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Rats­Informations­System
München

Dienstag, 18. Oktober 2005, 19:30 Uhr - BA 18 - Vollgremium (Abgeschlossen)

Öffentliche Tagesordnung

Überschrift
1.

Allgemeines

Unterabschnitt
1.1

Begrüßung, Beschlußfähigkeit, Entschuldigungen

Unterabschnitt
1.2

Tagesordnung

Unterabschnitt
1.3

Protokolle

Überschrift
2.

Aktuelles

Unterabschnitt
2.1

Bürgeranliegen

Unterabschnitt
2.1.1

Anwesende Bürgerinnen und Bürger

Unterabschnitt
2.1.2

Bürgerschreiben / -anträge

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Wildes Camping in der Sachsenstraße; Bürgerschreiben vom 13.09.2005

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Bauvorhaben in der Ahornstraße, Bürgerbeschwerde; Schreiben vom 25.09.2005

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Verzicht auf die Errichtung einer Bank in der Humboldtstraße; Bürgerschreiben vom 26.09.2005

TOP herunterladen
Unterabschnitt
2.2

Behördenvertreter

Unterabschnitt
2.2.1

Vortrag städtischer Referate

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Vertreter des Referats für Stadtplanung und Bauordnung, Herr Schlich-Trakies zur Thematik: Aktualisierung des Flächennutzungsplanes und Aufstellung des Landschaftsplans Teilbereich VI ¿ Südost

Hinweis:
Nachtrag zur Sitzung
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Vertreter des Sozialreferats, Herr Niegl, zur Thematik: Förderung von Kinderkrippen, Kinderkrippen Schönchenstraße und Authariplatz; Zu TOP 2.2.1.2 Schreiben des Sozialreferats vom 12.10.2005 und Schreiben des Schul- und Kultusreferats vom 10.10.2005

Hinweis:
Nachtrag zur Sitzung
Unterabschnitt
2.2.2

Fragen an Polizei und Bezirksinspektion

Unterabschnitt
2.3

Bericht des Vorsitzenden

Überschrift
3.

Unterausschüsse

Unterabschnitt
3.1

UA Budgetangelegenheiten

Unterabschnitt
3.1.1

Bericht

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - UA 18 - Budgetangelegenheiten - 10.10.2005

TOP herunterladen
Unterabschnitt
3.1.2

Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - AntragstellerIn: Hauptschule an der Fromundstraße, für die Maßnahme: Ausbildung von Schülerstreitschlichtern vm 14. - 18.11.2005, Antragssumme: 1.275.- ¿; Beschlussvorlage des Direktoriums vom 29.09.2005

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - AntragstellerIn: idylle.atelier im glashaus/Ateliergemeinschaft, für die Maßnahme: "Die Kunst des Verweilens, Ausstellung & Aktion" 14. - 16. Oktober, Antragssumme: 600.- ¿; Beschlussvorlage des Direktoriums vom 29.09.2005

Unterabschnitt
3.1.3

Anträge

Unterabschnitt
3.1.3.1

Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse

Unterabschnitt
3.1.4

Anhörungsfälle / Stellungnahmen

Unterabschnitt
3.1.5

Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen

Unterabschnitt
3.1.6

Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Verwendungsnachweis: AntragstellerIn: Münchner Konzertchor e. V.; für die Maßnahme: Konzert, Bach - Johannespassion in Harlaching, für den gewährten Zuschuss in Höhe von 300,- ¿

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - 40-jähriges Jubiläum des "FEZI" Kinder- und Jugendtreff am Wettersteinplatz; Sachbericht, Schreiben des Kinder- und Jugendtreffs vom 06.10.2005

Unterabschnitt
3.1.7

Sonstiges

Unterabschnitt
3.2

UA Verkehr

Unterabschnitt
3.2.1

Bericht

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - UA 18 - Verkehr - 17.10.2005

TOP herunterladen
Unterabschnitt
3.2.2

Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

Unterabschnitt
3.2.3

Anträge

Unterabschnitt
3.2.4

Anhörungsfälle / Stellungnahmen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Verkürzung des Haltverbots Höhe Harthauser Straße 1; Anhörung gemäß § 13 der Satzung für die Bezirksausschüsse zu einer vekehrsrechtlichen Anordnung nach § 45 StVO; Zuleitung des Kreisverwaltungsreferats vom 08.09.2005 mit der Bitte um Stellungnahme

