Dienstag, 14. Juni 2005, 19:30 Uhr - BA 17 - Vollgremium (Niederschrift)
Öffentliche Tagesordnung
1.
TOP - Anfragen an die Untere Naturschutzbehörde zum Thema Baumschutz; Antrag der CSU-Fraktion vom 01.06.2005
2.
TOP - Erhalt der Bäume am Busbahnhof Giesinger Bahnhof; Antrag der CSU-Fraktion vom 01.06.2005
4.
Budget
4.1
Entscheidung über die Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
1.
TOP - AntragstellerIn: REGSAM-Moderatorin 17/18, für die Maßnahme: Plakate für die Aktion "Giesing trocken legen"; Antragssumme: 861,24 ¿; Beschlussvorlage durch das Direktorium vom 19.05.2005
4.2
Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
5.
Unterausschüsse
5.1
UA Bau und Planung
5.1.1
Bericht
5.1.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
5.1.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Vollzug von § 13 der BA-Satzung; Katalog Angelegenheit Nr. 7.2; Anhörung im Einzelfall auf Anforderung, Anwesen in der Werinherstraße, Neubau von Mehrfamilienhäusern (170), 5 Einfamilienhäusern, einem Gewerbehaus, einer Bürohaus-Erweiterung sowie einer Tiefgarage; Zuleitung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 31.05.2005 mit der Bitte um Stellungnahme
5.1.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Baufälle im 17. Stadtbezirk
2.
TOP - Areal der Investa GmbH, Giesinger Bahnhof / Chiemgaustraße; Zwischennachricht vom 28.04.2005 und Antwortschreiben vom 12.05.2005
3.
TOP - Instandsetzung des Treppenab- und -aufgangs vom Giesinger Bahnhofplatz (direkter Zugang) zur S-Bahn; Antrag Nr. 207 des BA 17 vom 21.04.05; Antwortschreiben vom 18.05.2005 und 09.05.2005
4.
TOP - "Stadt- und Ortsteile mit besonderem Entwicklungsbedarf - die soziale Stadt"; Chancen und Perspektiven für Berg am Laim, Ramersdorf und Giesing; Stadtsanierung in München am Mittleren Ring Südost; Korrekturen zur Fassung des Beschlussentwurfs vom 15.04.2005; Zuleitung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 12.05.2005 (FF)
5.
TOP - Ökologische Investitionen im geförderten Wohnungsbau müssen sich lohnen; Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen/Rosa Liste; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 08.06.2005 (FF)
6.
TOP - Aktualisierung des Flächennutzungsplanes und Aufstellung des Landschaftsplanes, Teilbereich IV - Südost; Billigungsbeschluss, Stadtbezirke 14, 15, 16, 17, 18; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 08.06.2005
Verordnung über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum; Unterrichtung nach Nr. 11 des Katalogs der Fälle der Vorberatung, Anhörung und Unterrichtung der Bezirksausschüsse
1.
TOP - Anwesen in der Kiesmüllerstraße.; Mitteilung des Sozialreferats vom 18.05.2005
5.1.5
Anträge
5.1.6
Sonstiges
5.2
UA Familie, Soziales, Ausbildung
5.2.1
Bericht
1.
TOP - Grünfläche am Giesinger Bahnhofplatz; Aufnahme in das Grünanlagenverzeichnis der LH München; Antrag vom 05.04.2005 (aus der Sitzung vom 10.05. in den UA FSA verwiesen)
5.2.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
5.2.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Konzept zur pflegerischen Versorgung älterer Menschen in München; Zuleitung vom 18.05.2005 mit der Bitte um Stellungnahme
5.2.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Fortführung des Projekts ¿Schulhof- bzw. Sportplatzöffnung¿; Schreiben des Schul- und Kultusreferats vom 19.04.2005
5.2.5
Anträge
5.2.6
Sonstiges
5.3
UA Verkehr
5.3.1
Bericht
1.
TOP - verschiedene Vorschläge / Verbesserungen des ADFC für den Radfahrverkehr in Obergiesing (Bürgeranliegen Herr Feldner aus der Sitzung vom 14.12.04, vertagt aus der Sitzung vom 10.05.2005)
5.3.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
5.3.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Leistungsprogramm 2006 der MVG (Fahrplanwechsel Dezember 2005); Zuleitung vom 09.05.05 mit der Bitte um Stellungnahme bis 22.06.2005
2.
