Dienstag, 13. Dezember 2005, 19:30 Uhr - BA 17 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Allgemeines
1.1
Eröffnung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen
1.2
Tagesordnung
1.3
Protokoll/e
2.
Aktuelles
2.1
Bürgeranliegen
2.1.1
Anwesende Bürgerinnen und Bürger
2.1.2
Bürgerschreiben/-anträge
1.
TOP - Parkplatzsituation im Viertel St.-Bonifatius-Str. / Tegernseer Landstraße / Helig-Kreuz-Kirche; Bürgerschreiben vom 07.11.2005
Hinweis:
Das Schreiben ging erst am 05.12.2005 bei der BAG-Ost ein!!
2.
TOP - Schneeräumung im Bereich Werinher-, St.-Martin- und Severinstraße; Schreiben des Heimfürsprechers im Münchenstifthaus St. Martin vom 13.12.2005
2.2
Behördenvertreter
2.2.1
Vortrag städtischer Referate
2.2.2
Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
2.3
Bericht des Vorsitzenden
2.4
Bericht aus dem Stadtrat
2.5
Sonstiges
3.
Anträge/Anfragen
1.
TOP - Baumfällungen im 17. Stadtbezirk; Teilnahme des Bezirksausschusses an Begutachtungsterminen des Baureferats/Gartenbau; Antrag des UA Umwelt vom 05.12.2005
Hinweis:
Nachtrag zur Sitzung
2.
TOP - Vorstellung und Fokussierung der ¿Bürgerbefragung 2005¿ auf den Münchner Südosten (Obergiesing); Antrag der SPD-Fraktion vom 12.12.2005
Hinweis:
Nachtrag zur Sitzung
3.
TOP - Darlegung, inwiefern die Erhaltungssatzung durch Modelle der Objektförderung ersetzt werden kann; Antrag der SPD-Fraktion vom 12.12.2005
Hinweis:
Nachtrag zur Sitzung
4.
Budget
1.
TOP - Entscheidung über die Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse AntragstellerIn: Freunde Giesings e. V.; für die Maßnahme: Giesinger Hoagart¿n am 24.11.2005; Antragssumme: 438.- ¿; Beschlussvorlage des Direktoriums vom 25.11.2005
2.
TOP - Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
3.
TOP - Budget der Bezirksausschüsse; 20 % - Pauschale für eigene Veranstaltungen; Schreiben des Direktoriums vom 07.11.2005
4.
TOP - Beschlussfassung über die Finanzierung des Neujahrsempfangs 2006 des BA 17 in Höhe von bis zu 2.000,-- Euro
5.
Unterausschüsse
5.1
UA Bau und Planung
5.1.1
Bericht
1.
TOP - UA 17 - Bau und Planung - 07.12.2005
2.
TOP - UA 17 - Bau und Planung - 28.11.2005
5.1.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
5.1.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Antrag auf Genehmigung von Warenstellagen nach Art. 18 Abs. 1 BaystrWG (§ 8 BFStrG) bzw. §§ 33 Abs. 1 i. V. m. 46 Abs. 1 StVO; Zuleitung des Kreisverwaltungsreferat/Bezirksinspektion Süd vom 08.11.2005 mit der Bitte um Stellungnahme 5.1.3.1.1 Warenstellage in der Tegernseer Landstraße 5.1.3.1.2 Warenstellage in der St.-Bonifatius-Straße
2.
TOP - Erweiterung einer Freischankfläche auf öffentlichem Verkehrsgrund, Tegernseer Landstraße; Zuleitung des Kreisverwaltungsreferats/Bezirksinspektion Süd mit der Bitte um Stellungnahme
3.
TOP - Fasangartenstraße zwischen Tegernseer Landstraße und Kreuzbichlweg im 17. Stadtbezirk Obergiesing, Verbesserung; Beschlussentwurf für die Sitzung des Bauausschusses am 06.12.2005; Zuleitung des Baureferats mit der Bitte um Stellungnahme(bereits durch den BA-Vorsitzenden gemäß § 20 Abs. 1 Satz 2 BA-Satzung entschieden)
4.
TOP - Vollzug von § 13 der BA-Satzung; Katalog Angelegenheit Nr. 7.2, Anhörung im Einzelfall auf Anforderung, Chiemgaustraße/Giesinger Bahnhofstraße, Neubau eines Gebäudes mit Lagerflächen (Selfstorageanlage); Vorbescheid; (bereits durch den BA-Vorsitzenden gemäß § 20 Abs. 1 Satz 2 BA-Satzung entschieden)
5.
TOP - Vollzug von § 13 der BA-Satzung; Katalog Angelegenheit Nr. 7.2, Anhörung im Einzelfall auf Anforderung; Schlierseestraße, Anbau einer Cafeteria an eine Schule als Maßnahme für IZBB G8; Zuleitung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 05.12.2005 mit der Bitte um Stellungnahme
Hinweis:
Nachtrag zur Sitzung
6.
