Dienstag, 22. Februar 2005, 19:00 Uhr - BA 14 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Allgemeines
1.1.
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen, Tagesordnung
1.2.
Protokolle
1.3.
Ausläufe
1.4.
Bürgerfragen
1.5.
Berichte aus den Unterausschüssen
1.6.
Berichte der Beauftragten
2.
Entscheidungsfälle
1.
TOP - Einbau eines Aufzuges im S-Bahnhof Berg am Laim, wenn ein neuer Tunnel gebaut wird; BV-Empfehlung Nr.8 vom 09.03.04; Entscheidung
3.
Anhörungsfälle/Stellungnahmen
3.1.
Bereich UA Planung, Verkehr und Umwelt
3.1.1.
Planungsangelegenheiten
1.1
TOP - Friedenstraße 10, Opiomolgelände Geb. B, Dachterrasse Club 4
3.1.2.
Verkehrsangelegenheiten
1.1
TOP - Erhöhung der Verkehrssicherheit an der Kreuzung Berg am Laim Str./Riedgaustr.; Antrag Nr. 2711 vom 20.12.2004; Antwort (zu TOP 3.1.2.4./12/04)
1.2
TOP - Einrichtung eines Fußgängerübergangs mit Zebrastreifen über die St.-Veit-Straße Höhe Waldstr.; Antrag Nr.2497 vom 28.10.2004; Antwort (zu TOP 3.1.2.3./10/04)
1.3
TOP - Neumarkt Straße Halteverbot; Verkehrsrechtliche Anordnung, (zu TOP 3.1.2.1./10/04)
3.1.3.
Umweltangelegenheiten
1.1
TOP - Hundekot in öffentlichen Grünflächen; Antrag Nr.2713 vom 21.12.2004; Antwort (zu TOP 3.6.3./12/04)
1.2
TOP - Übermittlung der Standorte von schulischen Einrichtungen sowie Kindergärten/ an alle Mobilfunkbetreiber und Aufnahme dieser Einrichtungen in die Suchkreismeldungen; Antrag des BA 21
3.2.
Bereich Fest/Kultur
1.1
TOP - Vergabe von Zuschüssen nur für Veranstalter von Kulturprogrammen in barrierefreien Räumen; Antrag des BA 17
3.3.
Bereich Jugend/Schule
1.1
TOP - Neue Form der Feste junger Erwachsener; Anhörung
3.4.
Bereich Soziales
1.1
TOP - Frühkindliche Gesundheitsförderung, Schließung der Mütter/Väterberatungsstellen; Anhörung
3.5.
Bereich Budget
1.1
TOP - Antrag auf Zuschuss aus dem Budget des BA 14; Maibaumverein Berg am Laim e.V.
1.2
TOP - Antrag auf Zuschuss aus dem Budget des BA 14; Verein pflegebedürftiger Menschen e.V.
3.6.
Sonstiges
1.1
TOP - Änderung der BA-Satzung; Anhörung für den Kauf von Grundstücken, Antwort (zu TOP 3.6.2./01/05)
1.2
TOP - Einrichtung eines Flohmarktes auf der städt. Grundstück an der Thomas-Hauser-Str., Anfrage von Herrn Kretschmer (siehe TOP 3.6.1./12/04)
1.3
TOP - Höhenstadter Str.; Verschmutzung der Grünanlage und nächtliche Ruhestörung; Schreiben der GWG
1.4
TOP - Heranziehung von ALG II-Empfängern zum Schneeräumen; Antrag von Hr. Dolag
3.7.
Baumschutz
1.1
TOP - Bad-Kreuther-Str.; Antrag auf Fällung laut Plan
1.2
TOP - Sonnwendjochstr. 50, Antrag auf Fällung laut Plan
1.3
TOP - Gratlspitzstr. 33, Antrag auf Fällung laut Plan
4.
Unterrichtungsfälle/Bekanntgaben
4.1.
Bereich Unterausschuss Planung, Verkehr und Umwelt
4.1.1.
Planungsangelegenheiten
1.1
TOP - Sanierung in München – „Klassische Stadtsanierung; Beschlussvorlage für den Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung am 16.02.05
1.2
TOP - Meldeliste der Erstanträge in der Zeit vom 10.01.05 - 30.01.05
1.3
TOP - Meldeliste der Änderungen in der Zeit vom 10.01.05 - 06.02.05
1.4
TOP - Meldeliste der Abbrüche in der Zeit vom 10.01.05 - 06.02.05
4.1.2.
Verkehrsangelegenheiten
4.1.3.
Umweltangelegenheiten
4.2.
Bereich Fest/Kultur
4.3.
Bereich Jugend, Schule, Sport
1.1
TOP - Raumvorgaben und tatsächlich vorhandene Räumlichkeiten an der Förderschule Innsbrucker Ring
4.4.
Bereich Unterausschuss Soziales
4.5.
Bereich Budget
1.1
TOP - Antrag auf Budget des BA 14 des Elternbeirates der Ludwig-Thoma-Realschule – Bescheid
4.6.
Sonstige
1.1
TOP - Ablauf von Bürgerversammlungen, Keine Kommentierung der Anträge durch die Versammlungsleitung unmittelbar vor der Abstimmung; Beschlussvorlage
1.2
TOP - Richtlinien für Veranstaltungen auf öffentlichen Straßengrund; Beschlussvorlage
1.3
TOP - Zweckentfremdung von Wohnraum; Halfingerstr. 33 Abbruch: 110m² bzw. 1 WE; geplanter Neubau: 373m² bzw. 3 WE
1.4
TOP - Finanzplan 2004-2008
4.7.
Baumschutz
5.
Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes
5.1.
Termine der UA - Sitzungen
5.1.1.
Unterausschuss Planung, Verkehr und Umwelt
5.1.2.
Unterausschuss Fest und Kultur
5.1.3.
Unterausschuss Jugend und Schule
5.1.4.
Unterausschuss Soziales
5.1.5.
Unterausschuss Budget
5.2.
Ankündigungen
5.3.