Dienstag, 22. März 2005, 19:00 Uhr - BA 14 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Allgemeines
1.1.
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen, Tagesordnung
1.2.
Protokolle
1.3.
Ausläufe
1.4.
Bürgerfragen
1.5.
Berichte aus den Unterausschüssen
1.6.
Berichte der Beauftragten
2.
Entscheidungsfälle
3.
Anhörungsfälle/Stellungnahmen
3.1.
Bereich UA Planung, Verkehr und Umwelt
3.1.1.
Planungsangelegenheiten
1.1
TOP - Friedenstraße 10, Opiomolgelände Geb. C, Lager zu Gastronomie mit Theater
1.2
TOP - 2. S-Bahn-Stammstrecke, Planfeststellung; Anhörung
1.3
TOP - Auswirkungen des Bürgerentscheids „Initiative-Unser-München“ auf den Ausbau der Unterführung Berg am Laim Antrag Nr.2497 vom 28.10.2004; Antwort
1.4
TOP - St.-Michael-Str. 82-88, Neubau des Mutterhauses der Barmherzigen Schwestern, Tektur
1.5
TOP - Berg-am-Laim-Str. 47; Einrichtung einer Spielhalle; Anhörung
3.1.2.
Verkehrsangelegenheiten
1.1
TOP - Erhöhung der Verkehrssicherheit an der Kreuzung Berg am Laim Str./Riedgaustr.; Antrag Nr. 2711 vom 20.12.2004; Berichtigte Antwort des KVR und verkehrsrechtliche Anordnung (Anhörung) (zu TOP 3.1.2.4./12/04 und 3.1.2.1./02/05)
1.2
TOP - Zunahme des Schwerlastverkehrs auf dem Mittleren Ring; Resulution des BA 7
3.1.3.
Umweltangelegenheiten
1.1
TOP - Übermittlung der Standorte von schulischen Einrichtungen sowie Kindergärten/ an alle Mobilfunkbetreiber und Aufnahme dieser Einrichtungen in die Suchkreismeldungen; Schreiben des RGU (zu TOP 3.1.3.2./02/05)
3.2.
Bereich Fest/Kultur
3.3.
Bereich Jugend/Schule
1.1
TOP - Erhalt der Schulsozialarbeit an der Hauptschule Echardinger Grünstreifen; Antrag
1.2
TOP - Zuschauertribüne für mindestens eine der neu zu errichtenden Dreifach-Turnhallen in der Messestadt Riem, Anhörung (zu TOP 3.6.6./11/04)
3.4.
Bereich Soziales
3.5.
Bereich Budget
1.1
TOP - Antrag auf Zuschuss aus dem Budget des BA 14; Verein pflegebedürftiger Menschen e.V. (vertagt aus TOP 3.5.2./02/05)
3.6.
Sonstiges
1.1
TOP - Veranstaltung auf öffentlichen Verkehrsgrund: Radtour von München nach Aying am 05.05.05; Anhörung
1.2
TOP - Zirkus Baldoni vom 24.05.05 bis 29.05.05 an der St.-Veit-Straße
1.3
TOP - Veranstaltung auf öffentlichen Verkehrsgrund: Maifeier des Maibaumvereins Berg am Laim; „Grüner Markt“ Baumkirchner Str. am 01.05.05; Anhörung
1.4
TOP - Kennzeichnung barrierefreier Veranstaltungsorte; Antrag von MdBA Sascha Multerer
3.7.
Baumschutz
1.1
TOP - Kranzhornstr. 33, Antrag auf Fällung laut Plan
1.2
TOP - Inzeller Weg. 5, Antrag auf Fällung von 2 Pappeln
1.3
TOP - Levelingstr. 2, Antrag auf Fällung von 3 Bäumen
1.4
TOP - Berg-am-Laim-Str. 129, Antrag auf Fällung von 1 Baum
1.5
TOP - Weihenstephaner Str. 28, Antrag auf Fällung von 1 Baum
1.6
TOP - Berg-am-Laim-Str. 115, Antrag auf Fällung von 1 Baum
4.
Unterrichtungsfälle/Bekanntgaben
4.1.
Bereich Unterausschuss Planung, Verkehr und Umwelt
4.1.1.
