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Rats­Informations­System
München

Donnerstag, 18. Juni 2020, 19:00 Uhr - BA 15 - Vollgremium (Abgeschlossen)

Öffentliche Tagesordnung

Überschrift
1

Allgemeines

Unterabschnitt
1.1

Begrüßung und Beschlussfähigkeit

Unterabschnitt
1.2

Genehmigung der Niederschrift der letzten BA-Sitzungen

Unterabschnitt
1.3

Ergänzungen zur Tagesordnung

Überschrift
2

Entscheidungsangelegenheiten

Unterabschnitt
2.1

Budgetangelegenheiten

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - (E) Stadtbezirksbudget Hidalgo Community e.V. Kunstlied-Festival "Street Art Song" am 12.09.2020 (Ersatztermin: 08.05.2021) 1.000,00 €, AZ: 0262.0-15-0346

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Typ:
Beschlussvorlage BA

Öffentliches Dokument
Unterabschnitt
2.2

Weitere Entscheidungsangelegenheiten

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Am Mitterfeld - Projektplanung für die Baumaßnahme Haltestelle Friedhof Riem

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Heltauer Straße - Zurückstellung des geplanten Bauleitverfahrens um mindestens 4 Jahre

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Typ:
Entscheidung

Beschluss:
In Bearbeitung
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - (E) Schrammingerweg: Geschwindigkeitsbegrenzung Schrammingerweg: Schulwegsicherheit

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Hinweis:
Siehe hierzu TOP 4.1 und 4.2

Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Böhle
Typ:
Beschlussvorlage BA


Öffentliches Dokument
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - U-Bahn Station Messestadt West - überdachte Fahrradabstellanlage

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Überschrift
3

Bürgeranliegen

Unterabschnitt
3.1

UA Budget und Allgemeines

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Willy-Brandt-Platz 5 - Gastronomiebetrieb König Ludwig an der Messe - Erweiterung der Freischankfläche

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Unterabschnitt
3.2

Bau und Mobilität

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Messestadt Ost - Parken in der blauen Zone sowie Parkplatzbesetzung durch LKW`s

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Truderinger Straße - Parkplätze während der Bauphase

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Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Truderinger Straße - Aufstellen einer Wanderbaumallee (31.07. bis spätestens 30.09.20)

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Unterabschnitt
3.3

UA Stadtteilentwicklung

Unterabschnitt
3.4

UA Planung

Unterabschnitt
3.5

UA Schule, Soziales und Kultur

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Vorstellung von dem Projekt „KopfbauT - Sommernutzung im Kopfbau“ im UA

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Unterabschnitt
3.6

UA Umwelt, Energie und Klimaschutz

Unterabschnitt
3.7

ohne Vorberatung im UA

Überschrift
4

Anträge von BA- Mitgliedern

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Schrammiger Weg - Umwidmung in eine Fahrradstraße

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Hinweis:
Siehe hierzu TOP 2.2.3 und 4.2

Typ:
BA-Mitglieder

Beschluss:
In Bearbeitung
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Fahrradstraße Schrammiger Weg - Vorrang für Verkehrssicherheit auf Schul- und Freizeitwegen

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Hinweis:
Siehe hierzu TOP 2.2.3 und 4.1

Typ:
BA-Mitglieder

Beschluss:
In Bearbeitung
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Für eine faire Finanzierung der Umfahrung Kirchtrudering - keine Überstrapazierung der SOBON

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Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Zukunftsbahnhof Trudering - Realisierung der Machbarkeitsstudie über die Ertüchtigung der Fußgängerverbindung

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Typ:
BA-Mitglieder

Beschluss:
In Bearbeitung
Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Zukunftsbahnhof Trudering - wann kommt das versprochene M-WLAN?

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Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Auf ins 21. Jahrhundert: smarte "Ampeltaster" für Trudering Riem

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Typ:
BA-Mitglieder

Beschluss:
In Bearbeitung
Tagesordnungspunkt
7.

TOP - Sommer in der Stadt 2020 - Integration der lokalen Gastronomie

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Typ:
BA-Mitglieder

Beschluss:
In Bearbeitung
Tagesordnungspunkt
8.

