Dienstag, 12. Juli 2005, 19:30 Uhr - BA 17 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Allgemeines
1.1
Eröffnung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen
1.2
Tagesordnung
1.3
Protokoll/e
2.
Aktuelles
2.1
Bürgeranliegen
2.1.1
Anwesende Bürgerinnen und Bürger
2.1.2
Bürgerschreiben/-anträge
1.
TOP - Verkehrs- und Bestandssituation der Waldsassener- und Kiesmüllerstraße; (Bürgerantrag vom 10.05.2005 - TOP 2.1.1.2 vom 14.06.2005); Ziffern 2 bis 5 des Antrags
2.
TOP - Anfrage zur Konzession ¿Little Oktoberfest¿ und Beschwerde der Nachbarschaft; Bürgerschreiben vom 29.06.2005
2.2
Behördenvertreter
2.2.1
Vortrag städtischer Referate
2.2.2
Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
2.3
Bericht des Vorsitzenden
2.4
Bericht aus dem Stadtrat
2.5
Sonstiges
3.
Anträge/Anfragen
1.
TOP - Samstagsöffnung für die Stadtteilbüchereien; Schreiben des BA 15 Trudering-Riem vom 20.06.2005 mit der Bitte um Unterstützung
4.
Budget
4.1
Entscheidung über die Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
1.
TOP - formelle Beschlussfassung über die Finanzierung der Ausstellung "60 Jahre Kriegsende in Giesing; Hungerleben - Lebenshunger" aus dem Budgetanteil für BA-eigene Veranstaltungen; maximale Antragssumme 5.000,- ¿
2.
TOP - Budgetmittel für Veranstaltungen "60 Jahre Kriegsende in Giesing"; Antrag des UA Kultur, Vereine, Initiativen
4.2
Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
5.
Unterausschüsse
5.1
UA Bau und Planung
5.1.1
Bericht
zuletzt in den UA verwiesene Themen:
5.1.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
5.1.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
Vollzug von § 13 der BA-Satzung, Katalog Angelegenheit Nr. 7.2; Anhörung im Einzelfall auf Anforderung
1.
TOP - Weißenseestraße; Nutzungsänderung EG zu einem Service-Center der Deutschen Post AG; Zuleitung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 21.06.2005
2.
TOP - Tegernseer Landstraße; Neubau von 12 Wohnungen (Ateliers) und nicht störenden, kleinen Gewerbeeinheiten im EG entlang der Brandwände im Hof mit Tiefgarage
3.
TOP - Sachranger Straße; Neubau eines Mehrfamilienhauses (18 WE) mit Tiefgarage
Vollzug von § 13 der BA-Satzung; Katalog Angelegenheit Nr. 8.2 bzw. 8.3 (Werbeanlagen)
1.
TOP - Schwanseestraße; 1 Werbetafel; Zuleitung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 13.06.2005
2.
TOP - Tegernseer Landstraße; 1 Mega-Light-Werbeanlage; Zuleitung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 10.06.2005
3.
TOP - Stadelheimer Straße; 1 Mega-Light-Anlage auf Monofuß, zweiseitig; Zuleitung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 08.06.2005
Verordnung über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum; Anhörung nach Nr. 11 des Katalogs der Fälle der Vorberatung, Anhörung und Unterrichtung der Bezirksausschüsse
1.
TOP - Anwesen in der Schwanseestraße; Mitteilung des Sozialreferats vom 30.05.2005 mit der Bitte um Stellungnahme
Hinweis:
Behandlung in nicht-öffentlicher Sitzung erforderlich!!!!!!!!
5.1.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Baufälle im 17. Stadtbezirk
2.
TOP - Aktualisierung des Flächennutzungsplanes und Aufstellung eines Landschaftsplanes, Teilbereich VI Südost; Billigungsbeschluss; Hinweis/Ergänzung zum Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 08.06.2005 (vgl. TOP 5.1.4.6 vom 14.06.2005) und Beschluss der Vollversammlung des Stadtrats vom 22.06.2005
3.
