Dienstag, 13. September 2005, 19:30 Uhr - BA 17 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Allgemeines
1.1
Eröffnung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen
1.2
Tagesordnung
1.3
Protokoll/e
2.
Aktuelles
2.1
Bürgeranliegen
2.1.1
Anwesende Bürgerinnen und Bürger
2.1.2
Bürgerschreiben/-anträge
1.
TOP - Euro-Skate-Halle Leopoldstraße, Informationsmaterial; Zuleitung der Arbeitsgruppe Buhlstraße vom 29.07.2005
2.
TOP - Verkehrssicherheit an der Fußgängerampel Silberhornstraße; Bürgerschreiben vom 13.09.2005
3.
TOP - Verlagerung des Standorts der Straßenreinigung in der Aignerstraße; Bürgerschreiben vom 27.06.2005
4.
TOP - Lärmbelästigungen in der Alpenstraße; Bürgerschreiben vom 22.08.2005
2.2
Behördenvertreter
2.2.1
Vortrag städtischer Referate
2.2.2
Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
2.3
Bericht des Vorsitzenden
2.4
Bericht aus dem Stadtrat
2.5
Sonstiges
3.
Anträge/Anfragen
1.
TOP - Gehwegseinebnungen in der Tegernseer Landstraße; Antrag von Herrn Holz
2.
TOP - Gehwegseinebnungen an der Trambahnhaltestelle Silberhornstraße; Antrag von Herrn Holz vom 02.07.2005
4.
Budget
1.
TOP - Versand von Vereinssatzungen mit den BA-Vorlagen; Zuleitung des Direktoriums mit der Bitte um Rückäußerung
4.2
Entscheidung über die Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
1.
TOP - AntragstellerIn: Förderverein für Musik, Gesang und Kultur an Königin des Friedens e. V.; für die Maßnahme Adventskonzert am 04.12.2005; Antragssumme: 1.800.- ¿; Beschlussvorlage des Direktoriums vom 03.08.2005
2.
TOP - AntragstellerIn: Verein für Sozialarbeit e. V.; für die Maßnahme: Wandbildprojekt; Antragssumme: 1.500.- ¿; Beschlussvorlage des Direktoriums vom 17.08.2005 hierzu: Bürgerschreiben vom 10.08.2005 und des Kommunalreferats vom 26.08.2005
4.3
Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
1.
TOP - AntragstellerIn: 103er Freizeittreff Obergiesing; für die Maßnahme: 2 Theateraufführungen; Antragssumme: 510.- ¿; Antrag vom 28.08.2005
5.
Unterausschüsse
5.1
UA Bau und Planung
5.1.1
Bericht
1.
TOP - UA 17 - Bau und Planung - 07.09.2005
zuletzt in den UA verwiesene Themen:
5.1.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
1.
TOP - Vollzug des Bayerischen Straßen- und Wegegesetztes im Stadtbezirk 17 Obergiesing; Einrichtung eines ambulanten Maronenverkaufsplatzes am Tegernseer Platz 1; Beschlussvorlage des Baureferats
5.1.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Gemeinde Unterhaching; Flächennutzungsplan - Änderung Nr. 17; Zuleitung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung mit der Bitte um Stellungnahme bis zum 15.09.2005
2.
TOP - Gemeinde Unterhaching; Bebauungsplan 137/2005, Öffentliche Grünfläche an der Ostseite der Bahnlinie Münche Ost- Deisenhofen; Zuleitung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 28.07.2005 mit der Bitte um Stellungnahme bis zum 15.09.2005
3.
TOP - Erlass von Erhaltungssatzungen nach § 172 Abs. 1 Satz 1 Baugesetzbuch (BauGB) im Stadtbezirk 17 Obergiesing; a) Satzungsbeschluss Erhaltungssatzung "Tegernseer Landstraße", b) Satzungsbeschluss Erhaltungssatzung "Trauchberg-/Forggenseestraße", c) Ergebnis der Untersuchungen für die bisherigen Erhaltungssatzungsgebiete "Am Giesinger Berg", "Trauchberg-/Forggenseestraße" und "Scharfreiterplatz"; Zuleitung eines Beschlussentwurfs durch das Referat für Stadplanung und Bauordnung mit der Bitte um Stellungnahme
4.
