Dienstag, 21. Juni 2005, 19:30 Uhr - BA 18 - Vollgremium (Niederschrift)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Allgemeines
1.1
Begrüßung, Beschlußfähigkeit, Entschuldigungen
1.2
Tagesordnung
1.3
Protokolle
2.
Aktuelles
2.1
Bürgeranliegen
2.1.1
Anwesende Bürgerinnen und Bürger
2.1.2
Bürgerschreiben / -anträge
2.2
Behördenvertreter
2.2.1
Vortrag städtischer Referate
2.2.2
Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
2.3
Bericht des Vorsitzenden
3.
Unterausschüsse
3.1
UA Budgetangelegenheiten
3.1.1
Bericht
3.1.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.1.3
Anträge
3.1.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.1.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
3.1.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
3.1.7
Sonstiges
3.2
UA Verkehr
3.2.1
Bericht
3.2.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.2.3
Anträge
3.2.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.2.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
TOP - MVV-Streifenkarten für Automatenverkauf in Bus und Tram; Antrag Nr. 236 vom 19.04.2005; Schreiben vom 04.05.2005 (negative Erledigung)
2.
TOP - Verbesserte Beleuchtung am Fußgängerüberweg in der Schönstraße in Höhe Wilhelm-Kuhnert-Straße; Antrag Nr. 2549 des BA 18 vom 16.11.2004; Schreiben vom 04.05.2005 (positive Erledigung)
3.2.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Aufhebung des personenbezogenen Behindertenparkplatzes in der Untere Weidenstraße 25; Mitteilung vom 18.03.2005
3.2.7
Sonstiges
3.3
UA Umwelt
3.3.1
Bericht
3.3.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.3.3
Anträge
3.3.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.3.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
3.3.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Baubeginnsanzeige der Mobilfunksendeanlage(n) Candidplatz und Geiselgasteigstraße; Zuleitung vom 25.05.2005 (ggf. Behandlung in nicht-öffentlicher Sitzung)
2.
TOP - Mobilfunkanlage Säbener Straße; Schreiben vom 31.05.2005 (ggf. Behandlung in nicht-öffentlicher Sitzung)
3.3.7
Sonstiges
3.4
UA Soziales
3.4.1
Bericht
3.4.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.4.3
Anträge
3.4.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Konzept zur pflegerischen Versorgung älterer Menschen in München; Entwurf der Beschlussvorlage mit der Bitte um Stellungnahme; Zuleitung vom 18.05.2005
3.4.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
TOP - Erhalt der Euro-Skate-Halle in der Leopoldstraße; Lösungsvorschläge durch das Sozialreferat; BA-Sitzung vom 19.04.2005; Schreiben vom 24.05.2005 (negative Erledigung)
3.4.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
3.4.7
Sonstiges
3.5
UA Bau und Planung
3.5.1
Bericht
3.5.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.5.3
Anträge
3.5.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.5.4.1
Anhörungen zu Bauvorhaben
3.5.4.2
Baumbestandspläne
1.
TOP - Anwesen in der Tierparkstraße; Anhörung vom 12.05.2005
2.
TOP - Anwesen in der Schönstraße; Anhörung vom 12.05.2005
3.5.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
3.5.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Baufälle im 18. Stadtbezirk
2.
TOP - Zukunft München 2030 - Visionen und Strategien für Stadt und Region; Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 08.06.2005
3.
TOP - Aktualisierung des Flächennutzungsplanes und Aufstellung des Landschaftsplanes Teilbereich VI - Südost; Billigungsbeschluss; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 08.06.2005 (VB)
3.5.7
Sonstiges
3.6
UA Kultur und Veranstaltungen
3.6.1
Bericht
3.6.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.6.3
Anträge
3.6.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Veranstaltung an der Hellabrunner Straße (SPD-Kinderfest am 23. Juli); Schreiben vom 10.05.05 mit der Bitte um Stellungnahme bis 22.06.05
2.
TOP - Umwandlung eines Erwachsenenbusses der Fahrbibliotheken in einen Juniorbus; Zuleitung vom 17.05.2005 mit der Bitte um Stellungnahme zum Entwurf der Beschlussvorlage bis 22.06.2005
3.
TOP - Veranstaltung auf dem Athener Platz; Sommerfest am 16.07.2005; Zuleitung vom 01.06.2005 mit der Bitte um Stellungnahme bis 17.06.2005
3.6.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
3.6.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Jahresstatistik der Münchner Stadtbibliothek; Schreiben vom 01.06.2005
3.6.7
Sonstiges
4.
Sonstige Fälle
4.1
Sonstige Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
4.2
Sonstige Anträge
4.3
Sonstige Anhörungsfälle / Stellungnahmen
4.4
Sonstige Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
4.5
Sonstige Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
5.
Berichte der Beauftragten / Polizei
5.1
Kinder
5.2
Senioren/-innen
5.3
Ausländer /-innen
5.4
Jugend
5.5
Sport und Vereine
5.6
Polizei
6.
Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes
6.1
Termine der UA - Sitzungen
6.2
Ankündigungen
6.3
Sonstiges / Verschiedenes
7.