TOP - Stadtsanierung in München; Sanierungsgebiet Giesing (Feldmüllersiedlung); a) Ausgangslage im sanierungsgebeit Giesing (Feldmüllersiedlung), b) Aufhebung des östlichen Teilbereichs (Blöcke 14, 15 und 17) der Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes Geising (Feldmüllersiedlung), c) Aufhebund des Treuhändervertrages für das Sanierungsgebiet Giesing (Feldmüllersiedlung), Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung
4.
TOP - Vollzug des Gesetztes zur Förderung der Kreislaufwirtschaft und Sicherung der umweltverträglichen Beseitigung von Abfällen (Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetz , Areal der Investa GmbH zwischen Giesinger Bahnhof und Chiemgaustraße; Beschluss aus der Sitzung des BA 17 vom 12.04.2005; Zuleitung des Referats für Gesundheit und Umwelt vom 14.06.2005
5.
TOP - Instandsetzung der 4 Verbdindungsbrücken zwischen Chiemgau- und Stadelheimer Straße im Zuge der Tegernseer Landstraße (Mc-Graw-Graben) im 17. Stadtbezirk Obergiesing; Beschluss des Bauausschusses vom 28.06.2005
6.
TOP - "Stadt- und Ortsteile mit besonderem Entwicklungsbedarf die soziale Stadt" Chancen und Perspektiven für Berg am Laim, Ramersdorf und Giesing, Stadtsanierung in München am Mittleren Ring Südsost; A) Ergebnisse der vorbereitenden Untersuchungen gemäß § 141 Baugesetzbuch (BauGB) im Bereich Mittlerer Ring Südost, B) Beteiligung der Betroffenen und der öffentlichen Aufgabenträger gemäß §§ 137, 139 BauGB - "Öffentlichkeitsphase", C) Förmliche Festlegung der Gebiete "Innsbrucker Ring - westlich" und "Tegernseer Landstraße/Chiemgaustraße" gem. § 142 BauGB, D) Sanierungsziele für die Sanierungsgebiete "Innsbrucker Ring - westlich" und "Tegernseer Landstraße/Chiemgaustraße"; E) Organisatorische Erfordernisse zur Quartiersentwicklung, F) Beauftragung der Münchner Gesellschaft für Stadterneuerung mbH (MGS) mit der Durchführung von Maßnahmen in den künftigen Sanierungsgebieten, G) Anträge und Empfehlungen; Beschluss in der gemeinsamen Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung, des Bauausschusses, des Sozialausschusses, des Kinder- und Jugendhilfeausschusses, des Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft, des Gesundheits- und Krankenhausausschusses, des Umweltschutzausschusses und Schulausschusses vom 29.06.2005 (FF)
7.
TOP - Geländer in der Bergstraße, Reparatur; Antrag des BA 17 vom 10.05.2005; Schreiben des Baureferats vom 16.06.2005
Verordnung über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum; Unterrichtung nach Nr. 11 des Katalogs der Fälle der Vorberatung, Anhörung und Unterrichtung der Bezirksausschüsse
1.
TOP - Anwesen in der Untersbergstraße; Mitteilung des Sozialreferats vom 24.06.2005
Unveränderte Fortführung von Gaststätten, Unterrichtung durch das Kreisverwaltungsreferat
1.
TOP - SSW ¿Tegernseer¿; Tegernseer Landstraße; Mitteilung vom 29.06.2005
5.1.5
Anträge
5.1.6
Sonstiges
5.2
UA Familie, Soziales, Ausbildung
5.2.1
Bericht
zuletzt in den UA verwiesene Themen
1.
TOP - Grünfläche am Giesinger Bahnhofplatz; Aufnahme in das Grünanlagenverzeichnis der LH München; Antrag vom 05.04.2005 (aus den Sitzungen vom 10.05. und 14.06.2005 verwiesen)
2.
