Dienstag, 12. April 2005, 19:30 Uhr - BA 17 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Allgemeines
1.1
Eröffnung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen
1.2
Tagesordnung
1.3
Protokoll/e
2.
Aktuelles
2.1
Bürgeranliegen
2.1.1
Anwesende Bürgerinnen und Bürger
2.1.2
Bürgerschreiben/-anträge
1.
TOP - Lärmschutz Pennstraße; Bürgerschreiben vom 17.03.2005
2.
TOP - Weißenseestraße zwischen Tegernseer Landstraße und Untersbergstraße; Bürgerschreiben vom 22.02.2005
3.
TOP - Baumfällungen im 17. Stadtbezirk; Antrag auf Klärung bzw. Erteilung sachdienlicher Auskünfte durch den Baumschutzbeauftragten; Bürgerschreiben vom 15.03.05
4.
TOP - Finanzielle Unterstützung der Euro-Skate-Halle in der Leopoldstraße; Schreiben vom 07.03.05 zu TOP 2.1.2.4 Schreiben des BA 1 - Altstadt-Lehel - vom 18.03.05
5.
TOP - Erhebung von Ausgleichsbeiträgen, Untere Grasstraße 36; Bürgerschreiben vom 29.03.05
2.2
Behördenvertreter
2.2.1
Vortrag städtischer Referate
1.
TOP - REGSAM; Vorstellung der neuen Organisationsstruktur; Themenschwerpunkte und Auswirkungen auf den Stadtbezirk
2.2.2
Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
2.3
Bericht des Vorsitzenden
2.4
Bericht aus dem Stadtrat
2.5
Sonstiges
3.
Anträge/Anfragen
1.
TOP - Behindertengerechte Absenkung der Bürgersteige an der Ecke Traunsteiner Str./Chiemgau Str. und rund um den St. Quirinsplatz ; Antrag der SPD-Fraktion vom 12.04.2005
Hinweis:
Nachtrag zur Sitzung
2.
TOP - Feinstaub; Antrag auf Zustimmung des Luftreinhalteplans und Unterbindung der Maut-Flucht; Antrag der SPD-Fraktion vom 12.04.2005
Hinweis:
Nachtrag zur Sitzung
4.
Budget
4.1
Entscheidung über die Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
1.
TOP - AntragstellerIn: Bildhaueratelier Zündler, für die Maßnahme: Kunstaustellung vom 26.05. bis 29.05.05; Antragssumme: 300,- €; Beschlussvorlage vom 23.02.05
4.2
Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
1.
TOP - Antrag auf Bezuschussung für Waldfest am 25. Juni 2005 in Höhe von 500,-- €; Schreiben vom 22.03.2005
5.
Unterausschüsse
5.1
UA Bau und Planung
5.1.1
Bericht
zuletzt in den UA verwiesene Themen:
5.1.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
5.1.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Vollzug von § 13 der BA-Satzung, Katalog-Angelegenheit Nr. 7.2; Anhörung im Einzelfall auf Anforderung; Tegernseer Landstraße 108, Neubau eines Wohn- u. Geschäftshauses
2.
TOP - Vollzug von § 13 der BA-Satzung, Katalog-Angelegenheit Nr. 7.2; Anhörung im Einzelfall auf Anforderung; Chiemgaustr. 66, Neubau von 4 Wohngebäuden (Lärmschutzbebauung mit TG
3.
TOP - Informationsveranstaltung zum Thema Straßenausbaubeitragsrecht; Vorschläge und Fragen zum Thema
4.
TOP - Vollzug von § 13 der BA-Satzung, Katalog-Angelgenheit Nr. 7.2; Anhörung im Einzelfall auf Anforderung; Giesinger Bahnhofplatz, Neubau eines Verwaltungsgebäudes mit TG (vertagt aus der Sitzung vom 08.03.05)
5.1.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Baufälle im 17. Stadtbezirk
2.
TOP - Abgeschlossenheitsbescheinigungen im 17. Stadtbezirk (ggf. Behandlung in nichtöffentlicher Sitzung)
3.