TOP - Vollzug von § 13 der BA-Satzung; Katalog-Angelegenheit Nr. 8.2 bzw. 8.3 (Werbeanlagen) Zuleitung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung mit der Bitte um Stellungnahme (bereits durch den BA-Vorsitzenden gemäß § 20 Abs. 1 Satz 2 BA-Satzung entschieden) 1. Soyerhofstraße; 1 hinterleuchtete Werbeanlage vom Typ Megalight auf Monofuß 1-seitig - Ablehnung 2. Chiemgaustraße, 3x 1 Plakatanschlagtafel - Ablehnung
5.
TOP - Vollzug von § 13 der BA-Satzung, Katalog-Angelegenheit Nr. 7.2, Anhörung im Einzelfall auf Anforderung; St.-Martin-Straße; Neubau einer Wohnanlage (44 WE) mit Tiefgarage (49 Stpl.); Zuleitung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung mit der Bitte um Stellungnahme; (bereits durch den BA-Vorsitzenden gemäß § 20 Abs. 1 Satz 2 BA-Satzung entschieden - Zustimmung)
5.1.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Unveränderte Fortführung von Gaststätten, Unterrichtung durch das Kreisverwaltungsreferat 1. SSW "Chez-Philippe"; Zehentbauernstraße; Mitteilung vom 26.07.2005 2. SSW "Cafe Bistro Lakis"; Weinbauernstraße; Mitteilung vom 22.07.2005 3. SSW "ehem. Club Ada"; Schlierseestraße; Mittteilung vom 21.07.2005 4. SSW "Living"; Walschenseeplatz; Mitteilung vom 05.07.2005 5. SSW "Bistro Ikeler"; Tegernseer Landstraße; Mitteilung vom 05.07.2005 6. Vereinswirtschaft "Vereinsgaststätte SC 1906 München e. V."; St.-Martin-Straße; Mitteilung vom 04.07.2005 7. SSW "Orkide"; Stadelheimer Straße; Mitteilung vom 04.08.2005 8. SSW "China Town"; Schwanseestraße; Mitteilung vom 09.08.2005
3.
TOP - Straßenausbaubeitragssatzung; Informationsmaterial des Baureferats; Zuleitung vom 25.07.2005
4.
TOP - Giesinger Bahnhof; Realisierung Bebauungsplan Nr. 1586; Protokoll zur Besprechung am 08.06.2005 im Baureferat; Zuleitung des Baureferats vom 14.06.2005
5.
TOP - Ehrenpreis für guten Wohnungsbau, Wohnen im Alter und vorbildliche Sanierung; Verleihung der Ehrenpreise 2005; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 13.07.2005 (FF)
6.
TOP - Beschlussvollzugskontrolle (BVK); Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung un der Vollversammlung des Stadtrates im Zeitraum vom 01.01. bis 30.06.2005; Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 13.07.2005
7.
TOP - Perspektive München, Bericht zur Stadtentwicklung 2003; a) Anhörung der Bezirksausschüsse, b) Befassung der Fachausschüsse des Stadtrats, c) Entscheidungsvorschlag des Planungsreferats; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung
8.
TOP - Satzung der Landeshauptstadt München über Einfriedungen und Vorgärten (Vorgartensatzung); Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 29.06.2005
9.
TOP - Perspektive München - PM Analysen; Wissenschafts- und Hochschulstandort München, Rahmenbedingungen und Perspektiven; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 13.07.2005
10.
TOP - Perspektive Mücnhen - PM-Bilanz, Leitprojekt: Stadtteilentwicklung Hadern; Münchner Habitat-Tag in Hadern; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 13.07.2005
11.
