Donnerstag, 19. November 2020, 09:00 Uhr - Vollversammlung (Abgeschlossen)
Hinweis:
Die nachfolgenden Tagesordnungspunkte werden/wurden in einer nichtöffentlichen Sitzung behandelt und dienen hier nur zu Informationszwecken.
Eine Verknüpfung zu den anhängigen Vorgängen ist hier nicht zulässig.
Nichtöffentliche Tagesordnung
A
Themen ohne vorherige Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
1.
TOP - Anwendung eines alternativen Nutzungsmodells zur Bereitstellung einer Kindertageseinrichtung im Städtebaulichen Vertrag zum Bebauungsplan Nr. 2127 („Truderinger Str.“)
Sitzungsvorlage 20-26 / V 01709
Referent*in:
Berufsm. StRin Frank
Typ:
Beschlussvorlage VB
2.
TOP - Bestellung eines Über- und Unterbaurechts 1. Stadtbezirk Altstadt - Lehel
3.
TOP - Baufeldfreimachung, Vergabe von Rückbauleistungen Rückbau eines ehemaligen Straßenbau-Betriebshofes 16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach Budgeterweiterung
4.
TOP - Erwerb eines Mehrfamilienhauses 11. Stadtbezirk Milbertshofen-Am Hart Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2020-2024
Sitzungsvorlage 20-26 / V 01837
Referent*in:
Berufsm. StRin Frank
Typ:
Beschlussvorlage VB
6.
TOP - Werbenutzungsverträge der Landeshauptstadt München Sachstand und Entscheidung zur Vermarktung der Werberechte auf öffentlichem Grund
7.
TOP - Preiswesen der Landeshauptstadt München 2020 Vergabe des Kulturellen Ehrenpreises 2020
Sitzungsvorlage 20-26 / V 02092
Entwurf
Referent*in:
Berufsm. StR Biebl
Typ:
Direkt
8.
TOP - Annahme einer Zuwendung an das Referat für Bildung und Sport
9.
TOP - Weitere Anmietung von Hotelzimmern für die Bundeswehr zur Unterstützung des RGU Finanzierung
10.
TOP - Einrichtung von Arbeitsplätzen zur Unterstützung des Gesundheitsamts der Landeshauptstadt München Finanzierung
11.
TOP - Mieterbeirat Berufung von stimmberechtigten Mitgliedern für die Bezirksausschüsse des 4. und 20. Stadtbezirkes
Sitzungsvorlage 20-26 / V 01299
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
B
Themen mit vorheriger Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
Bestätigung eines Beschlusses des Verwaltungs- und Personalausschusses vom 11.11.2020
1.
TOP - Übertragung personalrechtlicher Befugnisse auf Beschäftigte des Direktoriums, Anpassung wegen personeller Veränderungen
Sitzungsvorlage 20-26 / V 01918
Referent*in:
Oberbürgermeister Dieter Reiter
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung eines Beschlusses des IT-Ausschusses vom 11.11.2020
2.
TOP - KITA Digitalisierungsstufe 2: Förderung gemäß Münchner-Förder-Formel inkl. digitaler Antragsstellung für Freie Träger
Sitzungsvorlage 20-26 / V 01545
Referent*in:
Berufsm. StR. Bönig
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung eines Beschlusses des IT-Ausschusses als Werkausschuss für it@M vom 11.11.2020
3.
TOP - it@M Beauftragung der Wirtschaftsprüfung 2020
Sitzungsvorlage 20-26 / V 01616
Referent*in:
Berufsm. StR. Bönig
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung eines Beschlusses des Sozialausschusses gemeinsam mit dem Kommunalausschuss vom 12.11.2020
4.
TOP - Anmietung und Sicherung der Finanzierung des Grundstücks mit der Flst.-Nr. 793/0 zur Bebauung mit einer Unterkunft zur Versorgung wohnungsloser Haushalte 22. Stadtbezirk - Aubing - Lochhausen - Langwied
Sitzungsvorlage 20-26 / V 01677
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy, Berufsm. StRin Frank
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung von Beschlüssen des Sozialausschusses vom 12.11.2020
5.
AbgesetztTOP - Mieterbeirat Berufung von stimmberechtigten Mitgliedern für die Bezirksausschüsse des 4. und 20. Stadtbezirkes
Sitzungsvorlage 20-26 / V 01299
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
6.
TOP - Lebensplätze für ehemals wohnungslose Frauen in der Westendstraße 35/Tulbeckstraße 4f Errichtung einer bezuschussten sozialen Einrichtung - Lebensplätze, niedrigschwellige langfristige Wohnform für ehemals wohnungslose Frauen - in der Westendstraße 35 Baukostenzuschuss Änderung der Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 8. Stadtbezirk - Schwanthalerhöhe
Sitzungsvorlage 20-26 / V 01658
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung eines Beschlusses des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 28.10.2020
7.