TOP - Kauf der Bundeswohnungen in der Siedlung am Perlacher Forst, 17. Stadtbezirk Obergiesing; Antrag Nr. 2556 der Stadtratsfraktion der CSU vom 08.02.2001; Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 23.02.2005
4.
TOP - St.-Bonifatius-Str. 12; Neubau von 12 WE; Anforderung der Anhörung im Einzelfall durch den BA 17; Mitteilung des Planungsreferats vom 16.03.2005
5.
TOP - Gemeinde Neubiberg; Baumaßnahme "infineon" hier: Abwicklung des Baustellenverkehrs über Anliegerstraße im 17. Stadtbezirk; Schreiben vom 18.02.05
6.
TOP - Stadelheimer Str. 4-6, Flurnummer 16176/4, Gemarkung München Sektion VIII; JVA München - Neubau einer Frauenabteilung und einer Jugendarrestanstalt; Antwort zum Schreiben des BA 17 vom 18.01.05
Gaststätten (unveränderte Fortführung); Mitteilung des KVR
1.
TOP - Speiseeiswirtschaft "Eiscafé Waltina"; Schwanseestr. 81; Mitteilung vom 02.03.05
2.
TOP - SSW "Hohenwart"; Gietlstr. 15; Mitteilung vom 20.12.04
3.
TOP - SSW "Kulisse", Traunsteiner STr. 34; Mitteilung vom 16.03.04
5.1.5
Anträge
5.1.6
Sonstiges
5.2
UA Familie, Soziales, Ausbildung
5.2.1
Bericht
zuletzt in den UA verwiesene Themen
5.2.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
5.2.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
5.2.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Realisierung des Sozialbürgerhauses mit Mittelpunktsbibliothek und Kinderkrippe am Standort Deisenhofener / Herzogstandstraße deutlich vor 2014; Antrag Nr. 2760 des BA 17 vom 14.12.04; Mitteilung vom 21.02.2005
2.
TOP - Anpassung des städt. Kindergartenversorgungsziels - Grundsatzbeschluss -; Beschluss des Schulausschusses des Stadtrats vom 16.02.2005 (V'B)
3.
TOP - Zügige Eröffnung des Bürgertreffs in der Pöllatstraße; Schreiben vom 03.03.05 zum Antrag Nr. 2671 des BA 17 vom 14.12.04
4.
TOP - Kein Personalabbau bei Streetwork, weder im 8. noch im 9. Stadtbezirk; Beschluss des BA 9 vom 15.03.05
5.
TOP - Lärmbelästigung in der Deisenhofener Str. 16 a; Bürgeranfrage vom 16.12.04; Antwort vom 22.02.05 zum Schreiben des BA 18 vom 18.01.05 (FF)
5.2.5
Anträge
5.2.6
Sonstiges
5.3
UA Verkehr
5.3.1
Bericht
zuletzt in den UA verwiesene Themen:
1.
TOP - verschieden Vorschläge / Verbesserungen des ADFC für den Radfahrverkehr in Obergiesing (Bürgeranliegen Herr Feldner aus der Sitzung vom 14.12.04, vertagt aus der Sitzung vom 08.03.2005)
5.3.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
5.3.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Schulweghelferübergang Traunsteiner Straße; Anhörung gem. § 3 der Satzung für die Bezirksausschüsse zu einer verkehrsrechtlichen Anordnung nach § 45 StVO
2.
TOP - Erinnerungsverfahren; Traunsteiner Str. 1 - Verkehrshelferüberweg; Zuleitung vom 28.02.05
3.
TOP - Tegernseer Landstraße 203 c; Herstellen einer Gehbahn; Zuleitung vom 28.02.2005
4.
TOP - Erinnerungsverfahren; Schwanseestr. 63 - 67 c - Zufahrt neu, Bauschaden, Unterhaltsarbeiten; Zuleitung vom 21.03.05
5.3.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Stadelheimer Str.; Aufhebung der Haltverbotszone nach Zeichen 286 StVO; Mitteilung vom 14.03.05
2.