TOP - Unterstützung von Streetwork (TOP 2.2.1 vom 14.06.2005)
5.2.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
5.2.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
5.2.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Zukunft der Arbeitsgruppe Obdachlosigkeit und des Beraterkreises für die Sanierung der Städtischen Unterkünfte; Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 11.05.2005
2.
TOP - Befragung zur Zufriedenheit der Nutzerinnen und Nutzer mit städtischen Spielplätzen; Beschluss des Bauausschusses vom 14.06.2005
3.
TOP - ENTWURF: Bericht über REGSAM; Bleibt REGSAM ein Erfolgsmodell?; Beschluss des Sozialausschusses vom 07.07.2005, hierzu: Stellungnahme von Regsam vom 09.06.2005
5.2.5
Anträge
5.2.6
Sonstiges
5.3
UA Verkehr
5.3.1
Bericht
zuletzt in den UA verwiesene Themen:
5.3.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
5.3.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes in der Amerstorfferstraße; Zuleitung des Kreisverwaltungsreferats vom 22.06.2005 mit der Bitte um Stellungnahme
5.3.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - MVV-Streifenkarten für Automatenverkauf in Bus und Tram; Schreiben des Referats für Arbeit und Wirtschaft vom 31.05.2005
2.
TOP - Kreuzung Tegernseer Landstraße/Wirtstraße Trennung von Rad- und Passantenverkehr; Zwischennachricht des Kreisverwaltungsreferats vom 15.06.2005
5.3.5
Anträge
1.
TOP - Verkehrskreisel an der Kreuzung Fasangartenstraße, Minnewitstraße, Albert-Schweitzer-Straße; Antrag des UA Verkehr vom 09.07.2005
5.3.6
Sonstiges
5.4
UA Umwelt
5.4.1
Bericht
zuletzt in den UA verwiesene Themen:
5.4.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
5.4.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Mobilfunk, Standortabstimmungsverfahren, Umfrage; Zuleitung des Referats für Gesundheit und Umwelt vom 17.06.2005 mit der Bitte um Rückmeldung
2.
TOP - Tegernseer Platz - Ruhebank für Bürgerinnen und Bürger; Schreiben des Baureferats vom 22.06.2005
5.4.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Feinstaubimmissionen; Maßnahmen für den Schutz der Anwohner der Chiemgaustraße und der Tegernseer Landstraße; Antrag auf Zustimmung des Luftreinhalteplans und Unterbindung der Maut-Flucht; Anträge des BA 17 vom 08.03. und 21.04.2005; Schreiben des Referats für Gesundheit und Umwelt vom 200.5.2005
2.
TOP - "Hunde-WCs" im 17. Stadtbezirk, geeignete Grünflächen; Schreiben des Baureferats vom 21.06.2005
3.
TOP - Hundekot in Grünanlagen; Aufstellung von mehr Mülleimern zur Entsorgung; Empfehlung der Bürgerversammlung des 14. Stadtbezirks, Berg am Laim; Beschluss des Bauausschusses vom 28.06.2005
4.
TOP - "Grünplanung in München", Broschüre zur Grünplanung; Zuleitung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 21.06.2005
5.
TOP - Baumfällungen im 17. Stadtbezirk; Antrag auf Klärung bzw. Erteilung sachdienlicher Auskünfte durch den Baumschutzbeauftragten; Schreiben des Baureferats vom 06.06.2005
5.4.5
Anträge
1.
TOP - Unterstützung des Volksbegehrens ¿Für Gesundheitsvorsorge beim Mobilfunk¿ durch den BA 17; Antrag des UA Umwelt vom 06.07.2005
5.4.6
Sonstiges
5.5
UA Kultur, Vereine, Initiativen
5.5.1
Bericht
zuletzt in den UA verwiesene Themen:
5.5.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
5.5.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Kultur im Stadtquartier, Kultur-Kataster zur räumlichen Verteilung der städtischen Kultureinrichtungen, Evaluierung kultureller Zentren, Kulturelle Zentren und Stadtteilwochen; Anhörung durch das Kulturreferat vom 10.06.05 zum Beschlussentwurf für den Kulturausschuss am 21.07.05 (vertagt aus der Sitzung vom 14.06.2005)
5.5.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Jahresstatistik 2004 der Münchner Stadtbibliothek; Zuleitung der Münchner Stadtbibliothek vom 01.06.2005
2.
