Dienstag, 11. Oktober 2005, 19:30 Uhr - BA 17 - Vollgremium (Niederschrift)
Öffentliche Tagesordnung
2.
TOP - Einspuch gegen die Parkplatzmarkierungen in der Arzberger Straße; Bürgerschreiben vom 11.10.2005
2.2
Behördenvertreter
2.2.1
Vortrag städtischer Referate
1.
TOP - Erhaltungssatzung in Obergiesing; Erläuterungen zum Sachverhalt durch Frau Tippmann vom Referat für Stadtplanung u. Bauordnung
2.2.2
Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
2.3
Bericht des Vorsitzenden
2.4
Bericht aus dem Stadtrat
2.5
Sonstiges
3.
Anträge/Anfragen
1.
TOP - Errichtung eines Wartehäuschens an der Haltestelle der Buslinien 144 und 220 an der Tegernseer Landstraße/St-Quirin-Platz; Verlauf der Buslinie 144; Antrag der SPD-Fraktion vom 13.09.2005; zu 3.1 Weiterführung der Buslinie 144 bis Harlachinger Krankenhaus; Zusatzantrag der SPD-Fraktion vom 27.09.05
2.
TOP - Erhöhung der Anzahl der Anlagenaufseher in den städtischen Grünanlagen; Antrag der SPD-Fraktion vom 12.09.2005
4.
Budget
4.1
Entscheidung über die Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
1.
TOP - AntragstellerIn: 103er-Freizeittreff Obergiesing, für die Maßnahme: Kindertheater-Festival am 10.11. u. 20.11. 05; Antragssumme: 510,-- Euro; Beschlussvorlage des Direktoriums vom 06.09.05
4.2
Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
5.
Unterausschüsse
5.1
UA Bau und Planung
5.1.1
Bericht
5.1.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
5.1.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Vollzug von § 13 der BA-Satzung; Katalog-Angelgenheit Nr. 7.2; Anhörung im Einzelfall auf Anforderung; 5.1.3.1.1 Anwesen Roßtalerweg; Anbau eines Vorbaus beim Eingang zur Werkstatt für Behinderte, Therapie- u. Gemeinschaftseinrichtungen; Anhörung vom 16.09.05 mit der Bitte um Stellungnahme binnen eines Monats 5.1.3.1.2 Anwesen Tegernseer Landstraße; Neubau eines Wohn- u. Geschäftshauses mit TG; VORBESCHEID; Anhörung vom 16.09.05 mit der Bitte um Stellungnahme binnen eines Monats 5.1.3.1.3 Anwesen Schwanseestr.; Neubau einer ALDI-Filiale mit Wohnbebauung u. TG; Anhörung vom 16.09.05 mit der Bitte um Stellungnahme binnen eines Monats
2.
TOP - Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1818; Schwanseestraße, Chiemgaustraße, Bahnlinie München-Deisenhofen, Ständlerstraße; Aufhebungsbeschluss; Zuleitung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 23.09.05 mit der Bitte um Stellungnahme bis 07.11.05
5.1.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Baufälle im 17. Stadtbezirk
2.
TOP - Gaststätten (unveränderte Fortführung); Mitteilungen des KVR 5.1.4.2.1 SSW "Orkide", Stadelheimer Str. 19; Mitteilung vom 05.09.05
3.
TOP - Handlungsprogramm Mittlerer Ring 2001-2005; Wohnen am Ring; Erfahrungsbericht; Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 21.09.05
4.
TOP - Realisierung des Bebauungsplans Nr. 1586 - Giesinger Bahnhof -; Antrag des BA 17 02-08 / B 00421 vom 14.06.05; Schreiben des Referats für Stadtplanung u. Bauordnung vom 29.08.05
5.
TOP - Gaststätten (unveränderte Fortführung); Mitteilung des KVR 5.1.4.5.1 Kleingaststätte "Son Durak"; Eintrachtstr.; Mitteilung vom 20.09.2005
6.
TOP - Ergebnisse der Beteiligung der LHM am EU Projekt des Städtenetzwerkes INTERACT (2002-2004): Kooperative Stadtentwicklung in der Praxis; Sitzungsvorlagen Nr. 02-08 / V 06865; Bekanntgabe im Ausschuss für Stadtplanung u. Bauordnung vom 28.09.2005
5.1.5
Anträge
5.1.6
Sonstiges
5.2
UA Familie, Soziales, Ausbildung
5.2.1
Bericht
1.
