Dienstag, 3. Mai 2005, 19:00 Uhr - BA 16 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Allgemeines
1.1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen, Tagesordnung
1.2
Protokoll/e
1.3
Sonstiges / anwesende Behördenvertreter
2.
Entscheidungsfälle - Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
2.1
Bereich Unterausschuss Verkehr
1.
TOP - Kennzeichnung des Radweges am Übergang Hanns-Seidel-Platz/PEP-Einkaufszentrum; Empfehlung Nr. 31 der Bürgerversammlung des 16. Stadtbezirks, Bezirksteil Perlach am 30.11.2004; Beschlussvorlage durch Kreisverwaltungsreferat
2.2
Bereich Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen
2.3
Bereich Unterausschuss Schule, Jugend, Soziales und Sport
2.4
Bereich Unterausschuss Bau und Stadtteilentwicklung
2.5
Bereich Unterausschuss Gesundheit, Umwelt und Grünplanung
2.6
Sonstige
1.
TOP - Behandlung von Budget-Anträgen in öffentlicher/nichtöffentlicher Sitzung; Schreiben der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 25.04.2005
2.6.1
Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
1.
TOP - AntragstellerIn: Spielstadt Maulwurfshausen; für die Maßnahme: Theaterwoche 29.08. - 02.09.2005, Antragssumme: 1.800.- ¿; Beschlussvorlage durch das Direktorium vom 17.03.2005 (vertagt aus der Sitzung am 05.04.2005)
2.
TOP - AntragstellerIn: Kinderschutz und Mutterschutz e. V.; für die Maßnahme: Neugestaltung des Jugendraums in der Feichtstraße, Antragssumme: 500.- ¿; Beschlussvorlage durch das Direktorium vom 04.04.2005
3.
TOP - AntragstellerIn: Frauentreffpunkt Neuperlach e. V.; für die Maßnahme: Feier anlässlich des 30jährigen Bestehens am 25.06.2005, Antragssumme: 2.890.- ¿; Beschlussvorlage durch das Direktorium vom 05.04.2005
3.
Anträge
3.1
Bereich Unterausschuss Verkehr
1.
TOP - Fahrplanprobleme des MVV
Hinweis:
vertagt aus der Sitzung am 05.04.2005
2.
TOP - Neuer Verbundfahrplan seit 12.12.2004, Buslinie 196, Neuperlach Südring; Bürgerbeschwerde vom 13.01.2005
Hinweis:
vertagt aus der Sitzung am 05.04.2005
3.
TOP - Parkverbot Dannenfelsstraße - Einspruch
Hinweis:
vertagt aus der Sitzung am 05.04.2005
4.
TOP - Parkplatzordnung Dannenfelsstraße
Hinweis:
vertagt aus der Sitzung am 05.04.2005
5.
TOP - Tempo-30-Zone Schumacherring; Bürgerschreiben vom 22.03.2005
Hinweis:
vertagt aus der Sitzung am 05.04.2005
6.
TOP - Lichtzeichenprogramm für Ramersdorf-Perlach/Problem Bahnhof Neuperlach Süd
Hinweis:
vertagt aus der Sitzung am 05.04.2005
7.
TOP - Verkehrsituaiton in Neuperlach; Bürgerschreiben vom 22.03.2005
8.
TOP - Übergang am S-Bahnhof Neuperlach Süd in Richtung BSH-Gebäude; Bürgerantrag vom 31.03.2005
9.
TOP - Auftstellen von Pollern im Agnes-Fink-Weg; Bürgerantrag vom 30.03.2005
10.
TOP - Straßenreinigung im Münchner Südosten; Bürgerantrag vom 01.04.2005
11.
TOP - Straßenzustand Balanstraße/Hochäckerstraße; Bürgerantrag vom 30.03.2005
12.
TOP - MVV-Streifenkarten für Automatenverkauf in Bus und Tram; Antrag des BA 20 - Hadern - mit der Bitte um Unterstützung
13.
TOP - Öffnung des wegen der Baumaßnahmen vorübergehend gesperrten Fußwegs an der Europäischen Schule, zwischen Putzbrunner- und Rennertstraße; Aufhebung des derzeit bestehenden provisorischen Ersatzweges; Antrag von Herrn Schlichtmeier vom 19.04.2005
3.2
Bereich Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen
3.3
Bereich Unterausschuss Schule, Jugend, Soziales und Sport
1.
TOP - Erhalt der Euro-Skate-Halle; Schreiben der Arbeitsgruppe Buhlstraße e. V. mit der Bitte um Unterstützung und Schreiben des BA 1 Altstadt-Lehel vom 18.03.2005 hierzu
Hinweis:
vertagt aus der Sitzung am 05.04.2005
3.4
Bereich Unterausschuss Bau und Stadtteilentwicklung
1.
