Dienstag, 19. Juli 2005, 19:30 Uhr - BA 18 - Vollgremium (TO freigegeben)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Allgemeines
1.1
Begrüßung, Beschlußfähigkeit, Entschuldigungen
1.2
Tagesordnung
1.3
Protokolle
2.
Aktuelles
2.1
Bürgeranliegen
2.1.1
Anwesende Bürgerinnen und Bürger
2.1.2
Bürgerschreiben / -anträge
1.
TOP - Geschwindigkeit des Verkehrs in derSchönstrasse und Parkplatzprobleme am Wochenende; Bürgerschreiben vom 05.07.2005
2.
TOP - Errichtung einer Skater-Anlage Ecke Karolingerallee / Am Hohen Weg; Bürgerantrag vom 06.07.05
2.2
Behördenvertreter
2.2.1
Vortrag städtischer Referate
2.2.2
Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
2.3
Bericht des Vorsitzenden
3.
Unterausschüsse
3.1
UA Budgetangelegenheiten
3.1.1
Bericht
3.1.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.1.3
Anträge
3.1.3.1
Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
1.
TOP - AntragstellerIn: Waldkindergarten Wurzelkinder e. V., für die Maßnahme: Bauwagen für den Waldkindergarten; Antragssumme: 2.500,-- ¿; Antrag vom 24.06.2005
3.1.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.1.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
3.1.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
3.1.7
Sonstiges
3.2
UA Verkehr
3.2.1
Bericht
3.2.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.2.3
Anträge
3.2.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Anhörung gemäß § 13 der Satzung für die Bezirksausschüsse zu einer verkehrsrechtlichen Anordnung nach § 45 StVO; hier: Ladezone Krumpterstraße; Zuleitung des Kreisverwaltungsreferats vom 16.06.2005
3.2.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
TOP - Parkordnung in der Hans-Mielich-Straße; Antrag auf Vereinheitlichung und Einrichtung einer Schrägparkzone; Antrag des BA 18 vom 17.05.2005; Antwortschreiben des Kreisverwaltungsreferats vom 16.06.2005 (negative Erledigung)
2.
TOP - Ausweisung des Teilabschnitts A 995 im Verkehrswegeplan als Autobahn; Antwortschreiben des Referats für Stadtplanung und baurodnung vom 14.06.2005 zum Antrag vom 19.01.2005
3.2.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Fortschreibung Konzept für das Busparken in München; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 13.07.2005
3.2.7
Sonstiges
3.3
UA Umwelt
3.3.1
Bericht
3.3.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.3.3
Anträge
3.3.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Mobilfunk, Standortabstimmungsverfahren, Umfrage; Zuleitung des Referats für Gesundheit und Umwelt mit der Bitte um Stellungnahme
3.3.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
TOP - Errichtung einer Messstation für Abgase und Feinstaub nach EU-Richtlinien an der Tegernseer Landstraße / Mittlerer Ring; Antrag des BA 18 vom 15.03.2005; Antwortschreiben des Referats für Gesundheit und Umwelt, (neutrale Erledigung)
3.3.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Hundekot in den Grünanlagen; Aufstellung von mehr Mülleimern zur Entsorgung; Empfehlung Nr. 14 der Bürgerversammlung des 14. Stadtbezirks Berg am Laim am 08.03.2005; Beschluss des Bauauschusses vom 28.06.2005
2.
TOP - Grünbroschüre "Grünplanung in München"; Zuleitung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 21.06.2005
3.
TOP - Baubeginnsanzeigen Mobilfunksendeanlagen Candidplatz und Geiselgasteigstraße; Mitteilung des Referates für Gesundheit und Umwelt (ggf. Behandlung in nicht-öffentlicher Sitzung)
Unterrichtung durch das Referat für Stadtplanung und Bauordnung ¿ Untere Naturschutzbehörde im Vollzug der Baumschutzverordnung
1.
TOP - Anwesen in der Autharistraße; Bescheid vom 06.06.2005
2.