Unterabschnitt
3.2.5

Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Instandsetzung der Straßen im 18. Stadtbezirk; Straßenzustandsbericht und Beteiligung des BA bei Erstellung einer Prioritätenliste; Antrag des BA 18 vom 21.06.2005; Antwortschreiben des Baureferats vom 06.09.2005

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Geschwindigkeitsmessung in der Schönstraße; Bürgeranfrage; Antwortschreiben der Polizeidirektion Ost vom 28.09.2005

Unterabschnitt
3.2.6

Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Nahverkehrsplan der Landeshauptstadt München; Broschüre des Referats für Stadtplanung und Bauordnung; Zuleitung vom 26.09.2005

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Realisierungsnetz Radfahrverbindungen, Fortschreibung 2005; Beschluss des Bauausschusses vom 27.09.2005

Unterabschnitt
3.2.7

Sonstiges

Unterabschnitt
3.3

UA Umwelt

Unterabschnitt
3.3.1

Bericht

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - UA 18 - Umwelt - 13.10.2005

TOP herunterladen
Unterabschnitt
3.3.2

Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

Unterabschnitt
3.3.3

Anträge

Unterabschnitt
3.3.4

Anhörungsfälle / Stellungnahmen

Unterabschnitt
3.3.5

Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen

Unterabschnitt
3.3.6

Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Isar-Hochwasser August 2005; Sachstand, Auswirkungen und erforderliche Maßnahmen; Bekanntgabe in der Sitzung des Bauausschusses vom 27.09.2005

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Unterrichtungen durch das Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Untere Naturschutzbehörde, im Vollzug der Baumschutzverordnung 3.3.6.2.1 Anwesen in der Jollystraße; Bescheid vom 08.09.2005

Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Katalog der Fälle der Anhörung oder Unterrichtung der Bezirksausschüsse im Vollzug der Landschaftsschutzverordnung; Unterrichtung über das Fällen von Gefahrenbäumen - Thalkirchner Brücke, Nähe Haupteingang Tierpark; Zuleitung des Baureferats vom 19.09.2005

Unterabschnitt
3.3.7

Sonstiges

Unterabschnitt
3.4

UA Soziales

Unterabschnitt
3.4.1

Bericht

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - UA 18 - Soziales - 11.10.2005

TOP herunterladen
Unterabschnitt
3.4.2

Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

Unterabschnitt
3.4.3

Anträge

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Erhalt der Palliativstation im Krankenhaus Harlaching; Antrag von Herrn Rieder vom 18.10.2005

TOP herunterladen
Hinweis:
Nachtrag zur Sitzung

Typ:
Initiative eines BA Mitglieds
Unterabschnitt
3.4.4

Anhörungsfälle / Stellungnahmen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Neubau eines Kleinkinderspielplatzes am Griechenplatz; Zuleitung des Baureferats vom 05.10.2005 mit der Bitte um Stellungnahme

Unterabschnitt
3.4.5

Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen

Unterabschnitt
3.4.6

Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Zukunft des Kindergartens St. Franziskus; Antrag von Herrn Stadtrat Pretzl; Beschluss des Schulausschusses des Stadtrates vom 21.09.2005

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Haushaltsplan 2006, Produkt- und zieloriente Ansätze für den Bereich "Förderung freier Träger" des Stadtjugendamtes; Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung vom 11.10.2005

Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Haushaltsplan 2006, Produkt- und zielorientierte Ansätze für den Bereich "Förderung freier Träger" des Amtes für Soziale Sicherung; Beschluss des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung des Kinder- und Jugendhilfeauschusses un des Sozialausschusses vom 11.10.2005

Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Haushaltsplan 2006, Produkt- und zielorientierte Ansätze für den Bereich "Förderung freier Träger" des Amtes für Wohnen und Migration; Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung vom 11.10.2005

Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Einstellung des Vernetzungsprojektes REGSAM; Beschluss des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses vom 11.10.2005

Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Haushaltskonsolidierung - Feinkonzept 2006; Beschluss des Kinder- und Jugendhilfe- und Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung vom 11.10.2005

Tagesordnungspunkt
7.

