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Rats­Informations­System
München

Donnerstag, 17. September 2020, 19:00 Uhr - BA 15 - Vollgremium (Abgeschlossen)

Öffentliche Tagesordnung

Überschrift
1

Allgemeines

Unterabschnitt
1.1

Begrüßung und Beschlussfähigkeit

Unterabschnitt
1.2

Genehmigung der Niederschrift der letzten BA- Sitzung

Unterabschnitt
1.3

Ergänzungen zur Tagesordnung

Überschrift
2

Entscheidungsangelegenheiten

Unterabschnitt
2.1

UA Budget und Allgemeines

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - (E) Stadtbezirksbudget foolpool GbR Straßentheater PLAN B* aus München für München von September – Dezember 2020 9.260,00 €, AZ: 0262.0-15-0357

TOP herunterladen
Unterabschnitt
2.2

UA Bau und Mobilität

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - (E) Grüne Welle auf der Wasserburger Landstraße

TOP herunterladen
Hinweis:
vertagt aus der Plenumssitzung 08/20 mit der Bitte an das KVR, die erfolgten Änderungen und den aktuellen Stand der Technik zu erläutern

Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Böhle
Typ:
Beschlussvorlage BA

Unterabschnitt
2.3

UA Stadtteilentwicklung

Unterabschnitt
2.4

UA Planung

Unterabschnitt
2.5

UA Schule, Soziales und Kultur

Unterabschnitt
2.6

UA Umwelt, Energie und Klimaschutz

Unterabschnitt
2.7

ohne Vorbereitung im UA

Überschrift
3

Bürgeranliegen

Unterabschnitt
3.1

UA Budget und Allgemeines

Unterabschnitt
3.2

UA Bau und Mobilität

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Friedenspromenade: Unzureichende Beachtung des Zebrastreifens, Forderung nach zusätzlicher Maßnahme zur Verkehrsberuhigung

TOP herunterladen

Typ:
Bürger*innen

Beschluss:
In Bearbeitung
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Oslostraße: Verstoß gegen absolutes Halteverbot und Freihalten der Feuerwehranfahrtszone

TOP herunterladen

Typ:
Bürger*innen

Beschluss:
In Bearbeitung
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Groschenweg Ecke Böcklerstraße: Forderung nach T30 oder Durchfahrverbot für Schwerverkehr

TOP herunterladen

Typ:
Bürger*innen

Beschluss:
In Bearbeitung
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Einfluss des Gebietes nördlich der Fauststraße in den NVP 2020

TOP herunterladen

Typ:
Bürger*innen

Beschluss:
In Bearbeitung
Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Truderinger Straße: Baustelleneinrichtungen und Straßensperren zulasten der Gewerbetreibenden

TOP herunterladen

Typ:
Bürger*innen

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Zehntfeldstraße: Erhebliche Geschwindigkeitsüberschreitungen in der T30-Zone

TOP herunterladen

Typ:
Bürger*innen

Beschluss:
In Bearbeitung
Tagesordnungspunkt
7.

TOP - Stichstraßen am Riemer Park: Angespannte Parksituation und unzureichende Verkehrsüberwachung

TOP herunterladen

Typ:
Bürger*innen

Beschluss:
In Bearbeitung
Tagesordnungspunkt
8.

TOP - Messestadt Riem: Unzureichende Parkplatzmöglichkeiten für Anwohner*innen

TOP herunterladen

Typ:
Bürger*innen

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
9.

TOP - Rothuberweg: Absolutes Halteverbot von August bis November 2020

TOP herunterladen
Hinweis:
in Zusammenhang mit TOP 10.2.13

Typ:
Bürger*innen

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
10.

TOP - Straßtrudering: Verkehrsanbindung an das Truderinger Zentrum

TOP herunterladen

Typ:
Bürger*innen

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
11.

TOP - Waldtrudering: Einhaltung der Geschwindigkeitsbegrenzung der T30-Zonen

TOP herunterladen

Typ:
Bürger*innen

Beschluss:
In Bearbeitung
Tagesordnungspunkt
12.

TOP - Astrid-Lindgren-Straße: Maßnahmen gegen überfüllte Parkplatzsituation

TOP herunterladen
Hinweis:
Behandlung im UA BM (Federführung) und UA UEK TOP 3.6.14

Typ:
Bürger*innen

Beschluss:
In Bearbeitung
Tagesordnungspunkt
13.