TOP - Linienführung der Buslinie 145 (ehemals 98) im Bereich Fasangarten; Zuleitung vom 18.05.2005 mit der Bitte um Stellungnahme bis 22.06.2005
5.3.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Kreuzung Tegernseer Landstraße / Wirtstraße; Trennung von Rad- und Passantenverkehr; Antrag Nr. 2729 des BA 17 vom 11.01.2005 (vertagt aus der Sitzung vom 10.05.2005)
5.3.5
Anträge
5.3.6
Sonstiges
5.4
UA Umwelt
5.4.1
Bericht
5.4.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
5.4.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Pilotprojekt Hundespielwiese; Zuleitung vom 26.04.2005 mit der Bitte, die Haltung zur Hundespielwiese erneut zu überdenken
5.4.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Mobilfunk; Suchkreismeldung München 16158 (ggf. Behandlung in nichtöffentlicher Sitzung); Zuleitung vom 12.05.2005
2.
TOP - Mobilfunk; Suchkreismeldung München 590570; Zuleitung vom 18.05.2005 (ggf. Behandlung in nichtöffentlicher Sitzung)
3.
TOP - Deisenhofener Straße; Umbau eines Verwaltungsgebäudes; Vollzug von § 13 der BA-Satzung, Katalog Angelegenheit Nr. 9.1, Vollzug der Baumschutzverordnung/Baumfällung; Zuleitung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 23.05.2005 zur Rückäußerung des BA 17 vom 19.04.2005
4.
TOP - Evaluation des Ökologischen Kriterienkataloges, Modellvorhaben an der Friedenspromenade und in der Messestadt Riem, "Ökologischer Wohnungsbau - kostenvergleichende Bauvarianten - nachhaltiges Wohnen"; Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 08.06.2005 (FF)
5.4.5
Anträge
5.4.6
Sonstiges
5.5
UA Kultur, Vereine, Initiativen
5.5.1
Bericht
5.5.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
5.5.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Kulturelle und geschichtliche Veränderung der Münchner Stadtviertel durch Migrantinnen und Migranten; Antrag Nr. 02-08 / A 02357 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen/RL vom 10.03.2005
2.
TOP - Umwandlung eines Erwachsenenbusses der Fahrbibliotheken in einen Juniorbus; Zuleitung vom 17.05.2005 mit der Bitte um Stellungnahme zur Beschlussvorlage bis 22.06.2005
3.
TOP - Veranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrund gem. § 29 der StVO; hier: Straßenfest mit Flohmarkt Untere Grasstraße 22 bis 36 am 17.07.2005; Zuleitung vom 17.05.2005 mit der Bitte um Stellungnahme bis 20.06.2005
4.
TOP - Veranstaltung an der Weißenseestraße; hier: Gottesdienst im Freien am 17.07.2005 auf der Grünfläche zwischen Chiemgaustraße, Tegernseer Landstraße und Franz-Eigl-Weg; Zuleitung vom 18.05.2005 mit der Bitte um Stellungnahme bis 01.07.2005
5.
TOP - Veranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrund gem. § 29 der StVO; hier: Straßenfest Am Bergsteig am 10.07.2005; Zuleitung vom 06.05.2005 mit der Bitte um Stellungnahme bis 17.06.2005
5.5.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Neuorganisation des Kulturreferats; Schreiben vom 25.04.2005
5.5.5
Anträge
5.5.6
Sonstiges
6.
Sonstige Fälle
6.1
Sonstige Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
6.2
Sonstige Anhörungsfälle / Stellungnahmen
6.3
Sonstige Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Neuregelung der bisherigen Anhörung der Bezirksausschüsse bei stadtratspflichtigen Angelegenheiten; Schreiben des Bezirksausschuss 3 vom 26.04.2005
2.
TOP - Fortschreibung der Machbarkeitsstudie Bürgerzentren; Beschluss des Verwaltungs- und Personalausschusses vom 04.05.2005
3.
TOP - Zukunft München 2030 - Visionen und Strategien für Stadt und Region; Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 08.06.2005
7.
Berichte der Beauftragten
7.1
Ausländer/Innen
7.2
Baumschutz
7.2.1
Einzelfälle
1.
TOP - Anwesen in der Simsseestraße; Zuleitung vom 10.05.2005
2.
TOP - Anwesen in der Eslarner Straße; Zuleitung vom 25.05.2005
7.2.2
Baumbestandspläne
1.
TOP - Anwesen in der Weißenseestraße; Zuleitung vom 10.05.2005
2.
TOP - Anwesen in der Kiesmüllerstraße; Zuleitung vom 27.04.2005
3.
TOP - Anwesen in der Oberviechtacher Straße; Zuleitung vom 27.05.2005
7.3
Behinderte
7.4
Frauen
7.5
Kinder
7.6
Senioren/Innen
7.7
Stadtteilpartnerschaft Colerain Township, Ohio, USA
8.
Termine, Ankündigungen, Verschiedenes
8.1
Termine der Sitzungen der Unterausschüsse
8.1.1
UA Bau und Planung
8.1.2
UA Familie, Soziales, Ausbildung
8.1.3
UA Verkehr
8.1.4
UA Umwelt
8.1.5
UA Kultur, Vereine, Initiativen
8.2
Ankündigungen
8.3
Verschiedenes
9.