TOP - Anwesen in der Harthauser Straße; Bescheid vom 22.06.2005
3.3.7
Sonstiges
3.4
UA Soziales
3.4.1
Bericht
3.4.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.4.3
Anträge
3.4.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.4.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
3.4.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Bericht über Regsam; Bleibt Regsam ein Erfolgsmodell ?; Beschluss des Sozialausschusses vom 07.07.2005; hierzu Schreiben von Regsam vom 09.06.2005 (vertagt aus der Sitzung vom 21.06.2005)
2.
TOP - Befragung zur Zufriedenheit der Nutzerinnen und Nutzer mit städtischen Spielplätzen; Beschluss des Bauausschusses vom 14.06.2005
3.
TOP - Zukunft der Arbeitsgruppe Obdachlosigkeit und des Beraterkreises für die Sanierung der Städtischen Unterkünfte; Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 11.05.2005
4.
TOP - Keine Raummiete für außerschulische Kooperationspartner; Beschluss des Schulausschusses vom 13.07.2005
5.
TOP - Konzept zur pflegerischen Versorgung älterer Menschen in München; Beschluss des Sozialausschusses vom 07.07.2005
3.4.7
Sonstiges
3.5
UA Bau und Planung
3.5.1
Bericht
3.5.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.5.3
Anträge
3.5.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
Baumbestandspläne
1.
TOP - Anwesen in der Quagliostraße; Anhörung vom 28.06.2005
2.
TOP - Anwesen Rabenkopfstraße; Anhörung vom 21.06.2005
Anhörungen zu Bauvorhaben
1.
TOP - Anwesen Rabenkopfstraße; Anhörung vom 21.06.2005
2.
TOP - Anwesen in der Schönchenstraße; Anhörung vom 01.07.2005
3.
TOP - Anwesen Am Rosengarten; Anhörung vom 01.07.2005
Verordnung über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum; Anhörung nach Nr. 11 des Katalogs der Fälle der Vorberatung, Anhörung und Unterrichtung der Bezirksausschüsse
1.
TOP - Anwesen in der Grünwalder Straße; Zuleitung des Sozialreferats vom 22.06.2005 mit der Bitte um Stellungnahme
3.5.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
TOP - Hans-Mielich-Platz 3; Vorkaufsrecht nach dem BauGB; Antwortschreiben des Kommunalreferats vom 30.06.2005
2.
TOP - Kindergartenversorgung im 18.Stadtbezirk; Kindertagesstätten freigemeinnütziger Träger; Praxis der Zuschussgewährung an den Kindergarten ¿Biene Maja e.V.¿; Fragenkatalog (Ziffern 1 bis 8); Antwortschreiben des Schul- und Kultusreferates vom 02.06.05 zum Antrag vom 15.03.05 (vertagt aus der Sitzung vom 21.06.2005)
3.5.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - "Stadt- und Ortsteile mit besonderem Entwicklungsbedarf - die soziale Stadt" Chancen und Perspektiven für Berg am Laim, Ramersdorf und Giesing, Stadt-sanierung in München am Mittleren Ring Südsost; A) Ergebnisse der vorbereiten-den Untersuchungen gemäß § 141 Baugesetzbuch (BauGB) im Bereich Mittlerer Ring Südost, B) Beteiligung der Betroffenen und der öffentlichen Aufgabenträger gemäß §§ 137, 139 BauGB - "Öffentlichkeitsphase", C) Förmliche Festlegung der Gebiete "Innsbrucker Ring - westlich" und "Tegernseer Landstraße/Chiemgau-straße" gem. § 142 BauGB, D) Sanierungsziele für die Sanierungsgebiete "Innsbrucker Ring - westlich" und "Tegernseer Landstraße/Chiemgaustraße"; E) Organisatorische Erfordernisse zur Quartiersentwicklung, F) Beauftragung der Münchner Gesellschaft für Stadterneuerung mbH (MGS) mit der Durchführung von Maßnahmen in den künftigen Sanierungsgebieten, G) Anträge und Empfehlungen; Beschluss in der gemeinsamen Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung, des Bauausschusses, des Sozialausschusses, des Kinder- und Jugendhilfeausschusses, des Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft, des Gesundheits- und Krankenhausausschusses, des Umweltschutzausschusses und Schulausschusses vom 29.06.2005 und der Vollversammlung des Stadtrats vom 06.07.2005
2.