TOP - Münchner Gesellschaft für Stadterneuerung mbH (MGS) Sanierungstätigkeit ab 2021 Finanzbedarf - im Mehrjahresinvestitionsprogramm - im Finanzhaushalt 2021
Sitzungsvorlage 20-26 / V 01512
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB+VB
Bestätigung von Beschlüssen des Auschusses für Arbeit und Wirtschaft 10.11.2020
8.
TOP - Errichtung eines Gewerbehofs in München Freiham Realisierungsbeschluss Finanzierung
Sitzungsvorlage 20-26 / V 01253
Referent*in:
Berufsm. StR Baumgärtner
Typ:
Beschlussvorlage VB
9.
TOP - Flughafen München GmbH (FMG); Darlehensaufnahme der FMG zur Liquiditätssicherung Darlehensaufnahme der EFM-Gesellschaft für Enteisen und Flugzeugschleppen am Flughafen München mbH (EFM) zur Liquiditätssicherung
Sitzungsvorlage 20-26 / V 01890
Referent*in:
Berufsm. StR Baumgärtner
Typ:
Beschlussvorlage VB
10.
TOP - Stadtwerke München GmbH Einlage der Netze der SWM außerhalb des Gebietes der Landeshauptstadt München in die SWM Infrastruktur GmbH & Co. KG
Sitzungsvorlage 20-26 / V 01864
Referent*in:
Berufsm. StR Baumgärtner
Typ:
Beschlussvorlage VB
11.
TOP - Stadtwerke München GmbH Windparks im Bestand Erweiterung
Sitzungsvorlage 20-26 / V 01674
Referent*in:
Berufsm. StR Baumgärtner
Typ:
Beschlussvorlage VB
12.
TOP - Stadtwerke München GmbH Erwerb eines polnischen Windparkportfolios
Sitzungsvorlage 20-26 / V 01715
Referent*in:
Berufsm. StR Baumgärtner
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung von Beschlüssen des Kommunalausschusses vom 29.10.2020
13.
TOP - Besetzung des Umlegungsausschusses a) Verwaltungssachverständige b) stellvertretende Verwaltungssachverständige c) Vermessungssachverständiger d) Bausachverständige e) stellvertretender Bausachverständiger
Sitzungsvorlage 20-26 / V 01606
Referent*in:
Berufsm. StRin Frank
Typ:
Beschlussvorlage VB
14.
TOP - Verkauf zweier Kleinstgrundstücke 16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach
Sitzungsvorlage 20-26 / V 01608
Referent*in:
Berufsm. StRin Frank
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung von Beschlüssen des Kulturausschusses vom 29.10.2020
15.
TOP - Besetzung der Kommissionen für die städtischen Kulturpreise und Stipendien 2021
Sitzungsvorlage 20-26 / V 01795
Referent*in:
Berufsm. StR Biebl
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung von Beschlüssen des Kreisverwaltungsausschusses vom 17.11.2020
16.
TOP - Vorprojekt zum Software-/Hardwaretausch in der ILS und Not-ILS München
Sitzungsvorlage 20-26 / V 00903
Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Böhle
Typ:
Beschlussvorlage VB
17.
TOP - Ausstattung der Freiwilligen Feuerwehr mit Innendienstkleidung; Erweiterung der Persönlichen Schutzausrüstung
Sitzungsvorlage 20-26 / V 01275
Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Böhle
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung eines Beschlusses des Finanzausschusses vom 17.11.2020
18.
TOP - Nichtöffentliche Ergänzung zum Finanzdaten- und Beteiligungsbericht 2020 der Landeshauptstadt München
Sitzungsvorlage 20-26 / V 01260
Referent*in:
Stadtkämmerer Frey
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung eines Beschlusses des Kommunalausschusses vom 29.10.2020
19.
TOP - Vorkaufsrecht nach dem BayNatschG 22. Stadtbezirk Aubing-Lochhausen-Langwied Teufelsbergstraße 1. Ausübung 2. Finanzierung
Sitzungsvorlage 20-26 / V 01884
Referent*in:
Berufsm. StRin Frank
Typ:
Beschlussvorlage VB
C
Begründung und Abstimmung von Dringlichkeitsanträgen
1.
TOP - Cyberattacke auf die IT der GWG GmbH
Sitzungsvorlage 20-26 / V 02185
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Sitzungsvorlage zur DA
D
Nachprüfungsanträge
E