Dienstag, 25. Januar 2005, 19:00 Uhr - BA 14 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Allgemeines
1.1.
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen, Tagesordnung
1.2.
Protokolle
1.3.
Ausläufe
1.4.
Bürgerfragen
1.5.
Berichte aus den Unterausschüssen
1.6.
Berichte der Beauftragten
1.7
Besetzung der Unterausschüsse
1.1
TOP - Umbesetzungen in den Unterausschüsse Fest und Kultur sowie Soziales
1.2
TOP - Wahl einer/eines Vorsitzenden des Unterausschusses Soziales
1.3
TOP - Wahl einer/eines Vorsitzenden des Unterausschusses Fest und Kultur
2.
Entscheidungsfälle
3.
Anhörungsfälle/Stellungnahmen
3.1.
Bereich UA Planung, Verkehr und Umwelt
3.1.1.
Planungsangelegenheiten
1.1
TOP - Entwurf vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr.1931;Bereich Hultschiner Straße (östlich) zwischen Zamila - und Zamdorfer Straße
1.2
TOP - Gaststättenbetrieb Grafinger Str.6, Nutzungsänderung; Tektur des Gesamtplans
1.3
TOP - Gaststättenbetrieb Friedensstraße 10, Optimolgelände Geb. F; Nutzungsänderung Kfz–Stellplatz zu Gastronomie
1.4
TOP - Gaststättenbetrieb Friedensstraße 10, Optimolgelände Geb. A; Nutzungsänderung Ausstellungsfläche zu Salsa-Club/Diskothek
1.5
TOP - Gaststättenbetrieb Friedensstraße 10, Optimolgelände Geb. A, Nutzungsänderung: Teilfläche zu Gastronomiebetrieb
1.6
TOP - Gaststättenbetrieb Friedensstraße 10, Umbau u. Nutzungsänderung: Laden zu Teestube, Tektur
1.7
TOP - Gaststättenbetrieb Grafinger Str. 6, Nutzungsänderung, Kultfabrik Werk 2, Tektur
1.8
TOP - Gaststättenbetrieb Grafinger Str. 6, Nutzungsänderung, Kultfabrik Werk 7, Tektur
3.1.2.
Verkehrsangelegenheiten
1.1
TOP - Lichtzeichenanlagenprogramm 2005; Anhörung
3.1.3.
Umweltangelegenheiten
3.2.
Bereich Fest/Kultur
3.3.
Bereich Jugend/Schule
1.1
TOP - Akuter Raummangel an Berg am Laimer Schulen; Antrag
3.4.
Bereich Soziales
1.1
TOP - Betreuung in staatlichen Gemeinschaftsunterkünften; Antwort des Sozialreferats (zu TOP 3.4.1/11/03)
3.5.
Bereich Budget
1.1
TOP - Antrag auf Zuschuss aus dem Budget des BA 14 des Elternbeirats der städt. Ludwig-Thoma Realschule
3.6.
Sonstiges
1.1
TOP - „Putzstunde“; Schreiben des KVR (zu TOP 3.6.2/10/04)
1.2
TOP - Änderung der BA-Satzung; Anhörung für den Kauf von Grundstücken; Anhörung
1.3
TOP - Antrag auf Gastspiel der „ Euskirchner Zeltpuppenbühne“; Anhörung
1.4
TOP - Antrag auf Gastspiel der „ Puppenbühne Liebe“; Anhörung
3.7.
Baumschutz
1.1
TOP - Halfinger Str. 33, Antrag auf Fällung laut Plan
1.2
TOP - Josef-Ritz-Weg 37+39, Antrag auf Fällung laut Plan
1.3
TOP - Oedkarspitzstr. 30; Antrag auf Fällung laut Plan
1.4
TOP - Simbacher Str.8; Antrag auf Fällung eines Laubbaumes
1.5
TOP - Blombergstr.9; Antrag auf Fällung eines Nadelbaumes
4.
Unterrichtungsfälle/Bekanntgaben
4.1.
Bereich Unterausschuss Planung, Verkehr und Umwelt
4.1.1.