TOP - Wasserburger Landstraße: Überprüfung des Lärmaufkommens und Maßnahmen zur Geräuschreduzierung

TOP herunterladen
Hinweis:
Verweis auf TOP 3.2.1 - 11/19 und BA-Antrag Nr. 14-20 / B 07268

Typ:
Bürger*innen

Beschluss:
In Bearbeitung
Unterabschnitt
3.3

UA Stadtteilentwicklung

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Weitere Ausbauplanung der digitalen Infrastruktur (Glasfasernetz)

TOP herunterladen

Typ:
Bürger*innen

Beschluss:
In Bearbeitung
Unterabschnitt
3.4

UA Planung

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Am Moosfeld: Nachnutzung des leerstehenden Gebäudes

TOP herunterladen

Typ:
Bürger*innen

Beschluss:
In Bearbeitung
Unterabschnitt
3.5

UA Schule, Soziales und Kultur

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Riemer Park: Mangelnde Aufsicht des Personals, Vorschlag eines Alkohol-Verbotes

TOP herunterladen
Hinweis:
Behandlung im UA SSK (Federführung) und UA UEK TOP 3.6.8

Typ:
Bürger*innen

Beschluss:
Vertagt
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Riemer Park: Forderung nach Ausbau von Basketballplätzen in der Messestadt

TOP herunterladen

Typ:
Bürger*innen

Beschluss:
Vertagt
Unterabschnitt
3.6

UA Umwelt, Energie und Klimaschutz

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Königsseestraße Ecke Bartholomäer Str: Forderung nach einem Heckenzuschnitt

TOP herunterladen

Typ:
Bürger*innen

Beschluss:
In Bearbeitung
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Am Moosfeld: Lärmbelästigung durch Motocrossfahrer

TOP herunterladen

Typ:
Bürger*innen

Beschluss:
In Bearbeitung
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Riemer See und Riemer Park: Verbesserung der Reinigung

TOP herunterladen
Hinweis:
vertagt aus der Plenumssitzung 07/20

Typ:
Bürger*innen

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Missachtung des Liege-, Bade- und Hundeverbots am Riemer See

TOP herunterladen
Hinweis:
vertagt aus der Plenumssitzung 07/20

Typ:
Bürger*innen

Beschluss:
In Bearbeitung
Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Hunde am Zieranlagen-Südufer des Riemer Sees

TOP herunterladen
Hinweis:
vertagt aus der Plenumssitzung 07/20

Typ:
Bürger*innen

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Keine Anfahrt des Riemer Parks und Sees mit Autos

TOP herunterladen
Hinweis:
vertagt aus der Plenumssitzung 07/20

Typ:
Bürger*innen

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
7.

TOP - Entscheidungsmöglichkeit der Kommunen zum Verbot privater Silvesterfeuerwerke: Aufforderung zum Handeln

TOP herunterladen

Typ:
Bürger*innen

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
8.

TOP - Riemer Park: Mangelnde Aufsicht des Personals, Vorschlag eines Alkohol-Verbotes

TOP herunterladen
Hinweis:
Behandlung im UA SSK TOP 3.5.1 (Federführung) und UA UEK

Typ:
Bürger*innen

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
9.

TOP - Riemer Park: Maßnahmen gegen Verdreckung

TOP herunterladen

Typ:
Bürger*innen

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
10.

TOP - Riemer See: Fragen zum Aufgabenbereich des Sicherheitsdienstes

TOP herunterladen

Typ:
BA-Mitglieder

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
11.

TOP - Antrag des BA 17: Beauftragung mehrerer Unternehmen mit der Leerung von Wertstoffcontainern in München, Bitte um Unterstützung

TOP herunterladen
Hinweis:
Verweis auf TOP 10.6.2
Tagesordnungspunkt
12.

TOP - Riemer See: Verschmutzung des Wassers durch Shisha-Asche

TOP herunterladen

Typ:
Bürger*innen

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
13.

TOP - Riemer See: Überquellen der Abfalleimer

TOP herunterladen

Typ:
Bürger*innen

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
14.

TOP - Astrid-Lindgren-Straße: Maßnahmen gegen überfüllte Parkplatzsituation

TOP herunterladen
Hinweis:
Behandlung im UA BM TOP 3.2.12 (Federführung) und UA UEK

Typ:
Bürger*innen

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
15.

TOP - Riemer See: Störender Lärm durch Badegäste

TOP herunterladen

Typ:
Bürger*innen

Beschluss:
Erledigt
Unterabschnitt
3.7

ohne Vorberatung im UA

Überschrift
4

Anträge von BA- Mitgliedern

Unterabschnitt
4.1

UA Budget und Allgemeines

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Plenumssitzungen - öffentlichkeitsorientierte Darbietung der Tagesordnung

TOP herunterladen
Hinweis:
Behandlung im UA SSK TOP 4.5.1 (Federführung) und UA BA, vertagt aus der Plenumssitzung 05/20

Typ:
BA-Mitglieder

Beschluss:
Erledigt
Unterabschnitt
4.2

UA Bau und Mobiltät

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Fahrradweg auf der Westseite der Schwablhofstraße im Bereich der Bahnunterführung in Nord-Süd-Richtung verlaufend besser markieren

TOP herunterladen
Hinweis:
vertagt aus der Plenumssitzung 07/20

Typ:
BA-Mitglieder

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Truderinger-Riemer Fahrradoffensive Teil 4 – Aufbau eines sicheren und dichten Rad-Vorrang-Netzes für Alltags-, Schul- und Freizeitverkehr innerhalb des 15. Stadtbezirks und in benachbarte Stadtbezirke bzw. Nachbar-Kommunen