TOP - "Stadt und Ortsteile mit besonderem Entwicklungsbedarf - die soziale Stadt" Chancen und Perspektiven für Berg am Laim, Ramersdorf und Giesing, Stadtsanierung in München am Mittleren Ring Südost; A) Ergebnisse der vorbereitenden Untersuchungen gem. § 141 Baugesetzbuch (BauGB) im Bereich mittlerer Ring Südost; B) Beteiligung der Betroffenen und der öffentlichen Aufgabenträger gem. §§ 137, 139 BauGB - "Öffentlichkeitsphase"; C) Förmliche Festlegung der Gebiete "Innsbrucker Ring - westlich" und "Tegernseer Landstraße/Chiemgaustraße" gem. §142 BauGB als Sanierungsgebiete; Aufstellungsbeschluss für das Agfa-Gelände, D) Sanierungsziele für die Sanierungsgebiete "Innsbrucker Ring - westlich" und "Tegernsee Landstraße/Chiemgaustraße", E) Organisatorische Erfordernisse zur Quartiersentwicklung, F) Beauftragung der Münchner Gesellschaft für Stadterneuerung mbH (MGS) mit der Durchführung von Maßnahmen in den künftigen Sanierungsgebieten, G) Anträge und Empfehlung; Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 06.07.2005
12.
TOP - Umwidmung des Sperrgrundstücks AGFA-Gelände; Antrag des BA 17 vom 19.07.2005; Antwortschreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 01.08.2005
13.
TOP - Chancen und Perspektiven für Berg am Laim, Ramersdorf und Giesing, Vorberetiung der Veranstaltungen in den Quartieren zum Beginn des Projekts "Soziale Stadt" im Herbst 2005; Protokoll eines Gesprächs mit Vertreterinnen/Vertretern der Bezirksausschüsse 14 Berg am Laim, 16 Ramersdorf-Perlach, 17 Obergiesing und 18 Untergiesing-Harlaching
14.
TOP - Verordnung über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum; Unterrichtung nach Nr. 11 des Katalogs der Fälle der Vorberatung, Anhörung und Unterrichtung der Bezirksausschüsse 1. Anwesen in der Schwandorfer Straße; Mitteilung des Sozialreferats vom 19.08.2005
5.1.5
Anträge
5.1.6
Sonstiges
5.2
UA Familie, Soziales, Ausbildung
5.2.1
Bericht
1.
TOP - UA 17 - Familie, Soziales, Ausbildung - 08.09.2005
zuletzt in den UA verwiesene Themen
5.2.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
5.2.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Namensgebung der Städtischen Fachoberschule für Sozialwesen und Gestaltung in "Städtische Rainer-Werner-Fassbinder-Fachoberschule für Sozialwesen und Gestaltung"; Beschlussentwurf für die Sitzung des Schulausschusses am 12.10.2005; Zuleitung des Schul- und Kultusreferats mit der Bitte um Stellungnahme
5.2.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Keine Raummiete für außerschulische Kooperationspartner; Antrag der FDP im Münchner Stadtrat; Beschluss des Schulausschusses des Stadtrats vom 13.07.2005
2.
TOP - Konzept zur pflegerischen Versorgung älter Menschen in München; Ambulante Wohnformen für alte Menschen mit psychischen Erkrankungen und/oder Demenz; Betreutes Wohnen zu Hause; Anträge von Frau Stadträtin Schosser; "Betreutes Wohnen zu Hause" auch im 15. Stadtbezirk Trudering-Riem, Antrag von Herrn Stadtrat Podiuk; Perspektiven für Betreutes Wohnen, Antrag des BA 15 Truderin-Riem; Alternative Versorgungseinrichtungen im 20. Stadtbezirk Hadern, Antrag des BA 20 Hadern; Errichtung eines Alten- und Pflegeheims in Au-Haidhausen; Empfehlung der Bürgerversammlung am 03.03.2005; Betreutes Wohnen zu Hause auch in Trudering-Riem, Antrag des BA 15 Trudering-Riem; Beschluss des Sozialausschusses vom 07.07.2005
3.
TOP - Bericht über Regsam, Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen/RL vom 25.04.05; Bleibt Regsam ein Erfolgsmodell?, Antrag von Frau Stadträtin Gebhardt und Frau Stadträtin Meier; Beschluss des Sozialausschusses vom 07.07.2005 hierzu: Schreiben des Sozialreferats vom 02.08.2005
4.
TOP - Erweiterung des städtischen Tagesheimes an der Lincolnstraße; Mitteilung des Schul- und Kultusreferats vom 21.06.2005
5.2.5
Anträge
5.2.6
Sonstiges
5.3
UA Verkehr
5.3.1
Bericht
1.
TOP - UA 17 - Verkehr - 09.09.2005
2.