TOP - Euro-Skate-Halle Leopoldstraße, Informationsmaterial; Zuleitung der Arbeitsgruppe Buhlstraße vom 29.07.2005
5.2.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
5.2.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
5.2.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Frühe Förderung benachteiligter Kinder intensivieren; Beschluss des Kinder- u. Jugendhilfeausschusses vom 20.09.05
2.
TOP - Haushaltskonsolidierung - Feinkonzept 2006; Beschluss des Kinder- u. Jugendhilfe- u. Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung vom 11.10.2005 (SB)
3.
TOP - Haushaltsplan 2006; Produkt- u. zielorientierte Ansätze für den Bereich "Förderung freier Träger" des Stadtjugendamtes; Beschluss des Kinder- u. Jugendhilfeausschusses u. des in der gemeinsamen Sitzung vom 11.10.2005 (SB)
4.
TOP - Haushaltsplan 2006; Produkt- u. zielorientierte Ansätze für den Bereich "Förderung freier Träger" des Amtes für Soziale Sicherung; Beschluss des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung des Kinder- u. Jugendhilfeausschusses u. des Sozialausschusses vom 11.10.2005
5.
TOP - Haushaltsplan 2006; Produkt- u. zielorientierte Ansätze für den Bereich "Förderung freier Träger" des Amtes für Wohnen u. Migration; Beschluss des Kinder- u. Jugendhilfeausschusses u. des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung vom 11.10.2005 (SB)
5.2.5
Anträge
5.2.6
Sonstiges
5.3
UA Verkehr
5.3.1
Bericht
1.
TOP - Verkehrssicherheit an der Fußgängerampel Silberhornstraße; Bürgerschreiben vom 13.09.2005
5.3.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
5.3.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Schlierseestr. 31 - 35; Kurzparkzone mit Parkscheibe in der Werinherstr; Anhörung gem. § 13 der Satzung für die Bezirksausschüsse zu einer verkehrsrechtlichen Anordnung nach § 45 StVO; Anhörung des KVR vom 12.09.2005
5.3.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Verkehrssituation / ruhender Verkehr in der Arzberger Str.; Antwortschreiben des KVR vom 08.09.05 zum Schreiben des BA 17 vom 18.08.05
2.
TOP - Realisierungsnetz Radfahrverbindungen in München; Fortschreibung 2005; Beschluss des Bauausschusses vom 27.09.2005
3.
TOP - Antrag Nr. 02-08/B 00035 "Trennung von Rad- u. Passantenverkehr"; Antwort vom Baureferat vom 25.08.05 auf die KVR-Anfrage; Mitteilung des KVR vom 12.09.05
5.3.5
Anträge
5.3.6
Sonstiges
5.4
UA Umwelt
5.4.1
Bericht
1.
TOP - Einrichtung einer neuen Wertstoffinsel mit der Aufstellung von Recyclingcontainern für Glas, Metall und Kunststoff in der Werinherstraße; Antrag des BA 17 vom 14.06.2005; Antwortschreiben des Abfallwirtschaftsbetriebs München vom 06.07.2005 (vertagt aus der Sitzung am 13.09.2005)
Hinweis:
Ortstermin hierzu am 19.09.2005 18 h, Giesinger Bahnhof
5.4.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
5.4.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Wertstoffcontainerstandort Hohenwaldecktstr. / Werinherstr. ; Zuleitung des Abfallwirtschaftsbetriebes mit der Bitte um Stellungnahme bis Ende der 44. Kalenderwoche
2.
TOP - Wertstoffcontainerstandort Brecherspitzstr.; Zuleitung des Abfallwirtschaftsbetriebes mit der Bitte um Stellungnahme bis Ende der 44. Kalenderwoche
3.
TOP - Wertstoffcontainerstandort Untersbergstr.; Zuleitung des Abfallwirtschaftsbetriebes mit der Bitte um Stellungnahme bis Ende der 44. Kalenderwoche
4.
TOP - Wertstoffcontainerstandort Weißenseestraße; Zuleitung des Abfallwirtschaftsbetriebes mit der Bitte um Stellungnahme bis Ende der 44. Kalenderwoche
5.
TOP - Wertstoffcontainerstandort Weißenseestr. / Wieskirchstr.; Zuleitung des Abfallwirtschaftsbetriebes mit der Bitte um Stellungnahme bis Ende der 44. Kalenderwoche
6.