TOP herunterladen
Hinweis:
vertagt aus der Plenumssitzung 07/20

Typ:
BA-Mitglieder

Beschluss:
Vertagt
Unterabschnitt
4.3

UA Stadtteilentwicklung

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Sicherstellung der Betriebsbereitschaft sowie regelmäßige Überprüfung und Wartung der SOS-Notrufsäulen mit PV-Versorgung am Riemer See

TOP herunterladen
Hinweis:
vertagt aus der Plenumssitzung 07/20

Typ:
BA-Mitglieder

Beschluss:
Erledigt
Unterabschnitt
4.4

UA Planung

Unterabschnitt
4.5

UA Schule, Soziales und Kultur

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Plenumssitzungen - öffentlichkeitsorientierte Darbietung der Tagesordnung - vertagt aus 05/20 -

TOP herunterladen
Hinweis:
Behandlung im UA SSK (Federführung) und UA BA TOP 4.1.1

Typ:
BA-Mitglieder

Beschluss:
Erledigt
Unterabschnitt
4.6

UA Umwelt, Energie und Klimaschutz

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Müllentsorgung rund um den Riemer See und in den Waldgrundstücken des Riemer Parks durch die Stadt München sowie durch Parkbesucher*innen und Anwohner*innen veranlassen

TOP herunterladen
Hinweis:
vertagt aus der Plenumssitzung 07/20

Typ:
BA-Mitglieder

Beschluss:
Erledigt
Unterabschnitt
4.7

ohne Vorberatung im UA

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Mehr Schattenplätze am Riemer See – Sonnensegel als saisonale Lösung

TOP herunterladen

Typ:
BA-Mitglieder

Beschluss:
In Bearbeitung
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Biotop- und Trinkwasserschutz Truderinger Wald: Neue Entwicklungen und Maßnahmen zum Schutz der Kiesgrube am Friedrich-Panzer-Weg

TOP herunterladen

Typ:
BA-Mitglieder

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - BA-Budget / Bestellung städtischer Leistungen - Folgekosten können nicht von den BAs geschultert werden

TOP herunterladen

Typ:
BA-Mitglieder

Beschluss:
In Bearbeitung
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Parkzonenmarkierungen in der Zehntfeldstraße erneuern

TOP herunterladen

Typ:
BA-Mitglieder

Beschluss:
In Bearbeitung
Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Wochenmarkt für die Arrondierung Kirchtrudering

TOP herunterladen

Typ:
BA-Mitglieder

Beschluss:
In Bearbeitung
Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Straßenverlauf und Parkregelung in der Solalindenstraße Ecke Wasserburger Landstraße

TOP herunterladen

Typ:
BA-Mitglieder

Beschluss:
In Bearbeitung
Tagesordnungspunkt
7.

TOP - Mögliche Nutzung der Riemer Messehallen im Herbst und Winter durch junge MünchnerInnen - Soziale Kontakte ermöglichen und gleichzeitig Sicherheit und Sauberkeit wahren

TOP herunterladen

Typ:
BA-Mitglieder

Beschluss:
In Bearbeitung
Tagesordnungspunkt
8.

TOP - Dialogveranstaltung zur „Rahmenplanung Wasserburger Landstraße“ für Anwohner zeitnah durchführen

TOP herunterladen

Typ:
BA-Mitglieder

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
9.

TOP - Auskunft über zukünftige Nutzung des Grundstücks an der Olof-Palme-Straße/Ecke Edinburgh-Platz (Flurstück 1408/104)

TOP herunterladen

Typ:
BA-Mitglieder

Beschluss:
In Bearbeitung
Tagesordnungspunkt
10.

TOP - Fassadenbegrünung am Schulcampus Messestadt

TOP herunterladen

Typ:
BA-Mitglieder

Beschluss:
In Bearbeitung
Tagesordnungspunkt
11.

TOP - Eine neuen Heimat für die »Landshut« - Gestaltung einer Gedenkstätte am ehemaligen Flughafen Riem

TOP herunterladen

Typ:
BA-Mitglieder

Beschluss:
In Bearbeitung
Tagesordnungspunkt
12.

TOP - Konsequente Verkehrsüberwachung der Wohngebiete in der Messestadt südlich der Hauptfahrbahn Willy-Brandt-Allee und des Edinburgh Platzes während der IAA (Internationale Automobilausstellung) und aller künftigen Großmessen

TOP herunterladen

Typ:
BA-Mitglieder

Beschluss:
In Bearbeitung
Tagesordnungspunkt
13.

TOP - Gelbe Tonne statt Vermüllung der Wertstoffinseln

TOP herunterladen

Typ:
BA-Mitglieder

Beschluss:
In Bearbeitung
Tagesordnungspunkt
14.