TOP - Verkehrs-, und Bestandssituation der Waldsassener- und Kiesmüllerstraße; (Bürgerantrag vom 10.05.2005) - Verweisung aus der Sitzung vom 12.07.2005
3.
TOP - Parkplatzsituation im Viertel St.-Bonifatius-Str. / Tegernseer Landstraße / Helig-Kreuz-Kirche; Bürgerschreiben vom 05.07.2005 - Verweisung / TOP 2.1.2.3 aus der Sitzung vom 12.07.2005
zuletzt in den UA verwiesene Themen:
5.3.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
1.
TOP - S-Bahnhof-Fasangarten, Sonnenundurchlässige Gestaltung der Wartehalle, Fahrtrichtung stadteinwärts; Empfehlung der Bürgerversammlung des 17. Stadtbezirks Obergiesing am 28.06.2005; Beschlussvorlage des Referats für Arbeit und Wirtschaft vom 29.08.2005
5.3.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Gefährliche Situation für Radfahrer an der Tegernseer Landstraße vor Haus Nr. 22; Widerspruch nach § 69 der VwGO; Zuleitung des Kreisverwaltungsreferat mit der Bitte um Stellungnahme
5.3.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Anzeigetafeln in der U-Bahn; Änderungsvorschläge; Antrag des BA 17 vom 10.05.2005; Antwortschreiben des Referats für Arbeit und Wirtschaft vom 11.07.2005
2.
TOP - Fortschreibung Konzept für das Busparken in München; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 13.07.2005
3.
TOP - Behindertengerechte Absenkung der Bürgersteige an der Ecke Traunsteiner Straße/Chiemgaustraße rund um den St.-Quirin-Platz; Antrag des BA 17 vom 21.04.2005; Antwortschreiben des Baureferats vom 29.06.2005
4.
TOP - Instandsetzung der 4 Verbindungsbrücken zwischen Chiemgau- und Stadelheimer Straße im Zuge der Tegernseer Landstraße (McGraw-Graben) im 17. Stadtbezirk Obergiesing; Beschluss des Bauausschusses vom 28.06.2005
5.
TOP - Kreuzung Tegernseer Landstraße/Wirtstraße Trennung von Rad- und Passantenverkehr; Antrag des BA 17 vom 18.01.2005; Antwortschreiben des Kreisverwaltungsreferats vom 11.08.2005
6.
TOP - Linienweg Buslinie 220; Weiterführung der Linie bis zum Endhaltepunkt Giesing-Bahnhof; Antrag des BA 17 vom 12.07.2005; Antwortschreiben der Münchner Verkehrsgesellschaft vom 16.08.2005
7.
TOP - Einrichtung eines Kreisverkehrs an der Kreuzung Fasangartenstraße / Minnewitstraße / Albert-Schweitzer-Straße; bei Ablehnung Übermittlung der zugrunde liegenden Kosten-Nutzen-Analyse; Antrag des BA 17 vom 12.07.2005; Antwortschreiben des Baureferats vom 25.08.2005
8.
TOP - Radwegverbindungen im 17. Stadtbezirk; Öffnung der Wirtstraße über die Tegernseer Landstraße hinweg mit Radfurten; Bürgerversammlung beschließt Antrag an den Stadtrat zur Öffnung von Fahrradhauptrouten in Giesing; Bürgerschreiben vom 09.08.2005 und des Direktoriums vom 19.08.2005
5.3.5
Anträge
5.3.6
Sonstiges
5.4
UA Umwelt
5.4.1
Bericht
1.
TOP - UA 17 - Umwelt - 06.09.2005
zuletzt in den UA verwiesene Themen:
5.4.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
5.4.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Mobilfunk; Suchkreismeldung M-Perlacher-Forst-Nord; Zuleitung des Referats für Gesundheit und Umwelt 02.08.2005
2.
TOP - Mobilfunk; Suchkreismeldung Gietlstraße, Fasangarten; Zuleitung des Referats für Gesundheit und Umwelt vom 25.08.2005
5.4.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Einrichtung einer neuen Wertstoffinsel mit der Aufstellung von Recyclingcontainern für Glas, Metall und Kunststoff in der Werinherstraße; Antrag des BA 17 vom 14.06.2005; Antwortschreiben des Abfallwirtschaftsbetriebs München vom 06.07.2005
2.
