Donnerstag, 22. Oktober 2020, 19:00 Uhr - BA 15 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1
Allgemeines
1.1
Begrüßung und Beschlussfähigkeit
1.2
Genehmigung der Niederschrift der letzten BA- Sitzung
1.3
Ergänzungen zur Tagesordnung
2
Entscheidungsangelegenheiten
2.1
UA Budget und Allgemeines
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget DPSG Messestadt-Riem Stamm Galileo Galilei Anschaffung eines Mannschaftszelts 1.941,75 € / Az. 0262.0-15-0358
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Allgemeiner Deutscher Fahrrad-Club Kreisverband München - ADFC München e.V. Fahrradkurse in Asyl-Unterkünften vom 15.11.2020 - 14.10.2021 1.485,00 € / Az. 0262.0-15-0359
2.2
UA Bau und Mobilität
1.
TOP - (E) Grüne Welle auf der Wasserburger Landstraße
Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Böhle
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.3
UA Stadtteilentwicklung
2.4
UA Planung
2.5
UA Schule, Soziales und Kultur
2.6
UA Umwelt, Energie und Klimaschutz
2.7
ohne Vorbereitung im UA
3
Bürgeranliegen
3.1
UA Budget und Allgemeines
1.
TOP - Silvesterfeuerwerk: Reaktion zu Beschlussfassungen der September-Sitzung
3.2
UA Bau und Mobilität
1.
TOP - Flughafen-Riem-Straße: Widmung des 4. Bauabschnittes und Verkehrsfreigabe
Hinweis:
Behandlung mit TOP 10.2.6
2.
TOP - Hugo-Weiß-Straße: Halteverbotsschilder bei Rollstuhlrampen
3.
TOP - Kriegersiedlung: Einrichtung von Anliegerparkplätzen
4.
TOP - Wasserburger Landstraße Ecke Jagdhornstraße: Mangelhafte Fahrbahnmarkierungen
5.
TOP - Batschkastrasse, Oberseestraße, Königseestraße und Friedenspromenade: Maßnahmen gegen Gehwegparker
6.
TOP - Tsingtauer Straße: Unterversorgung mit öffentlichen Verkehrsmitteln
7.
TOP - Schmuckerweg: Maßnahmen zur Verkehrsberuhigung
8.
TOP - Schmuckerweg: Durchsetzung der T30-Zone
9.
TOP - Martin-Empl-Ring / Am Neufeld / Stockerweg: Sicherung der Spielstraßen
3.3
UA Stadtteilentwicklung
3.4
UA Planung
3.5
UA Schule, Soziales und Kultur
1.
TOP - Riemer Park: Forderung nach Ausbau von Basketballplätzen in der Messestadt
Hinweis:
Behandlung mit TOP 5.5.2, vertagt aus der Plenumssitzung 09/20
2.
TOP - Tsingtauerstraße: Realisierung eines Waldkindergartens am Truderinger Wald
3.6
UA Umwelt, Energie und Klimaschutz
1.
TOP - Antrag des BA 17: Grundsätzliche Forderung von Ersatzpflanzungen bei Baumfällungen in den Stadtbezirken, Bitte um Unterstützung
2.
TOP - Maßnahmen zur Reduktion der Lichtverschmutzung von Straßenlaternen
3.7
ohne Vorberatung im UA
4
Anträge von BA- Mitgliedern
4.1
UA Budget und Allgemeines
4.2
UA Bau und Mobiltät
1.
TOP - Truderinger-Riemer Fahrradoffensive Teil 4 – Aufbau eines sicheren und dichten Rad-Vorrang-Netzes für Alltags-, Schul- und Freizeitverkehr innerhalb des 15. Stadtbezirks und in benachbarte Stadtbezirke bzw. Nachbar-Kommunen
Hinweis:
vertagt aus der Plenumssitzung 09/20
4.3
UA Stadtteilentwicklung
4.4
UA Planung
4.5
UA Schule, Soziales und Kultur
1.
TOP - Black Lives Matter: Truderinger „Kolonialviertel“ neu betrachten
Hinweis:
Abstimmung über den ersten Absatz,
vertagt aus der Plenumssitzung 07/20
4.6
UA Umwelt, Energie und Klimaschutz
4.7
ohne Vorberatung im UA
1.
