¿ 2.6.1.3 AntragstellerIn: Bürgerverein Ramersdorf, für die Maßnahme: Rahmenprogramm für den Christkindlmarkt 2005; Antragssumme: 5.000.- ¿; Beschlussvorlage des Direktoriums vom 26.10.2005 (Nachtrag zur Sitzung)
3.
Anträge
3.1
Bereich Unterausschuss Verkehr
1.
TOP - Buslinie 192, Trudering - Neubiberg (Linienwegführung); Bürgerschreiben vom 12.09.05 und vom 27.09.2005 (vertagt aus der Sitzung vom 04.10.05)
2.
TOP - Errichtung einer Haltestelle St.-Cajetan-Straße bei der Buslinie 54; Antrag von Herrn Kettinger (vertagt aus der Sitzung vom 04.10.05)
3.
TOP - Abschaltung von Ampeln in den Nachtstunden; Antrag von Herrn Kettinger (vertagt aus der Sitzung vom 04.10.05)
4.
TOP - Verkehrszeichen / inner- bzw. überörtliche Wegweisung; Bürgerschreiben vom 19.09.05 (vertagt aus der Sitzung vom 04.10.05)
5.
TOP - Parkplatzsituation im Bereich der Europäischen Schule, Elise-Aulinger-Straße; Bürgerschreiben vom 22.09. und 11.10.2005
6.
TOP - Anbringen einer Warnleuchte an der Kreuzung Putzbrunner Straße/Carl-Wery-Straße; Bürgerschreiben vom 29.09.2005
7.
TOP - Verkehrssicherheit für Schulkinder an der Ottobrunner Straße zwischen Diakon-Kerolt-Weg und Innsbrucker Ring; Bürgerschreiben vom 20.09.2005
8.
TOP - Errichtung eines Fußgängerüberweges über die Strasse "Im Gefilde¿ -Waldperlach; Bürgerschreiben vom 18.10.2005
9.
TOP - Ampelschaltung Im Gefilde/Putzbrunner Straße; Antrag der CSU-Fraktion vom 24.10.2005
10.
TOP - Geplante Verengung Schmidbauerstraße; Bürgerschreiben vom 24.10.2005
3.2
Bereich Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen
3.3
Bereich Unterausschuss Schule, Jugend, Soziales und Sport
1.
TOP - Pilotprojekt Jugendbeteiligung an der Stadtplanung; Antrag des BA 5 Au-Haidhausen vom 21.09.2005; Zuleitung des BA 5 mit der Bitte um Unterstützung
2.
TOP - Erhalt und weitere Förderung des Baseballsports in München; Schreiben des BA 18 Untergiesing-Harlaching vom 06.10.2005 mit der Bitte um Unterstützung
3.
TOP - Planungen für Betreuungseinrichtungen im Stadtbezirk 16; Antrag der CSU-Fraktion vom 24.10.2005
4.
TOP - Mobilität von BA-Mitgliedern; Änderung der BA-Satzung; Schreiben des Bezirksausschusses 9 Neuhausen-Nymphenburg vom 20.10.2005 mit der Bitte um Unterstützung
3.4
Bereich Unterausschuss Bau und Stadtteilentwicklung
3.5
Bereich Unterausschuss Gesundheit, Umwelt und Grünplanung
3.6
Sonstige Anträge
4.
Berichte
4.1
Unterausschuss Verkehr
1.
TOP - UA 16 - Verkehr - 18.10.2005
4.2
Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen
4.3
Unterausschuss Schule, Jugend Soziales und Sport
1.
TOP - UA 16 - Schule, Jugend, Soziales und Sport - 10.10.2005
4.4
Unterausschuss Bau und Stadtteilentwicklung
1.
TOP - UA 16 - Bau und Stadtteilentwicklung - 26.10.2005
4.5
Unterausschuss Gesundheit, Umwelt und Grünplanung
1.
TOP - UA 16 - Gesundheit, Umwelt und Grünplanung - 26.10.2005
4.6
Arbeitskreis Hanns-Seidel-Platz
4.7
Berichte der Beauftragten
4.7.1
Baumschutz
4.7.2
Kinder
4.7.3
Jugend
4.7.4
Senioren/-innen
4.7.5
Frauen
4.7.6
Unterkunftsanlagen und Wohnen
4.7.7
Integration
4.7.8
Behinderte
5.