TOP - Hundekot in Grünanlagen; Aufstellung von mehr Mülleimern zur Entsorgung; Antrag der Bürgerversammlung des 14. Stadtbezirks Berg am Laim am 08.03.2005; Beschluss des Bauausschusses vom 28.06.2005
3.
TOP - Dezimierung der Wasservögel an den Seen im Münchner Norden; Empfehlung der Bürgerversammlung des 10. Stadtbezirks Moosach am 14.10.2004; Beschluss des Bauausschusses vom 19.07.2005
4.
TOP - Vollzug der Baumschutzverordnung; Unterrichtung durch das Referat für Stadtplanung und Bauordnung; 1. Anwesen in der Simseestraße; Bescheid vom 27.06.2005 2. Anwesen in der Perlacher Straße; Bescheid vom 28.07.2005 3. Anwesen in der Weißenseestraße; Bescheid vom 28.07.2005 4. Anwesen in der Perlacher Straße; Bescheid vom 28.07.2005 5. Anwesen in der Forggenseestraße; Bescheid vom 28.07.2005 6. Anwesen in der Perlacher Straße; Bescheid vom 28.07.2005 7. Anwesen in der Werinherstraße; Bescheinigung vom 17.08.2005
5.
TOP - Unterrichtung des Baureferats über Baumfällungen auf öffentlichem Verkehrsgrund; Zuleitung des Baureferats vom 05.08.2005
6.
TOP - Erhalt der Bäume in der Mitte des Busbahnhofs am Giesinger Bahnhof im/für den 17. Stadtbezirk; Antrag des BA 17 vom 14.06.2005; Antwortschreiben des Baureferats vom 10.08.2005
7.
TOP - Informationsmaterial bzgl. Mobilfunk; Zuleitung des Referats für Gesundheit und Umwelt vom 24.08.2005
5.4.5
Anträge
5.4.6
Sonstiges
5.5
UA Kultur, Vereine, Initiativen
5.5.1
Bericht
zuletzt in den UA verwiesene Themen:
5.5.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
5.5.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Flohmarkt auf dem Walchseeplatz; Zuleitung des Baureferats vom 18.08.2005 mit der Bitte um Stellungnahme
2.
TOP - Veranstaltung in der Herzogstandstraße, Kinderfest; Zuleitung des Baureferats mit der Bitte um Stellungnahme; (bereits durch den BA-Vorsitzenden gemäß § 20 Abs. 1 Satz 2 BA-Satzung zugestimmt)
5.5.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Samstagsöffnung für Stadtbücherei Waldtrudering; Antrag des BA 15 Trudering-Riem vom 27.01.2005; Beschluss des Kulturausschusses vom 21.07.2005
2.
TOP - Kultur im Stadtquartier, Antrag von Frau Stadträtin Renner und Herrn Stadtrat Liebich; Kultur Kataster zur räumlichen Verteilung der städtischen kultrueinrichtugnen; Evaluierung kulturellen Zentren; Kulturelle Zentren und Stadtteilwochen, Anträge der Stadtratsfraktion der SPD; Beschluss des Kulturausschusses vom 21.07.2005
3.
TOP - Umwandlung eines Erwachsenenbusses der Fahrbibliotheken in einen Juniorbus; Beschluss des Kulturausschusses vom 21.07.2005
4.
TOP - Samstagsöffnung für die Stadtbücherei Waldtrudering; Antrag des BA 15 Truderin-Riem vom 27.01.2005; Beschluss des Kulturausschusses vom 21.07.2005
5.
TOP - Sachstand Mittelpunktsbibliotheken; Beschluss des Kulturausschusses am 29.09.2005; Zuleitung des Kulturreferats mit der Bitte um Kenntnisnahme
6.
TOP - Betrieb des Little Oktoberfests; Schreiben des Jugendzentrums am Perlacher Forst "Red Dragon" vom 19.07.2005
5.5.5
Anträge
5.5.6
Sonstiges
6.
Sonstige Fälle
6.1
Sonstige Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
6.2
Sonstige Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Änderung der BA-Geschäftsordnung, § 13 Abs. 1 Satz 1 BA-GeschO - Ausschluss wegen persönlicher Beteiligung; Zuleitung des Dirketoriums mit der Bitte um Stellungnahme
2.