TOP - Straßenbegleitgrün attraktiver gestalten – Partizipation durch Urban Gardening ermöglichen
2.
TOP - Bezirkssportanlage an der Riemer Straße / Am Mitterfeld nur für Mädchen und Frauen
3.
TOP - Für eine differenzierte Radroutenwegweisung
4.
TOP - Wie kommt der MVV-Radroutenplaner zu seinen Vorschlägen?
5.
TOP - Von Schondorf lernen: Pilotprojekt „Miteinanderweg“ für Trudering-Riem
6.
TOP - Festlegung von Fahrradrouten und Maßnahmen – Alternativantrag zum Antrag „Truderinger-Riemer Fahrradoffensive Teil 4 – Aufbau eines sicheren und dichten Rad-Vorrang-Netzes für Alltags-, Schul- und Freizeitverkehr innerhalb des 15. Stadtbezirks und in benachbarte Stadtbezirke bzw. Nachbar-Kommunen“
7.
TOP - Neugestaltung des Knotenpunkts Wasserburger Landstraße / Rotkehlchenweg stadteinwärts, Rückbau der ampelfreien Abbiegespur
8.
TOP - Einladung zum Besuch von BA-Sitzungen an Schulen des Bezirks 15
9.
TOP - Gestaltung der Südfassade des Seekiosks
10.
TOP - Erweiterung der Zeichenanzahl für Gutachten bei Baumfällanträgen
11.
TOP - Beschilderung der Biotope am Riemer See
12.
TOP - Rechtzeitige Information des BA über Grundstücke und Immobilien im Bezirk (Kaufangebote, Ankäufe und Veräußerungen)
13.
TOP - Tempo 30 am Schmuckerweg
5
Antwortschreiben der Landeshauptstadt München
5.1
UA Budget und Allgemeines
1.
TOP - Namenlose Plätze der Messestadt – Namen geben Identität BA-Antrag Nr. 14-20 / B 06935 vom 17.10.2019
Hinweis:
Behandlung im UA BA (Federführung) und im UA SSK TOP 5.5.1, vertagt aus der Plenumssitzung 07/20
Referent*in:
Berufsm. StRin Frank
Typ:
Beschlussvorlage SB
2.
TOP - BA-Budget / Bestellung städtischer Leistungen - Folgekosten können nicht von den BAs geschultert werden
5.2
UA Bau und Mobilität
1.
TOP - S-Bahn-Vision Zero: keine Signalstörungen, keine Stellwerksstörungen
2.
TOP - Problem „parkende“ LKW – Abfall und Unrat in Riem - Lösungsmöglichkeiten darstellen
3.
TOP - Änderung der bestehenden Parkverbotszonen in der Solalindenstraße zwischen Friedenspromenade und Ernastraße
4.
TOP - Eine echte »Grüne Welle« durch (Wald-)Trudering
Hinweis:
Behandlung mit TOP 2.2.1, vertagt aus der Plenumssitzung 09/20
5.
TOP - Radwege an der Truderinger Straße von Schatzbogen bis zur Einmündung WaBuLa ertüchtigen
7.
TOP - Öffentliche Plätze in der Messestadt gemeinsam gestalten – Anwohnende informieren und mit Patenprojekt einbinden
8.
TOP - Zehntfeldstraße / Heinrich-Wieland-Straße: Einrichtung einer Ampelanlage
9.
TOP - Zukunftsbahnhof Trudering - Realisierung der Machbarkeitsstudie über die Ertüchtigung der Fußgängerverbindung
11.
TOP - Fahrradstraße Schrammiger Weg - Vorrang für Verkehrssicherheit auf Schul- und Freizeitwegen
12.
TOP - Radwegverbindung Emplstraße – Riemer Park für querende Radler im Bereich Manchester-Platz sicherer machen
13.
TOP - Spertentalstraße: Belegung von Parkplätzen durch Dauerparker sowie Blockierung durch Sattelschlepper
5.3
UA Stadtteilentwicklung
1.
TOP - Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2119, Fauststraße (südlich), östlich des Schanderlweges (Teiländerung der Bebauungspläne Nr. 1209 und Nr. 600) Antrag auf Akteneinsicht gemäß § 16 Abs. 1 und 2 BA-Satzung
5.4
UA Planung
5.5
UA Schule, Soziales und Kultur
1.