TOP - Auswirkungen der Lkw-Maut auf München; Antrag Nr. 02-08 / A 02079 von Herrn Stadtrat M. Pretzl vom 04.11.2004; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung u. Bauordnung vom 02.03.2005 (SB)
3.
TOP - Verkehrssituation an der Kreuzung Tegernseer Landstraße / Ichostraße; Antwortschreiben vom 23.02.2005 zum Schreiben des BA 17
4.
TOP - Einbahnregelung in der Heimgartenstraße; Antwort vom 23.02.05 zum Schreiben des BA 17 vom 18.02.05
5.
TOP - Maßnahmen gegen das Abstellen von Anhängern und gewerblich genutzten Fahrzeugen / Gewerbebedarf auf öffentlichem Verkehrsgrund (Ziifern 1 und 2 des Antrages); Beschluss des Bauausschusses vom 08.03.05
5.3.5
Anträge
1.
TOP - Instandsetzung der Treppen am Zugang zur S-Bahn am Giesinger Bahnhof; Antrag des UA Verkehr des BA 17 vom 11.04.2005
5.3.6
Sonstiges
5.4
UA Umwelt
5.4.1
Bericht
zuletzt in den UA verwiesene Themen:
5.4.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
5.4.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
5.4.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Baumfällungen und Baumpflanzungen im öffentlichen Grün; Bekanntgabe im Bauausschuss vom 08.03.2005
2.
TOP - Baumschutz bei städtischen Baumaßnahmen und in Grünanlagen (Ziffer 3 des Antrages); Beschluss des Bauausschusses vom 08.03.2005 (SB)
3.
TOP - Übermittlung d. Standorte sensibler Einrichtungen an alle Mobilfunkbetreiber; Antwort des RGU vom 15.03.05 zum Antrag des BA 21 vom 11.01.05
5.4.5
Anträge
5.4.6
Sonstiges
5.5
UA Kultur, Vereine, Initiativen
5.5.1
Bericht
zuletzt in den UA verwiesene Themen:
5.5.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
5.5.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Veranstaltung auf öffentl. Verkehrsgrund gem. § 29 der StVO; hier: Flohmarkt des Verbandes alleinerziehender Mütter u. Väter e.V. am 23.04.05 in der Kistlerstraße / Zufahrt Silberhornstraße; Mitteilung vom 14.03.05
5.5.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Stadtteilkulturzentrum Giesinger Bahnhof; Bitte um dringliche Anordnung einer Vorauszahlung an den Betreiber zur Abwendung der Liquiditätskrise; Schreiben des Direktoriums vom 15.03.05
5.5.5
Anträge
5.5.6
Sonstiges
6.
Sonstige Fälle
6.1
Sonstige Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
6.2
Sonstige Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Anhörung der Bezirksausschüsse in stadtratspflichtigen Angelegenheiten
6.3
Sonstige Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Bündnis für Demokratie u. Toleranz gegen Gewalt u. Extremismus; "Müncher BürgerInnen solidarisch mit Wunsiedel"; Sternfahrt von München nach Wunsiedel (Tag der Demokratie) am Samstag, 20. August 2005; Schreiben vom 07.03.2005
7.
Berichte der Beauftragten
7.1
Ausländer/Innen
7.2
Baumschutz
7.2.1
Einzelfälle
1.
TOP - Anwesen in der Balanstraße
2.
TOP - Anwesen in der Stettnerstraße
3.
TOP - Anwesen Werinherstraße
7.2.2
Baumbestandspläne
1.
TOP - Anwesen in der Schlierseestraße
2.
TOP - Anwesen in der Deisenhofener Str.
7.3
Behinderte
7.4
Frauen
7.5
Kinder
7.6
Senioren/Innen
7.7
Stadtteilpartnerschaft Colerain Township, Ohio, USA
8.
Termine, Ankündigungen, Verschiedenes
8.1
Termine der Sitzungen der Unterausschüsse
8.1.1
UA Bau und Planung
8.1.2
UA Familie, Soziales, Ausbildung
8.1.3
UA Verkehr
8.1.4
UA Umwelt
8.1.5
UA Kultur, Vereine, Initiativen
8.2
Ankündigungen
8.3
Verschiedenes
9.