TOP - Fahrrad-Wegweisung korrigieren – Konflikte entzerren am Beispiel Bajuwarenstraße

TOP herunterladen

Typ:
BA-Mitglieder

Beschluss:
In Bearbeitung
Tagesordnungspunkt
15.

TOP - Wie geht es beim Blanckertzweg weiter?

TOP herunterladen

Typ:
BA-Mitglieder

Beschluss:
In Bearbeitung
Tagesordnungspunkt
16.

TOP - Mit dem Fahrrad zum Friesplatz

TOP herunterladen

Typ:
BA-Mitglieder

Beschluss:
In Bearbeitung
Überschrift
5

Antwortschreiben der Landeshauptstadt München

Unterabschnitt
5.1

UA Budget und Allgemeines

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Städtisches Telefonbuch an BA-Mitglieder aushändigen

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Städtischer Newsletter für den Bezirksausschuss 15 Trudering-Riem (monatlich)

TOP herunterladen
Unterabschnitt
5.2

UA Bau und Mobilität

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Barrierefreier Ausbau des S-Bahnhof Riem: aktueller Stand der Baumaßnahmen

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Messestadt Ost - Parken in der blauen Zone sowie Parkplatzbesetzung durch LKW`s

TOP herunterladen

Typ:
Sonstiges

Beschluss:
In Bearbeitung
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Fahrradabstellsituation am Bus- / S- / U-Bahnhof Trudering

TOP herunterladen
Hinweis:
vertagt aus der Plenumssitzung 07/20
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Eine echte »Grüne Welle« durch (Wald-)Trudering

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Kurzfristige Maßnahmen für Fußgänger*innen in Zeiten von Corona

TOP herunterladen

Typ:
Unterrichtung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Sanierung Gehweg Teuchertstraße

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
7.

TOP - Auf ins 21. Jahrhundert: smarte "Ampeltaster" für Trudering Riem

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
8.

TOP - Ertüchtigung des ÖV-Bahnhofs Trudering: Ko-Finanzierbarkeit durch „Aktive Zentren Trudering“ prüfen

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
9.

TOP - Feuerwehrzufahrt in der Bajuwarenstraße 51 und 53 komplett freihalten

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
10.

TOP - Trudering sattelt um – endlich moderne zeitgemäße und ausreichend große Fahrradabstellanlagen am Truderinger Bahnhof Nord u. Süd sowie U-Bhf. Moosfeld

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
11.

TOP - Am Mitterfeld – Projektplanung für die Baumaßnahme Haltestelle Friedhof Riem

TOP herunterladen

Typ:
Sonstiges

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
12.

TOP - Dem Bahnkunden entgegenkommen: Wiener RailJet hält auch am Ostbahnhof

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
13.

TOP - Riemer Park - Kfz-Absperrposten wieder einsetzen

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
14.

TOP - Am Hochacker zur Fauststraße: Sanierung von Fuß- und Radwegen im Stadtbezirk 15 (Grundlage ist die Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 00327, Zi. 5) BA-Antrag Nr. 20-26 / B 00194 vom 28.05.2020

TOP herunterladen

Typ:
Unterrichtung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
15.

TOP - Astrid-Lindgren-Straße: Keine Benutzung des Platzes zwischen der Berufsschule und der Förderschule als Parkplatz

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
16.

TOP - Verkehrssicherheit in der Bahnstraße endlich erhöhen

TOP herunterladen
Unterabschnitt
5.3

UA Stadtteilentwicklung

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2119, Fauststraße (südlich), östlich des Schanderlweges (Teiländerung der Bebauungspläne Nr. 1209 und Nr. 600) Antrag auf Akteneinsicht gemäß § 16 Abs. 1 und 2 BA-Satzung

TOP herunterladen

Typ:
Sonstiges

Beschluss:
In Bearbeitung
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Auswirkung des neuen Maßnahmengesetzvorbereitungsgesetz MgvG auf die aktuellen Bahnprojekte im Münchner Osten Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 15609, BA-Antrag Nr. 14-20 / B 07610

TOP herunterladen

Typ:
Unterrichtung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Workshop zur Bebauung der Heltauer Straße sowie Arrondierung Kirchtrudering und Rappenweg

TOP herunterladen
Unterabschnitt
5.4

UA Planung

Unterabschnitt
5.5

UA Schule, Soziales und Kultur

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Messestadt: Errichtung eines zusätzlichen Bolzplatzes

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Beschriftung des Grünanlagenschilds an der Wasserburger Landstraße 203

TOP herunterladen

Typ:
Sonstiges

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Ergänzung der Spielplatz-App um den Hinweis "geöffnet" bzw. "geschlossen"

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Feldbergstraße: Aufstellen einer Informationstafel mit Hinweis der Entstehung eines Heims für Jugendliche mit Migrationshintergrund

TOP herunterladen

Typ:
Unterrichtung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Wasserburger Landstraße 32 - Gestaltung der Lärmschutzwand am Kulturzentrum Trudering

TOP herunterladen
Hinweis:
Behandlung im UA SSK (Federführung) und UA UEK TOP 5.6.6
Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Veranstaltung "Sommer in der Stadt" - grundsätzliche Unterstützung unter Vorbehalt der Umsetzung von hygienegerechten Maßgaben

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
7.