TOP - 4. Jour-Fixe Kulturreferat und die Bezirksausschüsse; Protokoll der Sitzung vom 13.06.2005; Zuleitung des Kulturreferats vom 22.06.2005
5.5.5
Anträge
5.5.6
Sonstiges
1.
TOP - Auflösung des Trägerverein Giesinger Bahnhof e. V.; Einladung zur Mitgliederversammlung; Zuleitung des Trägervereins Giesinger Bahnhof e. V. vom 07.06.2005
6.
Sonstige Fälle
6.1
Sonstige Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
6.2
Sonstige Anhörungsfälle / Stellungnahmen
6.3
Sonstige Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - "Unsere Städte sind bunt, nicht braun, Münchner BürgerInnen solidarisch mit Wunsiedel"; Sternfahrt von München nach Wunsiedel (Tag der Demokratie) am Samstag, 20. August 2005; Zuleitung des BA 3 - Maxvorstadt vom 30.05.2005
2.
TOP - Beachtung und Einhaltung der Beteiligungsrechte der Bezirksausschüsse durch die Stadtwerke München GmbH und ihr nachgeordnete Tochtergesellschaften; hier: Errichtung von Wartehallen durch die Münchner Verkehrsgesellschaft; Schreiben des Direktoriums vom 16.06.2005
7.
Berichte der Beauftragten
7.1
Ausländer/Innen
7.2
Baumschutz
7.2.1
Einzelfälle
1.
TOP - Anwesen in der Weßenseestraße (I); Zuleitung vom 06.06.2005
2.
TOP - Anwesen in der Scharfreiterstraße; Zuleitung vom 17.06.2005
3.
TOP - Anwesen in der Forggenseestraße (I); Zuleitung vom 15.06.2005
4.
TOP - Anwesen in der Weißenseestraße (II); Zuleitung vom 15.06.2005
5.
TOP - Anwesen in der Fasangartenstraße; Zuleitung vom 15.06.2005
6.
TOP - Anwesen in der Perlacher Straße (I); Zuleitung vom 15.06.2005
7.
TOP - Anwesen in der Perlacher Straße (II); Zuleitung vom 15.06.2005
8.
TOP - Anwesen in der Deisenhofener Straße (I); Zuleitung vom 15.06.2005
9.
TOP - Anwesen in der Perlacher Straße (III); Zuleitung vom 15.06.2005
10.
TOP - Anwesen in der Deisenhofener Straße (II); Zuleitung vom 15.06.2005
11.
TOP - Anwesen in der Forggenseestraße (II); Zuleitung vom 15.06.2005
12.
TOP - Anwesen in der Weißenseestraße; Zuleitung vom 15.06.2005
13.
TOP - Anwesen in der Forggenseestraße; Zuleitung vom 15.06.2005
7.2.2
Baumbestandspläne
1.
TOP - Anwesen in der Deisenhofener Straße; Zuleitung vom 21.06.2005
2.
TOP - Anwesen in der Sachranger Straße; Zuleitung vom 16.06.2005
7.3
Behinderte
7.4
Frauen
7.5
Kinder
7.6
Senioren/Innen
7.7
Stadtteilpartnerschaft Colerain Township, Ohio, USA
8.
Termine, Ankündigungen, Verschiedenes
8.1
Termine der Sitzungen der Unterausschüsse
8.1.1
UA Bau und Planung
8.1.2
UA Familie, Soziales, Ausbildung
8.1.3
UA Verkehr
8.1.4
UA Umwelt
8.1.5
UA Kultur, Vereine, Initiativen
8.2
Ankündigungen
8.3
Verschiedenes
9.
Nichtöffentlicher Teil
1.