Dienstag, 20. September 2005, 19:00 Uhr - BA 18 - Vollgremium (TO freigegeben)
Öffentliche Tagesordnung
1.
TOP - Geschwindigkeit des Verkehrs in derSchönstrasse und Parkplatzprobleme am Wochenende; Erneutes Bürgerschreiben vom 11.08.2005
2.
TOP - Spielplatz Athener Platz; Bürgerschreiben vom 01.09.2005
2.2
Behördenvertreter
2.2.1
Vortrag städtischer Referate
2.2.2
Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
2.3
Bericht des Vorsitzenden
3.
Unterausschüsse
3.1
UA Budgetangelegenheiten
3.1.1
Bericht
3.1.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
1.
TOP - AntragstellerIn: Waldkindergarten Wurzelkinder e.V., für die Maßnahme: Förderung von Sachkosten (Bauwagen); Antragssumme: 2.000,- Euro; (Zusatz !)-Antrag vom 06.08.2005; Beschlussvorlage vom 17.08.2005
3.1.3
Anträge
3.1.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.1.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
TOP - Projekt "McGreen"; Antwortschreiben des Katholischen Männerfürsorgevereins München e.V. vom 05.08.2005 zum Vorschlag zur weiteren Projektgestaltung aus der Sitzung vom 19.07.2005
3.1.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Praktikumsbörse im Schuljahr 2004/2005; Schreiben und Sachbericht sowie Verwendungsnachweis des Vereins Kompetenz für Frauen e.V. vom 22.07.2005
2.
TOP - Zuschuss-Antrag für die Maßnahme: Führungen zum Tag d. offenen Denkmals - Stadionmiete; Rückzug des Antrags; Schreiben des Vereins Freunde des Sechz¿ger Stadions e.V. vom 26.08.05
3.1.7
Sonstiges
1.
TOP - Versand von Vereinssatzungen mit den BA-Vorlagen; Nachfrage des Direktoriums vom 15.07.2005
3.2
UA Verkehr
3.2.1
Bericht
3.2.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.2.3
Anträge
3.2.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.2.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
TOP - Haltverbot Autharistraße; Stellungnahme des BA 18 vom 21.07.05; Schreiben des KVR vom 26.07.05 (negative Erledigung)
2.
TOP - Anbindung des Städtischen Theodolinden-Gymnasiums an das Busliniennetz; Fahrplan der Buslinien 139 und 220 (Taktfrequenz); Antwortschreiben der MVG vom 01.09.05 zum Schreiben vom 15.08.05
3.2.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Straßenausbaubeitragssatzung; Informationsmaterial des Baureferats; Zuleitung vom 25.07.2005
3.2.7
Sonstiges
3.3
UA Umwelt
3.3.1
Bericht
3.3.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.3.3
Anträge
3.3.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.3.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
TOP - Vermüllung auf dem Grundstück in der Claude-Lorrain-Straße, neben Nr. 45 (vor Bahnunterführung) und der Grünfläche vor dem Bahnhang am Hans-Mielich-Platz; BA-Antrag - Nr. 02-08 / B 00235 vom 19.04.2005; Schreiben des Baureferats vom 22.08.05 (neutrale Erledigung)
3.3.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Dezimierung der Wasservögel an den Seen im Münchner Norden; Beschluss des Bauausschusses vom 19.07.2005
2.
TOP - Baubeginnsanzeige der Mobilfunksendeanlage(n) Claude-Lorrain-Str., Peter-Auzinger-Str., Soyerhofstr.; Mitteilung des RGU vom 02.08.2005 (ggf. Behandlung in nichtöffentlicher Sitzung)
3.
TOP - Unterrichtungen durch das Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Untere Naturschutzbehörde, im Vollzug der Buamschutzverordnung 3.3.6.3.1 Anwesen in der Rotbuchenstraße; Borkenkäfer-Bescheinigung vom 05.07.2005 3.3.6.3.2 Anwesen in der Herzog-Garibald-Straße; Gefahrenbaum-Bescheinigung vom 19.07.2005 3.3.6.3.3 Anwesen in der Laufzorner Straße; Gefahrenbaum-Bescheinigung vom 25.07.2005 3.3.6.3.2 Anwesen in der Laufzorner Straße; Gefahrenbaum-Bescheinigung vom 25.07.2005
4.