TOP - Nicht an Kindern und Jugendlichen sparen!

TOP herunterladen
Unterabschnitt
5.6

UA Umwelt, Energie und Klimaschutz

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Attraktive Gestaltung der Mauern im Wohngebiet der Messestadt

TOP herunterladen
Hinweis:
vertagt aus der Plenumssitzung 07/20
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Riemer Park: Anpflanzung von 500 Bäumen (vornehmlich Obst- und Nussbaumarten)

TOP herunterladen
Hinweis:
vertagt aus der Plenumssitzung 07/20
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Dringender Handlungsbedarf bezüglich der Parkplatzsituation am Riemer Park

TOP herunterladen

Typ:
Sonstiges

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Unterflurcontainer – zukünftiger Standard für Trudering-Riem

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Lithiumgewinnung aus Geothermie – ein Thema auch für München?

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Wasserburger Landstraße 32 – Gestaltung der Lärmschutzwand am Kulturzentrum Trudering BA-Antrag Nr. 20-26 / B 00206 vom 18.06.2020

TOP herunterladen
Hinweis:
Behandlung im UA SSK TOP 5.5.5 (Federführung) und UA UEK

Typ:
Unterrichtung

Beschluss:
Erledigt
Unterabschnitt
5.7

ohne Vorberatung im UA

Überschrift
6

Bürger-/Einwohnerversammlung

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Einladung des OB zur Bürgerversammlung des 15. Stadtbezirkes am 15.10.2020

TOP herunterladen

Typ:
Unterrichtung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Leistungsbilanzen des Baureferates für den Stadtbezirk 15

TOP herunterladen

Typ:
Unterrichtung

Beschluss:
Erledigt
Überschrift
7

Anhörungsfälle der Verwaltung

Unterabschnitt
7.1

UA Budget und Allgemeines

Unterabschnitt
7.2

UA Bau und Mobilität

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - An der Point / An der Seidlbreite: Vollzug der verkehrsrechtlichen Anordnung

TOP herunterladen

Typ:
Anhörung

Beschluss:
Erledigt
Unterabschnitt
7.3

UA Stadtteilentwicklung

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Grundstückstausch "Rappenweg/Truderinger Ortskern": Beantragung einer weiteren Fristverlängerung für die BV-Empfehlungen Nr. 14-20 / E01712, Nr. 14-20 / E01713, Nr. 14-20 / E 01714 und Nr. 14-20 / E 01716

TOP herunterladen

Typ:
Sonstiges

Beschluss:
Erledigt
Unterabschnitt
7.4

UA Planung

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Hererostr. 15 - Neubau eines Doppelhauses mit Unterflurparker

TOP herunterladen

Typ:
Anhörung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Martin-Kollar-Str. 1 - Teil-Nutzungsänderung eines Verwaltungsgebäude zu Beherbergungsbetrieb mit Cafè - TEKTUR zu 1.1-2018-28088-32 / HIER: Erweiterung der Zimmeranzahl sowie Um- und Anbau eines neuen Gebäude-Zugangs im KG

TOP herunterladen

Typ:
Anhörung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Am Mitterfeld 7 - Neubau eines Wohngebäudes - VORBESCHEID

TOP herunterladen

Typ:
Anhörung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Mattseestr. 17 - Abbruch zweier Wohngebäude mit Garagen und Neubau von 6 Wohnhäusern mit gemeinsamer Tiefgarage (Mattseestr. 17 / Mondseestr. 5) - TEKTUR zu 1.201-2018-18327-32

TOP herunterladen

Typ:
Anhörung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Flußaalweg 4 - TEKTUR zu 1.2-2020-8098-32 - Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage

TOP herunterladen

Typ:
Anhörung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Talerweg 29 - TEKTUR zu 1.2-2020-4964-32 - Teilung der Doppelhaushälfte in 2 Wohnungen (Wohnung 1: KG, EG / Wohnung 2: OG, DG) sowie Renovierung und energetische Sanierung, Anbau einer Außentreppe, Errichtung einer Dachgaube

TOP herunterladen

Typ:
Anhörung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
7.

TOP - Iltisstr. 73 - Neubau eines Mehrfamilien- und eines Zweifamilienhauses mit gemeinsamer Tiefgarage

TOP herunterladen

Typ:
Anhörung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
8.

TOP - Truchthari-Anger 12 - Vorhaben Neubau einer Wohnanlage mit Tiefgarage - TEKTUR zu 1.2-2020-8500-32 - (hier: Zusammenlegung von Wohnung 3 und 4)

TOP herunterladen

Typ:
Anhörung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
9.

TOP - Nikolaus-Prugger-Weg 9 - Neubau eines Wohngebäudes mit Tiefgarage - VORBESCHEID

TOP herunterladen

Typ:
Anhörung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
10.

