Dienstag, 15. November 2005, 19:30 Uhr - BA 17 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Allgemeines
1.1
Eröffnung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen
1.2
Tagesordnung
1.3
Protokoll/e
2.
Aktuelles
2.1
Bürgeranliegen
2.1.1
Anwesende Bürgerinnen und Bürger
2.1.2
Bürgerschreiben/-anträge
1.
TOP - Abgestellte Motorräder auf dem Gehweg Deisenhofener Str.; Bürgerschreiben vom 27.09.2005
2.
TOP - Russische Othodoxe Kirche im Ausland, Lincolnstraße; Beschwerde wegen Glockenschlagen; Bürgerschreiben vom 11.10.2005
3.
TOP - Parkplatzproblematik St.-Bonifatius-Str., Zugspitzstr., Watzmannstraße; Bürgerschreiben vom 13.10.2005
4.
TOP - Hundedreck; Bürgerschreiben vom 25.10.2005
2.2
Behördenvertreter
2.2.1
Vortrag städtischer Referate
2.2.2
Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
2.3
Bericht des Vorsitzenden
2.4
Bericht aus dem Stadtrat
2.5
Sonstiges
3.
Anträge/Anfragen
1.
TOP - Instandsetzung des Fußweges von der Lohstraße zur Lutherkirche; Antrag des BA 18 vom 20.09.2005 mit der Bitte um Unterstützung
2.
TOP - Förderung und Erhalt des Baseball-Sportes in München; Einstellung der Mittel für eine Verlagerung in Investitionsliste 1 des MIP; Antrag des BA 18 vom 20.09.2005 mit der Bitte um Unterstützung des Anliegens
3.
TOP - Pilotprojekt Jugendbeteiligung an der Stadtplanung; Antrag Nr. 632 des BA 5 vom 21.09.2005 mit der Bitte um Unterstützung
4.
TOP - Benennung der als Veranstaltungsstätte und Treffpunkt beliebten Freifläche am Ende der Edelweißstraße vor der Tegernseer Landstraße als Edelweißplatz; Antrag der Fraktion Bündnis 90 - Die Grünen vom 20.10.2005
5.
TOP - Mobilität von BA-Mitgliedern; Änderung des § 18 der BA-Satzung; Antrag des BA 9 - Neuhausen-Nymphenburg - vom 18.10.2005
4.
Budget
4.1
Entscheidung über die Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
1.
TOP - AntragstellerIn: 103er Freizeittreff Obergiesing, für die Maßnahme: Theatertag am 19.12.2005; Antragssumme: 525,-- ¿; Beschlussvorlage des Direktoriums vom 26.10.2005
4.2
Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
5.
Unterausschüsse
5.1
UA Bau und Planung
5.1.1
Bericht
5.1.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
5.1.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Anwohnergaragen in München; Änderung der Prioritätenliste; Zuleitung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 24.10.2005 mit der Bitte um Stellungnahme bis 07.12.2005
5.1.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Baufälle im 17. Stadtbezirk
2.
TOP - PERSPEKTIVE MÜNCHEN; Bericht zur Stadtentwicklung 2003; a) Anhörung der Bezirksausschüsse b) Befassung der Fachausschüsse des Stadtrates c) Entscheidungsvorschlag des Planungsreferates Beschuss der Vollversammlung des Stadtrates vom 06.10.2005
3.
TOP - Erlass von Erhaltungssatzungen nach § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB im Stadtbezirk 17 (Obergiesing); Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 12.10.2005 (VB); zu TOP 5.1.4.3 Beschluss der Vollversammlung des Stadtratessvom 26.10.2005
4.
TOP - Verordnung über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum; Unterrichtung nach Nr. 11 des Katalogs der Fälle der Vorberatung, Anhörung u. Unterrichtung der Bezirksausschüsse; Mitteilungen des Sozialreferates 5.1.4.4.1 Anwesen in der Schwandorfer Str.; Mitteilung vom 29.09.2005 5.1.4.4.2 Anwesen in der Kiefernstr.; Mitteilung vom 28.09.2005 5.1.4.4.3 Anwesen in der Fasangartenstr.; Mitteilung vom 04.10.2005
5.
TOP - "Stadt- und Ortsteile mit besonderem Entwicklungsbedarf - die soziale Stadt"; Chancen und Perspektiven für Berg am Laim, Ramersdorf und Giesing; Stadtsanierung in München am Mittleren Ring Südost; Förmliche Festlegung der Gebiete "Innsbrucker Ring - westlich" und "Tegernseer Landstraße/Chiemgaustraße" gemäß §142 Baugesetzbuch (BauGB) - Neufassung der beiden Sanierungssatzungen - (FF)
6.