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
5.1
Bereich Unterausschuss Verkehr
1.
TOP - Haltverbot Zellerhornstraße; Anhörung gemäß § 13 der Satzung für die Bezirksausschüsse zu einer verkehrsrechtlichen Anordnung nach § 45 StVO; Zuleitung des Kreisverwaltungsreferat vom 26.09.2005
5.2
Bereich Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen
1.
TOP - Kennzeichnung des Parkplatzes Hanns-Seidel-Platz für Sonntagsmärkte 2005 und 2006 (jeweils letzter Sonntag des Monats); Schreiben des Bürgerkreis Neuperlach vom 06.10.2005 mit der Bitte um Zustimmung
2.
TOP - Flohmarkttermine 2006 am Hanns-Seidel-Platz (Samstags und Sonntags); Schreiben des Bürgerkreises Neuperlach e.V. vom 17.10.2005 mit der Bitte um Zustimmung
3.
TOP - Veranstaltung der Evangelisch-Freikirchlichen Gemeinde in Perlach im Rahmen ProChristMobil; Zuleitung des Kreisverwaltungsreferats vom 24.10.2005 mit der Bitte um Stellungnahme
4.
TOP - Aufstellen eines ¿Fastenzelts¿ bzw. ¿Iffarzelts¿ auf dem Hanns-Seidel-Platz im November; Veranstaltungsanzeige mit der Bitte um Stellungnahme
5.3
Bereich Unterausschuss Schule, Jugend, Soziales und Sport
1.
TOP - Bauvorhaben Karl-Marx-Ring / Friedrich-Engels-Bogen, soziale Teilnutzung; Schreiben des Bauherrn mit der Bitte um Hinweis / Stellungnahme (vertagt aus den Sitzungen vom 26.07., 14.09. und 04.10.05)
2.
TOP - Annette-Kolb-Anger; Sanierung des Asphaltplatzes und Ausstattung mit Skateelementen; Zuleitung des Baureferats vom 05.10.2005 mit der Bitte um Stellungnahme
5.4
Bereich Unterausschuss Bau und Stadtteilentwicklung
1.
TOP - Anhörungen durch das Planungsreferat - Lokalbaukommission zu Bauvorhaben im Einzelfall auf Anforderung 5.4.1.1 Anwesen in der Putzbrunner Straße (vertagt aus der Sitzung vom 04.10.05) 5.4.1.2 Anwesen in der St.-Martin-Straße; Zuleitung vom 29.09.2005 5.4.1.3 Anwesen in der Balanstraße (Nachtrag zur Sitzung)
5.5
Bereich Unterausschuss Gesundheit, Umwelt und Grünplanung
5.6
Sonstige
1.
TOP - Änderung der BA-Satzung, Beteiligung der Bezirksausschüsse durch Städtisches Klinikum München GmbH; Schreiben des Direktoriums vom 08.09.05 mit der Bitte um Stellungnahme (vertagt aus der Sitzung vom 04.10.05)
2.
TOP - Mehrjahresinvestitionsprogramm - Fortschreibung für die Jahre 2006 - 2010; Anhörungsverfahren (Schreiben der Stadtkämmerei vom 07.09.05) mit der Bitte um Stellungnahme (vertagt aus der Sitzung vom 04.10.05)
3.
TOP - Förderprogramm "Bürgerinnen und Bürger gestalten ihre Stadt" - Bürgerbeteiligung in den Stadtvierteln; Zuleitung des Direktoriums und des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 27.09.2005
6.
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
6.1
Bereich Unterausschuss Verkehr
1.
TOP - Neuregelung der Verkehrsführung auf dem Pfanzeltplatz in München Perlach; Antwortschreiben der Hypo Vereinsbank vom 27.09.2005
2.
TOP - Verengung der Schmidbauerstraße; Schreiben des BA 16 vom 29.09.2005; Antwortschreiben des Baureferats vom 12.10.2005
6.2
Bereich Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen
6.3
Bereich Unterausschuss Schule, Jugend, Soziales und Sport
1.
TOP - Erhalt einer sozialpädagogischen Teilzeitstelle in der quartiersbezogenen Kinder- und Jugendarbeit in Mohrhof/Perlach; Antrag des BA 16 vom 05.07.2005; Antwortschreiben des Sozialreferats vom 26.09.2005
2.
