Dienstag, 6. Dezember 2005, 19:00 Uhr - BA 16 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Allgemeines
1.1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen, Tagesordnung
1.2
Protokoll/e
1.3
Sonstiges / anwesende Behördenvertreter
1.
TOP - Amtsniederlegung durch Herrn Bernhard Hartard; Ablehnung des Ehrenamtes durch Frau Isabella Golob; Amtseinführung von Frau Gertrud Stengel in den Bezirksausschuss 16; Beschlussvorlage durch das Direktorium
2.
TOP - Vereidigung von Frau Gertrud Stengel
3.
TOP - Frau Gieseking (Stadtwerke München GmbH) zur gepl. Technoparty „Gematix“ am 15.07.2006
4.
TOP - Herr Hakenberg (Referat für Stadtplanung und Bauordnung) zum Verkehrskonzept München Ost
2.
Entscheidungsfälle - Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
2.1
Bereich Unterausschuss Verkehr
2.2
Bereich Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen
2.3
Bereich Unterausschuss Schule, Jugend, Soziales und Sport
2.4
Bereich Unterausschuss Bau und Stadtteilentwicklung
2.5
Bereich Unterausschuss Gesundheit, Umwelt und Grünplanung
2.6
Sonstige
1.
TOP - Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse 2.6.1.1 AntragstellerIn: Förderverein FFHSZ e.V., für die Maßnahme: Fotowettbewerb "Leben und Arbeiten im ASZ"; Antragssumme: 500,-- ¿; Beschlussvorlage des Direktoriums vom 21.10.2005 2.6.1.2 AntragstellerIn: Thomas-Wimmer-Stiftung, für die Maßnahme: KIKUS-Sprachförderkurs; Antragssumme: 1.800.- ¿; Beschlussvorlage des Direktoriums vom 11.10.2005 (vertagt aus der Sitzung am 08.11.2005) 2.6.1.3 AntragstellerIn: Bewohnerzentrum Neuperlach, für die Maßnahme: Kinderfasching am 25.02.2006; Antragssumme: 1.000,-- ¿; Beschlussvorlage des Direktoriums vom 17.11.2005 2.6.1.4 AntragstellerIn: Bewohnerzentrum Neuperlach, für die Maßnahme: Kleines Skilager 2006; Antragssumme: 2.000,-- ¿; Beschlussvorlage des Direktoriums vom 17.11.2005
3.
Anträge
3.1
Bereich Unterausschuss Verkehr
1.
TOP - Abschaltung von Ampeln in den Nachtstunden; Antrag von Herrn Kettinger (vertagt aus der Sitzung am 08.11.2005)
2.
TOP - Anbringen einer Warnleuchte an der Kreuzung Putzbrunner Straße/Carl-Wery-Straße; Bürgerschreiben vom 29.09.2005 (vertagt aus der Sitzung am 08.11.2005)
3.
TOP - Verkehrssicherheit für Schulkinder an der Ottobrunner Straße zwischen Diakon-Kerolt-Weg und Innsbrucker Ring; Bürgerschreiben vom 20.09.2005 (vertagt aus der Sitzung am 08.11.2005)
4.
TOP - Ampelschaltung Im Gefilde/Putzbrunner Straße; Antrag der CSU-Fraktion vom 24.10.2005 (vertagt aus der Sitzung am 08.11.2005)
5.
TOP - Unterschriftensammlung für die Umsetzung des Verkehrskonzeptes München Ost; Schreiben des Aktionskreises Verkehr München Südost vom 23.11.2005
6.
TOP - TOP 3.1.6 Verlängerung der Ständlerstraße; Antrag der CSU-Fraktion vom 06.12.2005
3.2
Bereich Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen
3.3
Bereich Unterausschuss Schule, Jugend, Soziales und Sport
1.
TOP - Planungen für Betreuungseinrichtungen im Stadtbezirk 16; Antrag der CSU-Fraktion vom 24.10.2005
3.4
Bereich Unterausschuss Bau und Stadtteilentwicklung
1.
TOP - BV Gänselieselstraße 21 in Waldperlach; Bitte um Ihre Hilfe bez. Unterer Naturschutzbehörde; Bürgerschreiben vom 15.11.2005
2.
TOP - Mathias-Schmid-Weg in Alt-Perlach; Räumung bzw. Befestigung des Weges; Bürgerschreiben vom 22.11.2005
3.5
Bereich Unterausschuss Gesundheit, Umwelt und Grünplanung
3.6
Sonstige Anträge
4.