TOP - Namenlose Plätze der Messestadt – Namen geben Identität BA-Antrag Nr. 14-20 / B 06935 vom 17.10.2019
Hinweis:
Behandlung im UA BA TOP 5.1.1 (Federführung) und im UA SSK, vertagt aus der Plenumssitzung 07/20
2.
TOP - Messestadt: Errichtung eines zusätzlichen Bolzplatzes
Hinweis:
Behandlung mit TOP 3.5.1, vertagt aus der Plenumssitzung 09/20
3.
TOP - Den Tribünen-Kopfbau zukunftsfähig und gesellschaftsfähig machen – Teil 1
4.
TOP - Aufforderung der genauen Benennung der Belegungszahlen sowie Information zur Umsetzung der Infektionsschutzrichtlinien in den Flüchtlingsunterkünften im Stadtbezirk 15
5.
TOP - Gemeinschaftsunterkünfte für Geflüchtete im Stadtbezirk 15: Alternativen zur Gesamtquarantäne finden
6.
TOP - Gewährleisten einer Ausreichende Versorgung mit Materialien zur Einhaltung der Covid-19-Schutzmaßnahmen in den Kinderbetreuungseinrichtungen (Schulen, Kitas etc.)
5.6
UA Umwelt, Energie und Klimaschutz
5.
TOP - Attraktive Gestaltung der Mauern im Wohngebiet der Messestadt
Hinweis:
vertagt aus der Plenumssitzung 09/20
7.
TOP - Tangastraße / Waterbergstraße: Aufwertung der Grünfläche durch Sportgeräte
5.7
ohne Vorberatung im UA
6
Bürger-/Einwohnerversammlung
1.
TOP - Leistungsbilanzen des Sozialreferates für den Stadtbezirk 15
2.
TOP - Bajuwarenstraße: Begrenzung der Geschwindigkeit auf T30
3.
TOP - Bajuwarenstraße: Anfrage zur T30-Zone
4.
TOP - Kirchtruderinger Straße / Teuchertstraße: Verschärfte Sicherheitsmaßnahmen am Zebrastreifen
5.
TOP - Friedenspromenade: Nichteinhaltung der Geschwindigkeitsbegrenzung T30
6.
TOP - Bahn-Unterführung Lehrer-Götz-Weg, Hafelhofweg: Ausbau diverser Fahrradstraßen
7.
TOP - Hafelhofweg / Schmuckerweg: Bordsteinabsenkung
8.
TOP - Teerfläche Tangastr / Waterbergstr: Wunsch zur Bepflanzung
7
Anhörungsfälle der Verwaltung
7.1
UA Budget und Allgemeines
1.
TOP - Veranstaltung auf stadteigenem Grund: Festival der Marionetten am 17.11.2020 – 24.11.2020 an der Graf-zu-Castell-Straße Ecke Olof-Palme-Straße
7.2
UA Bau und Mobilität
1.
TOP - Solalindenstraße: Änderung der Haltverbotsregelung
2.
TOP - Solalindenstraße Ecke Friedenspromenade: Einrichtung eines absoluten Haltverbotes und eines eingeschränkten Haltverbotes
3.
TOP - Umgestaltung Berg-am-Laim-Straße, Kreillerstraße, Wasserburger Landstraße
Hinweis:
Anhörung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung zum Entwurf des Beschlusses
4.
TOP - Kreuzung Turner-/Waldschulstraße/Postweg: Einrichtung eines Halteverbotes mit Zeitzusatz „an Schultagen 7-14 Uhr“
5.
TOP - Beschleunigung und Verbesserung der Zuverlässigkeit des Buslinienverkehrs Drittes Maßnahmenbündel Sitzungsvorlage Nr. 20-26/V 01007
Hinweis:
Anhörung des Referates für Arbeit und Wirtschaft zum Entwurf des Beschlusses
7.3
UA Stadtteilentwicklung
1.
TOP - Anhörung zur Bauleitplanung der Gemeinde Aschheim Aufstellung eines Bebauungsplanes Nr. 085/06 für das Gebiet „Frachtpostzentrum südlich der Eichendorffstraße mit Untertunnelung und Überbrückung der Klausnerstraße“ – Änderung der Bebauungspläne 085, 085/01, 085/02, 085/04, 085/05, 135 sowie 156
7.4
UA Planung
1.
TOP - Kilihofstr. 18 - Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage
2.
