Dienstag, 15. Februar 2005, 19:30 Uhr - BA 18 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Allgemeines
1.1
Begrüßung, Beschlußfähigkeit, Entschuldigungen
1.2
Tagesordnung
1.3
Protokolle
2.
Aktuelles
2.1
Bürgeranliegen
2.1.1
Anwesende Bürgerinnen und Bürger
2.1.2
Bürgerschreiben / -anträge
1.
TOP - Neue MVG-Pläne für Harlachinger Anwohner; Bürgerschreiben vom 09.01.2005
2.
TOP - Neue Gasturbine im Heizkraftwerk Süd; Bürgerschreiben vom 25.01.2005
2.2
Behördenvertreter
2.2.1
Vortrag städtischer Referate
2.2.2
Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
2.3
Bericht des Vorsitzenden
3.
Unterausschüsse
3.1
UA Budgetangelegenheiten
3.1.1
Bericht
3.1.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.1.3
Anträge
3.1.3.1
Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
1.
TOP - AntragstellerIn: Elternsprecherin der Klasse 1 e der Rotbuchenschule Harlaching; für die Maßnahme: Projekt Klasse 2000, Gesundheitsförderung und Suchtvorbeugung; Antragssumme: 1.040.- €; Antrag vom 26.01.2005
3.1.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.1.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
3.1.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
3.1.7
Sonstiges
3.2
UA Verkehr
3.2.1
Bericht
3.2.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.2.3
Anträge
1.
TOP - Beidseitiges Haltverbot für LKW an der Säbener Straße ab der Kreuzung Säbener-/Klausener Straße bis zur Naupliastraße; Antrag der CSU-Fraktion
3.2.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Fahrbahnsanierung der Candidstraße 2 - 30; (zwischen Brudermühltunnel und Tegernseer Land- / Spixstraße); Zuleitung des Baureferats mit der Bitte um Stellungnahme
Hinweis:
Erinnerungsverfahren (§ 6.1 AufgrO)
2.
TOP - PKW-Parkzone Säbener Straße; Anhörung gemäß § 3 der Satzung für die Bezirksausschüsse zu einer verkehrsrechtlichen Anordnung nach §45 StVO
3.
TOP - Haltverbot gegenüber Sachsenstraße 8; Anhörung gemäß § 3 der Satzung für die Bezirksausschüsse zu einer verkehrsrechtlichen Anordnung nach §45 StVO
3.2.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
TOP - Verbesserte Beleuchtung am Fußgängerüberweg in der Schönstraße in Höhe Wilhelm-Kuhnert -Straße
Hinweis:
Antwort des Baureferats-Tiefbau vom 24.01.2005 zum Antrag des BA 18 vom 16.11.2004
3.2.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
3.2.7
Sonstiges
3.3
UA Umwelt
3.3.1
Bericht
3.3.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.3.3
Anträge
1.
TOP - Übermittlung der Standorte von schulischen Einrichtungen sowie Kindergärten/Horten im Bezirk Pasing/Obermenzing an alle Mobilfunkbetreiber und Aufnahme dieser Einrichtungen in die Suchkreismeldungen
3.3.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.3.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
3.3.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Nulltoleranz gegenüber Schmutzfinken und keine Fixerspritzen auf Spielplätzen; Beschluss des Bauausschusses vom 18.01.2005
2.
TOP - Unterrichtungen durch das Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Untere Naturschutzbehörde, im Vollzug der Baumschutzverordnung Anwesen Authariplatz; Bescheid vom 10.01.2005
3.
TOP - Isar-Plan , Verbesserung der Hochwassersicherheit und naturnahe Umgestaltung der Isar unter Berücksichtigung der Erholungsnutzung zwischen südlicher Stadtgrenze und Corneliusbrücke in München; Planungsabschnitt III, Bauabschnitt 7: Realisierung des Isar-Planes zwischen der Braunauer Eisenbahnbrücke und der Corneliusbrücke; Beauftragung der Entwurfs- und Genehmigungsplanung und Ausführungsplanung für den Bauabschnitt 7 Sachstand zum Isar-Plan; Beschluss des Bauausschusses vom 15.02.2005
Hinweis:
vorab Zustimmung durch Herrn Schwindel gem. § 12 Abs. 2 BA-Satzung
4.