Berichte
4.1
Unterausschuss Verkehr
4.2
Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen
4.3
Unterausschuss Schule, Jugend Soziales und Sport
4.4
Unterausschuss Bau und Stadtteilentwicklung
4.5
Unterausschuss Gesundheit, Umwelt und Grünplanung
4.6
Arbeitskreis Hanns-Seidel-Platz
4.7
Berichte der Beauftragten
4.7.1
Baumschutz
4.7.2
Kinder
4.7.3
Jugend
4.7.4
Senioren/-innen
4.7.5
Frauen
4.7.6
Unterkunftsanlagen und Wohnen
4.7.7
Integration
4.7.8
Behinderte
5.
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
5.1
Bereich Unterausschuss Verkehr
1.
TOP - Verkehrskonzept für den Münchner Osten a) Zusammenfassung der Ergebnisse der Untersuchungen zum Verkehrskonzept für den Münchner Osten b) Öffentlichkeitsphase zu den Untersuchungen zum Verkehrskonzept für den Münchner Osten c) Entscheidungsvorschlag d) Anträge und Empfehlungen Information der Bezirksausschüsse 13, 14,15 und 16 zu einer Beschlussvorlage des Planungsreferates; Zuleitung des Referates für Stadtplanung und Bauordnung vom 16.11.2005 mit der Bitte um Stellungnahme zu TOP 5.1.1 Schreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 01.12.2005 mit der Bitte um Stellungnahme bis spätestens 16.12.2005
5.2
Bereich Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen
1.
TOP - Technoparty "Gematix" am 15.07.2006 im Michaelibad; Schreiben der Stadtwerke München GmbH vom 16.11.2005 mit der Bitte um Unterstützung; zu 5.2.1 Techno-Party im Michaelibad am 19.07.2003; Kontrollbericht des KVR
5.3
Bereich Unterausschuss Schule, Jugend, Soziales und Sport
1.
TOP - Annette-Kolb-Anger; Sanierung des Asphaltplatzes und Ausstattung mit Skateelementen; Zuleitung des Baureferats vom 05.10.2005 mit der Bitte um Stellungnahme
2.
TOP - Flächendeckende Aufstellung von 4F-Circle-Bewegungsinseln; Schreiben des Schul- und Kultusreferates vom 09.11.2005 mit der Bitte um Rückäußerung
5.4
Bereich Unterausschuss Bau und Stadtteilentwicklung
1.
TOP - Innsbrucker Ring - Lärmschutzbebauung; Projekt-Nr. 100170; Anhörung gem. § 3 der Satzung für die Bezirksausschüsse; Zuleitung des Baureferats mit der Bitte um Stellungnahme binnen 6 Wochen
2.
TOP - Anhörungen durch das Planungsreferat - Lokalbaukommission zu Bauvorhaben im Einzelfall auf Anforderung 5.4.2.1 Anwesen in der Albert-Schweitzer-Str.; Zuleitung vom 16.11.2005 5.4.2.2 Anwesen in der Aschauer Str.; Zuleitung vom 05.12.05
3.
TOP - Katalog der Fälle der Anhörung oder Unterrichtung der Bezirksausschüsse im Vollzug der Baumschutzverordnung; Anhörung über Baumfällungen; Zuleitung des Baureferates vom 07.11.2005 mit der Bitte um Rückäußerung bis 12.12.2005
5.5
Bereich Unterausschuss Gesundheit, Umwelt und Grünplanung
5.6
Sonstige
1.
TOP - Änderung der BA-Satzung, Beteiligung der Bezirksausschüsse durch Städtisches Klinikum München GmbH; Schreiben des Direktoriums vom 08.09.05 mit der Bitte um Stellungnahme (vertagt aus der Sitzung vom 04.10.05)
6.
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
6.1
Bereich Unterausschuss Verkehr
1.
TOP - Neuregelung der Verkehrsführung auf dem Pfanzeltplatz in München-Perlach; Antrag des Elternbeirats der Grundschule am Pfanzeltplatz; Antwort des KVR vom 02.11.2005 auf das Schreiben des BA 16 vom 19.08.2005
2.
TOP - Keine Verlegung der Autobahnanschlussstelle Hohenbrunn nach Putzbrunn / Grasbrunn; Antrag Nr. 0208/B00542 des BA 16 vom 26.07.2005; Schreiben des Planungsreferats vom 07.11.2005
3.