Planungsangelegenheiten
1.1
TOP - Vollzug des Allgemeinen Eisenbahngesetzes; Erweiterung der Abstellanlage des S-Bahnhofes Steinhausen;Stellungnahme des Referats für Stadtplanung und Bauordnung (zu TOP 3.1.2.5./11/04)
1.2
TOP - Stadtsanierung in München, Sanierungsgebiet Haidhausen; Beschlussvorlage des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 12.01.2005
1.3
TOP - Werbeanlagen; Information des Referats für Stadtplanung und Bauordnung
1.4
TOP - Meldeliste der Erstanträge in der Zeit vom 06.11.2004 bis 02.01.2005
1.5
TOP - Meldeliste der Änderungen in der Zeit vom 06.12.2004 bis 09.01.2005
1.6
TOP - Meldeliste der Abbrüche in der Zeit vom 20.12.2004 bis 02.01.2005
4.1.2.
Verkehrsangelegenheiten
1.1
TOP - Neues Busnetz ab 12.12.2004; Schreiben der MVG
1.2
TOP - „Verhältnis Radfahrverkehr und motorisierter Individualverkehr“; Beschlussvorlage des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 12.01.2005
4.1.3.
Umweltangelegenheiten
1.1
TOP - Nulltoleranz gegenüber Schmutzfinken und keine Fixerspritzen auf Spielplätzen; Beschlussvorlage des Bauausschusses vom 18.01.2005
4.2.
Bereich Fest/Kultur
4.3.
Bereich Jugend, Schule, Sport
1.1
TOP - Schüler – und Klassenzahlen der öffentl. Grund-,Haupt- und Förderschulen;
1.2
TOP - Schüler – und Klassenzahlen städtischer und staatlicher Gymnasien;
1.3
TOP - Schüler – und Klassenzahlen der städtischen Realschulen;
1.4
TOP - Schüler/innen und Klassenstand beruflicher Schulen;
1.5
TOP - Aufbau einer Praktikumsbörse; Schreiben des „Kompetenz für Frauen e.V.“ vom 23.12.2004
4.4.
Bereich Unterausschuss Soziales
1.1
TOP - Sachverständige für Migrationsfragen; Beschlussvorlage des Sozialausschusses vom 03.01.2005
1.2
TOP - Quartierbezogene Bewohnerarbeit; Beschluss des Sozialhilfeausschusses vom 25.11.2004
1.3
TOP - Stadtteilbezogenes Verzeichnis städtischer Kindertageseinrichtungen; Schreiben des Schul- und Kultusreferats vom 11/04
1.4
TOP - Bereinigtes Einschreibeergebnis Schuljahr 04/05; Schreiben des Schul und Kultusreferats vom 03.01.2005
1.5
TOP - Münchener Gesamtplan II, Soziale Wohnungsfürsorge; Beschluss des Sozialhilfeausschusses vom 25.11.04
1.6
TOP - Bau von barrierefreien Wohnungen in den Unterkunftsanlagen der LH München; Beschlussvorlage des Sozialausschusses vom 13.01.2005
4.5.
Bereich Budget
1.1
TOP - Antrag auf Budget des BA 14 durch den Theaterverein „Die lustigen Truderinger“. – Bescheid
1.2
TOP - Antrag auf Budget des BA 14 durch den Kinder und Jugendtreff Zeugnerhof – Bescheid
4.6.
Sonstige
1.1
TOP - Fortschreibung der Machbarkeitsstudie Bürgerzentrum; Schreiben des Personal und Organisationsreferats vom 05.01.2005
1.2
TOP - Einführung des Ratsinformationssystems (RIS) bei den BA Geschäftstellen; Schreiben des Direktoriums vom 15.12.2004
4.7.
Baumschutz
1.1
TOP - Mutschellerstr. 3 Fällungsantrag vom 05.10.2004; Bescheid
5.
Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes
5.1.
Termine der UA - Sitzungen
5.1.1.
Unterausschuss Planung, Verkehr und Umwelt
5.1.2.
Unterausschuss Fest und Kultur
5.1.3.
Unterausschuss Jugend und Schule
5.1.4.
Unterausschuss Soziales
5.1.5.
Unterausschuss Budget
5.2.
Ankündigungen
5.3.