TOP - Gaststätten (unveränderte Fortführung); Mitteilungen des KVR 5.1.4.6.1 SSW "TRATTORIA ITALIANA", Tegernseer Landstr.; Mitteilung vom Oktober 05 5.1.4.6.2 SSW "Brauneck-Stüberl", Tegernseer Landstr.; Mitteilung vom 12.10.2005 5.1.4.6.3 SSW "Tegernseer", Tegernseer Landstr.; Mitteilung vom 19.10.2005 5.1.4.6.4 SSW "Shalimar", Rotwandstr.; Mitteilung vom 24.10.2005
7.
TOP - PERSPEKTIVE MÜNCHEN; Münchner Bürgerinnen - und Bürgerbefragung 2005; Sitzungsvorlagen Nr. 02-08 / V 07083; Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 09.11.2005
5.1.5
Anträge
5.1.6
Sonstiges
5.2
UA Familie, Soziales, Ausbildung
5.2.1
Bericht
5.2.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
5.2.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
5.2.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Einstellung des Vernetzungsprojektes REGSAM; Beschluss des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung des Kinder- u. Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses vom 11.10.2005 (SB)
2.
TOP - Erweiterung der KITZ St.-Martin-STr. 34 a um eine Hortgruppe; Mitteilung des Schul- und Kultusreferates vom 26.09.2005
3.
TOP - Ergebnisprotokoll aus der Sitzung der Arbeitsgruppe Wohnungslosigkeit am 14.06.2005; Zuleitung des Sozialreferates vom 10.10.2005
4.
TOP - Haushaltsplan 2006; Produkt- und zielorientierte Ansätze für den Bereich "Förderung freier Träger" des Stadtjugendamtes; Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung vom 11.10.2005 (SB); Stellungnahme der Stadtkämmerei vom 29.09.2005
5.
TOP - Erfahrungsbericht zu den Beschlüssen des Stadtrats vom 02.07.2003 - Entgelte für die Benutzung städtischer Sportanlagen; Aktualisierung der Gebührensatzung - Raum- und Flächenangebot in den öffentlichen Schulen der Landeshauptstadt München; Überlassung für schulfremde Zwecke; Bekanntgabe in der gemeinsamen Sitzung des Schulausschusses und des Sportausschusses des Stadtrats vom 12.10.2005
5.2.5
Anträge
5.2.6
Sonstiges
5.3
UA Verkehr
5.3.1
Bericht
5.3.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
5.3.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
5.3.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Nahverkehrsplan der Landeshauptstadt München; Schreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 26.09.2005
2.
TOP - Parkraummanagement in München - Beschleunigung der Umsetzung a) Konzept zur beschleunigten Umsetzung des flächendeckenden Parkraummanagements innerhalb des Mittleren Ringes b) Vergabe eines Gutachtens über alternative Methoden zur Zahlung der Parkgebühren und zur Überwachung der Parkdauer in München zu TOP 5.3.4.2 Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 26.10.2005 Sitzungsvorlagen Nr. 02-08/V 07011 Beschluss des gemeinsamen Ausschusses für Stadtplanung u. Bauordnung, des Bauausschusses und des Kreisverwaltungsausschusses vom 12.10.2005 (VB)
3.
TOP - Defekter Aufzug Deisenhofener Straße/Untersbergstraße
4.
TOP - Verlängerung der Buslinie 220 zum Bahnhof Giesing; Rücknahme der Buslinie 144 zum Bahnhof Giesing; Schreiben der MVG vom 25.10.2005
5.
TOP - Arzbergerstraße - Parkplatzmarkierungen; Antwortschreiben des KVR vom 24.10.2005 zum Bürgeranliegen aus der Sitzung vom 11.10.2005
6.
TOP - Strukturelles Umsetzungskonzept für die Verwirklichung von verkehrlichen Maßnahmen unter Verwendung von Stellplatzablösemitteln; Beschluss des gemeinsamen Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung, des Bau- und des Kreisverwaltungsausschusses sowie des Verwaltungs- und Personalausschusses vom 09.11.2005 (VB)
5.3.5
Anträge
5.3.6
Sonstiges
5.4
UA Umwelt
5.4.1
Bericht
5.4.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
5.4.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
5.4.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Lärmminderungsplan für München; EU-Umgebungslärmrichtlinie; Beschluss des Umweltausschusses vom 11.10.2005 (VB)
2.