TOP - Flughafen-Riem-Straße und Anrainerstraßen endlich verkehrssicher machen! Kinder schützen und Parkchaos beenden.

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Tagesordnungspunkt
9.

TOP - Feuerwehrzufahrt in der Bajuwarenstraße 51 und 53 komplett freihalten

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Typ:
BA-Mitglieder

Beschluss:
In Bearbeitung
Tagesordnungspunkt
10.

TOP - Umfahrung in Kirchtrudering im Rahmen einer Erschließungsstraße zeitnah realisieren

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Typ:
BA-Mitglieder

Beschluss:
In Bearbeitung
Tagesordnungspunkt
11.

TOP - Wasserburger Landstraße 32 - Gestaltung der Lärmschutzwand am Kulturzentrum Trudering

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Typ:
BA-Mitglieder

Beschluss:
In Bearbeitung
Tagesordnungspunkt
12.

TOP - Einladung des BA 15 zu Bereisungen der Bereisungskommission

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Hinweis:
Vertagt aus der Plenumssitzung am 28.05.2020

Typ:
BA-Mitglieder

Beschluss:
In Bearbeitung
Tagesordnungspunkt
13.

TOP - Riemer Park - Kfz-Absperrpfosten wieder einsetzen

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Typ:
BA-Mitglieder

Beschluss:
In Bearbeitung
Tagesordnungspunkt
14.

TOP - Müllentsorgung rund um den Riemer See und in den Waldgrundstücken des Riemer Parks durch die Stadt München sowie durch Parkbesucher*innen und Anwohner*innen veranlassen

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Tagesordnungspunkt
15.

TOP - Riemer Park - Ökologische Weiterentwicklung für Mensch und Natur

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Typ:
BA-Mitglieder

Beschluss:
In Bearbeitung
Tagesordnungspunkt
16.

TOP - Friedenspromenade - Anpassen an die Bedürfnisse der hohen Nutzungsfrequenz durch einen Zweirichtungs - Fuß- und Radweg

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Typ:
BA-Mitglieder

Beschluss:
In Bearbeitung
Tagesordnungspunkt
17.

TOP - Umsetzung von Fahrradzonen als neuer Bestandteil der StVO als Truderinger-Riemer-Messestädter Pilotprojekte zur Unterstützung eines sicheren und dichten Rad-Vorrang-Netzes für Alltags-, Schul- und Freizeitverkehr im 15. Stadtbezirk

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Tagesordnungspunkt
18.

TOP - Bahnstraße - Erhöhung der Verkehrssicherheit

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Tagesordnungspunkt
19.

TOP - Sicherheitsdienst im Riemer Park

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Typ:
BA-Mitglieder

Beschluss:
In Bearbeitung
Tagesordnungspunkt
20.

TOP - Sanierung Gehweg Teuchertstraße

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Hinweis:
Vertagt aus der Plenumssitzung am 28.05.2020 und Behandlung im UA B/M

Typ:
BA-Mitglieder

Beschluss:
In Bearbeitung
Tagesordnungspunkt
21.

TOP - Veranstaltung "Sommer in der Stadt" - grundsätzliche Unterstützung unter Vorbehalt der Umsetzung von hygienegerechten Maßgaben

TOP herunterladen
Hinweis:
Vertagt aus der Plenumssitzung am 28.05.2020 und Behandlung im UA S/S/K sowie durch die Kinder-, Jugend-, Kultur- und Gesundheitsbeauftragten
Tagesordnungspunkt
22.

TOP - BA 15 - Plenumssitzungen - öffentlichkeitsorientierte Darbietung der Tagesordnung

TOP herunterladen
Hinweis:
Vertagt aus der Plenumssitzung am 28.05.2020 und Behandlung im UA S/S/K (Federführung) sowie UA B/A
Tagesordnungspunkt
23.

TOP - Bebauungsplangebiet, 5. Bauabschnitt Messestadt - Berücksichtigen und Umsetzen von neuen energetischen, ökologischen und verkehrlichen Standards

TOP herunterladen
Hinweis:
Vertagt aus der Plenumssitzung am 28.05.2020 und Behandlung im UA S (Federführung) sowie UA B/M
Tagesordnungspunkt
24.