TOP - Siemensstandort St.-Martin-Straße Süd, Nachbarbeteiligung wegen Nutzungsänderung
Hinweis:
vertagt aus der Sitzung am 05.04.2005
3.5
Bereich Unterausschuss Gesundheit, Umwelt und Grünplanung
1.
TOP - Verminderung von Feinstaub im Stadtbezirk 16; Bürgerantrag vom 04.04.2005
2.
TOP - Probleme mit Hunden im Ostpark
3.6
Sonstige Anträge
1.
TOP - Infoscreen-Bildwand am U-Bahnhof Neuperlach; Bürgerschreiben vom 29.03.2005
2.
TOP - Genehmigung zum Aufstellen eines Gedenksteines/einer Mahntafel am Karl-Marx-Ring; Bürgerschreiben vom 07.03.2005
Hinweis:
Unterschriftenliste nur im Original vorhanden
3.
TOP - Rechtsaufsichtliche Überprüfung des Jahresabschlusses 2004 (Verwaltungskostenpauschale); Bürgerantrag vom 11.04.2005
4.
TOP - Wilder Müllabladeplatz auf städtischem Grundstück Maria-Wimmer-Str./Im Gefilde; Bürgerantrag vom 25.04.2005
4.
Berichte
4.1
Unterausschuss Verkehr
1.
TOP - UA 16 - Verkehr - 19.04.2005
4.2
Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen
1.
TOP - UA 16 - Kultur, Vereine, Veranstaltungen - 14.04.2005
4.3
Unterausschuss Schule, Jugend Soziales und Sport
1.
TOP - UA 16 - Schule, Jugend, Soziales und Sport - 11.04.2005
4.4
Unterausschuss Bau und Stadtteilentwicklung
1.
TOP - UA 16 - Bau und Stadtteilentwicklung - 20.04.2005
4.5
Unterausschuss Gesundheit, Umwelt und Grünplanung
1.
TOP - UA 16 - Gesundheit, Umwelt und Grünplanung - 11.04.2005
4.6
Arbeitskreis Hanns-Seidel-Platz
4.7
Berichte der Beauftragten
4.7.1
Baumschutz
4.7.2
Kinder
4.7.3
Jugend
4.7.4
Senioren/-innen
4.7.5
Frauen
4.7.6
Unterkunftsanlagen und Wohnen
4.7.7
Integration
4.7.8
Behinderte
5.
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
5.1
Bereich Unterausschuss Verkehr
1.
TOP - Informationsveranstaltung zum Thema Straßenausbaubeitragsrecht; Zuleitung des Baureferats vom 21.03.2005 mit der Bitte um Rückmeldung
Hinweis:
vertagt aus der Sitzung am 05.04.2005
2.
TOP - Busbeschleunigung; Zuleitung des Referats für Arbeit und Wirtschaft mit der Bitte um Stellungnahme bis zum 08.06.2005
Hinweis:
Nachtrag zur Sitzung TOP 5.1.3
Äußerer Radroutenring; Anhörung durch das Baureferat gemäß § 3 der BA-Satzung;
2.
TOP - Werinherstraße; Zuleitung des Baureferats vom 07.04.2005
5.2
Bereich Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen
1.
TOP - Veranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrund gem. § 29 der StVO; hier: Straßenfest in der Lavaterstraße; Zuleitung des Kreisverwaltungsreferats vom 12.04.2005 mit der Bitte um Stellungnahme
Hinweis:
Stellungnahme bis 09.05.2005
2.
TOP - Mehrjahresinvestitionsprogramm des Kulturreferats 2005 - 2009 und Stellungnahme zu den Anregungen der Bezirksausschüsse; Beschluss des Kulturausschusses vom 04.05.2005; Zuleitung des Kulturreferats vom 15.04.2005
Hinweis:
Stellungnahme erbeten bis 22.04.2005!
Hierzu liegt ein Schreiben des Kulturreferats vom 21.04.2005 zum Protest des BA 16 vor.
5.3
Bereich Unterausschuss Schule, Jugend, Soziales und Sport
5.4
Bereich Unterausschuss Bau und Stadtteilentwicklung
1.
TOP - Stadtsanierung in München am Mittleren Ring Südost im Teilprogramm "Stadt- und Ortsteile mit besonderem Entwicklungsbedarf - die soziale Stadt ", Chancen und Perspektiven für Berg am Laim, Ramersdorf, und Giesing; Beschlussvorlage für die Vollversammlung des Stadtrats; Zuleitung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung mit der Bitte um Stellungnahme bis 20.05.2005
Vollzug von § 13 der BA-Satzung; Katalog Angelegenheit Nr. 7.2, Anhörung im Einzelfall auf Anforderung;
1.