TOP - Nikolaus-Prugger-Weg 7 - Neubau eines Wohngebäudes mit Tiefgarage - VORBESCHEID

TOP herunterladen

Typ:
Anhörung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
11.

TOP - Am Mitterfeld 5 - Nutzungsänderung einer Ladenfläche zu einem Wettbüro

TOP herunterladen

Typ:
Anhörung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
12.

TOP - Dualastr. 14b - Neubau dreier Wohngebäude mit gemeinsamer Tiefgarage - VORBESCHEID

TOP herunterladen

Typ:
Anhörung

Beschluss:
Erledigt
Unterabschnitt
7.5

UA Schule, Soziales und Kultur

Unterabschnitt
7.6

UA Umwelt, Energie und Klimaschutz

Überschrift
8

Baumfällungen

Unterabschnitt
8.1

Bereits genehmigte Fällungen durch die Untere Naturschutzbehörde

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Ankoglstr. 31b Agathenstr. 11

Unterabschnitt
8.2

Beantragte Baumfällungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Friespl. 14 Hererostr. 15 Wasserburger Landstr. 40b Mattseestr. 25 Eisvogelweg 32 Dualastr. 4a Toni-Schmid-Str. 35 Martin-Kollar-Str. 1 Waldtruderinger Str. 56a Tsingtauer Str. 28 Himalajastr. 9 Am Mitterfeld 7 Iltisstr. 73 Solalindenstr. 50 Wachtelweg 22a

Überschrift
9

Berichte des Vorsitzenden, der Beauftragten und Termine

Unterabschnitt
9.1

Berichte des Vorsitzenden

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Willy-Brandt-Platz: Aufstellen von Pflanztrögen

TOP herunterladen

Typ:
Unterrichtung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Verfahren mit Pressemitteilungen im Namen des BA 15 und seiner UAs

TOP herunterladen

Typ:
Sonstiges

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Veranstaltung in städtischen Grünanlagen; Hier: Plattform für Kleinstveranstaltungen und Café im Zeitraum vom 15.08.-31.10.2020 im Riemer Park (Fläche vor dem Kopfbau, Werner-Eckert.Str. 1) (Frist zur Stellungnahme: 30.07.2020) Vorabstellungnahme nach § 20 Abs. 1 Satz 2 BA-Satzung

TOP herunterladen

Typ:
Anhörung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Veranstaltung in städtischen Grünanlagen; Hier: Drachenfest am 19./20.09.2020 im Riemer Park (Frist zur Stellungnahme: 04.09.2020) Vorabstellungnahme nach § 20 Abs.1 BA-Satzung

TOP herunterladen

Typ:
Unterrichtung

Beschluss:
Erledigt
Unterabschnitt
9.2

Berichte der UA-Vorsitzenden

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Bericht des UA-V Umwelt, Energie und Klimaschutz: Ortstermin im Riemer Park am 21.07.2020

TOP herunterladen

Typ:
Unterrichtung

Beschluss:
Erledigt
Überschrift
10

Unterrichtungen

Unterabschnitt
10.1

UA Budget und Allgemeines

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Drehgenehmigungen und Versammlungsanzeigen

TOP herunterladen

Typ:
Unterrichtung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Verwendungsnachweise Stadtbezirksbudget

TOP herunterladen

Typ:
Unterrichtung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - BA-Informationsschreiben Nr. 03/2020 - Grundsätzliches zur Abrechnung der Aufwandsentschädigung

TOP herunterladen

Typ:
Unterrichtung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Auswirkungen der Corona-Pandemie auf den städtischen Haushalt; hier: Kürzung des Stadtbezirksbudgets in 2020

TOP herunterladen

Typ:
Unterrichtung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Abrechnung von virtuellen Sitzungen und Besprechungen

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Typ:
Unterrichtung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Bestätigung des Antrags auf Budgetmittel für eigene Veranstaltung, hier: Gedenkveranstaltung am 09.11.2020 auf dem Platz der Menschenrechte

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Typ:
Unterrichtung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
7.

TOP - BA-Informationsschreiben Nr. 04/2020 – Behandlung von an die BA-Mitglieder gerichtete Post durch die BA-Geschäftsstelle

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Typ:
Unterrichtung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
8.

TOP - BA-Informationsschreiben Nr. 06/2020 – Verfahren bei Anregungen für städtische Ehrungen und ehrende Gedenken

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Typ:
Unterrichtung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
9.

TOP - Urkunde für ausgezeichnete Projektpartnerschaft im Rahmen des P-Seminars „Augmented Reality Sandbox“ am Gymnasium München-Trudering

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Hinweis:
Budgetförderung im März 2019

Typ:
Unterrichtung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
10.

TOP - Programm „Bürgerinnen und Bürger gestalten ihre Stadt“ Bürgerbeteiligung in den Stadtvierteln

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Typ:
Unterrichtung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
11.