TOP - Den Straßenraum neu denken - ein Münchner Pilotprojekt für den 5. Bauabschnitt Messestadt Riem

TOP herunterladen
Hinweis:
Vertagt aus der Plenumssitzung am 28.05.2020 und Behandlung im UA Stadtteilentwicklung (Federführung) sowie UA B/M
Überschrift
5

Antwortschreiben der Landeshauptstadt München

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Auswirkung des neuen Maßnahmengesetzvorbereitungsgesetz MgvG auf die aktuellen Bahnprojekte im Münchner Osten

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - BA-Sitzungen im Live-Stream

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Attraktive Gestaltung der Mauern im Wohngebiet der Messestadt

TOP herunterladen
Hinweis:
Vertagt aus der Plenumssitzung am 28.05.2020 und Behandlung im UA U/E/K (Federführung) sowie im UA S/S/K
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Riemer Park: Anpflanzung von 500 Bäumen (vornehmlich Obst- und Nussbaumarten)

TOP herunterladen
Hinweis:
Vertagt aus der Plenumssitzung am 28.05.2020 und Behandlung im UA U/E/K
Tagesordnungspunkt
5.

TOP - (U) Namenlose Plätze der Messestadt – Namen geben Identität BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 06935 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 15 - Trudering-Riem vom 17.10.2019 Hinweis: Alte SV-Nr. 14-20 / V 18400

TOP herunterladen
Hinweis:
Vertagt aus der Plenumssitzung am 28.05.2020 und Behandlung im UA B/A (Federführung) und im UA S/S/K

Referent*in:
Berufsm. StRin Frank
Typ:
Beschlussvorlage SB

Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Trudering sattelt um – endlich moderne zeitgemäße und ausreichend große Fahrradabstellanlagen am Truderinger Bahnhof Nord u. Süd sowie U-Bhf. Moosfeld

TOP herunterladen
Hinweis:
Vertagt aus der Plenumssitzung am 28.05.2020 und Behandlung im UA B/M
Tagesordnungspunkt
7.

TOP - Trudering sattelt um - endlich moderne zeitgemäße und ausreichend große Fahrradabstellanlagen am Truderinger Bahnhof: Wohin mit den 850 Fahrrädern am Bahnhof Trudering Süd? – Mut zu einer Fahrrad-Tiefgarage als Münchner Pilotprojekt

TOP herunterladen
Hinweis:
Vertagt aus der Plenumssitzung am 28.05.2020 und Behandlung im UA B/M
Tagesordnungspunkt
8.

TOP - Anschluss der Kreillerstraße im Teilbereich Wasserburger Landstraße/Bajuwarenstrasse und Schatzbogen an den ÖPNV

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Hinweis:
Vertagt aus der Plenumssitzung am 28.05.2020 und Behandlung im UA B/M
Tagesordnungspunkt
9.

TOP - Riemer See – Sonnenschirme nachrüsten / Sonnenschutz generell verbessern

TOP herunterladen
Hinweis:
Vertagt aus der Plenumssitzung am 28.05.2020 und Behandlung im UA U/E/K
Tagesordnungspunkt
10.

TOP - Aufenthaltsräume für (jüngere) Jugendliche in der Messestadt Riem

TOP herunterladen
Hinweis:
Vertagt aus der Plenumssitzung am 28.05.2020 und Behandlung im UA S/S/K
Tagesordnungspunkt
11.

TOP - Verkehrsgutachten Kirchtrudering vor Einleitung der Bauleitplanverfahren darstellen

TOP herunterladen
Hinweis:
Vertagt aus der Plenumssitzung am 28.05.2020 und Behandlung im UA B/M
Tagesordnungspunkt
12.