TOP - Bettinastraße, Neubau eines Wohngebäudes mit Tiefgarage
Hinweis:
geänderte Pläne zur Anhörung im April!
5.5
Bereich Unterausschuss Gesundheit, Umwelt und Grünplanung
1.
TOP - Mobilfunk, Suchkreismeldung Neuperlach; Schreiben des Referats für Gesundheit und Umwelt vom 08.04.2005
5.6
Sonstige
1.
TOP - Rücknahme des Antrags "Rücknahme der Nutzungsentgelte für allgemeine Links auf Seiten der Landeshauptstadt München", Antrag des BA 16 vom 06.05.2003; Zuleitung des Kommunalreferats vom 08.04.2005
6.
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
6.1
Bereich Unterausschuss Verkehr
1.
TOP - Ampelanlage Karl-Marx-Ring/Peschelanger, Sehbehindertengerechter Umbau der Lichtzeichenanlage; Schreiben des Kreisverwaltungsreferat vom 18.03.2005 zum Schreiben des BA 16 vom 08.03.2005
2.
TOP - Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes in der Von-Knoeringen-Straße; Zuleitung des Kreisverwaltungsreferts vom 24.03.2005
6.2
Bereich Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen
6.3
Bereich Unterausschuss Schule, Jugend, Soziales und Sport
6.4
Bereich Unterausschuss Bau und Stadtteilentwicklung
1.
TOP - Quiddestraße, Neubau einer Tankstelle mit Waschhalle; Schreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 21.03.2005 zu den Stellungnahmen des BA 16 vom 27.07.2004 und 03.03.2005
6.5
Bereich Unterausschuss Gesundheit, Umwelt und Grünplanung
6.6
Sonstige
1.
TOP - Höchstbesucherzahl der Aula der Elly-Heuss-Realschule, Ungsteiner Straße und der Turnhalle der Schule an der Führichstraße; Schreiben der Branddirektion vom 17.03.2005
7.
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
7.1
Bereich Unterausschuss Verkehr
1.
TOP - Frostschäden auf Münchner Straßen; Beschluss des Bauausschusses vom 12.04.2005
2.
TOP - Straßenausbaubeitragssatzung, Verfahrensregelungen bei der Projektentwicklung; Beschluss des Bauausschusses vom 12.04.2005
4.
TOP - "Wie ist das Verhältnis der Investitionen in den Radverkehr zu den Investitionen in den motorisierten Individual- und Wirtschaftsverkehr?"; Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen/RL; Beschluss des Bauausschusses vom 12.04.2005
7.2
Bereich Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen
7.3
Bereich Unterausschuss Schule, Jugend, Soziales und Sport
1.
TOP - Umsetzung eines Kindergartenpavillons im Gefilde/Putzbrunner Straße im 16. Stadtbezirk; 1. Ausführungsgenehmigung, 2. Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2004 - 2006, Unterabschnitt 4641; Beschluss des Schulausschusses des Stadtrats vom 06.04.2005
2.
TOP - Zukunft der Arbeitsgruppe Obdachlosigkeit und des Beraterkreises für die Sanierung der städtischen Unterkünfte; Beschluss des Sozialausschusses vom 21.04.2005
3.
TOP - "Kein Personalabbau bei Streetwork, weder im 8. noch im 9. Stadtbezirk"; gemeinsamer Beschluss des BA 8 Schwanthalerhöhe und 9 Neuhausen-Nymphenburg; Zuleitung des BA 9 vom 15.03.2005
4.
TOP - Reduzierung der Zahl der Eingangsklassen an der städtischen schulartunabhängigen Orientierungsstufe; geänderte Beschlussvorlage für die Sitzung des Schulausschusses des Stadtrats am 27.04.2005
5.
TOP - Baumaßnahmen im Zusammenhang mit der Einführung des achtjährigen Gymnasiums (G 8); Beschluss des Schulausschusses des Stadtrats vom 27.04.2005
6.
TOP - Mehrjahresinvestitionsprogramm 2005-2009; 1.) Investitionsmaßnahmen für Schulen und Kindertagestätten, 2.) Dissens, 3.) verfahrenstechnische Neuerungen, 4.) Stellungnahmen der Bezirksausschüsse; Beschluss des Schulausschusses des Stadtrats vom 27.04.2005
7.4
Bereich Unterausschuss Bau und Stadtteilentwicklung
2.
