Dienstag, 10. Mai 2005, 19:30 Uhr - BA 17 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Allgemeines
1.1
Eröffnung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen
1.2
Tagesordnung
1.3
Protokoll/e
2.
Aktuelles
2.1
Bürgeranliegen
2.1.1
Anwesende Bürgerinnen und Bürger
2.1.2
Bürgerschreiben/-anträge
2.2
Behördenvertreter
2.2.1
Vortrag städtischer Referate
1.
TOP - REGSAM; Vorstellung der neuen Organisationsstruktur; Themenschwerpunkte und Auswirkungen auf den Stadtbezirk (vertagt aus der Sitzung vom 12.04.2005)
2.2.2
Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
2.3
Bericht des Vorsitzenden
2.4
Bericht aus dem Stadtrat
2.5
Sonstiges
3.
Anträge/Anfragen
1.
TOP - MVV-Streifenkarten für Automatenverkauf in Bus und Tram; Antrag des BA 20 - Hadern - vom 14.03.2005 mit der Bitte um Unterstützung
2.
TOP - Grünfläche am Giesinger Bahnhof; Aufnahme in das Grünanlagenverzeichnis der LH München; Antrag der PI 23 an das Baureferat mit der Bitte um Unterstützung seitens des BA 17
3.
TOP - Neue Anzeigetafeln der U-Bahn, Änderungsvorschläge; Antrag der CSU-Fraktion vom 27.04.2005
4.
TOP - Geländer in der Bergstraße, Reparatur; Antrag der CSU-Fraktion vom 27.04.2005
4.
Budget
4.1
Entscheidung über die Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
1.
TOP - AntragstellerIn: Bürgertreff Pöllat e.V., für die Maßnahme: Einrichtung der neuen Räume; Antragssumme: 3.500,- ¿; Beschlussvorlage vom 19.04.2005
4.2
Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
1.
TOP - AntragstellerIn: Verein zur Erhaltung u. Pflege des Perlacher-Grünwalder Forstes e.V., für die Maßnahme: Waldfest am 25.06.05; Antragssumme: 500,- ¿; Antrag vom 14.04.2005
5.
Unterausschüsse
5.1
UA Bau und Planung
5.1.1
Bericht
zuletzt in den UA verwiesene Themen:
5.1.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
5.1.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Stadtsanierung in München am Mittleren Ring Südost; Chancen und Perspektiven für Berg am Laim, Ramersdorf und Giesing; Zuleitung vom 15.04.2005 mit der Bitte um Stellungnahme bis 20.05.2005
5.1.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Workshopreihe; Diskurs "Stadtgestalt und neue Architektur"; Hochhäuser im Spannungsfeld von Identität und Wandel der Stadt; Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 27.04.2005
2.
TOP - Baufälle im 17. Stadtbezirk
3.
TOP - Einzelhandelskonzeption für den Münchner Südosten; Sitzungsvorlagen Nr. 02-08/V 06002; Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 06.04.2005
4.
TOP - Straßenausbaubeitragssatzung; Verfahrensregelungen bei der Projektentwicklung; Beschluss des Bauausschusses vom 12.04.2005 (SB)
5.
TOP - Festsetzung der Reihenfolge großer Siedlungsmaßnahmen für die Jahre 2005 - 2009; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 27.04.2005
6.
TOP - Verordnung über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum; Unterrichtung nach Nr. 11 des Katalogs der Fälle der Vorberatung, Anhörung u. Unterrichtung der Bezirksausschüsse vom 24.03.2005 (ggf. Behandlung in nichtöffentlicher Sitzung)
7.
TOP - PERSPEKTIVE MÜNCHEN; Bericht zur Stadtentwicklung 2003; Beschluss des Bauausschusses vom 12.04.2005
8.
TOP - Wohnen in München, III a) Erfahrungsbericht für das Jahr 2004 b) Ergänzungen des Erfahrungsberichtes Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 27.04.2005
9.