TOP - Fahrkostenübernahme für behinderte BA-Mitglieder; Antrag des BA 9 Neuhausen-Nymphenburg; Zuleitung des Direktoriums mit der Bitte um Stellungnahme
6.3
Sonstige Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Öffnungszeiten der Sommerbäder; Schreiben der Stadtwerke München, Geschäftsbereich Bäder vom 24.06.2005
2.
TOP - Satzung zur Änderung der Satzung über die Bestattungseinrichtungen der Landeshauptstadt München (Friedhofsatzung); Beschluss des Gesundheitsausschusses vom 21.07.2005
3.
TOP - Anhörung der Bezirksausschüsse in stadtratpflichtigen Angelegenheiten; TOP 1 der Satzungskommission am 19.07.2005; Zuleitung der 2. Bürgermeisterin Dr. Burkert vom 21.07.2005 und des Direktoriums vom 04.08.2005
4.
TOP - Neues Filial-Format der Deutschen Post AG; Zuleitung des Referats für Arbeit und Wirtschaft vom 03.08.2005
5.
TOP - Postfiliale an der Fasangartenstraße 99; Zuleitung des Referats für Arbeit und Wirtschaft vom 26.08.2005
7.
Berichte der Beauftragten
7.1
Ausländer/Innen
7.2
Baumschutz
7.2.1
Einzelfälle
1.
TOP - Anwesen in der Waldmünchener Straße; Zuleitung vom 10.08.2005 (bereits gem. § 20 Abs. 1 Satz 2 BA-Satzung durch den BA-Vorsitzenden entschieden - Zustimmung)
2.
TOP - Anwesen in der Werinherstraße; Zuleitung vom 16.08.2005 (bereits gem. § 20 Abs. 1 Satz 2 BA-Satzung durch den BA-Vorsitzenden entschieden - Zustimmung)
3.
TOP - Anwesen in der Bantingstraße, Zuleitung vom 25.07.2005 (bereits gem. § 20 Abs. 1 Satz 2 BA-Satzung durch den BA-Vorsitzenden entschieden - Zustimmung)
4.
TOP - Anwesen in der Landlstraße; Zuleitung vom 04.07.2005 (bereits gem. § 20 Abs. 1 Satz 2 BA-Satzung durch den BA-Vorsitzenden entschieden - Zustimmung)
5.
TOP - Anwesen in der Scharfreiterstraße; Zuleitung vom 08.07.2005 (bereits gem. § 20 Abs. 1 Satz 2 BA-Satzung durch den BA-Vorsitzenden entschieden - Zustimmung)
6.
TOP - Anwesen in der Arzberger Straße; Zuleitung vom 05.07.2005 (bereits gem. § 20 Abs. 1 Satz 2 BA-Satzung durch den BA-Vorsitzenden entschieden - Zustimmung)
7.2.2
Baumbestandspläne
1.
TOP - Anwesen in der St.-Martin-Straße; Zuleitung vom 04.08.2005 (bereits gem. § 20 Abs. 1 Satz 2 BA-Satzung durch den BA-Vorsitzenden entschieden - Zustimmung)
2.
TOP - Anwesen in der Schwanseestraße; Zuleitung vom 12.08.2005 (bereits gem. § 20 Abs. 1 Satz 2 BA-Satzung durch den BA-Vorsitzenden entschieden - teilw. Zustimmung)
3.
TOP - Anwesen in der Werinherstraße; Zuleitung vom 07.07.2005 (bereits gem. § 20 Abs. 1 Satz 2 BA-Satzung durch den BA-Vorsitzenden entschieden - teilw. Ablehnung)
7.3
Behinderte
7.4
Frauen
7.5
Kinder
7.6
Senioren/Innen
7.7
Stadtteilpartnerschaft Colerain Township, Ohio, USA
8.
Termine, Ankündigungen, Verschiedenes
8.1
Termine der Sitzungen der Unterausschüsse
8.1.1
UA Bau und Planung
8.1.2
UA Familie, Soziales, Ausbildung
8.1.3
UA Verkehr
8.1.4
UA Umwelt
8.1.5
UA Kultur, Vereine, Initiativen
8.2
Ankündigungen
8.3
Verschiedenes
9.