TOP - Satzung der Landeshauptstadt München über Einfriedungen und Vorgärten (Vorgartensatzung); Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung
3.
TOP - Baufälle im 18. Stadtbezirk
4.
TOP - Aktualisierung des Flächennutzungsplanes und Aufstellung des Landschaftsplanes Teilbereich VI - Südost; Billigungsbeschluss, Stadtbezirke 14, 15, 16, 17, 18; Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 22.06.2005
5.
TOP - Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1798, Säbener Straße, Klausener Straße, Am Hohen Weg (Teiländerung des Bebauungsplans nr. 548), Gelände des FC Bayern München, Billigungsbeschluss und vorbehaltlicher Satzungsbeschluss; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 29.06.2005
6.
TOP - PERSPEKTIVE München - PM Analysen, Wissenschafts- und Hochschulstandort München, Rahmenbedingungen und Perspektiven; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 13.07.2005
7.
TOP - PERSPEKTIVE München - PM-Bilanz, Leitprojekt Stadtteilentwicklung Hadern, Münchner Habitat-Tag in Hadern; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 13.07.2005
Verordnung über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum; Katalog der Fälle der Entscheidung, Anhörung u. Unterrichtung der Bezirksausschüsse; Unterrichtung des Sozialreferats
1.
TOP - Anwesen in der Aggensteinstraße; Mitteilung des Sozialreferats vom 13.06.2005
2.
TOP - Anwesen in der Ahornstraße; Mitteilung des Sozialreferats vom 24.06.2005
Gaststätten (unveränderte Fortführung); Mitteilungen des KVR
3.5.7
Sonstiges
3.6
UA Kultur und Veranstaltungen
3.6.1
Bericht
3.6.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.6.3
Anträge
1.
TOP - Samstagsöffnung für die Stadtteilbüchereien; Schreiben des BA 15 - Trudering-Riem - vom 20.06.2005 mit der Bitte um Unterstützung
3.6.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.6.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
3.6.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
3.6.7
Sonstiges
4.
Sonstige Fälle
4.1
Sonstige Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
4.2
Sonstige Anträge
4.3
Sonstige Anhörungsfälle / Stellungnahmen
4.3.1
Baumschutzfälle
1.
TOP - Hochleite 1 Lärche Herr Ödinger
2.
TOP - Geiselgasteigstraße; 4 Fichten; Herr Dr. Beutner
3.
TOP - Gabriel-Max-Straße; 1 Rotbuche; Frau Scholz
4.
TOP - Autharistraße; 1 Tanne, 1 Fichte; Herr Krumbholz
5.
TOP - Theodolindenstraße; 1 Fichte, 1 Birke; Herr Krumbholz
6.
TOP - Naupliastraße; 1 Fichte; Herr Rieder
7.
TOP - Lindenstraße; 1 Eiche; Herr Ödinger
8.
TOP - Leonburgstraße; 1 Akazie; Herr Rieder
9.
TOP - Birkenleiten; 1 Fichte; Frau Hierl
4.4
Sonstige Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
4.5
Sonstige Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2005 - 2009; Aufnahme der Ausbaumaßnahme Hans-Mielich-Platz in die Investitionsliste 1; Schreiben der Stadtkämmerei vom 07.06.2005
5.
Berichte der Beauftragten / Polizei
5.1
Kinder
5.2
Senioren/-innen
5.3
Ausländer /-innen
5.4
Jugend
5.5
Sport und Vereine
5.6
Polizei
6.
Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes
6.1
Termine der UA - Sitzungen
6.2
Ankündigungen
6.3
Sonstiges / Verschiedenes
7.
Nichtöffentlicher Teil
1.