Dienstag, 30. August 2005, 19:00 Uhr - BA 14 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Allgemeines
1.1.
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen, Tagesordnung
1.2.
Protokolle
1.3
Amtsverlust von Herrn Marcus Steiner; Ablehnung des Ehrenamts im BA 14 durch Herrn Klaus-Jürgen Speer und Herrn Erwin Luckas
1.4
Neuwahl der/des Vorsitzenden des UA Jugend Schule Sport
1.5
Ausläufe
1.6
Bürgerfragen
1.7
Berichte aus den Unterausschüssen
1.8
Berichte der Beauftragten
2.
Entscheidungsfälle
3.
Anhörungsfälle/Stellungnahmen
3.1.
Bereich UA Planung, Verkehr und Umwelt
3.1.1.
Planungsangelegenheiten
1.
TOP - Sanierung der Bad-Kreuther-Straße - Erneuerung des Fahrbahnbelags, breitere Gehbahnen, verkehrsberuhigte Gestaltung, Empfehlung Nr. 11 der Bürgerversammlung des 14. Stadtbezirkes Berg am Laim am 08.03.05
2.
TOP - Optimolgelände - Gebäude B - Nutzungsänderung Ausstellungsfläche / Elektroraum zu Imbiss / Kiosk
3.1.2.
Verkehrsangelegenheiten
1.
TOP - Sanierung der Trambahngleise zwischen Baumkirchner Straße und St.-Veit-Straße
2.
TOP - Wiederholte Unfälle an der Ausfahrt Bad-Kreuther-Straße zur St.-Michael-Straße
3.
TOP - Veranstaltung auf öffentlichen Verkehrsgrund: BUGA-Triathlon am 31.07.05; Bitte um Stellungnahme
4.
TOP - Einseitiges Halteverbot in der Dingolfinger Straße 1 - 7
3.1.3.
Umweltangelegenheiten
1.
TOP - Mobilfunk Suchkreismeldung Josephsburg, Baumkirchen, Michaeliburg, Kustermannpark
2.
TOP - Standortsuche Richtfunksammler für Berg am Laim
3.2.
Bereich Fest/Kultur
3.3.
Bereich Jugend/Schule
1.
TOP - Einrichtung einer Nachmittagsbetreuung an der Förderschule Innsbrucker Ring 75; Antrag des BA 14
3.4.
Bereich Soziales
1.
TOP - Fehlende Hortplätze in Berg am Laim, Antrag Nr. 251 des BA 14
2.
TOP - "Bericht über REGSAM" (Antrag Bündnis 90/Die Grünen/Rosa Liste) & "Bleibt REGSAM ein Erfolgsmodell?" (Antrag Stadträtinnen A. Gebhardt & B. Meier) - Beschlussvorlage für den Sozialausschuss des Stadtrates - TOP 4.4.4./05/05, 4.4.3./06/05 Beantwortung der Stellungnahme des BA 14
3.
TOP - Zusammenarbeit mit den Bezirksausschüssen - Informationsaustausch mit dem Sozialreferat
3.5.
Bereich Budget
1.
TOP - Antrag auf Budget des BA 14 durch die Kath. Kindertagesstätte St. Michael
3.6.
Sonstiges
1.
TOP - Geplante "Technoparty" im Michaelibad
3.7.
Baumschutz
1.
TOP - Michaeliburg, Antrag auf Fällung eines Spitzahorns
2.
TOP - Bad-Schachener-Str. 63 - 81 - Fällung meherer Bäume
3.
TOP - Echardinger Str. - Flur Nr. 223/5 - Fällung mehrerer Bäume
4.
TOP - Echardinger Str. 61-71 - Fällung mehrerer Bäume
5.
TOP - Dornbergstr. 6-26 a - Fällung mehrerer Bäume
6.
TOP - Krumbadstraße 46 - 56 - Fällung mehrerer Bäume
7.
TOP - Hansjakobstraße 48 b - Fällung einer Tanne
8.
TOP - Hohenbrunner Str. 23 - Fällung einer Weißtanne
9.
TOP - Ringbergstraße 21 - Fällung einer Eberesche
10.
TOP - Ariboweg 18 - Fällung mehrerer Bäume
4.
Unterrichtungsfälle/Bekanntgaben
4.1.
Bereich Unterausschuss Planung, Verkehr und Umwelt
4.1.1.
Planungsangelegenheiten
1.
TOP - Stadt- und Ortsteile mit besonderem Entwicklungsbedarf - die soziale Stadt - Chancen und Perspektiven für Berg-am-Laim, Ramersdorf und Giesing - Stadtsanierung in München am Mittleren Ring Südost - Vorbereitung der Veranstaltungen in den Quartieren zum Beginn des Projekts im Herbst 2005
2.
TOP - Meldeliste der Bauvorhaben zwischen 18.07.05 und 14.08.05
4.1.2.
Verkehrsangelegenheiten
1.
TOP - Widerrechtliches Parken in der Truderinger Str., Ecke Schwanhildenweg - Änderung der Federführung
4.1.3.
Umweltangelegenheiten
4.2.
Bereich Fest/Kultur
1.
TOP - Kultur im Stadtquartier, Ergänzung: Stellungnahmen der Bezirksausschüsse
2.
TOP - Puppentheatervorstellungen an der Grünanlage St.-Veit-Straße, Aufstellen von Zelten und Wägen
4.3.
Bereich Jugend, Schule, Sport
4.4.
Bereich Unterausschuss Soziales
4.5.
Bereich Budget
1.
TOP - Zuwendungsbewilligung aus dem Budget des BA 14 für den Förderverein Sozialstation e.V.
2.
TOP - Zuwendungsbewilligung aus dem Budget des BA 14 für die Kindertagesstätte Tabaluga
4.6.
Sonstige
1.
TOP - Anhörung der Bezirksausschüsse in stadtratspflichtigen Angelegenheiten TOP 1 der BA-Satzungskommission am 19.07.05
2.
TOP - Info zur Straßenausbaubeitragssatzung
3.
TOP - Fortführungsantrag Gaststätte "Blue Ingwer", Berg-am-Laim-Str. 64
4.
TOP - Lärmbelästigung durch Veranstaltungsgelände Ostbahnhof
4.7.
Baumschutz
5.
Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes
5.1.
Termine der UA - Sitzungen
5.1.1.
Unterausschuss Planung, Verkehr und Umwelt
1.
TOP - Stadt- und Ortsteile mit besonderem Entwicklungsbedarf - die soziale Stadt - Chancen und Perspektiven für Berg-am-Laim, Ramersdorf und Giesing - Stadtteilspaziergang im Sanierungsgebiet Hasenbergl und Erfahrungsaustausch "Soziale Stadt"
5.1.2.
Unterausschuss Fest und Kultur
5.1.3.
Unterausschuss Jugend und Schule
5.1.4.
Unterausschuss Soziales
5.1.5.
Unterausschuss Budget
5.2.
Ankündigungen
5.3.