Dienstag, 25. Oktober 2005, 19:00 Uhr - BA 14 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Allgemeines
1.1.
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen, Tagesordnung
1.2.
Protokolle
1.3.
Ausläufe
1.4.
Bürgerfragen
1.5.
Berichte aus den Unterausschüssen
1.6.
Berichte der Beauftragten
2.
Entscheidungsfälle
3.
Anhörungsfälle/Stellungnahmen
3.1.
Bereich UA Planung, Verkehr und Umwelt
3.1.1.
Planungsangelegenheiten
1.
TOP - Optimolgelände / Gebäude C+E - Nutzungsänderung Lager/Büro zu Gastronomiebetrieb mit Theaternutzung - zeitl. befristet bis 31.12.2010 - Anhörung i.S.v. § 13 der BA-Satzung
2.
TOP - Optimolgelände / Gebäude F - Nutzungsänderung Einbau eines Gastronomiebetriebes - zeitl. befristet bis 31.12.2007 - Anhörung i.S.v. § 13 der BA-Satzung
3.
TOP - Innsbrucker Ring 52 - Neubau einer Tankstelle - Anhörung i.S.v. § 13 der BA-Satzung
4.
TOP - Förderprogramm "Bürger und Bürgerinnen gestalten ihre Stadt" - Bürgerbeteiligung in den Stadtvierteln
5.
TOP - Kindergarten/Supermarkt in Berg am Laim Süd - Bürgerschreiben
6.
TOP - Ehem. Rangierbahnhof Ost, Rückbau von Eisenbahnanlagen und Herstellung eines Instandhaltungsweges, Anhörung i.S.v. § 13 der BA-Satzung
3.1.2.
Verkehrsangelegenheiten
1.
TOP - Trambahnhaltestelle "Kreillerstraße" gefährlich für MVG-Fahrgäste - Antrag Nr. 553 des BA 14 vom 29.10.2002
2.
TOP - Widerrechtliches Parken in der Truderinger Straße - Ecke Schwanhildenweg Antrag Nr. B 00478 des BA 14 vom 28.07.2005
3.
TOP - Einseitiges Halteverbot in der Dingolfinger Straße 1 - 7; Antrag Nr. B 00557 des BA 14 vom 30.08.2005
4.
TOP - Taxistandplatz in der Kreillerstraße - Bürgerschreiben
3.1.3.
Umweltangelegenheiten
3.2.
Bereich Fest/Kultur
3.3.
Bereich Jugend/Schule
1.
TOP - Auskunft über eine Ersatzlösung für die bislang auf dem Gelände an der Säbener Str. untergebrachten Baseball-Vereine; Einstellung der Mittel für eine Verlagerung in Investitionsliste 1 des Mehrjahresinvestitionsprogramms - Bitte des BA 18 um Unterstützung
3.4.
Bereich Soziales
3.5.
Bereich Budget
1.
TOP - Antrag auf Gewährung eines Zuschusses aus dem BA-Budget durch den Bürgerkreis Berg am Laim e.V.
3.6.
Sonstiges
1.
TOP - Elektronisches Ratsinformationssystem (RIS) Umsetzung Stufe II - Anschluss der Bezirksausschüsse an das System ; Auswirkungen auf die technische Anbindung der ehrenamtlichen Stadtratsmitglieder
2.
TOP - Änderung der BA-Satzung, Anlage 1 : Entscheidungsrecht für den BA bei der Genehmigung von Freischankflächen (Ziff. 2 des Antrags)
3.
TOP - Änderung der BA-Satzung - Beteiligung der Bezirksausschüsse durch Städtisches Klinikum München GmbH
4.
TOP - Antrag auf Erteilung einer Sperrzeitaufhebung erlaubnisfreier Gaststättenbetrieb "Imbiss Crazy", Optimolgelände
5.
TOP - Aufstellung eines Speisenautomaten an der Baumkirchner Str. 22 b
3.7.
Baumschutz
1.
TOP - Arnweg 19 - Antrag auf Baumfällung
2.
TOP - Schlüsselbergstraße 8 - Antrag auf Baumfällung
3.
TOP - Blombergstraße 56 - Antrag auf Baumfällung
4.
TOP - Zehntfeldstraße 79 - Antrag auf Baumfällung
5.
TOP - Rofanstraße 8 - Antrag auf Baumfällung
6.
TOP - Gratlspitzstraße 61 - Antrag auf Baumfällung
7.