Planungsangelegenheiten
1.1
TOP - Mittlerer Ring Ost – Vogelweideplatz; Planungen zum Planfeststellungsverfahren
1.2
TOP - Kanalbau im Umgriff des Bebauungsplans 1878, Orleans-, Spichern-, Elsässer- und Kirchenstr.; Projektgenehmigung
1.3
TOP - Ulrichsbergstr.; Kanalbau i.V.m. Wohnungs- und Gewerbebau; Projektgenehmigung
1.4
TOP - Meldeliste der Erstanträge in der Zeit vom 07.02.05 – 06.03.05
1.5
TOP - Meldeliste der Änderungen in der Zeit vom 21.02.05 - 06.03.05
1.6
TOP - Meldeliste der Abbrüche in der Zeit vom 07.02.05 - 20.02.05
4.1.2.
Verkehrsangelegenheiten
1.1
TOP - Auswirkungen der LKW-Maut auf München; Beschlussvorlage des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 02.03.05
1.2
TOP - Maßnahmen gegen das Abstellen von Anhängern und gewerblich genutzten Fahrzeugen / Gewerbebedarg auf öffentlichem Verkehrsgrund
1.3
TOP - Neues Busnetz; Einladung zur Manöverkritik
4.1.3.
Umweltangelegenheiten
4.2.
Bereich Fest/Kultur
4.3.
Bereich Jugend, Schule, Sport
1.1
TOP - Planungsdaten des Schulreferates im Schul- und Kindertagesstättenbereich für den 14. Stadtbezirk
4.4.
Bereich Unterausschuss Soziales
1.1
TOP - Anpassung des städt. Kindergatenversorgungsziels; Grundsatzbeschluss, Beschlussvorlage des Schulausschusses vom 16.02.05
1.2
TOP - Bau barrierefreier Wohnungen in den Unterkunftsanlagen der LHM Beschlussvorlage der Vollversammlung vom 26.01.05
1.3
TOP - Zuschussnehmerdatei 2005; Bereich „Förderung freier Träger“ des Sozialreferates/Zentrale; Beschlussvorlage der gemeinsamen Sitzung vom 01.03.05
1.4
TOP - Zuschussnehmerdatei 2005; Bereich „Förderung freier Träger“ des Amtes für soziale Sicherung; Beschlussvorlage der gemeinsamen Sitzung vom 01.03.05
1.5
TOP - Zuschussnehmerdatei 2005; Bereich „Förderung freier Träger“ des Stadtjugendamtes; Beschlussvorlage der gemeinsamen Sitzung vom 01.03.05
1.6
TOP - Zuschussnehmerdatei 2005; Bereich „Förderung freier Träger“ des Amtes für Wohnen und Migration; Beschlussvorlage der gemeinsamen Sitzung vom 01.03.05
4.5.
Bereich Budget
1.1
TOP - Antrag auf Budget des BA 14 des Maibaumverins Berg am Laim; Bescheid
4.6.
Sonstige
1.1
TOP - Vorführungen der Euskirchner Zeltpuppenbühne an der St.-Veit-Str.; Bescheid
1.2
TOP - Ansprechpartner des Ausländerbeirats für die Bezirksausschüsse
1.3
TOP - Zweckentfremdung von Wohnraum; Gradlspitz. 33 Abbruch: 128 m² bzw. 2 WE; geplanter Neubau: 257 m² bzw. 2 WE
1.4
TOP - Fortschreibung des Zentrenkonzepts - Nahversorgung in München, Beschlussvorlage des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 02.03.05
1.5
TOP - Jazz-Benefizkonzert zugunsten der Kirchenrenovierung St. Michael Berg am Laim am 16.04.2005
4.7.
Baumschutz
1.1
TOP - Baumfällungen und Baumpflanzungen im öffentlichen Grün
1.2
TOP - Berg-am-Laim-Str. 129; Fällung eines Gefahrenbaums
5.
Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes
5.1.
Termine der UA - Sitzungen
5.1.1.
Unterausschuss Planung, Verkehr und Umwelt
5.1.2.
Unterausschuss Fest und Kultur
5.1.3.
Unterausschuss Jugend und Schule
5.1.4.
Unterausschuss Soziales
5.1.5.
Unterausschuss Budget
5.2.
Ankündigungen
5.3.