Dienstag, 26. April 2005, 19:00 Uhr - BA 14 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Allgemeines
1.1.
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen, Tagesordnung
1.2.
Protokolle
1.3.
Ausläufe
1.4.
Bürgerfragen
1.5.
Berichte aus den Unterausschüssen
1.6.
Berichte der Beauftragten
2.
Entscheidungsfälle
3.
Anhörungsfälle/Stellungnahmen
3.1.
Bereich UA Planung, Verkehr und Umwelt
3.1.1.
Planungsangelegenheiten
1.1
TOP - Informationsveranstaltung zum Thema Straßenausbaubeitragsrecht; Anhörung
1.2
TOP - Stadtsanierung in München am Mittleren Ring Südost; Chancen und Perspektiven für Berg am Laim, Ramersdorf und Giesing
3.1.2.
Verkehrsangelegenheiten
1.1
TOP - Durchfahrtsunterbrechung in der St.-Michael-Str. zwischen dem Wendehammer und der Else-Rosenfeld-Str.; Antrag Nr. 2712 vom 20.12.2004 (zu TOP 3.1.2.5./12/04)
1.2
TOP - Einrichtung eines absoluten Halteverbots in der Neumarkter Str. Höhe Hausnr. 59 – 63; Antrag der SPD Fraktion im BA 14
1.3
TOP - Wiedereinführung der alten Linienführung des Busses 192; Antrag von Frau Kammerer
1.4
TOP - Parkende Autos vor der Bushaltestelle Grafinger Str.; Antrag von Frau Henn
1.5
TOP - Sanierung der Trambahn-Gleise zwischen Baumkirchner Str. und St.-Veit-Str.
3.1.3.
Umweltangelegenheiten
3.2.
Bereich Fest/Kultur
3.3.
Bereich Jugend/Schule
1.1
TOP - Reduzierung der Zahl der Eingangsklassen an der städtischen schulartunabhängigen Orientierungsstufe; Anhörung
1.2
TOP - Fehlende Hortplätze in Berg am Laim, Antrag von Frau Krüger
1.3
TOP - Schulsozialarbeit im Westen Berg am Laims, Zwischennachricht (zu TOP 3.3.1./03.05)
1.4
TOP - Erweiterung der Grundschule an der Grafinger Str. (MIP 2005-2009)
3.4.
Bereich Soziales
1.1
TOP - Kein Stellenabbau bei Streetwork, weder im 8. noch im 9. Stadtbezirk; Antrag des BA 9
3.5.
Bereich Budget
1.1
TOP - Antrag auf Zuschuss aus dem Budget des BA 14; Münchner Aktionswerkstatt G´sundheit (MAG´s); Projekt „Bunt kickt gut“
3.6.
Sonstiges
1.1
TOP - Veranstaltung auf öffentlichen Verkehrsgrund: „Wohlfühlralley“ von Kultur- und Spielraum e.V., Start und Ziel: Baumkirchner Str. ; Anhörung
1.2
TOP - Stadtteilwoche Trudering-Riem - Berg am Laim 2005 (17.06.05 – 24.06.05) am 18.06.2005 an der St.-Veit-Straße; Anhörung
1.3
TOP - MVV-Streifenkarten für Automatenverkauf in Bus und Tram; Antrag des BA 20
1.4
TOP - Finanzierung der Euro-Skate-Halle durch das Aufstellen von Litfaßsäulen; Antrag der Arbeitsgruppe Buhlstr. e.V.
1.5
TOP - Verkauf einer städtischen Immobilie: Kreillerstr./Eigenhausstr.; Anhörung
1.6
TOP - Anhörung der Bezirksausschüsse in stadtratpflichtigen Angelegenheiten; Anhörung
1.7
TOP - Veranstaltung auf öffentlichen Verkehrsgrund: BUGA-Triathlon am 31.07.05; Anhörung
1.8
TOP - Veranstaltung auf dem Piusplatz: Spielwoche; AKA e.V.
1.9
TOP - Dornbergstr. 17; „Isareckstüberl“: Antrag auf Einrichtung einer Freischankfläche; Anhörung
1.10
TOP - Oktoberfest 2005: Reservierung der Ratsboxe für die Bezirksausschüsse
3.7.
Baumschutz
1.1
TOP - Neumarkter Str. 34, Antrag auf Fällung von 2 Pappeln
4.
Unterrichtungsfälle/Bekanntgaben
4.1.
Bereich Unterausschuss Planung, Verkehr und Umwelt
4.1.1.
