Dienstag, 20. Dezember 2005, 19:30 Uhr - BA 18 - Vollgremium (TO freigegeben)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Allgemeines
1.1
Begrüßung, Beschlußfähigkeit, Entschuldigungen
1.2
Tagesordnung
1.3
Protokolle
2.
Aktuelles
2.1
Bürgeranliegen
2.1.1
Anwesende Bürgerinnen und Bürger
2.1.2
Bürgerschreiben / -anträge
1.
TOP - Einrichtung einer Haltestelle für die Buslinie 54 in der Candidstraße, Höhe Gebhardstraße, beide Fahrtrichtungen; Bürgerantrag
2.
TOP - Verbreiterung des Baumstreifens zwischen Birkenleiten und Candidplatz (Entsiegelung des ehem. Bolzplatzes); Bürgerantrag
2.2
Behördenvertreter
2.2.1
Vortrag städtischer Referate
2.2.2
Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
2.3
Bericht des Vorsitzenden
3.
Unterausschüsse
3.1
UA Budgetangelegenheiten
3.1.1
Bericht
1.
TOP - zuletzt in den UA verwiesene Themen:
3.1.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.1.3
Anträge
3.1.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.1.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
3.1.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Budget der Bezirksausschüsse, 20%-Pauschale für eigene Veranstaltungen; Schreiben des Direktoriums vom 07.11.05
2.
TOP - Anbringung von "Stifterschildern" an vom Bezirksausschuss finanzierten Ruhebänken; Abdruck eines Antwortschreibens der 2.Bürgermeisterin an den BA 6
3.1.7
Sonstiges
1.
TOP - Verwendungsnachweis des Kath. Männerfürsorgevereins München e.V., Haus an der Pistorinistraße, vom 20.10.05 für die bezuschusste Maßnahme "Arbeitsprojekt McGreen"
2.
TOP - Verwendungsnachweis des Jugendtreffs Akku vom 10.11.05 für die bezuschusste Maßnahme "Graffitiprojekt" mit Bildermappe
3.2
UA Verkehr
3.2.1
Bericht
1.
TOP - zuletzt in den UA verwiesene Themen:
3.2.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.2.3
Anträge
3.2.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.2.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
3.2.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Strukturelles Umsetzungskonzept für die Verwirklichung von verkehrlichen Maßnahmen unter Verwendung von Stellplatzablösemitteln; Beschluss der Vollversammlung des Stadtrats vom 23.11.05
2.
TOP - PERSPEKTIVE MÜNCHEN, Leitprojekt Verkehrsentwicklungsplan 2005; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 30.11.05
3.2.7
Sonstiges
3.3
UA Umwelt
3.3.1
Bericht
1.
TOP - zuletzt in den UA verwiesene Themen:
3.3.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.3.3
Anträge
3.3.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Anhörung durch das Baureferat-Gartenbau im Vollzug der Baumschutz- bzw. Landschaftsschutzverordnung (teilw.) vom 04.11.05 zu verschiedenen Baumfällungen
3.3.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
3.3.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Unterrichtungen durch das Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Untere Naturschutzbehörde, im Vollzug der Baumschutzverordnung 3.3.6.1.1 Anwesen in der Harhauser Straße; Bescheid vom 28.11.05 3.3.6.1.2 Anwesen in der Leonburgstraße; Borkenkäfer-Bescheinigung vom 02.12.05 3.3.6.1.3 Anwesen in der Geiselgasteigstraße; Gefahrenbaum-Bescheinigung vom 01.12.05
2.
TOP - Hochwasserschutz für Untergiesing und die Au; Beschluss des Umweltschutzausschusses vom 29.11.05
3.
TOP - Einsatz von Felsgestein zur Schonung der Baumbepflanzung; Beschluss des Bauausschusses vom 06.12.05
3.3.7
Sonstiges
3.4
UA Soziales
3.4.1
Bericht
1.
TOP - zuletzt in den UA verwiesene Themen:
3.4.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.4.3
Anträge
3.4.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.4.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
TOP - Auskunft über eine Ersatzlösung für die bislang auf dem Gelände an der Säbener Str. untergebrachten Baseball-Vereine; Einstellung der Mittel für eine Verlagerung in Investitionsliste 1 Mehrjahresinvestitionsprogramms ; Antworten der BAs 9, 11, 12 und 17
2.
TOP - Zusätzliche Sprachförderung für nichtdeutsche Schülerinnen und Schüler an den Schulen im 18.Stadtbezirk; Schreiben des Schul- und Kultusreferates vom 22.11.05
3.4.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - (Keine) Einstellung des Vernetzungsprojektes REGSAM; Beschluss des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses vom 11.10.05
2.
TOP - Förderung von Familien bzw. Haushalten mit Kindern; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 30.11.05
3.
TOP - PERSPEKTIVE MÜNCHEN; Familienfreundlichkeitsprüfung - ein Beitrag zur familien- und kinderfreundlichen Stadtentwicklung, Leitlinie Kinder- und Familienpolitik; Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses vom 29.11.05
4.