TOP - Vergrößerung des Spielfeldes am Basketballplatz im Wilrampark; Antrag des BA 16 vom 26.07.2005; Antwortschreiben des Baureferats vom 26.09.2005
3.
TOP - Erhalt einer 0,28-Planstelle im Bewohnerzentrum Neuperlach zur Aufrechterhaltung des umfangreichen Angebotes an Ferienfahrten und Tagesausflügen; Antrag des BA 16 vom 26.07.2005; Antwortschreiben des Sozialreferats vom 21.09.2005
6.4
Bereich Unterausschuss Bau und Stadtteilentwicklung
1.
TOP - Bauvorhaben Putzbrunner Straße, Nutzungsänderung: Kieswerk zu Biergarten; Schreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 20.10.2005
6.5
Bereich Unterausschuss Gesundheit, Umwelt und Grünplanung
1.
TOP - Haushaltplanentwurf 2006, Regelförderung von gesundheitsbezogenen Einrichtungen und Projekten, UA 5410; "Kann die mobile ambulante geriatrische Rehabilitation weitergeführt werden?", Antrag der Stadtratsmitglieder Caim und Oberloher; "Die ambulante gerontopsychiatrische Grundversorgung im Münchner Osten wir sichergestellt", Antrag von Frau Stadträtin Caim; "Geriatrische Rehabilitation zu Hause unter den geänderten Bedingungen des Gesundheitsmodernisierungsgesetzes", Antrag von Frau Stadträtin Caim und Frau Stadträtin Burkhardt; "Weitere Finanzierung der Teestube 'komm' - Streetwork im Gemeinwesen, (Michaelibad, Gärtnerplatz, Hasenbergl)", Antrag des BA 16; "Streetwork im Gemeinwesen - Gärtnerplatz und Michaelibad" Antrag des BA 2; Sitzungsvorlagen Nr. 02-08 / V 06940; Beschluss in der gemeinsamen Sitzung des Umweltschutzausschusses und des Gesundheitsausschusses vom 11.10.2005
2.
TOP - Verminderung von Feinstaub im 16. Stadtbezirk; Antrag des BA 16 vom 06.05.2005; Antwortschreiben des Kreisverwaltungsreferats vom 21.09.2005
3.
TOP - Lärmminderungsplan für München; EU-Umgebungslärmrichtlinie, Antrag von Frau Stadträtin Boesser, Herrn Stadtrat Thanheiser, Herrn Stadtrat Gradl, Frau Stadträtin Lindner-Schädlich, Herrn stadtrat Mittermaier vom 29.07.2005; Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 06902; Beschluss des Umweltschutzausschusses vom 11.10.2005
6.6
Sonstige
7.
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
7.1
Bereich Unterausschuss Verkehr
1.
TOP - Parkraummanagement in München - Beschleunigung der Umsetzung; a) Konzept zur beschleunigten Umsetzung des flächendeckenden Parkraummanagements innerhalb des Mittleren Ringes, b) Vergabe eines Gutachtens über alternative Methoden zur Zahlung der Parkgebühren und zur Überwachung der Parkdauer in München; Sitzungsvorlagen Nr. 02-08 / V 07011; Beschluss des gemeinsamen Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung, des Bauausschusses und des Kreisverwaltungsausschusses vom 12.10.2005 und Beschluss des Vollversammlung des Stadtrats vom 26.10.2005
2.
TOP - Nahverkehrsplan der Landeshauptstadt München; Zuleitung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 26.09.2005
3.
TOP - Strukturelles Umsetzungskonzept für die Verwirklichung von verkehrlichen Maßnahmen unter Verwendung von Stellplatzablösemitteln; Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 07064; Beschluss des gemeinsamen Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung, des Bau- und Kreisverwaltungsausschusses sowie des Verwaltungs- und Personalausschusses vom 09.11.2005
7.2
Bereich Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen
1.
TOP - Einbindung der BAs bei der Umsetzung von Konsolidierungskonzepten des Stadtrates mit Auswirkungen auf die Stadtbezirke; Schließung dezentraler Kultureinrichtungen; Schreiben des Bezirksausschuss 1 Altstadt-Lehel vom 19.10.2005 und des Bezirksausschuss 15 Trudering-Riem vom 21.10.2005
7.3
Bereich Unterausschuss Schule, Jugend, Soziales und Sport
1.
