Donnerstag, 28. Mai 2020, 19:30 Uhr - BA 15 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1
Allgemeines
1.1
Begrüßung und Beschlussfähigkeit
1.2
Genehmigung der Niederschrift der letzten BA- Sitzung
1.3
Ergänzungen zur Tagesordnung
1.4
Beauftragung für Denkmalschutz
1.
TOP - Vorstellung von Herrn Schießer als Kandidat für den Denkmalschutzbeauftragen
1.4.2
Benennung einer/eines Denkmalschutzbeauftragen
2
Entscheidungsangelegenheiten
2.1
Budgetangelegenheiten
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Bürgerzentrum Trudering e.V. Improvisationstheater am 11.07.2020 1.500,00 € / Az. 0262.0-15-0344 Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 18204
Hinweis:
Aus der virtuellen Sitzung 04/20 übernommen
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Condrobs e.V. Nachdruck von Flyern für den Formularservice 200,00 € / Az. 0262.0-15-0336 Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 18233
Hinweis:
Aus der virtuellen Sitzung 04/20 übernommen
3.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Uigurischer Kulturverein Arzu e.V. (vormals "Initiative uigurischer Frauen für Integration und Kultur") Interkulturelles Tanz- und Musikprogramm am 10.12.2019 2.900,00 € / Az. 0262.0-15-0319 Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 16761
Hinweis:
Aus der virtuellen Sitzung 04/20 übernommen
4.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Pfarrei St. Florian Gemeindewochenende vom 16.-18.10.2020 1.172,00 € / Az. 0262.0-15-0345 Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 18352
Hinweis:
Aus der virtuellen Sitzung 04/20 übernommen
5.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative "Neue Boheme" Inszenierung Konzert/ Lesung 16.10.2020 4.350,- €; Az. 0262.0-15-0335 Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 17870
Hinweis:
Aus der virtuellen Sitzung 04/20 übernommen
6.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget BrückenBauen gUG Interkultureller Theaterworkshop vom 20.04. - 31.07.2020 400,00 € / Az. 0262.0-15-0340 Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 18059
Hinweis:
Aus der virtuellen Sitzung 04/20 übernommen
7.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Original Truderinger Böllerschützen 30-jähriges Vereinsjubiläum am 25.05.2020 1.950,00 € / Az. 0262.0-0339 Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 18078
Hinweis:
Aus der virtuellen Sitzung 04/20 übernommen
8.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Bürgerzentrum Trudering e.V. Anschaffung von Bühnenvorhängen 9.010,00 € / Az. 0262.0-15-0343 Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 18088
Hinweis:
Aus der virtuellen Sitzung 04/20 übernommen
9.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget TSV Maccabi München e.V. Reise und Teilnahme an den Maccabi Games in Düsseldorf vom 21.-24.05.2020 17.120,00 € / Az. 0262.0-15-0341 Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 18091
Hinweis:
Aus der virtuellen Sitzung 04/20 übernommen
10.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Waldkindergarten Trudering e.V. Übernachtungsfahrt zu einem Bauernhof vom 22.-24.04.2020 901,27 € / Az. 0262.0-15-0342 Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 18092
Hinweis:
Aus der virtuellen Sitzung 04/20 übernommen
11.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget TSV Waldtrudering e.V. Anschaffung eines Sprungtisches 3.599,00 € / Az. 0262.0-15-0338 Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 18098
Hinweis:
Aus der virtuellen Sitzung 04/20 übernommen
12.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget TSV Waldtrudering e.V. 50-Jahrfeier der Abteilung Bogenschießen am 04./05.07.2020 537,30 € / Az. 0262.0-15-0337 Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 18099
Hinweis:
Aus der virtuellen Sitzung 04/20 übernommen
2.2
Weitere Entscheidungsangelegenheiten
1.
TOP - (E) Sanierung von Fuß- und Radwegen im Stadtbezirk 15; Horst-Salzmann-Weg (Ziffer 3) Wasserburger Landstraße zur St.-Augustinus-Straße (Ziffer 4) Am Hochacker zur Fauststraße (Ziffer 5) Empfehlung Nr. 14-20 / E 02861 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 15 Trudering-Riem am 10.10.2019
Referent*in:
Berufsm. StRin Hingerl
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.
TOP - (E) Schramminger Weg: Verbindung zur Schwedensteinstraße
Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Böhle
Typ:
Beschlussvorlage BA
3
Bürgeranliegen
3.1
UA Allgemeines
1.
TOP - Rotkehlchenweg 2 (Eingangsbereich TSV Waldtrudering e.V.) - Aufstellen eines offenen Bücherschranks
Hinweis:
Auch unter TOP 3.5.1 zu finden
3.2
UA Bau und Verkehr
1.