TOP - Mobiler stadtweiter psychiatrischer Krisendienst (MPKD); Zuleitung des Referats für Gesundheit und Umwelt vom 07.09.2005

Tagesordnungspunkt
8.

TOP - Perspektive München - PM Aktuell; Geburtenentwicklung in München; Sitzungsvorlagen Nr. 02-08/V 06277; Bekanntgabe im Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung vom 12.10.2005

Unterabschnitt
3.4.7

Sonstiges

Unterabschnitt
3.5

UA Bau und Planung

Unterabschnitt
3.5.1

Bericht

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - UA 18 - Bau und Planung - 13.10.2005

TOP herunterladen
Unterabschnitt
3.5.2

Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

Unterabschnitt
3.5.3

Anträge

Unterabschnitt
3.5.4

Anhörungsfälle / Stellungnahmen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - 3.5.4.1 Baumbestandspläne 3.5.4.1.1 Oberbiberger Straße 3.5.4.1.2 Pechdellerstraße 3.5.4.1.3 Meraner Straße 3.5.4.1.4 Lautererstraße - Nachtrag 3.5.4.1.5 Rabenkopfstraße - Nachtrag 3.5.4.1.6 Rabenkopfstraße - Nachtrag

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - 3.5.4.2 Anhörungen zu Bauvorhaben 3.5.4.2.1 Anwesen in der Birkenau - Nachtrag

Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Änderung der BA-Satzung, Anlage 1 (Katalog): Entscheidungsrecht für den BA bei der Genehmigung von Freischankflächen; Antrag des BA 2 Ludwigsvorstadt - Isarvorstadt vom 28.06.2005; Zuleitung der 2. Bürgermeisterin Dr. Burkert mit der Bitte um Stellungnahme

Unterabschnitt
3.5.5

Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Bauvorhaben in der Langobardenstraße; Antwortschreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 14.09.2005

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Umbau Hans-Mielich-Platz; Schreiben des Baureferats vom 26.09.2005

Unterabschnitt
3.5.6

Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Gaststätten (unveränderte Fortführungen), Mitteilungen durch das Kreisverwaltungsreferat 1. SSW "Bräuwastl", Hans-Mielich-Straße; Mitteilung vom 28.09.2005

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Baufälle im 18. Stadtbezirk

Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Verordnung über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum; Katalog der Fälle der Entscheidung, Anhörung u. Unterrichtung der Bezirksausschüsse; Unterrichtung des Sozialreferats; Mitteilungen des Sozialreferats 3.5.6.3.1 Anwesen in der Rabenkopfstraße; Mitteilung vom 15.09.2005 3.5.6.3.2 Anwesen in der Oberbiberger Straße; Mitteilung vom 15.09.2005 3.5.6.3.3 Anwesen in der Achleitnerstraße; Mitteilung vom 07.09.2005 3.5.6.3.4 Anwesen in der Autharistraße; Mitteilung vom 05.09.2005 3.5.6.3.5 Anwesen in der Langobardenstraße; Mitteilung vom 27.09.2005

Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Handlungsprogramm Mittlerer Ring 2001 - 2005; Wohnen am Ring, Erfahrungsbericht; Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 21.09.2005

Tagesordnungspunkt
5.

TOP - "Stadt- und Ortsteile mit besonderem Entwicklungsbedarf - die soziale Stadt", Chancen und Perspektiven für Berg am Laim, Ramersdorf und Giesing, Stadtsanierung in München am Mittleren Ring Südost; Förmliche Festlegung der Gebiete "Innsbrucker Ring - westlich" und Tegernseer Landstraße/Chiemgaustraße" gemäß §142 Baugesetzbuch (BauGB), Neufassung der beiden Sanierungssatzungen-; Beschluss der Vollversammlung des Stadtrats vom 06.10.2005

Unterabschnitt
3.5.7

Sonstiges

Unterabschnitt
3.6

UA Kultur und Veranstaltungen

Unterabschnitt
3.6.1

Bericht

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - UA 18 - Kultur, Veranstaltungen - 17.10.2005

TOP herunterladen
Unterabschnitt
3.6.2

Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

Unterabschnitt
3.6.3

Anträge

Unterabschnitt
3.6.4

Anhörungsfälle / Stellungnahmen

Unterabschnitt
3.6.5

Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen

Unterabschnitt
3.6.6

Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Unterabschnitt
3.6.7

Sonstiges

Überschrift
4.