TOP - BA-Informationsschreiben Nr. 05/20 – Durchführung eigener Veranstaltungen

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Typ:
Unterrichtung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
12.

TOP - BA-Informationsschreiben Nr. 07/2020 - Fall der persönlichen Beteiligung nach Art. 49 GO

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Typ:
Unterrichtung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
13.

TOP - Verbesserung des Zugangs zu Geografischen Informationssystemen für Mitglieder der Bezirksausschüsse BA-Antrag Nr. 20-26 / B 00031 des BA 21 vom 26.05.2020

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Typ:
Unterrichtung

Beschluss:
Erledigt
Unterabschnitt
10.2

UA Bau und Mobilität

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO: a) Marianne-Pleth-Straße b) Postweg c) Friedrich-Creuzer-Straße d) Guttenbrunner Weg e) Horst-Salzmann-Weg f) Jorthweg g) Valentin-Linhof-Straße

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Typ:
Unterrichtung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Baumaßnahme wegen Stromnetzerweiterung: a) Feldbergstraße b) Karlsburger Straße

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Typ:
Unterrichtung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Sanierungsgebiet „Quartierszentrum Trudering“: Umbau Truderinger Straße zwischen Bajuwarenstraße und 60 m östlich des Schmuckerwegs Antworten zu Fragen des Bezirksausschusses

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Typ:
Unterrichtung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Damaschkestraße: Fahrbahnsanierung zwischen der Kreillerstraße und dem Dukatenweg

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Typ:
Unterrichtung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Zukunftsbahnhof Trudering: Realisierung der Machbarkeitsstudie über die Ertüchtigung der Fußgängerverbindung

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Typ:
Unterrichtung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Jahresgenehmigung für Arbeiten an Anlagen des ÖPNV

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Typ:
Unterrichtung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
7.

TOP - Friedrich-Creuzer-Straße / Alexisweg: Herstellung und Umbau der öffentlichen Verkehrsflächen, Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2090 Antwortschreiben zur Stellungnahme des BA 16

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Typ:
Unterrichtung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
8.

TOP - Information zur Änderung der Signalisierung der Lichtsignalanlage 1062 Selma-Lagerlöf-Str. / Willy-Brandt-Allee (Geräteaustausch und ÖV-Beschleunigung)

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Typ:
Unterrichtung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
9.

TOP - Horst-Salzmann-Weg: Neubau einer öffentlichen Grünanlage (Baubeginn)

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Typ:
Unterrichtung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
10.

TOP - Friedenspromenade – Anpassen an den Bedürfnissen der hohen Nutzungsfrequenz durch einen Zweirichtungs-Fuß- und Radweg BA-Antrag Nr. 20-26 / B 00210 Zwischennachricht

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Typ:
Unterrichtung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
11.

TOP - (U) Leistungsprogramm der MVG für die Fahrplanperiode 2021 München fährt Tram V – Fünf-Minuten-Takt für die Tram Antrag Nr. 14-20 / A 5867 von der Fraktion DIE GRÜNEN/RL vom 06.09.2019 Mobiles München – auch nachts! Antrag Nr. 14-20 / A 05510 von Herrn Stadtrat Pretzl, Frau Stadträtin Habenschaden vom 17.06.2019 Mobiles München – ehrlich dran arbeiten Antrag Nr. 14-20 / A 05514 von Herrn Stadtrat Röver vom 18.06.2019 MVV fährt im München-Takt Antrag Nr. 14-20 / A 06725 von Frau Stadträtin Wiepcke, Herrn Stadtrat Schall, Herrn Stadtrat Quaas vom 11.02.2020 Buslinie 135 bis zum Gasteig-Interimsquartier in Sendling verlängern Antrag Nr. 14-20 / A 06814 von Frau Stadträtin Olhausen vom 20.02.2020 Verlängerung der Fahrtzeiten der Linie 199 bis Mitternacht Antrag Nr. 14-20 / B 05631 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 15 – Trudering-Riem vom 13.12.2018

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Tagesordnungspunkt
12.

TOP - Truderinger Straße zwischen Bajuwarenstraße und Schmuckerweg mit Rothuber- und Lehrer-Götz-Weg: Baubeginn der städtebaulichen Aufwertung

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Typ:
Unterrichtung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
13.

TOP - Karpfenstraße: Sanierung des Anlagenwegs in der Grünanlage

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Typ:
Unterrichtung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
14.

TOP - Groschenweg: Fahrbahnsanierung zwischen der Kreillerstraße und dem Böcklerweg

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Typ:
Unterrichtung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
15.

TOP - Flughafen-Riem-Straße: Einhaltung der Park- und Halteregelungen in Zusammenhang mit öffentlicher Widmung des 4. Bauabschnittes der Messestadt

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Typ:
Unterrichtung

Beschluss:
Vertagt
Tagesordnungspunkt
16.

TOP - Bahnhof Trudering: Flächenplan mit Besitzverhältnissen der DB

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Typ:
Unterrichtung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
17.

TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung: Vollsperrung der Tunnelkette Mittlerer Ring Ost und Zusatzsperre Töginger Straße / Einsteinstraße vom 05.10 – 09.10.2020 (22.30 bis 05.30 Uhr)

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Typ:
Unterrichtung

Beschluss:
Erledigt
Unterabschnitt
10.3

UA Stadtteilentwicklung

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Protokoll des Dialogforums zum Projekt Brenner-Nordzulauf

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Typ:
Unterrichtung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Protokoll der öffentlichen Sitzung des Mieterbeirates der LHM vom 13.07.2020, Wettbewerbsergebnisse der Stadtentwicklung im Nordosten

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Typ:
Unterrichtung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Verhinderung weiteren Zuzugs Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 00518

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Typ:
Unterrichtung

Beschluss:
Erledigt
Unterabschnitt
10.4

UA Planung

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Satzung über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum – Abbruchanzeige: a) Rofanstraße b) Iltisstraße c) In der Rosenau d) Wachtelweg e) Am Hochacker f) Windhukerstraße g) Möwestraße h) Frobeniusweg i) Askaripfad j) Kothieringerstraße k) Waldschulstraße l) Edeltraudstraße m) Waldschulstraße n) Waldschulstraße o) Schmuckerweg p) Fabinistraße q) Vogesenstraße

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Typ:
Unterrichtung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - (U) PV - Anlagen auf Dächern der städtischen Wohnungsbaugesellschaften durch Bürgerbeteiligung realisieren! Antrag Nr. 14-20 / A 04962 von Herrn StR Sebastian Schall, Frau StRin Alexandra Gaßmann, Herrn StR Dr. Reinhold Babor, Herrn StR Otto Seidl, Frau StRin Nicola Mayerl, Frau StRin Sabine Krieger, Herrn StR Dominik Krause, Herrn StR Herbert Danner, Frau StRin Anna Hanusch, Frau StRin Angelika Pilz-Strasser vom 07.02.2019 Mietkosten senken und Klima schonen durch PV-Eigenverbrauchsanlagen (EVA) - Städtische Wohnungsbaugesellschaften prüfen Potentiale und Realisierungsmöglichkeiten für PV-Eigenverbrauch ihrer Mieter Beschluss des Auschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 11.03.2015 Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 01341 Hinweis: Alte SV-Nr. 14-20 / V 17481

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Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB

Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Vollzug der Zweckentfremdungssatzung – Bekanntgabe der Jahresstatistik Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 00374

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Typ:
Unterrichtung

Beschluss:
Erledigt
Unterabschnitt
10.5

UA Schule, Soziales und Kultur

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Kunstaktion "Kopf hoch 2020" in der städtischen Grünanlage "Riemer Park"

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Typ:
Unterrichtung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Übersicht Unterkünfte Wohnungslose und Flüchtlinge Juni 2020

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Typ:
Unterrichtung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - (U) Berichtigung der Anlage „E2 - 124. Spielraumkommission“ - Vertretung der Referate und Dienststellen - Vertretungen der Träger der Kinder- und Jugendarbeit zur Beschlussvorlage: Neubildung des Stadtrats - Bildung, Fortbestand und Besetzung von Stadtratsgremien; Vertretung der Landeshauptstadt München in - Stiftungen und Schenkungen - Beteiligungsunternehmen und Organisationen - Vereinen und Verbänden - Kommissionen und sonstigen Gremien Sitzungsvorlage Nr. 20 - 26 / V 00452 Beschluss der Vollversammlung des Stadtrats vom 17.06.2020

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Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Schulbauoffensive: Nachholbedarf für den 15. Stadtbezirk Trudering-Riem Antwortschreiben der 3. Bürgermeisterin

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Hinweis:
Verweis auf TOP 3.5.1 – 07/20

Typ:
Unterrichtung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Sport- und Kulturbedarfe in der wachsenden Stadt Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 00758

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Typ:
Unterrichtung

Beschluss:
Erledigt
Unterabschnitt
10.6

UA Umwelt

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Information über das Aufstellen von Informationsschildern auf den ökologischen Ausgleichsflächen am Horst-Salzmann-Weg

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Typ:
Unterrichtung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Aktuelle Situation an den Wertstoffinseln: Schreiben der Kommunalreferentin

TOP herunterladen

Typ:
Unterrichtung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Ottendichler Str. 30: Anzeige über das Abbrennen eines Feuerwerkes am 16.08.2020

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Typ:
Unterrichtung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Wildplakatierung Ecke Turner-/Waldschulstraße Entfernung der beanstandeten Werbung

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Typ:
Unterrichtung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
5.

TOP - (U) Unterstützung der Artenvielfalt in München durch Erhalt und Ausweitung des Bestandes von Hecken, Büschen und Wandbegrünungen Empfehlung Nr. 14-20 / E 02572 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 08 - Schwanthalerhöhe am 04.04.2019

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Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB

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