TOP - Baubeginnsanzeige der Mobilfunksendeanlage(n) Oefelestr., Candidplatz, Untere Weidenstraße; Mitteilung des RGU vom 23.08.2005 (ggf. Behandlung in nichtöffentlicher Sitzung)
5.
TOP - Mobilfunk, Informationen; Schreiben des Referats für Gesundheit und Umwelt vom 24.08.2005
6.
TOP - Mobilfunk; Suchkreismeldung 19707631 M - Tegernseer Landstraße; Mitteilung des Referats für Gesundheit und Umwelt vom 25.08.2005 (ggf. Behandlung in nichtöffentlicher Sitzung)
3.3.7
Sonstiges
3.4
UA Soziales
3.4.1
Bericht
1.
TOP - Skate-Anlage Harlaching (siehe Bürgeranliegen TOP 2.1.2.2 vom 19.07.05)
3.4.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.4.3
Anträge
1.
TOP - Neuer Name für das Männer-Unterkunftsheim Pilgersheimer Straße; Antrag von Frau Groß vom 05.09.2005
3.4.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.4.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
TOP - Erhalt der mobilen, aufsuchenden Kinder- und Jugendarbeit in der Sozialregion Giesing; Antrag Nr. 02-08 / B 00238 des BA 18 vom 19.04.05; Schreiben des Sozialreferats vom 05.07.2005 (negative Erledigung)
2.
TOP - Auskunft über eine Ersatzlösung für die bislang auf dem Gelände an der Säbener Straße untergebrachten Baseball-Vereine; Einstellung der Mittel für eine Verlagerung in Investitionsliste 1 des MIP; Antrag Nr. 02-08 / B 00329 vom 17.05.2005; Schreiben des Schul- und Kultusreferats vom 18.08.05 (negative Erledigung)
3.4.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Keine Raummiete für außerschulische Kooperationspartner; Antrag Nr. 02-08 / A 02250 der FDP vom 26.01.2005; Beschluss des Schulausschusses des Stadtrates vom 13.07.2005 (SB)
2.
TOP - Konzept zur pflegerischen Versorgung älterer Menschen in München; Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 27.07.2005
3.
TOP - Euro-Skate-Halle Leopoldstraße, Informationsmaterial; Zuleitung der Arbeitsgruppe Buhlstraße vom 29.07.2005
3.4.7
Sonstiges
3.5
UA Bau und Planung
3.5.1
Bericht
3.5.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.5.3
Anträge
1.
TOP - Instandsetzung des Fußweges von der Lohstraße zur Lutherkirche; Antrag der SPD-Fraktion vom 09.09.2005
2.
TOP - Instandsetzung des Fußweges von der Lohstraße zur Lutherkirche
3.5.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Anhörung durch das Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 09.08.2005 zu einem Bauleitplan einer Nachbargemeinde; 7.Änderung des Bebauungsplans Nr.15 Gartenstadt / Pullach
2.
TOP - Wirtschaftsgarten Gaststätte "Roj", Grünwalder Str. 9; Anhörung des KVR vom 09.08.2005
3.
TOP - Zukunft des Stadions an der Grünwalder Str. u. der Rudi-Sedlmayer-Halle; Fristverlängerung für verschiedene Anträge von Bezirksausschüssen und Stadtratsfraktionen; Schreiben des Schul- u. Kultusreferats vom 25.08.05 mit der Bitte um Zustimmung
3.5.4.1
Anhörungen zu Bauvorhaben
1.
TOP - Anwesen in der Mondstr.; Anhörung vom 20.07.2005 (vorab entschieden durch den Vorsitzenden nach § 20 Abs. 1 Satz 2 BA-Satzung)
2.
TOP - Anwesen in der Mondstr.; Anhörung vom 04.08.05 (vorab entschieden durch den Vorsitzenden gemäß § 20 Abs. 1 Satz 2 BA-Satzung)
3.
TOP - Anwesen in der Quagliostr.; Anhörung vom 14.07.05 (vertagt aus der Sitzung vom 19.07.05, vorab entschieden durch den Vorsitzenden gemäß § 20 Abs. 1 Satz 2 BA-Satzung
3.5.4.2
Baumbestandspläne
1.
TOP - Anwesen in der Stresemannstr.; Anhörung vom 23.08.2005
2.