Sonstige Fälle

Unterabschnitt
4.1

Sonstige Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

Unterabschnitt
4.2

Sonstige Anträge

Unterabschnitt
4.3

Sonstige Anhörungsfälle / Stellungnahmen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - 4.3.1 Baumschutzfälle 4.3.1.1 Lindenstraße 2 Rotfichten, 1 Esche Herr Ödinger 4.3.1.2 Maukestraße 1 Tanne, 3 Birken Frau Dr. Baumgärtner 4.3.1.3 Meraner Straße 1 Fichte Herr Fleischmann 4.3.1.4 Über der Klause 1 Esche Herr Ödinger 4.3.1.5 Schilcherweg 1 Fichte Herr Dr. Beutner 4.3.1.6 Saleggstraße 1 Rotahorn Herr Hoegner 4.3.1.7 Harthauser Straße 1 Douglasie Frau Scholz 4.3.1.8 Benediktenwandstraße 1 Birke Herr Dr. Beutner 4.3.1.9 Harthauser Straße 6 Bäume Frau Scholz 4.3.1.10 Tierparkstraße 4 Bäume Herr Ödinger 4.3.1.11 Rotdornstraße 1 Baum Herr Braren

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Änderung der BA-Satzung; Beteiligung der Bezirksausschüsse durch Städtisches Klinikum München GmbH

Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Mehrjahresinvestitionsprogramm 2006 - 2010; Anhörungsverfahren; Zuleitung der Stadtkämmerei mit der Bitte um Stellungnahme

Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Entscheidungs- oder Anhörungsrechte für die Bezirksausschüsse bei der Schließung dezentraler Kultureinrichtungen; Änderung der BA-Satzung Katalog Kulturreferat Nr. 2; Zuleitung der 2. Bürgermeisterin Dr. Burkert vom 06.09.2005 mit der Bitte um Stellungnahme

Unterabschnitt
4.4

Sonstige Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen

Unterabschnitt
4.5

Sonstige Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Bericht in der Bürgerversammlung über die Umsetzung der Empfehlungen des letzten Jahres bzw. der letzten 5 Jahre; Empfehlung der Bürgerversammlung des 21. Stadtbezirks Pasing-Obermenzing vom 28.04.2005; Beschluss des Verwaltungs- und Personalausschusses vom 28.09.2005

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Ergebnisse der Beteiligung der Landeshauptstadt München am EU-Projekt des Städtenetzwerkes INTERACT (2002 - 2004): Kooperative Stadtentwicklung in der Praxis; Bekanntgabe im Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung am 28.09.2005

Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Leserbrief zum Artikel: "Null Acht Neun: Weltstadt der Rechthaber", Süddeutsche Zeitung vom Samstag 10.09.2005; Zuleitung des Bezirksausschusses 9 Neuhausen-Nymphenburg vom 13.09.2005

Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Änderung der BA-Satzung, Anhörung für den BA beim Kauf von Grundstücken; Antrag des BA 2 Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt vom 27.07.2004; Beschluss des Verwaltungs- und Personalausschusses vom 28.09.2005

Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Änderung der Satzung für die Münchner Bezirksausschüsse; Anhörungsrecht bei der Standortfrage für die Unterbringung wohnungsloser Haushalte im Rahmen des Programms "Wohnen in München III" (KomPro/B); Antrag des BA 7 Sendling-Westpark vom 09.03.2004; Sitzungsvorlage Nr. 02-08/ 06808; Beschluss des Verwaltungs- und Personalausschusses vom 28.09.2005

Überschrift
5.

Berichte der Beauftragten / Polizei

Unterabschnitt
5.1

Kinder

Unterabschnitt
5.2

Senioren/-innen

Unterabschnitt
5.3

Ausländer /-innen

Unterabschnitt
5.4

Jugend

Unterabschnitt
5.5

Sport und Vereine

Unterabschnitt
5.6

Polizei

Überschrift
6.

Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes

Unterabschnitt
6.1

Termine der UA - Sitzungen

Unterabschnitt
6.2

Ankündigungen

Unterabschnitt
6.3

Sonstiges / Verschiedenes

Überschrift
7.

Nichtöffentlicher Teil

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