TOP - Vollzug von § 13 der BA-Satzung; Katalog Angelegenheit Nr. 8.2 bzw. 8.3 (Werbeanlagen); Giesinger Bahnhofplatz; 1 Mega-Light Werbeanlage (Wandmontage); Zuleitung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 01.12.2005 mit der Bitte um Stellungnahme
Hinweis:
Nachtrag zur Sitzung
5.1.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
2.
TOP - Perspektive München, Leitprojekt Verkehrsentwicklungsplan 2005; a) Ergebnis der Öffentlichkeitsbeteiligung, b) Ergebnisse und Entscheidungsvorschlag, c) Anträge; Sitzungsvorlage Nr. 02-08/V 07218; Beschlussvorlage des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 30.11.2005
3.
TOP - Verordnung über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum; Unterrichtung nach Nr. 11 des Katalogs der Fälle der Vorberatung, Anhörung u. Unterrichtung der Bezirksausschüsse; Mitteilungen des Sozialreferates 5.1.4.3.1 Anwesen in der Schwanseestr.; Mitteilung vom 10.11.2005
4.
TOP - Unveränderte Fortführung von Gaststätten, Unterrichtung durch das Kreisverwaltungsreferat 5.1.4.4.1 Speiseeiswirtschaft ¿Eiscafe Waltina¿;Schwanseestraße; Mitteilung vom 17.11.2005
5.
TOP - Tegernseer Landstraße; Errichtung einer hinterleuchteten Wechselwerbeanlage auf Monofuß; Urteil des Verwaltungsgerichts München vom 24.10.2005; Zuleitung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 29.11.2005
5.1.5
Anträge
5.1.6
Sonstiges
5.2
UA Familie, Soziales, Ausbildung
5.2.1
Bericht
1.
TOP - UA 17 - Familie, Soziales, Ausbildung - 07.12.2005
5.2.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
5.2.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Flächendeckende Aufstellung von 4F-Circle-Bewegungsinseln; Schreiben des Schul- und Kultusreferats/Sportamt vom 09.11.2005 mit der Bitte um Rückäußerung
5.2.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - A) Allgemeines zum Thema G 8 und Investitionsprogramm "Zukunft Bildung und Betreuung" (IZBB), B) Baumaßnahmen im Zusammenhang mit der Einführung des achtjährigen Gymnasiums (G 8), C) Errichtung von Horträumen im Zuge des Mensaneubaus im Schulzentrum Pfarrer-Grimm-Str. 2 im 23. Stadtbezirk Allach - Untermenzing, D) Weitere IZBB-Baumaßnahmen, E) Baummaßnahmen im Zusammenhang mit der Einführung des G 8, Dringlichkeitsantrag Nr. 02-08/A 02556 der CSU-Fraktion des Stadtrats vom 13.07.2005; Sitzungsvorlage Nr.: 02-08/V 06964; Beschluss des Schulausschusses des Stadtrats vom 09.11.2005
2.
TOP - Förderung von Familien bzw. Haushalten mit Kindern; a) Anträge, aa) Erbbaumodell für Familien mit Kindern, ab) Bezahlbarer Wohnraum für Familien; ac) Pilotprojekt für Erbbaumodelle für Familien mit Kindern, b) Verbesserung bei der Kinderkomponente im München Modell; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 30.11.2005
3.
TOP - Fortführung von Streetwork und Einrichtung zweier weiterer Stellen zur (Mit-)Betreuung Obergiesings - insbesondere im Bereich des Giesinger Bahnhofs; Antrag des BA 17 vom 12.07.2005; Antwortschreiben des Sozialreferats vom 09.11.2005
4.
TOP - Haushaltsplan 2006, Produkt- und zieloreintierte Ansätze für den Bereich "förderung freier Träger" des Stadtjugendamtes; Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 06733; Neufassung vom 10.10.2005; Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung vom 11.10.2005
5.
TOP - Schulhof- / Sportplatzöffnung; Öffnung des Sportplatzes der Schule an der Perlacher Straße / Sintpertstraße; Antrag des BA 17 vom 14.06.2005; Antwortschreiben des Schul- und Kultusreferats vom 09.11.2005
6.
TOP - Perspektive München; Familienfreundlichkeitsprüfung - ein Beitrag zur familien- und kinderfreundlichen Stadtentwicklung; Leitlinie Kinder- und Familienpolitik; Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 07194; Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses vom 29.11.2005
5.2.5
Anträge
5.2.6
Sonstiges
5.3
UA Verkehr
5.3.1
Bericht
1.
TOP - Abgestellte Motorräder auf dem Gehweg Deisenhofener Str.; Bürgerschreiben vom 27.09.2005 (vertagt aus der Sitzung am 15.11.2005)
2.
TOP - UA 17 - Verkehr - 05.12.2005
5.3.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
5.3.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes in der Minnewitstraße; Zuleitung des Kreisverwaltungsreferats vom 12.12.2005 mit der Bitte um Stellungnahme
Hinweis:
Nachtrag zur Sitzung
2.