TOP - Wasser-, Strom- und Wärmeverbräuche bei Schulen und Kitas

TOP herunterladen
Hinweis:
Vertagt aus der Plenumssitzung am 28.05.2020 und Behandlung im UA U/E/K
Überschrift
6

Bürger-/Einwohnerversammlung

Überschrift
7

Anhörungsfälle der Verwaltung

Unterabschnitt
7.1

UA Budget und Allgemeines

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - MIP - Anhörungsverfahren: Fortschreibung für die Jahre 2019 bis 2023

TOP herunterladen
Hinweis:
Siehe hierzu auch TOP 7.2.3, 7.3.2, 7.4.1, 7.5.1 und 7.6.1
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Joseph-Wild-Straße / Olof-Palme-Straße - Betrieb eines Autokinos

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Unterabschnitt
7.2

UA Bau und Mobilität

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Am Moosfeld/ Riemer Straße - Austausch einer Lichtsignalanlage

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO: Horst-Salzmann-Weg - gemeinsamer, gegenläufiger Geh- und Radweg

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - MIP - Anhörungsverfahren: Fortschreibung für die Jahre 2019 bis 2023

TOP herunterladen
Hinweis:
Siehe hierzu auch TOP 7.1.1, 7.3.2, 7.4.1, 7.5.1 und 7.6.1
Unterabschnitt
7.3

UA Stadtteilentwicklung

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Nachtrag in der Denkmalliste: Bürgermeister-Keller-Straße 1 (Wohnhaus) - Beurteilung der Denkmalwürdigkeit durch Herrn Schließer

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - MIP - Anhörungsverfahren: Fortschreibung für die Jahre 2019 bis 2023

TOP herunterladen
Hinweis:
Siehe hierzu auch TOP 7.1.1, 7.2.3, 7.4.1, 7.5.1 und 7.6.1
Unterabschnitt
7.4

UA Planung

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - MIP - Anhörungsverfahren: Fortschreibung für die Jahre 2019 bis 2023

TOP herunterladen
Hinweis:
Siehe hierzu auch TOP 7.1.1, 7.2.3, 7.3.2, 7.5.1 und 7.6.1
Unterabschnitt
7.5

UA Schule, Soziales und Kultur

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - MIP - Anhörungsverfahren: Fortschreibung für die Jahre 2019 bis 2023

TOP herunterladen
Hinweis:
Siehe hierzu auch TOP 7.1.1, 7.2.3, 7.3.2, 7.4.1 und 7.6.1
Unterabschnitt
7.6

UA Umwelt, Energie und Klimaschutz

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - MIP - Anhörungsverfahren: Fortschreibung für die Jahre 2019 bis 2023

TOP herunterladen
Hinweis:
Siehe hierzu auch TOP 7.1.1, 7.2.3, 7.3.2, 7.4.1 und 7.5.1
Überschrift
8

Baumfällungen

Unterabschnitt
8.1

Bereits genehmigte Fällungen durch die Untere Naturschutzbehörde

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Florastr. 49: durch UNB genehmigt

Unterabschnitt
8.2

Beantragte Baumfällungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Ankoglstraße 10 Bartholomäer Straße 4 Birkhahnweg 8a Chammünsterstraße 4 Edeltraudstraße 48 Frau-von-Uta-Straße 26 Gerstäckerstraße 6b Graf-Spee-Platz 10 Iltisstraße 28 Iltisstraße 40a Iltisstraße 47 Kiebitzweg 5 Lamprechtstraße 23 Lehrer-Götz-Weg 23 Mattseestraße 18 Nauestraße 4 Nauestraße 4-Haus 2 Ottilienstraße 61b Rothuberweg 11a Salzmesserstraße 84a Solalindenstraße 45a Spieljochstraße 40 Toni-Schmid-Straße 15 Toni-Schmid-Straße 19 Wiesbachhornstraßer 7

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Notwendige Baumfällung in der Feldbergstraße 65: Bezirkssportanlage - neue Trafostation

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Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Vollzug der Baumschutzverordnung a) Brachsenstraße 8 - Neubau von Wohnhäusern mit TG und Carports b) Oberseestraße 36 - Neubau eines Doppelhauses

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Überschrift
9

Berichte des Vorsitzenden, der Beauftragten und Termine

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Plenumssitzungstermine 2021 des BA 15 - Berücksichtigung der Änderungswünsche

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2119, Fauststraße (südlich), östlich des Schanderlweges (Teiländerung der Bebauungspläne Nr. 1209 und Nr. 600) - Antrag auf Akteneinsicht gem. § 16 Abs. 1 und 2 BA‐Satzung