TOP - Anwesen in der Rabenkopfstraße; Anhörung vom 29.07.2005 (vorab entschieden durch den Vorsitzenden nach § 20 Abs. 1 Satz 2 BA-Satzung)
3.
TOP - Anwesen in der Haushamer Str.; Anhörung vom 20.07.2005 (vorab entschieden durch den Vorsitzenden nach § 20 Abs. 1 Satz 2 BA-Satzung)
4.
TOP - Anwesen in der Grünwalder Str.; Anhörung vom 14.07.2005 (vertagt aus der Sitzung vom 19.07.05, vorab entschieden durch den Vorsitzenden gemäß § 20 Abs. 1 Satz 2 BA-Satzung)
5.
TOP - Anwesen in der Reinekestr.; Anhörung vom 02.08.05 (vorab entschieden durch den Vorsitzenden gemäß § 20 Abs. 1 Satz 2 BA-Satzung)
6.
TOP - Anwesen in der Autharistr.; Anhörung vom 05.08.05 (vorab entschieden durch den Vorsitzenden gem. § 20 Abs. 1 Satz 2 BA-Satzung)
3.5.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
TOP - Kindergartenversorgung im 18. Stadtbezirk; Kindertagesstätten freigemeinnütziger Träger; Praxis der Zuschussgewährung an den Kindergarten "Biene Maja e.V."; Fragenkatalog (Ziffern 1 bis 8); Antwortschreiben vom 02.06.2005 zum Antrag vom 15.03.2005 (neutrale Erledigung) (vertagt aus der Sitzung vom 21.06.05 und 19.07.05)
2.
TOP - Hans-Mielich-Platz 3, Vorkaufsrecht nach dem BauGB; Antwortschreiben des Kommunalreferates vom 08.08.2005
3.5.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Ehrenpreis für guten Wohnungsbau, Wohnen im Alter und vorbildliche Sanierung; Verleihung der Ehrenpreise 2005; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 13.07.2005
2.
TOP - Baufälle im 18. Stadtbezirk
3.
TOP - Beschlussvollzugskontrolle (BVK); Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und der Vollversammlung des Stadtrates im Zeitraum vom 01.01.2005 bis 30.06.2005; Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 13.07.2005
4.
TOP - PERSPEKTIVE München; Bericht zur Stadtentwicklung 2003; a) Anhörung der Bezirksausschüsse b) Befassung der Fachausschüsse des Stadtrates c) Entscheidungsvorschlag des Planungsreferates Sitzungsvorlagen Nr. 02-08/V 06596; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 13.07.2005 (VB)
5.
TOP - PERSPEkTIVE MÜNCHEN - PM Analysen; Wissenschafts- und Hochschulstandort MÜnchen; Rahmenbedingungen und Perspektiven; Hinweis/Ergänzung zum Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 13.07.2005 (VB)
6.
TOP - Aktualisierung des Flächennutzungsplanes und Aufstellung des Landschaftsplanes, Teilbereich VI - Südost; Schreiben des Planungsreferats vom 07.07.2005 zum Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 22.06.2005
7.
TOP - Chancen und Perspektiven für Berg am Laim, Ramersdorf und Giesing; Vorbereitung der Veranstaltungen in den Quartieren zum Beginn des Projekts "Soziale Stadt" im Herbst 2005; Vormerkung über das Gespräch im Planungsreferat vom 21.07.2005
8.
TOP - Gaststätten (unveränderte Fortführungen), Mitteilungen durch das Kreisverwaltungsreferat 3.5.6.8.1 SSW "Ludmilla-Stüberl", Mitteilung vom 11.08.2005 3.5.6.8.2 SSW "Fat Tsoi", Mitteilung vom 30.08.2005
3.5.7
Sonstiges
3.6
UA Kultur und Veranstaltungen
3.6.1
Bericht
3.6.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.6.3
Anträge
3.6.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.6.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
TOP - Samstagsöffnung für die Stadtteilbüchereien; Antwortschreiben der Münchner Stadtbibliothek vom 05.08.05 zur Unterstützung des Antrags des BA 15
3.6.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Veranstaltungen / Kooperationen August 2005; Mitteilung des Kulturreferats vom 01.08.2005
2.