Planungsangelegenheiten
1.1
TOP - Straßenausbaubeitragssatzung, Verfahrensregelungen bei der Projektentwicklung; Beschlussvorlage des Bauausschusses vom 12.04.05
1.2
TOP - Meldeliste der Erstanträge in der Zeit vom 14.03.05 – 10.04.05
1.3
TOP - Meldeliste der Änderungen in der Zeit vom 14.03.05 – 20.03.05
1.4
TOP - Meldeliste der Abbrüche in der Zeit vom 21.03.05 – 27.03.05
4.1.2.
Verkehrsangelegenheiten
1.1
TOP - Wie ist das Verhältnis der Investitionen in den Radverkehr zu den Investitionen in den motorisierten Individual- und Wirtschaftsverkehr; Beschlussvorlage des Bauausschusses vom 12.04.05
1.2
TOP - Mittlerer Ring Ost –Vogelweideplatz-; Neugestaltung der Stadteinfahrt am Ende der A 94; Beschlussvorlage des Bauausschusses vom 12.04.05
1.3
TOP - Frostschäden auf Münchner Straßen; Beschlussvorlage des Bauausschusses vom 12.04.05
1.4
TOP - Verkehrsbericht der Polizei 2004
1.5
TOP - Sperre der Echardinger Str. in Höhe der Altöttinger Str.; Antwort zu einer Anfrage aus der BV am 08.03.05
4.1.3.
Umweltangelegenheiten
4.2.
Bereich Fest/Kultur
4.3.
Bereich Jugend, Schule, Sport
1.1
TOP - Zuschauertribüne für mindestens eine der neu zu errichtenden Dreifach-Turnhallen in der Messestadt Riem, Schreiben des BA 15 (zu TOP 3.6.6./11/04 und 3.3.2./03/05)
4.4.
Bereich Unterausschuss Soziales
1.1
TOP - Zukunft der Arbeitsgruppe Obdachlosigkeit und des Beraterkreises für die Sanierung der Städtischen Unterkünfte, Beschlussvorlage des Sozialausschusses vom 21.04.05
4.5.
Bereich Budget
1.1
TOP - Antrag auf Budget des BA 14 der Freiwilligen Feuerwehr München, Abteilung Michaeliburg; Wärmebildkamera; Dankschreiben
1.2
TOP - Antrag auf Budget des BA 14 der Freiwilligen Feuerwehr München, Abteilung Michaeliburg; Wärmebildkamera; Verwendungsnachweis
1.3
TOP - Antrag auf Budget des BA 14 durch den Elternbeirat der Hauptschule am Echardinger Grünstreifen; Projekt „Streitschlichter“; Verwendungsnachweis
1.4
TOP - Antrag auf Budget des BA 14 des Theatervereins „Die lustigen Truderinger“; Lichtanlage; Verwendungsnachweis
4.6.
Sonstige
1.1
TOP - Perspektive München; Bericht zur Stadtentwicklung 2003; Beschlussvorlage des Bauausschusses vom 12.04.05
1.2
TOP - Zweckentfremdung von Wohnraum; Sonnwendjochstr. 50 Abbruch: 82 m² bzw. 1 WE; geplanter Neubau: 309 m² bzw. 2 WE
1.3
TOP - Zirkus Baldoni; Veranstaltungen an der St.-Veit-Str.; Bescheid
1.4
TOP - Programm „Bürgerinnen und Bürger gestalten ihre Stadt“ – Bürgerbeteiligung in den Stadtvierteln
1.5
TOP - Diskurs „Stadtgestalt und neue Architektur“; Bekanntgabe
1.6
TOP - Einzelhandelskonzept für den Münchner Südosten; Bekanntgabe
1.7
TOP - Grafinger Str. 6, Kultfabrik, Gaststätte „Full Stuff Club“; Antrag auf unveränderte Fortführung
1.8
TOP - Kennzeichnung bei Änderungen von Anhörungen
1.9
TOP - Eröffnung der Bezirksinspektion Ost
1.10
TOP - Mehrjahresinvestitionsprogramm (MIP) 2005-2009
4.7.
Baumschutz
1.1
TOP - St.-Veit-Str. 54; Fällungsantrag vom 18.08.2004; Bescheid
1.2
TOP - Levelingstr. 2; Fällungsantrag vom 03.03.2005; Bescheid
1.3
TOP - Neumarkter Str. 77; Fällung eines Gefahrenbaums
5.
Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes
5.1.
Termine der UA - Sitzungen
5.1.1.
Unterausschuss Planung, Verkehr und Umwelt
5.1.2.
Unterausschuss Fest und Kultur
5.1.3.
Unterausschuss Jugend und Schule
5.1.4.
Unterausschuss Soziales
5.1.5.
Unterausschuss Budget
5.2.
Ankündigungen
5.3.