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Überschrift
10

Unterrichtungen

Unterabschnitt
10.1

UA Budget und Allgemeines

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Erweiterte Aufstellung von Tischen und Stühlen auf öffentlichen Verkehrsgrund: a) Gaststätte "König Ludwig an der Messe" - Willy-Brandt-Platz 5 b) Gaststätte "Ciao Bella" - Willy-Brandt-Platz 5

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - (U) Neubildung des Stadtrats - Bildung, Fortbestand und Besetzung von Stadtratsgremien; hier: Aufsichtsräte Hinweis: Alte SV-Nr. 14-20 / V 18200

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Referent*in:
Oberbürgermeister*in
Typ:
Direkt
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Unveränderte Fortführung eines Gaststättenbetriebes: Gaststätte "Lezz-Et Döner" - Zehntfeldstraße 139

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Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Stadtbezirksbudget: Anteilserhöhung für eigene Veranstaltungen

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Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Terminübersicht im Jahr 2020 - (Groß-)Veranstaltungen auf den Reitanlagen-Riem

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Unterabschnitt
10.2

UA Bau und Mobilität

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO: Riemer Straße - Aufhebung der Radwegbenutzungspflicht

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Unterabschnitt
10.3

UA Stadtteilentwicklung

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - (U) PV - Anlagen auf Dächern der städtischen Wohnungsbaugesellschaften durch Bürgerbeteiligung realisieren! Antrag Nr. 14-20 / A 04962 von Herrn StR Sebastian Schall, Frau StRin Alexandra Gaßmann, Herrn StR Dr. Reinhold Babor, Herrn StR Otto Seidl, Frau StRin Nicola Mayerl, Frau StRin Sabine Krieger, Herrn StR Dominik Krause, Herrn StR Herbert Danner, Frau StRin Anna Hanusch, Frau StRin Angelika Pilz-Strasser vom 07.02.2019 Mietkosten senken und Klima schonen durch PV-Eigenverbrauchsanlagen (EVA) - Städtische Wohnungsbaugesellschaften prüfen Potentiale und Realisierungsmöglichkeiten für PV-Eigenverbrauch ihrer Mieter Beschluss des Auschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 11.03.2015 Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 01341 Hinweis: Alte SV-Nr. 14-20 / V 17481

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Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - (U) "Region ist Solidarität. Gerechter Ausgleich von Lasten und Nutzen im interkommunalen Dialog" Bekanntgabe der Ergebnisse des ersten Projektbausteins - Bekanntgabe -

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Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Bekanntgabe
Unterabschnitt
10.4

UA Planung

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - (U) Messestadt Riem EM 486 Öffentliche Grünanlage am Sportpark im Stadtbezirk 15 Trudering - Riem Projektkosten: 6.850.000 Euro 1. Genehmigung des Nutzerbedarfsprogramms 2. Beauftragung der Maßnahmeträger München-Riem GmbH (MRG) mit der Vorplanung

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Referent*in:
Berufsm. StRin Hingerl
Typ:
Beschlussvorlage SB
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Satzung über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum - Abbruchanzeige - Erich-Giese-Str. 3

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Unterabschnitt
10.5

UA Schule, Soziales und Kultur

Unterabschnitt
10.6

UA Umwelt, Energie und Klimaschutz

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - (U) Aufstellung von Abfallbehältern mit Aschenbecher (Kombibehälter) im öffentlichen Straßenraum Für ein sauberes und umweltfreundliches München: Kippen sollen nicht länger auf der Straße landen - Mülleimer nachrüsten! Antrag Nr. 14-20 / A 05812 von Herrn StR Christian Vorländer, Frau StRin Anne Hübner, Frau StRin Heide Rieke, Frau StRin Renate Kürzdörfer, Herrn StR Jens Röver, Frau StRin Julia Schönfeld-Knor, Herrn StR Hans Dieter Kaplan, Frau StRin Ulrike Boesser und Frau StRin Simone Burger vom 13.08.2019 Für ein sauberes München - Kombi-Abfalleimer in Grünanlagen und der Fußgängerzone Antrag Nr. 14-20 / A 06066 der BAYERNPARTEI Stadtratsfraktion vom 16.10.2019

TOP herunterladen

Referent*in:
Berufsm. StRin Hingerl
Typ:
Beschlussvorlage SB

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