TOP - Samstagsöffnung für Stadtbücherei Waldtrudering; Beschluss des Kulturausschusses vom 21. Juli 2005 (SB)
3.
TOP - Umwandlung eines Erwachsenenbusses der Fahrbibliotheken in einen Juniorbus; Beschluss des Kulturausschusses vom 21.07.2005
4.
TOP - Kultur im Stadtquartier, Kultur-Kataster zur räumlichen Verteilung der städtischen Kultureinrichtungen, Evaluierung kultureller Zentren, Kulturelle Zentren und Stadtteilwochen; Beschluss des Kulturausschusses vom 21.07.2005
5.
TOP - Sachstandsbericht Mittelpunktsbibliotheken; Antrag Nr. 02-08 / A 00829 von Fr. StRin Dr. Anker, Fr. StRin Renner, Herrn StR Gradl, Herrn StR Leonhart, Herrn StR Liebich, Fr. StRin Strobl vom 08.04.03; Beschlussentwurf für die Sitzung des Kulturausschusses am 29.09.2005
3.6.7
Sonstiges
4.
Sonstige Fälle
4.1
Sonstige Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
4.2
Sonstige Anträge
4.3
Sonstige Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Änderung der BA-Geschäftsordnung; Ausschluss wegen persönlicher Beteiligung; Anhörung durch das Direktorium vom 08.08.05
2.
TOP - Fahrtkostenübernahme für behinderte BA-Mitglieder; Antrag des BA 9 - Neuhausen-Nymphenburg; Anhörung durch das Direktorium vom 09.08.05
3.
TOP - Baumschutzfälle (vorab entschieden durch den Vorsitzenden gemäß § 20 Abs. 1 Satz 2 BA-Satzung) 4.3.3.1 Am Hohen Weg, Spielplatz; 6 Bäume; Herr Baumgärtner 4.3.3.2 Reichenhaller Str.; 1 Fichte; Herr Babor 4.3.3.3 Rabenkopfstr.; 4 Fichten; Herr Dr. Beutner 4.3.3.4 Meichelbeckstr.; 1 Süßkirsche; Herr Dr. Beutner 4.3.3.5 Schönstr.; 1 Fichte; Frau Hierl 4.3.3.6 Voßstr.; 1 Weide; Frau Prager 4.3.3.7 Jollystr.; 1 Fichte; Herr Krumbholz 4.3.3.8 Bruggspergerstr.; 4 Schwarzkiefern; Herr Krumbholz
4.
TOP - Baumschutzfälle; 4.3.4.1 Haselburgstr.; 1Lärche; Herr Rieder 4.3.4.2 Bruggspergerstr.; 1 Fichte, 1 Tanne; Herr Krumbholz 4.3.4.3 Harthauser Str.; 3 Bäume; Frau Scholz 4.3.4.4 Grödner Str.; 1 Linde; Herr Fleischmann 4.3.4.5 Lautererstr.; 1 Fichte; Herr Rieder 4.3.4.6 Grünwalder Str.; 2 Bäume; Herr Rieder 4.3.4.7 Auerbergstr.; 1 Kiefer; Herr Hanseder 4.3.4.8 Säckingenstr.; 1 Baum; Frau Groß 4.3.4.9 Lindenstr.; 3 Bäume; Frau Scholz
4.4
Sonstige Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
4.5
Sonstige Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Satzung zur Änderung der Satzung über die Bestattungseinrichtungen der Landeshauptstadt München (Friedhofsatzung); Beschluss des Gesundheitsausschusses vom 21.07.2005 (VB)
2.
TOP - Anhörung der Bezirksausschüsse in stadtratspflichtigen Angelegenheiten; TOP 1 der BA-Satzungskommission am 19.07.2005; Schreiben der Bürgermeisterin Frau Dr. Burkert vom 21.07.2005
3.
TOP - Neues Filial-Format der Deutschen Post; Schreiben des Referats für Arbeit und Wirtschaft vom 03.08.05
5.
Berichte der Beauftragten / Polizei
5.1
Kinder
5.2
Senioren/-innen
5.3
Ausländer /-innen
5.4
Jugend
5.5
Sport und Vereine
5.6
Polizei
6.
Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes
6.1
Termine der UA - Sitzungen
6.2
Ankündigungen
6.3
Sonstiges / Verschiedenes
7.