TOP - A) Allgemeines zum Thema G 8 und Investitionsprogramm "Zukunft Bildung und Betreuung" (IZBB), B) Baumaßnahmen im Zusammenhang mit der Einführung des achtjährigen Gymnasiums (G 8), C) Errichtung von Horträumen im Zuge des Mensaneubaus im Schulzentrum Pfarrer-Grimm-Str. 2 im 23. Stadtbezirk Allach - Untermenzing, D) Weitere IZBB-Baumaßnahmen, E) Baummaßnahmen im Zusammenhang mit der Einführung des G 8, Beschluss des Schulausschusses vom 09.11.05 und der Vollversammlung des Stadtrats vom 23.11.05
3.4.7
Sonstiges
1.
TOP - Flächendeckende Aufstellung von 4F-Circle-Bewegungsinseln; Schreiben des Schul- und Kultusreferates vom 09.11.05 mit der Bitte um Standortvorschläge
3.5
UA Bau und Planung
3.5.1
Bericht
1.
TOP - zuletzt in den UA verwiesene Themen: Errichtung einer Skater-Anlage auf dem Flurgrundstück 12914/4 (Harlachinger Weg, direkt hinter dem Parkplatz des TSV 1860 Trainingsgeländes, in etwa auf der Höhe Grünwalderstr. 108/110 gelegen); Bürgerbeschwerden
3.5.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.5.3
Anträge
3.5.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Anhörung durch das Planungsreferat-Lokalbaukommission vom 30.11.05 zur beantragten Errichtung einer Werbeanlage / Plakatanschlagtafel in der Fromundstraße 25
3.5.4.1
Anhörungen zu Bauvorhaben
1.
TOP - 3.5.4.1.1 Anwesen in der Defreggerstraße; Anhörung vom 06.12.05
3.5.4.2
Baumbestandspläne
1.
TOP - 3.5.4.2.1 Anwesen in der Thelemannstraße 3.5.4.2.2 Anwesen in der Reisachstraße 3.5.4.2.3 Anwesen in der Defreggerstraße
3.5.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
TOP - Kindergartenversorgung im 18.Stadtbezirk, Kindertagesstätten freigemeinnütziger Träger, Praxis der Zuschussgewährung an den Kindergarten "Biene Maja e.V.", Fragenkatalog; Antwortschreiben des Schul- und Kultusreferates vom 15.11.05
2.
TOP - Errichtung einer Skater-Anlage auf dem Flurgrundstück 12914/4 (Harlachinger Weg, direkt hinter dem Parkplatz des TSV 1860 Trainingsgeländes, in etwa auf der Höhe Grünwalderstr. 108/110 gelegen); Zwischennachricht des Baureferats-Gartenbau vom 08.11.05 und Kurzmitteilung / Telefax des Baureferats-Gartenbau vom 06.12.05
3.5.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Baufälle im 18.Stadtbezirk
2.
TOP - Unterrichtungen durch das Sozialreferat, Amt für Wohnen und Migration, im Vollzug der Verordnung über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum 3.5.6.2.1 Anwesen in der Hauberrißerstraße; Mitteilung vom 01.12.2005
3.
TOP - "Büroimmobilienmarkt München, Studie der BulwienGesa AG; Bekanntgabe im Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung vom 07.12.05
3.5.7
Sonstiges
3.6
UA Kultur und Veranstaltungen
3.6.1
Bericht
1.
TOP - zuletzt in den UA verwiesene Themen: Jahresempfang des BA 18, Vorplanungen für 2006
3.6.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.6.3
Anträge
3.6.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.6.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
3.6.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Kultur im Stadtquartier, Kultur-Kataster zur räumlichen Verteilung der städt. Kultureinrichtungen, Evaluierung kultureller Zentren, Kulturelle Zentren und Stadtteilwochen; Bekanntgabe im Kulturausschuss vom 08.12.05
2.
TOP - Kultur im Stadtquartier - Zwischenbericht; Schreiben des Kulturreferats vom 28.11.05
3.6.7
Sonstiges
4.
Sonstige Fälle
4.1
Sonstige Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
4.2
Sonstige Anträge
4.3
Sonstige Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Baumschutzfälle 4.3.1.1 Aretinstraße 5 Bäume Herr Ödinger 4.3.1.2 Bruckenfischerstraße 1 Föhre Herr Hanseder 4.3.1.3 Vahrner Str. 1 Baum Herr Rieder 4.3.1.4 Leonburgstr. 2 Fichten Herr Rieder 4.3.1.5 Hochleite 1 Birke, 2 Fichten Herr Ödinger 4.3.1.6 Untere Weidenstr. 1 Baum Frau Hügenell 4.3.1.7 Seybothstr. 1 Linde Herr Krumbholz 4.3.1.8 Isenschmidstr. 1 Linde, 1 Tanne Herr Ödinger 4.3.1.9 Säckingenstr. 2 Birken Frau Groß 4.3.1.10 Harthauser Str. 5 Bäume Frau Scholz 4.3.1.11 Theodolindenstr. 2 Bäume Herr Krumbholz 4.3.1.12 Harthauser Str. 9 Bäume Frau Scholz
4.4
Sonstige Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
4.5
Sonstige Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Ergebnisprotokoll der Informationsveranstaltung für die Bezirksausschüsse am 08.11.05 im Kreisverwaltungsreferat
5.
Berichte der Beauftragten / Polizei
5.1
Kinder
5.2
Senioren/-innen
5.3
Ausländer /-innen
5.4
Jugend
5.5
Sport und Vereine
5.6
Polizei
6.
Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes
6.1
Termine der UA - Sitzungen
6.2
Ankündigungen
6.3
Sonstiges / Verschiedenes
7.