TOP - Wohnen in München, III a) Verfahrensänderungen im Vollzug des Handlungsprogramms im Jahr 2004 b) Verlängerung des Wohnungspolitischen Handlungsprogramms 2001 - 2005 um das Jahr 2006 c) Kürzere Wartefrist für Familien mit Kindern im München Modell; Antrag Nr. 02-08 / A 02271 von Frau Str. C. Lindner-Schädlich vom 04.02.2005 d) Erbbaumodell für Familien mit Kindern; Antrag Nr. 02-08 / A 02202 von Herrn Str. M. Offman vom 07.01.2005 e) Bezahlbarer Wohnraum für Familien; Antrag Nr. 02-08 / A 02306 von Herrn Str. M Offman und Herrn Str. M. Strasser vom 22.02.05
10.
TOP - Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2005 - 2009 mit verbindlicher Planung für 2010; Stadtentwicklungsplanerische Beurteilung; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 27.04.2005
11.
TOP - Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2005 - 2009; Gliederungsziffern 6100 Ref. f. Stadtplanung u. Bauordnung; 6110 Lokalbaukommission; 6150 Städtebauförderung; 6200 Wohnungsbauförderung, Wohnungsfürsorge; Stellungnahme zum Antrag der Bezirksausschüsse 4, 10, 11, 19, 20 und 21; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung u. Bauordnung vom 27.04.2005
12.
TOP - Instandsetzung der Straßenbrücke Stadelheimer Straße im Zuge der Tegernseer Landstraße (McGraw Graben) im 17. Stadtbezirk; Beschluss des Bauausschusses vom 03.05.2005
13.
TOP - Gaststätten (unveränderte Fortführung); SSW (ehemals "Giesinger Treff") in der Perlacher Str.; Mitteilung vom 06.04.2005
14.
TOP - Gaststätten (unveränderte Fortführung); SSW "La Turka" in der Zugspitzstraße; Mitteilung vom April 2005
5.1.5
Anträge
5.1.6
Sonstiges
5.2
UA Familie, Soziales, Ausbildung
5.2.1
Bericht
zuletzt in den UA verwiesene Themen
5.2.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
5.2.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
5.2.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Sozialbürgerhaus Giesing-Harlaching; div. Schreiben von REGSAM an den Sozialreferenten Herrn Graffe
2.
TOP - Zukunft der Arbeitsgruppe Obdachlosigkeit und des Beraterkreises für die Sanierung der Städtischen Unterkünfte; Beschluss des Sozialausschusses vom 21.04.2005
3.
TOP - A) Baumaßnahmen im Zusammenhang mit der Einführung des achtjährigen Gymnasiums (G 8) B) Errichtung einer Ganztagesschule an der Hauptschule Fürstenrieder Str. 30; Neubau einer Mensam mit Betreuungsräumen im 25. Stadtbezirk - Laim C) Errichtung von Horträumen im Zuge des Mensaneubaus im Schulzentrum Pfarrer-Grimm-Str. 1 im 23. Stadtbezirk - Allach-Untermenzing; Beschluss des Schulausschusses des Stadtrates vom 27.04.2005 (VB)
5.2.5
Anträge
5.2.6
Sonstiges
5.3
UA Verkehr
5.3.1
Bericht
zuletzt in den UA verwiesene Themen:
1.
TOP - verschiedene Vorschläge / Verbesserungen des ADFC für den Radfahrverkehr in Obergiesing (Bürgeranliegen Herr Feldner aus der Sitzung vom 14.12.04, vertagt aus der Sitzung vom 12.04.2005)
5.3.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
5.3.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Werinherstraße - Äußerer Radroutenring; Anhörung gem. § 3 der Satzung für die Bezirksausschüsse; Zuleitung vom 07.04.2005
5.3.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Kreuzung Tegernseer Landstraße / Wirtstraße; Trennung von Rad- und Passantenverkehr; Antrag Nr. 2729 des BA 17 vom 11.01.05; Schreiben vom 06.04.05
2.