TOP - Sauberkeit der Bushaltestelle Neuperlach Zentrum; Schreiben der MVG vom 21.10.2005; zu TOP 6.1.3 erneutes Bürgerschreiben an die MVG deren Schreiben vom 21.10.2005
6.2
Bereich Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen
6.3
Bereich Unterausschuss Schule, Jugend, Soziales und Sport
1.
TOP - Kinderbetreuung und Kindertagesstätten im 16. Stadtbezirk; Übermittlung der Planungs-, Soll- und Ist-Daten; Schreiben des BA 16 vom 13.10.2005; Antwort des Schul- und Kultusreferates vom 03.11.2005
6.4
Bereich Unterausschuss Bau und Stadtteilentwicklung
1.
TOP - Umwidmung des PEP-Vorplatzes zu einem soziokulturellen Stadtteilzentrum; Antrag Nr. 02-08 / B 00541 des BA 16 vom 26.07.2005; Schreiben des Planungsreferats vom 07.11.2005
6.5
Bereich Unterausschuss Gesundheit, Umwelt und Grünplanung
1.
TOP - Anfrage des BA 16 vom 13.10.2005 bezüglich Tauben- und Krähenplage; Aktenzeichen: 602-5.1-2005-29385-53; Schreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 24.10.2005
6.6
Sonstige
7.
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
7.1
Bereich Unterausschuss Verkehr
1.
TOP - Verlängerung der Buslinie 220 zum Bahnhof Giesing; Rücknahme der Buslinie 144 zum Bahnhof Giesing; Schreiben der MVG vom 25.10.2005
2.
TOP - Realisierungsnetz Radfahrverbindungen in München; Fortschreibung 2005; Beschluss des Bauausschusses vom 18.10.2005
3.
TOP - Bayerwaldstraße; Zeichen 283 StVO an Haltestelle Rümannstraße; Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO; Mitteilung des KVR
4.
TOP - Strukturelles Umsetzungskonzept für die Verwirklichung von verkehrlichen Maßnahmen unter Verwendung von Stellplatzablösemitteln; Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 23.11.2005
5.
TOP - PERSPEKTIVE MÜNCHEN; Leitprojekt Verkehrsentwicklungsplan 2005 a) Ergebnis der Öffentlichkeitsbeteiligung b) Ergebnisse und Entscheidungsvorschlag c) Anträge Sitzungsvorlagen Nr. 02-08/V 07218 Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 30.11.2005 (VB)
7.2
Bereich Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen
1.
TOP - Kultur im Stadtquartier; Kultur-Kataster zur räumlichen Verteilung der städtischen Kultureinrichtungen, Evaluierung kultureller Zentren, Kulturelle Zentren und Stadtteilwochen - Bekanntgabe; Bekanntgabe in der Sitzung des Kulturausschusses vom 08.12.2005
7.3
Bereich Unterausschuss Schule, Jugend, Soziales und Sport
1.
TOP - Theaterpädagogisches Projekt an der Grundschule an der Führichstraße im Rahmen des Bund-Länder-Städtebauförderungsprogramms Soziale Stadt; Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses vom 08.11.2005
2.
TOP - A) Allgemeines zum Thema G8 und IZBB B) Baumaßnahmen im Zusammenhang mit der Einführung des achtjährigen Gymnasiums (G8) C) Errichtung von Horträumen im Zuge des Mensaneubaus im Schulzentrum Pfarrer-Grimm-Str. 1 im 23. Stadtbezirk - Allach-Untermenzing D) Weitere IZBB-Baumaßnahmen E) Baumaßnahmen im Zusammenhang mit der Einführung des G8 Beschluss des Schulausschusses des Stadtrates vom 09.11.2005 (VB)
3.
TOP - Förderung von Familien bzw. Haushalten mit Kindern a) Anträge aa) Erbbaumodell für Familien mit Kindern; ab) Bezahlbarer Wohnraum für Familien; ac) Pilotprojekt für Erbbaumodell für Familien mit Kindern b) Verbesserungen bei der Kinderkomponente im München Modell Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 30.11.2005 (VB)
7.4
Bereich Unterausschuss Bau und Stadtteilentwicklung
1.
TOP - Protokoll über die 59. Sitzung der Lenkungsgruppe "Soziale Stadt" am 26.09.2005; Az. 610; Zuleitung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 27.10.2005
2.
TOP - Unveränderte Fortführung von Gaststätten; Unterrichtungen durch das KVR 7.4.2.1 SSW "Akdeniz"; Balanstraße; Mitteilung vom 25.10.2005 7.4.2.2 SSW "Poseidon"; Karl-Preis-Platz; Mitteilung vom 14.11.2005 7.4.2.3 SSW "Bei Nazzareno"; Peschelanger; Mitteilung vom 17.11.2005
3.