TOP - Baumschutz; BA-Antrag Nr. 02-08/ B 00419 des BA 17 vom 14.06.05; Schreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung - Untere Naturschutzbehörde vom 05.10.2005
3.
TOP - Vollzug der Baumschutzverordnung; Mitteilungen der Unteren Naturschutzbehörde 5.4.4.3.1 Anwesen in der Gietlstraße; Genehmigungsbescheid vom 17.10.2005
4.
TOP - Die Münchner Baumschutzverordnung; Schritte zur Erleichterung und zur Beschleunigung der Baumschutzverfahren; Ergebnisse der Anhörung der Bezirksausschüsse und der einschlägigen Verbände; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 09.11.2005 (VB)
5.4.5
Anträge
5.4.6
Sonstiges
5.5
UA Kultur, Vereine, Initiativen
5.5.1
Bericht
5.5.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
5.5.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
5.5.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
5.5.5
Anträge
5.5.6
Sonstiges
6.
Sonstige Fälle
6.1
Sonstige Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
6.2
Sonstige Anhörungsfälle / Stellungnahmen
6.3
Sonstige Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Änderung der BA-Satzung; Anhörung für den BA beim Kauf von Grundstücken; Beschluss des Verwaltungs- und Personalausschusses vom 28.09.2005
2.
TOP - Änderung der Satzung für die Münchner Bezirksausschüsse; Anhörungsrecht bei der Standortfrage für die Unterbringung wohnungsloser Haushalte im Rahmen des Programms "Wohnen in München III" (KomPro/B); Beschluss des Verwaltungs- und Personalausschusses vom 28.09.25005 (VB); zu TOP 6.3.2 Beschluss der Vollversammlung des Stadtrats vom 06.10.2005
3.
TOP - PERSPEKTIVE MÜNCHEN - PM Aktuell; Geburtenentwicklung in München; Bekanntgabe im Ausschuss für Stadtplanung u. Bauordnung vom 12.10.2005
4.
TOP - Wechsel des Abteilungsleiters Straßenunterhalt und -betrieb im Baureferat - Tiefbau; Schreiben des Baureferates vom 04.10.2005
5.
TOP - Aufbau eines Hochgeschwindigkeitsnetzes durch die Deutsche Telekom AG (T-COM); Innovationsprojekt T-HOME SPEED; Bekanntgabe in der Sitzung des Bauausschusses vom 18.10.2005
6.
TOP - Änderung der BA-Satzung; Entscheidungsrecht für die Bezirksausschüsse bei Errichtung von Freischankflächen; Beschluss des BA 3 - Maxvorstadt - vom 11.10.2005
7.
TOP - Einbindung der BAs bei der Umsetzung von Konsolidierungskonzepten des Stadtrates mit Auswirkungen auf die Stadtbezirke; Schließung dezentraler Kultureinrichtungen; Beschluss des BA 1 - Altstadt-Lehel - vom 18.10.2005; zu TOP 6.3.7 Stellungnahme des BA 15 vom 21.10.2005
8.
TOP - Förderprogramm "Bürger und Bürgerinnen gestalten ihre Stadt" - Bürgertebeiligung in den Stadtvierteln; Az. HA II/V 2 N; Schreiben des Direktoriums vom 27.09.2005
7.
Berichte der Beauftragten
7.1
Ausländer/Innen
7.2
Baumschutz
7.2.1
Einzelfälle
1.
TOP - Anwesen in der Frasdorfer Str.; Anhörung vom 28.09.2005
2.
TOP - Anwesen in der Sintpertstraße; Anhörung vom 20.10.2005
7.2.2
Baumbestandspläne
1.
TOP - Anwesen in der Schlierseestr.; Anhörung vom 24.10.2005
7.3
Behinderte
7.4
Frauen
7.5
Kinder
7.6
Senioren/Innen
7.7
Stadtteilpartnerschaft Colerain Township, Ohio, USA
8.
Termine, Ankündigungen, Verschiedenes
1.
TOP - Informationsveranstaltung für die Bezirksausschüsse; Mo., 28.11.2005, 17.00 bis 20.00 Uhr, Sozialreferat, Orleansplatz 11, Raum 1082; Schreiben des Sozialreferats vom 25.10.2005
8.1
Termine der Sitzungen der Unterausschüsse
8.1.1
UA Bau und Planung
8.1.2
UA Familie, Soziales, Ausbildung
8.1.3
UA Verkehr
8.1.4
UA Umwelt
8.1.5
UA Kultur, Vereine, Initiativen
8.2
Ankündigungen
8.3
Verschiedenes
9.