TOP - Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1638, Ottobrunner Straße (östl.); Bekanntgabe des Verlaufs und der Ergebnisse der Werkstattgespräche zum Verkehrskonzept des Bebauungsplans Nr.1638, Ottobrunner Straße (östl.) Verkehrlicher Grundsatzbeschluss für den Bereich Hechtseestraße (südl.), Innsbrucker Ring (südwestl.), Ottobrunner Straße (östl.), Schmidbauerstraße (nördl.) und Hofangerstraße (westl.) Bebauungsplan mit Grünordnung Nr 1960, Schmidbauerstraße (Teiländerung des Bebauungsplans mit Grünordnung Nr. 57 aw) &+8211; Aufstellungsbeschluss &+8211; Stadtbezirk 16 &+8211; Ramersdorf-Perlach &+8211; ; Zuleitung des Gesamtbeschlusses vom 27.10.2004 Anhörung durch das Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 17.06.04 zum Beschlussentwurf
3.
TOP - Diskurs "Stadtgestalt und neue Architektur"; Hochhäuser im Spannungsfeld von Identität und Wandel der Stadt; Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 06.04.2005
4.
TOP - Einzelhandelskonzept für den Münchner Südosten; Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 06.04.2005
5.
TOP - Perspektive München, Bericht zur Stadtentwicklung 2003; Beschluss des Bauausschusses vom 12.04.2005
6.
TOP - Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2005 - 2009; Gliederungsziffern 6100 Referat für Stadtplanung und Bauordnung, 6110 Lokalbaukommission, 6150 Städtebauförderung, 6200 Wohnungsbauförderung, Wohnungsfürsorge; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung
7.
TOP - Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2005 - 2009 mit verbindlicher Planung für 2010; Stadtentwicklungsplanerische Beurteilung; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 27.04.2005
8.
TOP - Festsetzung der Reihenfolge großer Siedlungsmaßnahmen für die Jahre 2005 - 2009; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 27.04.2005
Unveränderte Fortführung von Gaststätten, Unterrichtungen durch das Kreisverwaltungsreferat
Unterrichtung durch das Sozialreferat, Amt für Wohnen und Migration, im Vollzug der Verordnung über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum
Unterrichtung durch das Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Untere Naturschutzbehörde, im Vollzug der Baumschutzverordnung
7.5
Bereich Unterausschuss Gesundheit, Umwelt und Grünplanung
7.6
Sonstige
1.
TOP - Kennzeichnung bei Änderung von Anhörungen; Antrag des BA 15 vom 17.03.2005; Schreiben der 2. Bürgermeisterin Dr. Burkert vom 08.04.2005
2.
TOP - Mehrjahresinvestitionsprogramm 2005 - 2009; Zuleitung der Stadtkämmerei vom 11.04.2005
7.6.3
Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
1.
TOP - AntragstellerIn: ZAK-Zusammen aktiv in Neuperlach, für die Maßnahme: Kinderfest im Wohnring Neuperlach am 06.05.2005; Antragssumme:1.000,- ¿; Antrag vom 07.04.2005
2.
TOP - AntragstellerIn: Elternbeirat der Grundschule am Pfanzeltplatz, für die Maßnahme: 1 Schaukasten; Antragssumme: 413,50 ¿; Antrag vom 21.03.2005
3.
TOP - AntragstellerIn: Bewohnerzentrum Neuperlach, für die Maßnahme: Erneuerung einer Wippe; Antragssumme:2.000.- ¿; Antrag vom 31.03.2005
7.6.4
Information des Bezirksausschusses über eingegangene Verwendungsnach-weise oder Kurzberichte zu aus Budgetmitteln bezuschussten Maßnahmen
1.
TOP - AntragstellerIn: Caritas Stadtteilzentrum, für die Maßnahme: SAFIR &+8211; Neuperlacher Sprachförderung für Kinder im Vorschulalter; Verwendungsnachweis
2.
TOP - AntragstellerIn: Verein der Freunde und Förderer der Hauptschule am Gerhart-Hauptmann-Ring; für die Maßnahme: Anti-Agressionstraining; Verwendungsnachweis
3.
TOP - AntragstellerIn: Pfarrei St.-Philipp Neri; für die Maßnahme: Ski-Wochende; Sachbericht vom 17.03.2005
4.
TOP - AntragstellerIn: Polizeiinspektion 24; für die Maßnahme: Jugendfussballturnier am 04.12.2004; Verwendungsnachweis
8
Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes
8.1
Termine der UA - Sitzungen
8.1.1
Verkehr
8.1.2
Kultur, Vereine und Veranstaltungen
8.1.3
Schule, Jugend, Soziales und Sport
8.1.4
Bau- und Stadtteilentwicklung
8.1.5
Gesundheit, Umwelt und Grünplanung
8.1.6
Arbeitskreis Hanns-Seidel-Platz
8.2
Ankündigungen
8.3
Sonstiges / Verschiedenes
9