TOP - Vereinbarung zwischen dem Bund und der Landeshauptstadt München über die Übernahme der Straße in der Wohnanlage im Perlacher Forst; Anhörung gemäß § 3 der BA-Satzung; Zuleitung des Baureferats vom 25.11.2005 mit der Bitte um Stellungnahme 5.3.3.2.1 Lincolnstraße 5.3.3.2.2 Wikinger Straße 5.3.3.2.3 Leifstraße
Hinweis:
Nachtrag zur Sitzung
5.3.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Verkehrssicherheit an der Fußgängerampel Silberhornstraße; Bürgeranliegen aus der Sitzung am 13.09. und 11.10.2005; Antwortschreiben des Kreisverwaltungsreferats vom 04.11.2005
2.
TOP - Strukturelles Umsetzungskonzept für die Verwirklichung von vekehrlichen Maßnahmen unter Verwendung von Stellplatzablösemitteln; Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 07064; Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 23.11.2005
3.
TOP - Realisierungsnetz Radfahrverbindungen in München Fortschreibung 2005; Offensive für den Radverkehr I - Konzept für eine konsequente Umsetzung des VEP-R entwickeln, II- Radverkehrslücken entlang von Hauptvekehrsstraßen schließen, VI - Radtourismus und Freizeitradeln durch spezielle Angebote und attraktive Routen unterstützen; Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 06223; Beschluss des Bauausschusses vom 18.10.2005
4.
TOP - Gehwegseinebnungen an der Trambahnhaltestelle Silberhornstraße; Antrag des BA 17 vom 13.09.2005; Antwortschreiben des Baureferats vom 09.11.2005
5.3.5
Anträge
5.3.6
Sonstiges
5.4
UA Umwelt
5.4.1
Bericht
1.
TOP - UA 17 - Umwelt - 05.12.2005
5.4.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
5.4.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Katalog der Fälle der Anhörung oder Unterrichtung der Bezirksausschüsse im Vollzug der Baumschutzverordnung; Anhörung über Baumfällungen auf dem Gebiet des 17. Stadtbezirks; Zuleitung des Baureferats vom 23.11.2005 mit der Bitte um Stellungnahme
5.4.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Erhöhung der Anzahl der Anlagenaufseher in den städtischen Grünanlagen; Antrag des BA 17 vom 11.10.2005; Antwortschreiben des Baureferats vom 21.11.2005
2.
TOP - Deckelung des McGraw-Grabens durch Solaranlagen finanzieren; Antrag von Herrn Stadtrat Pretzl; Beschluss des Bauausschusses vom 15.11.2005
3.
TOP - Einsatz von Felsgestein zur Schonung der Baumbepflanzung; Empfehlung Nr. 02 - 08/ E 00059 der Bürgerversammlung des 2. Stadtbezirks Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt am 03.05.2005; Beschluss des Bauausschusses vom 06.12.2005
4.
TOP - Vollzug der Baumschutzverordnung; Mitteilungen der Unteren Naturschutzbehörde 5.4.4.4.1 Anwesen in der Frasdorfer Straße; Genehmigungsbescheid vom 21.11.2005
5.4.5
Anträge
5.4.6
Sonstiges
5.5
UA Kultur, Vereine, Initiativen
5.5.1
Bericht
1.
TOP - Vorschlag des Unterausschusses im Jahr 2006 eine eigene Veranstaltung zu organisieren / durchzuführen (evtl. Tegernseer Landstraße etc.)
2.
TOP - UA 17 - Kultur, Vereine, Initiativen - 07.12.2005
5.5.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
5.5.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
5.5.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Kultur im Stadtquartier, Kultur Kataster zur räumlichen Verteilung der städtischen Kultureinrichtungen, Evaluierung kultureller Zentren, Kulturelle Zentren und Stadtteilwochen;- Bekanntgabe in der Sitzung des Kulturausschusses vom 08.12.2005
5.5.5
Anträge
5.5.6
Sonstiges
6.
Sonstige Fälle
6.1
Sonstige Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
6.2
Sonstige Anhörungsfälle / Stellungnahmen
6.3
Sonstige Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Anbringen von "Stifterschildern" an vom Bezirkausschuss finanzierten Ruhebänken; Antrag des BA 6 Sendling; Schreiben der 2. Bürgermeisterin Dr. Gertraud Burkert vom 09.11.2005
2.
TOP - Neue Partnerfiliale der Post in der Fasangartenstraße; Mitteilung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 07.11.2005
7.
Berichte der Beauftragten
7.1
Ausländer/Innen
7.2
Baumschutz
7.2.1
Einzelfälle
7.2.2
Baumbestandspläne
2.
TOP - 7.2.2.2 Anwesen in der Schwarzenbacher Straße; Anhörung vom 05.12.2005
Hinweis:
Nachtrag zur Sitzung
7.3
Behinderte
7.4
Frauen
7.5
Kinder
7.6
Senioren/Innen
7.7
Stadtteilpartnerschaft Colerain Township, Ohio, USA
8.
Termine, Ankündigungen, Verschiedenes
8.1
Termine der Sitzungen der Unterausschüsse
8.1.1
UA Bau und Planung
8.1.2
UA Familie, Soziales, Ausbildung
8.1.3
UA Verkehr
8.1.4
UA Umwelt
8.1.5
UA Kultur, Vereine, Initiativen
8.2
Ankündigungen
8.3
Verschiedenes
9.