TOP - Kinkstraße 2 - Antrag auf Baumfällung
4.
Unterrichtungsfälle/Bekanntgaben
4.1.
Bereich Unterausschuss Planung, Verkehr und Umwelt
4.1.1.
Planungsangelegenheiten
1.
TOP - Stadt- und Ortsteile mit besonderem Entwicklungsbedarf - die soziale Stadt - Chancen und Perspektiven für Berg-am-Laim, Ramersdorf und Giesing - Stadtsanierung in München am Mittleren Ring Südost - Förmliche Festlegung der Gebiete "Innsbrucker Ring - westlich" und "Tegernseer Landstraße / Chiemgaustraße" gemäß § 142 Baugesetzbuch (BauGB) - Neufassung der beiden Sanierungssatzungen
2.
TOP - Ergebnisse der Beteiligung der Landehauptstadt München am EU Projekt des Städtenetzwerkes INTERACT (2002-2004): Kooperative Stadtentwicklung in der Praxis
3.
TOP - Perspektive München - Geburtenentwicklung und Bericht zur Stadtentwicklung 2003
4.
TOP - Optimolgelände / Gebäude C+E - Nutzungsänderung Stellplätze zu Biergarten an der Gaststätte "Keller" in Wechselnutzung (zeitl. befristet bis 31.12.2007) - Genehmigungsbescheid
5.
TOP - Meldeliste der Bauvorhaben zwischen 12.09.05 und 09.10.05
6.
TOP - Parkraummanagement in München - Beschleunigung der Umsetzung
7.
TOP - Gratlspitzstraße 61, Ecke Rofanstraße - Bauvoranfrage zur Errichtung einer Wohnanlage - Baumbestandsplan siehe 3.7.6./10/05
8.
TOP - Optimolgelände / Erweiterung des Spiegelzeltes um einen Biergarten in Wechselnutzung (zeitl. befristet bis 31.12.2007) - Genehmigungsbescheid
4.1.2.
Verkehrsangelegenheiten
1.
TOP - Lkw-Sperre in der Grafinger Str. zwischen Ampfingstraße und Innsbrucker Ring - Verkehrsrechtliche Anordnung
2.
TOP - Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes in der Schildensteinstraße 12 - Verkehrsrechtliche Anordnung
3.
TOP - Eingeschränktes Halteverbot in der Truderinger Straße - Verkehrsrechtliche Anordnung
4.
TOP - Realisierungsnetz Radfahrverbindungen in München - Fortschreibung 2005
5.
TOP - Nahverkehrsplan der Landeshauptstadt München
4.1.3.
Umweltangelegenheiten
4.2.
Bereich Fest/Kultur
4.3.
Bereich Jugend, Schule, Sport
4.4.
Bereich Unterausschuss Soziales
1.
TOP - Haushaltskonsolidierung - Feinkonzept 2006
2.
TOP - Haushaltsplan 2006 Produkt- und zielorientierte Ansätze für den Bereich "Förderung freier Träger" des Amtes für Soziale Sicherung
3.
TOP - Haushaltsplan 2006 Produkt- und zielorientierte Ansätze für den Bereich "Förderung freier Träger" des Stadtjugendamtes
4.
TOP - Haushaltsplan 2006 Produkt- und zielorientierte Ansätze für den Bereich "Förderung freier Träger" des Amtes für Wohnen und Migration
5.
TOP - Einstellung des Vernetzungsprojektes REGSAM
4.5.
Bereich Budget
4.6.
Sonstige
1.
TOP - Bericht in der Bürgerversammlung über die Umsetzung der Empfehlungen des letzten Jahres bzw. der letzten 5 Jahre
2.
TOP - Änderung der BA-Satzung; Anhörung für den BA beim Kauf von Grundstücken
3.
TOP - Änderung der Satzung für die Münchner Bezirksausschüsse - Anhörungsrecht bei der Standortfrage für die Unterbringung wohnungsloser Haushalte im Rahmen des Programmes "Wohnen in München III " (KomPro/B)
4.7.
Baumschutz
5.
Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes
5.1.
Termine der UA - Sitzungen
5.1.1.
Unterausschuss Planung, Verkehr und Umwelt
5.1.2.
Unterausschuss Fest und Kultur
5.1.3.
Unterausschuss Jugend und Schule
5.1.4.
Unterausschuss Soziales
5.1.5.
Unterausschuss Budget
5.2.
Ankündigungen
5.3.