TOP - Königsseestr. 20 - Variante 1: Neubau eines Mehrparteien-Wohnhauses mit Tiefgarage - Variante 2: Neubau eines Doppelhauses mit zwei Stellplätzen - VORBESCHEID
3.
TOP - Feldbergstr. 18 - Neubau eines Einfamilien- und eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage
4.
TOP - Von-Erckert-Str. 4 - Neubau 2er Mehr-- und 2er Einfamilienhäuser mit Tiefgarage
5.
TOP - Ilmstr. 14 - TEKTUR zu 1.2-2020-8101-32 - Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage
6.
TOP - Wamslerstr. 5 - Umbau der EG-Ebene und der Tiefgarage eines Gebäudes, partielle Nutzungsänderung - VORBESCHEID
7.
TOP - Riemer Str. 335 - TEKTUR zu 1.2-2020-6086-32 - Neubau eines Einfamilienhauses mit Einliegerwohnung
8.
TOP - Sperberstr. 21 - Neubau von 4 Doppelhäusern mit Tiefgarage - TEKTUR zu 1.2-2015-12790-32 (hier: Tiefgarage Sperberstr. 21k-r)
9.
TOP - Am Moosfeld 3 - Nutzungsänderung: Büro/Freizeiteinrichtung zu Realschule (Innovative Schulen München gGmbH)
10.
TOP - Heilwigstr. 68 - Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage
11.
TOP - Veronikastr. 16 - Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Stellplätzen
12.
TOP - Hippelstr. 61 - Aufstockung eines Mehrfamilienhauses, Abbruch Garage und Neubau eines Einfamilienhauses mit 8 Stellplätzen
13.
TOP - Paul-Henri-Spaak-Str. - Errichtung Brücke der Messe München GmbH über die Ottendichler Straße zur Multifunktionsfläche Feldkirchen (Paul-Henri-Spaak- / Ottendichler Str.)
14.
TOP - Mattseestr. - Errichtung zweier Mehrfamilienhäuser - VORBESCHEID
15.
TOP - Tsingtauer Str. 25 - Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage
16.
TOP - Tangastr. 42 - Neubau eines Mehrfamilienhauses (7 WE) mit Tiefgarage
7.5
UA Schule, Soziales und Kultur
7.6
UA Umwelt, Energie und Klimaschutz
8
Baumfällungen
8.1
Bereits genehmigte Fällungen durch die Untere Naturschutzbehörde
1.
TOP - Möwestr. 33 Taku-Fort-Str. 12a Wasserburger Landstr. 40b
8.2
Beantragte Baumfällungen
1.
TOP - Gerstäckerstr. 8 Tsingtauer Str. 76 Von-Gravenreuth-Str. 29 Wasserburger Landstr. 200 Sperberstr. 35 Hippelstr. 61 Dualastr. 14b - 16 Paul-Henri-Spaak-Str Waldschulstr. 19 Talerweg 9 Taku-Fort-Str. 8 Brodstr. 11 Truderinger Str. 267 Kranichweg 42 Landshamer Str. 11 Wasserturmstr. 5 Heilwigstr. 68 Sulzer-Belchen-Weg 30 Krüner Str. 17 - 23 Sperberstr. 22 Mattseestr. Tsingtauer Str. 25 Waldtruderinger Str. 24
9
Berichte des Vorsitzenden, der Beauftragten und Termine
9.1
Berichte des Vorsitzenden
1.
TOP - Veranstaltung in städtischen Grünanlagen; Hier: Nachtmarathon im Riemer Park am 24./25.10.2020 (Frist zur Stellungnahme: 09.10.2020) Vorabstellungnahme nach § 20 Abs. 1 BA-Satzung
2.
TOP - Veranstaltungen in städtischen Grünanlagen; Hier: Fit im Park des FreizeitSport 01.05.-30.09.2020 und 25. Jubiläumsfest am 24.06.2020 im Westpark, diverse Parks (Frist zur Stellungnahme: 25.09.2020) Vorabstellungnahme nach § 20 Abs. 1 BA-Satzung
3.
TOP - Variantenvergleich Truderinger Kurve und Truderinger Spange Vorabstellungnahme nach § 20 Abs. 1 BA-Satzung
4.
TOP - Verkehrsgipfel München Ost
5.