TOP - Perspektive München - PM Aktuell, Geburtenentwicklung in München; Sitzungsvorlagen Nr. 02-08 / V 06277; Bekanntgabe im Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung vom 12.10.2005
2.
TOP - Haushaltsplan 2006, Produkt- und zielorientierte Ansätze für den Bereich "Förderung freier Träger" Beschlüsse des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung vom 11.10.2005 7.3.2.1 Amt für Wohnen und Migration 7.3.2.2 Stadtjugendamt 7.3.2.3 Amt für soziale Sicherung
3.
TOP - Haushaltskonsolidierung - Feinkonzept 2006; Sitzungsvorlagen Nr. 02-08/ V 06815; Beschluss des Kinder- und Jugendhilfe- und Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung vom 11.10.2005
4.
TOP - Einstellung des Vernetzungsprojektes REGSAM; Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 06986; Beschluss des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses vom 11.10.2005
5.
TOP - Arbeitsgruppe Wohnungslosigkeit; Ergebnisprotokoll aus der Sitzung am 14.06.2005; Zuleitung des Sozialreferats/Amt für Wohnen und Migration vom 10.10.2005
6.
TOP - Erfahrungsbericht zu den Beschlüssen des Stadtrats vom 02.07.2003; Entgelte für die Benutzung städtischer Sportanlagen; Aktualisierung der Gebührensätze; Raum- und Flächenangebot in den öffentlichen Schulen der Landeshauptstadt München; Überlassung für schulfremde Zwecke; Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 06720; Bekanntgabe in der gemeinsamen Sitzung des Schulausschusses und des Sportausschusses vom 12.10.2005
7.
TOP - Projekte quartierbezogener Bewohnerarbeit, Einrichtung einer Stelle mit Schwerpunkt Interkulturelle Arbeit im Treff 111/Ramersdorf; Sitzungsvorlage Nr. 02-08/ V 06707; Beschluss des Sozialausschusses vom 22.09.2005
8.
TOP - Bauvorhaben an der Grundschule und an der Kindertagesstätte Gänselieselstraße; Vormerkung über das Planungsgespräch vom 14.09.2005
9.
TOP - Anstehende Beschlüsse im Kinder- und Jugendhilfeausschuss am 08.11.2005 zu den Projekten 1. Frühe Förderung von benachteiligten Kindern intensivieren 2. Fortführung des Theaterprojekt des Festspielhauses mit der Führichschule Förderung im Rahmen des Programms ¿Soziale Stadt am Mittleren Ring¿; Schreiben von Herrn Bode im Zuge des § 20 Abs. 1 Satz 2 BA-Satzung an die 2. Bürgermeisterin zur Kenntnis
7.4
Bereich Unterausschuss Bau und Stadtteilentwicklung
2.
TOP - "Stadt- und Ortsteile mit besonderem Entwicklungsbedarf - die soziale Stadt", Chancen und Perspektiven für Berg am Laim, Ramersdorf und Giesing; Stadtsanierung in München am Mittleren Ring Südost, Förmliche Festlegung der Gebiete "Innsbrucker Ring - westlich" und "Tegernseer Landstraße/Chiemgaustraße" gemäß §142 Baugesetzbuch (BauGB) - Neufassung der beiden Sanierungssatzungen; Sitzungsvorlagen Nr. 02-08/ V 06966; Beschluss der Vollversammlung des Stadtrats vom 06.10.2005
3.
TOP - Perspektive München, Bericht zur Stadtentwicklung 2003, a) Anhörung der Bezirksausschüsse, b) Befassung der Fachausschüsse des Stadtrates, c) Entscheidungsvorschlag des Planungsreferates; Sitzungsvorlagen Nr. 02-08 / V 06596; Beschluss des Vollversammlung des Stadtrates vom 06.10.2005
4.
TOP - Unterrichtung durch das Sozialreferat, Amt für Wohnen und Migration, im Vollzug der Verordnung über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum 7.4.4.1 Anwesen in der Koboldstraße; Mitteilung vom 16.09.2005 7.4.4.2 Anwesen in der Seebauerstraße; Mitteilung vom 07.10.2005
5.