TOP - Verkehrsbericht 2004; Schreiben vom März 2005
3.
TOP - Wie ist das Verhältnis der Investitionen in den Radverkehr zu den Investitionen in den motorisierten Individual- und Wirtschaftsverkehr? Beschluss des Bauausschusses vom 12.04.2005
4.
TOP - Frostschäden auf Münchner Straßen; Beschluss des Bauausschusses vom 12.04.2005
5.3.5
Anträge
5.3.6
Sonstiges
5.4
UA Umwelt
5.4.1
Bericht
zuletzt in den UA verwiesene Themen:
1.
TOP - Baumfällungen im 17. Stadtbezirk; Antrag auf Klärung bzw. Erteilung sachdienlicher Auskünfte durch den Baumschutzbeauftragten (Bürgerschreiben vom 15.03.05, zur weiteren Bearbeitung in den UA sowie an den Baumschutzbeauftragten verwiesen aus der Sitzung vom 12.04.05)
5.4.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
5.4.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
5.4.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Vollzug des Bayer. Naturschutzgesetzes und der Baumschutzverordnung; hier: Anwesen in der Werinherstraße; Genehmigung vom 20.04.2005
2.
TOP - Katalog der Fälle der Anhörung oder Unterrichtung der Bezirksausschüsse im Vollzug der Baumschutzverordnung; Unterrichtung über das Fällen von Gefahrenbäumen; Zuleitung vom 15.04.2005
5.4.5
Anträge
5.4.6
Sonstiges
5.5
UA Kultur, Vereine, Initiativen
5.5.1
Bericht
zuletzt in den UA verwiesene Themen:
5.5.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
5.5.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Veranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrund gem. § 29 StVO; hier: Pfarrfest der kath. .Pfarrgemeinde Hl. Kreuz-Giesing am 10.07.2005
5.5.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Kulturzentrum Giesinger Bahnhof; - Bitte um Auskunft vom 15.03.2005 - Bitte um dringliche Anordnung einer Vorauszahlung an den Betreiber zur Abwendung der Liquiditätskrise Beschluss des BA 17 vom 08.03.2005
5.5.5
Anträge
5.5.6
Sonstiges
6.
Sonstige Fälle
6.1
Sonstige Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
6.2
Sonstige Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Kennzeichnung bei Änderungen von Anhörungen; Schreiben vom 08.04.2005
6.3
Sonstige Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2005 - 2009; Zuleitung vom 11.04.2005
2.
TOP - Vergabe von Zuschüssen nur für Veranstalter von Kulturprogrammen in barrierefreien Räumen; Beschluss des Kulturausschusses vom 14.04.2005
7.
Berichte der Beauftragten
7.1
Ausländer/Innen
7.2
Baumschutz
7.2.1
Einzelfälle
1.
TOP - Anwesen in der Kiesmüllerstraße; Zuleitung vom 13.04.2005
2.
TOP - Anwesen in der Eslarner Str.; Zuleitung vom 29.03.2005
3.
TOP - Anwesen in der Bodelschwinghstraße; Zuleitung vom 07.04.2005
4.
TOP - Anwesen in der Eslarner Str.; Zuleitung vom 20.04.2005
7.2.2
Baumbestandspläne
1.
TOP - Anwesen in der Stettnerstraße; Zuleitung vom 21.04.2005
7.3
Behinderte
7.4
Frauen
7.5
Kinder
7.6
Senioren/Innen
7.7
Stadtteilpartnerschaft Colerain Township, Ohio, USA
8.
Termine, Ankündigungen, Verschiedenes
8.1
Termine der Sitzungen der Unterausschüsse
8.1.1
UA Bau und Planung
8.1.2
UA Familie, Soziales, Ausbildung
8.1.3
UA Verkehr
8.1.4
UA Umwelt
8.1.5
UA Kultur, Vereine, Initiativen
8.2
Ankündigungen
8.3
Verschiedenes
9.