TOP - Entwurmung der Füchse im Stadtgebiet München; Beschluss des Bezirksausschusses des 20. Stadtbezirks Hadern vom 14.02.2005
3.3.7
Sonstiges
3.4
UA Soziales
3.4.1
Bericht
3.4.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.4.3
Anträge
3.4.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Frühkindliche Gesundheitsförderung, Schließung der Mütter-/Väterberatungsstellen zugunsten vermehrter Hausbesuche; Anhörung zum Beschlussentwurf für die Sitzung des Gesundheits- und Krankenhausausschusses am 14.04.2005
Hinweis:
Stellungnahme bis zum 24.02.2005
3.4.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
3.4.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Übernahme der Betriebskindertageseinrichtungen am Sanatoriumsplatz 2 (KH München Harlaching) in die Trägerschaft des Schulreferats; Schreiben vom 17.01.2005
2.
TOP - Schulgebäude in der Fromundstraße; Hausnummernänderung; Zuleitung vom 10.01.2005
3.
TOP - Sachverständige für Migrationsfragen, interkulturell oreintiertes Qualitätsmanagement, Vorschlag zur Auswahl der Regionen; Bekanntgabe in der Sitzung des Kinder- und Jugenhilfeausschusses vom 11.01.2005
4.
TOP - Fortschreibung der Machbarkeitsstudie Bürgerzentren (Stadtratsbeschluss vom 04.10.2000) - Konzentration regionaler städtischer Dienstleistungen in ausgewählten Stadtteilzentren; Zuleitung vom 05.01.2005
3.4.7
Sonstiges
3.5
UA Bau und Planung
3.5.1
Bericht
3.5.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.5.3
Anträge
3.5.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - "Putzstunde" (tägl. 05.00 - 06.00 Uhr) als gesetzl. Regelsperrzeit in Bayern; Zuleitung vom 28.12.2004 mit der Bitte um Stellungnahme
3.5.4.2
Anhörung zu Bauvorhaben
1.
TOP - Anwesen in der Reichenhaller Straße; Nutzungsänderung im Souterrain als Erweiterung für eine Krankentransport-Firma im DG; Anhörung vom 01.02.2005
Hinweis:
Vollzug von § 13 der BA-Satzung, Katalog-Angelegenheit Nr. 7.2, Anhörung im Einzelfall auf Anforderung
3.5.4.3
Baumbestandspläne
3.5.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
3.5.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Gaststätten (unveränderte Fortführung); Trink- und Imbisskiosk "das älteste Würstlstandl von München"; Mitteilung vom 20.12.2004
2.
TOP - Gaststätten (unveränderte Fortführung); SSW "Cafe am Eingang"; Mitteilung vom 20.01.2005
4.
TOP - Gaststätten (unveränderte Fortführung); SSW "Pensiero"; Mitteilung vom 24.01.2005
6.
TOP - Unterrichtungen im Vollzug der Verordnung über Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum; Anwesen in der Schönstraße; Unterrichtung vom 21.01.2005
3.5.7
Sonstiges
3.6
UA Kultur und Veranstaltungen
3.6.1
Bericht
3.6.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.6.3
Anträge
1.
TOP - Vergabe von Zuschüssen nur für Veranstalter von Kulturprogrammen in barrierefreien Räumen; Antrag des BA 17 Obergiesing mit der Bitte um Unterstützung
3.6.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.6.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
3.6.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
3.6.7
Sonstiges
4.
Sonstige Fälle
4.1
Sonstige Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
4.2
Sonstige Anträge
4.3
Sonstige Anhörungsfälle / Stellungnahmen
4.3.1
Baumschutzfälle
4.4
Sonstige Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
4.5
Sonstige Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
5.
Berichte der Beauftragten / Polizei
5.1
Kinder
5.2
Senioren/-innen
5.3
Ausländer /-innen
5.4
Jugend
5.5
Sport und Vereine
5.6
Polizei
6.
Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes
6.1
Termine der UA - Sitzungen
6.2
Ankündigungen
6.3
Sonstiges / Verschiedenes
7.