TOP - PERSPEKTIVE MÜNCHEN; Münchner Bürgerinnen- und Bürgerbefragung 2005; Sitzungsvorlagen Nr. 02-08 / V 07083; Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 09.11.2005
4.
TOP - Die Münchner Baumschutzverordnung; Schritte zur Erleichterung und zur Beschleunigung der Baumschutzverfahren; Ergebnisse der Anhörung der Bezirksausschüsse und der einschlägigen Verbände; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 09.11.2005 (VB)
6.
TOP - Putzbrunner Str., FlNr. 285/29, Gemarkung Perlach; Neubau eines Kindergartens mit Hausmeisterwohnung; Erklärung zum Bauvorhaben der Baudienststelle; Baudienststelle: Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BImA), Peter-Auzinger-Str. 10, 81547 München; Az.: 602-1.4-2005-24746-31; Schreiben des Planungsreferats vom 04.11.2005
7.
TOP - Unterrichtungen durch das Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Untere Naturschutzbehörde, im Vollzug der Baumschutzverordnung 7.4.7.1 Anwesen in der Krumbadstraße; Bescheid vom 10.11.2005
8.
TOP - Verordnung über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum; Katalog der Fälle der Entscheidung, Anhörung und Unterrichtung der Bezirksausschüsse; Mitteilungen des Sozialreferats 7.4.8.1 Anwesen "Am Jagdweg"; Mitteilung vom 14.11.2005
9.
TOP - Katalog der Fälle der Anhörung oder Unterrichtung der Bezirksausschüsse im Vollzug der Baumschutzverordnung; Unterrichtung über das Fällen von Gefahrenbäumen; Zuleitung des Baureferates - Gartenbau vom 17.11.2005
7.5
Bereich Unterausschuss Gesundheit, Umwelt und Grünplanung
7.6
Sonstige
1.
TOP - Budget der Bezirksausschüsse; 20% - Pauschale für eigene Veranstaltungen; Schreiben des Direktoriums vom 07.11.2005
2.
TOP - Anbringung von "Stifterschildern" an den vom Bezirksausschuss finanzierten Ruhebänken; Az. D-HA II/V 2 S 1150/210-05/2; Schreiben der Bürgermeisterin Fr. Dr. Burkert vom 09.11.2005
3.
TOP - Gedenkstein / Mahntafel am Karl-Marx-Ring; E-Mail von Streetwork-Neuperlach vom 21.11.2005
7.6.1
Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
1.
TOP - AntragstellerIn: Südpolstation / Feierwerk e.V., für die Maßnahme: PC-Modellprojekt für Senioren und Jugendliche; Antragssumme: 1150,-- ¿; Antrag vom 15.11.2005
7.6.2
Information des Bezirksausschusses über eingegangene Verwendungsnach-weise oder Kurzberichte zu aus Budgetmitteln bezuschussten Maßnahmen
1.
TOP - AntragstellerIn: Spielstadt Maulwurfshausen, für die Maßnahme: Theaterwoche vom 9.08.05 bis 02.09.05; Verwendungsnachweis
2.
TOP - AntragstellerIn: BA 16, UA Kultur, Vereine, Veranstaltungen, für die Maßnahme: Veranstaltungsheft des BA 16; Verwendungsnachweis
3.
TOP - AntragstellerIn: Caritas-Stadtteilzentrum, für die Maßnahme: Spielaktion im Echopark 2005; Verwendungsnachweis
4.
TOP - AntragstellerIn: Frauentreffpunkt Neuperlach e.V., für die Maßnahme: Jubiläums- und Hoffest zum 30-jährigen Bestehen; Verwendungsnachweis
5.
TOP - AntragstellerIn: IG Programmwerkstatt, für die Maßnahme: Kunst in Perlach; Verwendungsnachweis
6.
TOP - AntragstellerIn: Caritas-Stadtteilzentrum Neuperlach, für die Maßnahme: Spielaktion im Echopark 2005; Verwendungsnachweis
8
Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes
8.1
Termine der UA - Sitzungen
8.1.1
Verkehr
8.1.2
Kultur, Vereine und Veranstaltungen
8.1.3
Schule, Jugend, Soziales und Sport
8.1.4
Bau- und Stadtteilentwicklung
8.1.5
Gesundheit, Umwelt und Grünplanung
8.1.6
Arbeitskreis Hanns-Seidel-Platz
8.2
Ankündigungen
8.3
Sonstiges / Verschiedenes
9