Dienstag, 15. November 2005, 19:30 Uhr - BA 17 - Vollgremium (Niederschrift)
Öffentliche Tagesordnung
3.
TOP - Defekter Aufzug Deisenhofener Straße/Untersbergstraße
4.
TOP - Verlängerung der Buslinie 220 zum Bahnhof Giesing; Rücknahme der Buslinie 144 zum Bahnhof Giesing; Schreiben der MVG vom 25.10.2005
5.
TOP - Arzbergerstraße - Parkplatzmarkierungen; Antwortschreiben des KVR vom 24.10.2005 zum Bürgeranliegen aus der Sitzung vom 11.10.2005
6.
TOP - Strukturelles Umsetzungskonzept für die Verwirklichung von verkehrlichen Maßnahmen unter Verwendung von Stellplatzablösemitteln; Beschluss des gemeinsamen Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung, des Bau- und des Kreisverwaltungsausschusses sowie des Verwaltungs- und Personalausschusses vom 09.11.2005 (VB)
5.3.5
Anträge
5.3.6
Sonstiges
5.4
UA Umwelt
5.4.1
Bericht
5.4.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
5.4.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
5.4.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Lärmminderungsplan für München; EU-Umgebungslärmrichtlinie; Beschluss des Umweltausschusses vom 11.10.2005 (VB)
2.
TOP - Baumschutz; BA-Antrag Nr. 02-08/ B 00419 des BA 17 vom 14.06.05; Schreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung - Untere Naturschutzbehörde vom 05.10.2005
3.
TOP - Vollzug der Baumschutzverordnung; Mitteilungen der Unteren Naturschutzbehörde 5.4.4.3.1 Anwesen in der Gietlstraße; Genehmigungsbescheid vom 17.10.2005
4.
TOP - Die Münchner Baumschutzverordnung; Schritte zur Erleichterung und zur Beschleunigung der Baumschutzverfahren; Ergebnisse der Anhörung der Bezirksausschüsse und der einschlägigen Verbände; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 09.11.2005 (VB)
5.4.5
Anträge
5.4.6
Sonstiges
5.5
UA Kultur, Vereine, Initiativen
5.5.1
Bericht
5.5.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
5.5.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
5.5.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
5.5.5
Anträge
5.5.6
Sonstiges
6.
Sonstige Fälle
6.1
Sonstige Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
6.2
Sonstige Anhörungsfälle / Stellungnahmen
6.3
Sonstige Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Änderung der BA-Satzung; Anhörung für den BA beim Kauf von Grundstücken; Beschluss des Verwaltungs- und Personalausschusses vom 28.09.2005
2.
TOP - Änderung der Satzung für die Münchner Bezirksausschüsse; Anhörungsrecht bei der Standortfrage für die Unterbringung wohnungsloser Haushalte im Rahmen des Programms "Wohnen in München III" (KomPro/B); Beschluss des Verwaltungs- und Personalausschusses vom 28.09.25005 (VB); zu TOP 6.3.2 Beschluss der Vollversammlung des Stadtrats vom 06.10.2005
3.
TOP - PERSPEKTIVE MÜNCHEN - PM Aktuell; Geburtenentwicklung in München; Bekanntgabe im Ausschuss für Stadtplanung u. Bauordnung vom 12.10.2005
4.
TOP - Wechsel des Abteilungsleiters Straßenunterhalt und -betrieb im Baureferat - Tiefbau; Schreiben des Baureferates vom 04.10.2005
5.
TOP - Aufbau eines Hochgeschwindigkeitsnetzes durch die Deutsche Telekom AG (T-COM); Innovationsprojekt T-HOME SPEED; Bekanntgabe in der Sitzung des Bauausschusses vom 18.10.2005
6.
TOP - Änderung der BA-Satzung; Entscheidungsrecht für die Bezirksausschüsse bei Errichtung von Freischankflächen; Beschluss des BA 3 - Maxvorstadt - vom 11.10.2005
7.
TOP - Einbindung der BAs bei der Umsetzung von Konsolidierungskonzepten des Stadtrates mit Auswirkungen auf die Stadtbezirke; Schließung dezentraler Kultureinrichtungen; Beschluss des BA 1 - Altstadt-Lehel - vom 18.10.2005; zu TOP 6.3.7 Stellungnahme des BA 15 vom 21.10.2005
8.
TOP - Förderprogramm "Bürger und Bürgerinnen gestalten ihre Stadt" - Bürgertebeiligung in den Stadtvierteln; Az. HA II/V 2 N; Schreiben des Direktoriums vom 27.09.2005
7.
Berichte der Beauftragten
7.1
Ausländer/Innen
7.2
Baumschutz
7.2.1
Einzelfälle
1.
TOP - Anwesen in der Frasdorfer Str.; Anhörung vom 28.09.2005
2.
TOP - Anwesen in der Sintpertstraße; Anhörung vom 20.10.2005
7.2.2
Baumbestandspläne
1.
TOP - Anwesen in der Schlierseestr.; Anhörung vom 24.10.2005
7.3
Behinderte
7.4
Frauen
7.5
Kinder
7.6
Senioren/Innen
7.7
Stadtteilpartnerschaft Colerain Township, Ohio, USA
8.
Termine, Ankündigungen, Verschiedenes
1.
TOP - Informationsveranstaltung für die Bezirksausschüsse; Mo., 28.11.2005, 17.00 bis 20.00 Uhr, Sozialreferat, Orleansplatz 11, Raum 1082; Schreiben des Sozialreferats vom 25.10.2005
8.1
Termine der Sitzungen der Unterausschüsse
8.1.1
UA Bau und Planung
8.1.2
UA Familie, Soziales, Ausbildung
8.1.3
UA Verkehr
8.1.4
UA Umwelt
8.1.5
UA Kultur, Vereine, Initiativen
8.2
Ankündigungen
8.3
Verschiedenes
9.