TOP - BA-Anträge: Bitte um Einhaltung der Einsendefrist und Formalitäten
9.2
Berichte der UA-Vorsitzenden und Beauftragten
1.
TOP - Wasserburger Landstraße: Einleitung einer informellen Bürgerbeteiligung zur Kommunikation der Ergebnisse der Rahmenplanung
2.
TOP - Friesplatz: Nächtlicher Lärm durch Jugendliche
3.
TOP - Kopfbau der Riemer Flughafentribüne: Antrag auf Einladung zum Ortstermin
10
Unterrichtungen
10.1
UA Budget und Allgemeines
1.
TOP - Drehgenehmigungen und Versammlungsanzeigen
2.
TOP - „Grundsatzbeschlüsse“ der Münchner Bezirksausschüsse zur Zusammenarbeit mit Mandatsträger*innen der Alternative für Deutschland (AfD)
3.
TOP - Heinrich-Böll-Straße: Unveränderte Gaststättenfortführung
4.
TOP - Entscheidungsrecht der Bezirksausschüsse bei der Genehmigung von Freischankflächen
10.2
UA Bau und Mobilität
1.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO: a) Damaschkestraße
2.
TOP - Baumaßnahme wegen Netzerweiterung: a) Wasserburger Landstraße b) Gerstäckerstraße
3.
TOP - Günderodestraße: Verkehrsaufsichtliche Erlaubnis vom 14.09. - 02.10.2020
4.
TOP - EM 233, Straßen am Bildungscampus (erstmalige Herstellung der öffentlichen Verkehrsflächen Joseph-Wild-Straße, Paul-Wassermann-Straße, U-1792 und Umbau Am Mitterfeld und Am Hüllgraben gemäß den Festsetzungen des Bebauungsplanes mit Grünordnung Nr. 1728 d Teil 2) Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 00489
5.
TOP - (U) Quartalsbeschluss zur Umsetzung des Bürgerbegehrens Radentscheid 3. und 4. Maßnahmenbündel Umsetzung der Bürgerbegehren „Radentscheid“ und „Altstadt-Radlring“ aussetzen Antrag Nr. 20-26 / A 00112 der AfD vom 06.06.2020
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
6.
TOP - Flughafen-Riem-Straße: Einhaltung der Park- und Halteregelungen in Zusammenhang mit öffentlicher Widmung des 4. Bauabschnittes der Messestadt
Hinweis:
Behandlung mit TOP 3.2.1, vertagt aus der Plenumssitzung 09/20
7.
TOP - Wasserburger Landstraße: Radwegsanierung zwischen dem Horst-Salzmann-Weg und der Feldbergstraße (stadtauswärts)
8.
TOP - Parkzonenmarkierungen in der Zehntfeldstraße erneuern
Hinweis:
vertagt aus der Plenumssitzung 09/20
9.
TOP - Lehrer-Wirth-Straße / Erika-Cremer-Straße: Hohe Feinstaubbelastung aufgrund von Betonabtragungsarbeiten im Parkhaus der Riem Arcaden
10.3
UA Stadtteilentwicklung
10.4
UA Planung
1.
TOP - Satzung über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum – Abbruchanzeige: a) Iltisstraße b) Brachsenstraße c) Ilmstraße d) Oberseestraße
10.5
UA Schule, Soziales und Kultur
1.
TOP - (U) Wege aus der Wohnungsnot (Ziffer 1 und2) Empfehlung Nr. 14-20 / E 02257 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 15 - Trudering-Riem am 08.11.2018
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
2.
TOP - REGSAM-Protokoll: AG „Flüchtlinge und Wohnungslose“ Trudering/Riem/Messe
10.6
UA Umwelt
1.
TOP - (E) Aufstellen von Trinkwasserbrunnen im Riemer Park Empfehlung Nr. 14-20 / E 01703 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 15 Trudering-Riem am 05.10.2017
Referent*in:
Berufsm. StRin Hingerl
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.
TOP - Zwischenstand zum Ortstermin mit der Abt. Gartenbau
3.
TOP - Schmuckerweg: Unterrichtung über bevorstehende Entfernungen von Gefahrenbäumen
4.
TOP - Verlagerung und Neubau des Behältermanagements / Fl.Nr. 1408/2 (Teilfl.), 15. Stadtbezirk Trudering-Riem, De-Gasperi-Bogen Bedarfs- und Konzeptgenehmigung Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 01595