TOP - Unterrichtung durch das Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Untere Naturschutzbehörde, im Vollzug der Baumschutzverordnung 7.4.5.1 Anwesen Bad-Dürkheimer-Straße; Bescheid vom 20.09.2005 7.4.5.2 Anwesen in der Bad-Schachener-Straße; Bescheinigung vom 11.10.2005 7.4.5.3 Anwesen im Hölzlring; Mitteilung vom 12.10.2005
6.
TOP - Unveränderte Fortführung von Gaststätten, Unterrichtungen durch das Kreisverwaltungsreferat 7.4.6.1 SSW in einer Sportstätte "Neuperlacher Sportwirt"; Bert-Brecht-Allee; Mitteilung vom 13.10.2005 7.4.6.2 SSV "Scholl¿s Essbar"; Gustav-Heinemann-Ring; Mitteilung vom 13.10.2005 7.4.6.3 Vereinswirtschaft "Zur Grünen Lage"; Görzer Straße; Mitteilung vom 19.10.2005
7.
TOP - Änderung der BA-Satzung, Entscheidungsrecht für die Bezirksausschüsse bei Errichtung von Freischankflächen; Schreiben des Bezirksausschusses 3 - Maxvorstadt an die 2. Bürgermeisterin Dr. Burkert vom 20.10.2005
7.5
Bereich Unterausschuss Gesundheit, Umwelt und Grünplanung
7.6
Sonstige
1.
TOP - Änderung der Satzung für die Bezirksausschüsse; Anhörungsrecht bei der Standortfrage für die Unterbringung wohnungsloser Haushalte im Rahmen des Programms "Wohnen in München III" (KomPro/B); Antrag des BA 7 Sendling-Westpark vom 09.03.2004; Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / 06808; Beschluss des Verwaltungs- und Personalausschusses vom 28.029.2005
2.
TOP - Änderung der BA-Satzung; Anhörung für den BA beim Kauf von Grundstücken; Antrag des BA 2 Ludwigsvorstadt - Isarvorstadt vom 27.07.2004; Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 06802; Beschluss des Verwaltungs- und Personalausschusses vom 28.09.2005
3.
TOP - Wechsel des Abteilungsleiters Straßenunterhalt und -betrieb im Baureferat/Tiefbau; Beschluss des Baureferats vom 04.10.2005
4.
TOP - Aufbau eines Hochgeschwindigkeitsnetzes durch die Deutsche Telekom AG (T-COM), Innovationsprojekt T-Home Speed; Sitzungsvorlage Nr. 02-08 7 V 07095; Bekanntgabe in der Sitzung des Bauausschusses vom 18.10.2005
Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
1.
TOP - AntragstellerIn: Freunde und Förderer des Horst-Salzmann-Zentrum e. V.; für die Maßnahme: Durchführung eines Fotowettbewerbs "Leben und Arbeiten im Horst-Salzmann-Zentrum"; Antragssumme: 500.- ¿; Antrag vom 30.09.2005
2.
TOP - AntragstellerIn: Bürgerverein Ramersdorf e. V., für die Maßnahme: Christkindlmarkt 2005; Antragssumme 5.000.- ¿; Antrag vom 30.09.2005
3.
TOP - AntragstellerIn: Münchner Sportvereinigung 1906 e. V.; für die Maßnahme: 100 Jahre Münchner Sportvereinigung am 26.05.2006; Antragssumme: 5000.- ¿; Antrag vom 20.10.2005
Information des Bezirksausschusses über eingegangene Verwendungsnach-weise oder Kurzberichte zu aus Budgetmitteln bezuschussten Maßnahmen
1.
TOP - AntragstellerIn: Elternbeirat Grundschule am Pfanzeltplatz, für die Maßnahme: Schaukasten an der Grundschule am Pfanzeltplatz; Sachbericht
8
Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes
8.1
Termine der UA - Sitzungen
8.1.1
Verkehr
8.1.2
Kultur, Vereine und Veranstaltungen
8.1.3
Schule, Jugend, Soziales und Sport
8.1.4
Bau- und Stadtteilentwicklung
8.1.5
Gesundheit, Umwelt und Grünplanung
8.1.6
Arbeitskreis Hanns-Seidel-Platz
8.2
Ankündigungen
1.
TOP - Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1609 - Hanns-Seidel-Platz; Weiteres Vorgehen Planungsgespräch am 24.11.2005 um 16:30 h im Bürgerhausprovisorium am Hanns-Seidel-Platz
8.3
Sonstiges / Verschiedenes
9