TOP - Friedrich-Creuzer-Straße - Überprüfung durchgängiges Parkverbot
3.3
UA Infrastruktur und Stadtteilentwicklung
1.
TOP - Fauststraße 90 - Bauvorhaben sozial- und verkehrsverträglich gestalten
3.4
UA Planung
3.5
UA Schule, Soziales und Kultur
1.
TOP - Rotkehlchenweg 2 (Eingangsbereich TSV Waldtrudering e.V.) - Aufstellen eines offenen Bücherschranks
Hinweis:
Auch unter TOP 3.1.1 zu finden (Federführung: UA Budget u. Allgemeines)
3.6
UA Umwelt
3.7
ohne Vorberatung im UA
4
Anträge von BA- Mitgliedern
1.
TOP - Veranstaltung "Sommer in der Stadt" - Finden eines passenden Ortes in Trudering-Riem und Anbieten einer finanziellen und sozialen Unterstützung
Hinweis:
Siehe hierzu auch TOP 4.1.2
2.
TOP - Veranstaltung "Sommer in der Stadt" - grundsätzliche Unterstützung unter Vorbehalt der Umsetzung von hygienegerechten Maßgaben
Hinweis:
Siehe hierzu auch TOP 4.1.1
3.
TOP - BA 15 - Plenumssitzungen - kommunikationsfreundliche und überschaubare Umgestaltung des Sitzungsraumes
4.
TOP - BA 15 - Plenumssitzungen - öffentlichkeitsorientierte Darbietung der Tagesordnung
5.
TOP - Ergänzung der Spielplatz-App um den Hinweis "geöffnet" bzw. "geschlossen"
6.
TOP - Bebauungsplangebiet, 5. Bauabschnitt Messestadt - Berücksichtigen und Umsetzen von neuen energetischen, ökologischen und verkehrlichen Standards
7.
TOP - Bebauungsplangebiet, 5. Bauabschnitt Messestadt - Berücksichtigung der neuen "Sozialgerechten Bodennutzung (SOBON)"
8.
TOP - Städtischer Newsletter für den Bezirksausschuss 15 Trudering-Riem (monatlich)
9.
TOP - Städtebauliche Entwicklung auf den städtischen Grundstücken in der Messestadt Riem
Hinweis:
Aus der virtuellen Sitzung 04/20 übernommen
10.
TOP - Workshop zur Bebauung der Heltauer Straße sowie Arrondierung Kirchtrudering und Rappenweg
Hinweis:
Aus der virtuellen Sitzung 04/20 übernommen
11.
TOP - Sanierung Gehweg Teuchertstraße
Hinweis:
Aus der virtuellen Sitzung 04/20 übernommen
12.
TOP - Aufforderung der genauen Benennung der Belegungszahlen sowie Information zur Umsetzung der Infektionsschutzrichtlinien in den Flüchtlingsunterkünften im Stadtbezirk 15
5
Antwortschreiben der Landeshauptstadt München
1.
TOP - Für eine fahrgastfreundliche Anschlusssicherung: 185er Bus wartet abends auf Tram 19 in Berg-am-Laim
2.
TOP - Dem Bahnkunden entgegenkommen: Wiener RailJet hält auch am Ostbahnhof
3.
TOP - Stahlgruberring: Parkplatzmangel aufgrund dauerhaft abgestellter Fahrzeuge - Stellplatznachweis
5.
TOP - Fahrradständer und eine Sitzbank an der Bushaltestelle Ottilienstraße / Ostseite
6.
TOP - Riemer Park: Anpflanzung von 500 Bäumen (vornehmlich Obst- und Nussbaumarten)
7.
TOP - Kein vermeidbarer Parkplatzverlust an der Wasserburger Landstraße zwischen Häherweg und Phantasiestraße
8.
TOP - Riemer Park: Informationstafel zum künstlerischen Urheber der Panoramabank am Rodelhügel
9.
TOP - Barrierefreier Ausbau des S-Bahnhof Riem: aktueller Stand der Baumaßnahmen
10.
TOP - (U) Namenlose Plätze der Messestadt – Namen geben Identität BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 06935 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 15 - Trudering-Riem vom 17.10.2019 Hinweis: Alte SV-Nr. 14-20 / V 18400
Referent*in:
Berufsm. StRin Frank
Typ:
Beschlussvorlage SB
11.
TOP - Riemer See – Sonnenschirme nachrüsten / Sonnenschutz generell verbessern
Hinweis:
Aus der virtuellen Sitzung 04/20 übernommen
12.
TOP - Was weiß die Stadt München über die Auswirkungen des Brennertunnel-Nordzulaufes auf das Münchner S-Bahnsystems?
Hinweis:
Aus der virtuellen Sitzung 04/20 übernommen
13.