TOP - Wertstoffcontainerstandort Neuherbergstr.; Zuleitung des Abfallwirtschaftsbetriebes mit der Bitte um Stellungnahme bis Ende der 44. Kalenderwoche
5.4.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Katalog der Fälle der Anhörung oder Unterrichtung der Bezirksausschüsse im Vollzug der Baumschutzverordnung; Unterrichtung des Baureferats über das Fällen von Gefahrenbäumen vom 12.09.2005
2.
TOP - Tegernseer Platz im 17. Stadtbezirk; Ruhebank für Bürgerinnen u. Bürger; Schreiben des Baureferats vom 15.09.05 zum Schreiben des BA 17 vom 25.07.05
5.4.5
Anträge
5.4.6
Sonstiges
5.5
UA Kultur, Vereine, Initiativen
5.5.1
Bericht
1.
TOP - Sachstand Mittelpunktsbibliotheken (vertagt aus der Sitzung am 13.09.2005)
5.5.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
5.5.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Vollzug von § 29 Abs. 2 der StVO; Veranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrund; hier: Einweihungsfest anlässlich der Fertigstellung des ersten kommunalen Wandbildes am 22.09.05 in der Sägstraße; Anhörung des KVR vom 19 09.05 (vorab entschieden durch den BA-Vorsitzenden nach § 20 Abs. 1 Satz 2 BA-Satzung)
5.5.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Vereinsauflösung des Trägervereins Giesinger Bahnhof e.V. am 28. Juli 2005; Protokoll der Mitgliederversammlung
5.5.5
Anträge
5.5.6
Sonstiges
6.
Sonstige Fälle
6.1
Sonstige Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
6.2
Sonstige Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Entscheidungs- oder Anhörungsrechte für Bezirksausschüsse bei der Schließung dezentraler Kultureinrichtungen; Änderung der BA-Satzung, Katalog Kulturreferat Nr. 2; Schreiben der Bürgermeisterin vom 06.09.05 mit der Bitte um Stellungnahme bis Jahresende
2.
TOP - Änderung der BA-Satzung; Beteiligung der Bezirksausschüsse durch Städtisches Krankenhaus München GmbH; Schreiben der Bürgermeisterin vom 08.09.05 mit der Bitte um Stellungnahme
3.
TOP - Mehrjahresinvestitionsprogramm - Fortschreibung für die Jahre 2006 - 2010; Anhörungsverfahren; Zuleitung der Stadtkämmerei mit der Bitte um Stellungnahme bis 24.10.2005
4.
TOP - Änderung der BA-Satzung, Anlage 1 (Katalog): Entscheidungsrecht für den BA bei der Genehmigung von Freischankflächen (Ziff. 2 des Antrages); Schreiben der Bürgermeisterin Fr. Dr. Burkert vom 13.09.05 mit der Bitte um Stellungnahme
6.3
Sonstige Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Süddeutsche Zeitung von Samstag. 10.09.05; Leserbrief zum Artikel: "Null Acht Neun: Weltstadt der Rechthaber"; Schreiben des BA 9 vom 13.09.2005
2.
TOP - Bericht in der Bürgerversammlung über die Umsetzung der Empfehlungen des letzten Jahres bzw. der letzten 5 Jahre; Beschluss des Verwaltungs- u. Personalausschusses vom 28.09.2005 (SB)
7.
Berichte der Beauftragten
7.1
Ausländer/Innen
7.2
Baumschutz
7.2.1
Einzelfälle
1.
TOP - Anwesen in der Gietlstr.; Anhörung vom 05.09.2005
2.
TOP - Anwesen in der Bantingstr.; Anhörung vom 22.09.05
7.2.2
Baumbestandspläne
1.
TOP - Anwesen in der Holtzendorffstr.; Anhörung vom 06.09.05
2.
TOP - Anwesen in der Schwandorfer Str.; Anhörung vom 08.09.05
7.3
Behinderte
7.4
Frauen
7.5
Kinder
7.6
Senioren/Innen
7.7
Stadtteilpartnerschaft Colerain Township, Ohio, USA
8.
Termine, Ankündigungen, Verschiedenes
8.1
Termine der Sitzungen der Unterausschüsse
8.1.1
UA Bau und Planung
8.1.2
UA Familie, Soziales, Ausbildung
8.1.3
UA Verkehr
8.1.4
UA Umwelt
8.1.5
UA Kultur, Vereine, Initiativen
8.2
Ankündigungen
8.3
Verschiedenes
9.