Mittwoch, 19. Januar 2005, 19:30 Uhr - BA 22 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Allgemeines
1.1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit
1.2
Genehmigung der Tagesordnung
1.3
Genehmigung der Sitzungsniederschrift
1.
TOP - Protokoll vom 15.12.2004
2.
Bürgeranliegen
2.1
Bürgersprechstunde
2.2
Bürgerpost an den BA 22
1.
TOP - Bürgerbeteiligung hinsichtlich Gestaltung und Nutzung des von der "Spiellandschaft Stadt" genutzten Grundstücks an der Aubinger Straße zwischen Pfarrzentrum St. Lukas und Seniorenheim
3.
Berichte der Beauftragten
3.1
Baumschutzbeauftragte/r
3.2
Regsam-Beauftragte/r
3.3
Kinder- und Jugendbeauftragte/r
3.4
Seniorenbeauftragter
4.
Anträge
5.
Entscheidungsfälle
6.
Anhörungen/ Stellungnahmen
1.
TOP - Baumschutz, Anhörung zu Fällungsanträgen
2.
TOP - Änderung der BA-Satzung; Anhörung für den Bezirksausschuss beim Kauf von Grundstücken; Schreiben der Bürgermeisterin, Dr. Gertraud Burkert, vom 06.12.2004 zum Antrag des BA 2 Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt vom 27.07.2004
3.
TOP - Lichtzeichenanlagen-Bauprogramm für 2005; Anhörung durch das Kreisverwaltungsreferat
4.
TOP - Winterspielbus 2005 vom 09.02.-11.02.05 an der Wiesentfelserstraße; Anhörung durch das Baureferat
5.
TOP - Mobilfunk; Suchkreismeldung Neuaubing-Ost; Schreiben des Referates für Gesundheit und Umwelt vom 27.12.2004
7.
Unterrichtungen / Bekanntgaben
1.
TOP - Baufälle im 22. Stadtbezirk (vom 22.11.-28.11., 29.11.-05.12., 06.12.-12.12.04, 13.12.-19.12.04; 20.12.04-02.01.05); Mitteilungen des Referates für Stadtplanung und Bauordnung
2.
TOP - Stadtteilbezogenes Verzeichnis der städtischen Kindertageseinrichtungen, Kooperationseinrichtungen und Tagesheime; Zuleitung durch das Schul- und Kultusreferat
3.
TOP - Gailenreuther Straße / Dineklsbühler Straße; Einrichtung eines Haltverbots zur Erleichterung des Begegnungsverkehrs; Verkehrsrechtliche Anordnung des Kreisverwaltungsreferates
4.
TOP - Erlaubnisbescheid Schäfflertänze 2005; Bescheid des Kreisverwaltungsreferates vom 28.12.2004
5.
TOP - Eingeschränkte Haltverbotszone in der Langwieder Hauptstraße; Verkehrsrechtliche Anordnung des Kreisverwaltungsreferates vom 21.12.2004
6.
TOP - Unveränderte Fortführung von Gaststätten; Mitteilung des Kreisverwaltungsreferates &+8211; SSW Barrakuda, Limesstraße 68a
7.
TOP - S-Bahn München; Machbarkeitsstudie zum 4-gleisigen Ausbau der S 4-West Pasing-Buchenau; Zuleitung durch das Planungsreferat vom 28.12.2004
8.
Antworten der Stadt / Sonstige Antworten
1.
TOP - Verkehrsbelastung Kronwinkler Straße
2.
TOP - Aufstellung von Fahrradständern vor der Filiale der Deutschen Post AG in der Limesstraße
9.
Stadtrats- und Ausschussbeschlüsse/Bekanntgaben im Stadtrat
1.
TOP - Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 01.12.2004 a) Hinweis zum Bebauungsplan Nr. 1633 &+8211; S-Bahnhof Aubing, Germeringer Weg, Ubostraße (südlich), Elisabeth-Jost-Straße (östlich), Industriestraße, Bergsonstraße (beidseitig), Kastelburgstraße (nördlich
2.
TOP - 9.2 Beschluss des Sozialhilfeausschusses vom 25.11.2004 a) Umsetzung des Stadtratsbeschlusses vom 17.03.2004; Münchner Gesamtplan II, Soziale Wohnungsversorgung-Wohnungslosenhilfe Teilbereich Prävention; Qualifizierung der städtischen Maßnahmen zum Erhalt von Mietverhältnissen, Erprobung zweier Modellprojekte in jeweils einer Sozialregion mit besonderem Präventionsbedarf
3.
TOP - Bekanntgabe in der Sitzung des Kinder- und Jugendhilfeausschusses vom 11.01.2005 sowie in der Sitzung des Sozialausschusses vom 13.01.2005 a) Sachverständige für Migrationsfragen; Interkulturell orientiertes Qualitätsmanagement und Vorschlag zur Auswahl der Regionen
4.
TOP - Bekanntgabe in der Sitzung des Schulausschusses vom 12.01.2005 a) Bereinigtes Einschreibeergebnis für das Kindergartenjahr/Schuljahr 2004/2005 b) Schüler- und Klassenzahlen der öffentlichen Grund-, Haupt- und Förderschulen für das Schuljahr 2004/2005 c) Schüler/innen und Klassenstand der beruflichen Schulen der Landeshauptstadt München im Schuljahr 2004/2005 d) Schüler- und Klassenzahlen an den städtischen und staatlichen Gymnasien sowie an den Schulen des Zweiten Bildungsweges und den Schulen besonderer Art im Schuljahr 2004/2005 e) Schüler- und Klassenzahlen an den städtischen Realschulen, den staatlichen Realschulen und der Städt. Franz-Auweck-Abendschule im Schuljahr 2004/05
10.
Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes
1.
TOP - Betriebsschließung des Kreisjugendring München-Stadt (KJR) als Folge der Finanzknappheit der Landeshauptstadt München; Schreiben des KJR vom 09.12.2004
10.1
Nächste BA-Sitzung
1.