TOP - Zukunftsbusbahnhof Trudering 2: Machbarkeitsstudie für die Fahrtreppen-Erweiterung Ost
Hinweis:
Aus der virtuellen Sitzung 04/20 übernommen
14.
TOP - Wasser-, Strom- und Wärmeverbräuche bei Schulen und Kitas
Hinweis:
Aus der virtuellen Sitzung 04/20 übernommen
15.
TOP - Eckdatenvorschlag zu Bauleitplanverfahren Heltauerstraße, Arrondierung Kirchtrudering, Rappenweg
Hinweis:
Aus der virtuellen Sitzung 04/20 übernommen
16.
TOP - Anschluss der Kreillerstraße im Teilbereich Wasserburger Landstraße/Bajuwarenstrasse und Schatzbogen an den ÖPNV
Hinweis:
Aus der virtuellen Sitzung 04/20 übernommen
17.
TOP - Trudering sattelt um – endlich moderne zeitgemäße und ausreichend große Fahrradabstellanlagen am Truderinger Bahnhof Nord u. Süd sowie U-Bhf. Moosfeld
Hinweis:
Aus der virtuellen Sitzung 04/20 übernommen
18.
TOP - Trudering sattelt um - endlich moderne zeitgemäße und ausreichend große Fahrradabstellanlagen am Truderinger Bahnhof: Wohin mit den 850 Fahrrädern am Bahnhof Trudering Süd? – Mut zu einer Fahrrad-Tiefgarage als Münchner Pilotprojekt
Hinweis:
Aus der virtuellen Sitzung 04/20 übernommen
19.
TOP - Verkehrsmodellierung und Verkehrskonzept für den Münchner Osten 2.0
Hinweis:
Aus der virtuellen Sitzung 04/20 übernommen
20.
TOP - Aufenthaltsräume für (jüngere) Jugendliche in der Messestadt Riem
Hinweis:
Aus der virtuellen Sitzung 04/20 übernommen
21.
TOP - Verkehrsgutachten Kirchtrudering vor Einleitung der Bauleitplanverfahren darstellen
Hinweis:
Aus der virtuellen Sitzung 04/20 übernommen
22.
TOP - Hochhäuser in der Messestadt - Gutachten Antwortschreiben des Referats auf die Anfrage des BA-Vorstands vom 03.12.2019
6
Bürger-/Einwohnerversammlung
7
Anhörungsfälle der Verwaltung
7.1
UA Allgemeines
1.
TOP - Veranstaltung "Yakari und Kleiner Donner", Zelt-Gastspiel vom 14.11. - 07.12.2020
Hinweis:
Frist: 01.06.2020
7.2
UA Bau und Verkehr
1.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO: a) Postweg (westl. Heldackerweg) - absolutes Haltverbot b) Marianne-Plehn-Straße - Gefahrzeichen mit Zusatz "Schulweg" und absolutes Haltverbot
Hinweis:
Frist: 10.06.2020
2.
TOP - Am Mitterfeld / Riemer Straße - Austausch von Lichtsignalanlagen
Hinweis:
Frist: 02.06.2020
3.
TOP - Guttenbrunner Weg - Einrichtung eines Behindertenparkplatzes
Hinweis:
Frist: 26.06.2020
7.3
UA Infrastruktur und Stadtteilentwicklung
1.
TOP - Nachtrag in der Denkmalliste: Bürgermeister-Keller-Straße 1 - Wohnhaus
Hinweis:
Frist: 12.06.2020
2.
TOP - Heltauer Straße - Zurückstellung des geplanten Bauleitverfahrens
Hinweis:
Frist: 29.05.2020
3.
TOP - Verkauf einer städtischen Immobilie: Am Mitterfeld - Grundstück ohne Bebauung Truderinger Straße - Grundstück ohne Bebauung
Hinweis:
Frist: 26.06.2020
7.4
UA Planung
7.5
UA Schule, Soziales und Kultur
7.6
UA Umwelt
8
Baumfällungen
8.1
Bereits genehmigte Fällungen durch die Untere Naturschutzbehörde
1.
TOP - Marthastraße 2 Nikolaus-Prugger-Weg 5
8.2
Beantragte Baumfällungen
1.
TOP - Ankoglstraße 31b Dualastraße 14b - 16 Florastraße 49 Funtenseestraße 7 Gertraudenstraße 4 Hererostraße 11a Hippelstraße 64 Hochkönigstraße Iltisstraße 28 Jagdhornstraße 13b Leonhardiweg 13 Haus 1 Leonhardiweg 13 Haus 2 Max-Beckmann-Straße 47 Merlinweg 3 Möwestraße 28 Möwestraße 38 Nauestraße 4 Ottilienstraße 64 Schneefinkenweg 17: durch UNB abgelehnt Solalindenstraße 86a Toni-Schmid-Str. 20a Truchthari-Anger 12 Truderinger Straße 240 Truderinger Straße Waldschulstraße 22 - 22a Waldschulstraße 70a Zeisigweg 17
9
Berichte des Vorsitzenden, der Beauftragten und Termine
9.1
Plenumssitzungstermine 2021 des BA 15 im Kulturzentrum Trudering - Abfrage von Änderungswünschen
9.2
Plenumssitzungsuhrzeit (19.00 oder 19.30 Uhr) - Abfrage
9.3
Geschäftsordnung und Geschäftsverteilungsplan des BA 15 - Zustimmung
9.4
Kontaktdaten des BA 15: Bitte um Richtigkeitskontrolle und Abklärung der Alfresco-Einstellung
1.
TOP - Kontaktdaten BA-Mitglieder (INTERNER Gebrauch)
2.
TOP - Kontaktdaten BA-Mitglieder mit Leitungsfunktionen (INTERNER Gebrauch und Weitergabe an Dritte)
9.5
Sitzung des erweiterten Vorstandes - Abfrage
10
Unterrichtungen
10.1
UA Allgemeines
10.2
UA Bau und Verkehr
1.
TOP - verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO: a) Waldschulstraße - Aufhebung eines Behindertenparkplatzes b) Zaunkönigweg - absolutes Haltverbot und dem Zusatz "werktags, Mo-Fr, 7-14 h"
2.
TOP - (U) Bürgerkonvent zu den Themen Wohnen und Verkehr in München Empfehlung Nr. 14-20/ E 02467 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 5 - Au-Haidhausen am 21.02.2019 Einrichtung einer "Koordinierungsstelle für Bürgerbeteiligung" mit adäquaten personellen und finanziellen Mitteln, die eine Bürgerbeteiligung auf Augenhöhe mit Verwaltung, Investoren und Entwicklern gewährleistet! Empfehlung Nr. 14-20 / E 02720 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 14 - Berg am Laim 11.07.2019
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
3.
TOP - (U) Evaluierung und Änderung der Satzung der Landeshauptstadt München über die Herstellung und Bereitstellung von Abstellplätzen für Fahrräder (Fahrradabstellplatzsatzung - FabS) - Ergebnisse des Beteilungsverfahrens - Entwurf zur Änderung der Satzung der Landeshauptstadt München über die Herstellung und Bereitstellung von Abstellplätzen für Fahrräder (Fahrradabstellplatzsatzung - FabS)
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
4.
TOP - Friedrich-Creuzer-Straße - Verkehrsproblem (Interfraktionellen Antrag BA 15 und BA 16) - zur Information
5.
TOP - Arbeiten im Straßenraum: Truderinger Straße 319 - 345 - Deckensanierung
10.3
UA Infrastruktur und Stadtteilentwicklung
1.
TOP - (U) Integriertes Smart City Handlungsprogramm (ISCH) Bewerbung für ein Modellprojekt Smart Cities: Stadtentwicklung und Digitalisierung Anträge: - München wird digital 4 – Digitaler Zwilling Antrag Nr. 14-20 / A 06860 von Frau StRin Sabine Bär, Frau StRin Anja Burkhardt, Frau StRin Ulrike Grimm, Herrn StR Thomas Schmid, Herrn StR Otto Seidl, Herrn StR Sven Wackermann vom 27.02.2020 - München wird digital 8 – München auf dem Weg Smart-City Antrag Nr. 14-20 / A 06864 von Frau StRin Sabine Bär, Frau StRin Anja Burkhardt, Frau StRin Ulrike Grimm, Herrn StR Thomas Schmid, Herrn StR Otto Seidl, Herrn StR Sven Wackermann vom 27.02.2020 - Am Smart-Cities-Projekt des Bundes teilnehmen Antrag Nr. 14-20 / A 06936 von Herrn BM Manuel Pretzl, Frau StRin Dorothea Wiepcke, Frau StRin Sabine Bär vom 06.03.2020
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Direkt
2.
TOP - (U) Regionale und städtische Grünzüge als Landschaftsschutzgebiete bzw. geschützte Landschaftsbestandteile ausweisen Antrag Nr. 14-20 / A 02941 der Stadtratsfraktion Die Grünen – rosa Liste vom 09.03.2017, eingegangen am 09.03.2017
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Direkt
3.
TOP - Mitteilung über ein Grundstücksgeschäft: Fauststraße (Flst. 2253 und 2253/60) - Kauf
10.4
UA Planung
1.
TOP - Vollzug der Satzung der Landeshauptstadt München über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum - diverse Straßen im Trudering-Riem
10.5
UA Schule, Soziales und Kultur
10.6