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Rats­Informations­System
München

Donnerstag, 17. Dezember 2020, 19:00 Uhr - BA 15 - Vollgremium (Abgeschlossen)

Öffentliche Tagesordnung

Überschrift
1

Allgemeines

Unterabschnitt
1.1

Begrüßung und Beschlussfähigkeit

Unterabschnitt
1.2

Genehmigung der Niederschrift der letzten BA- Sitzung

Unterabschnitt
1.3

Ergänzungen zur Tagesordnung

Überschrift
2

Entscheidungsangelegenheiten

Unterabschnitt
2.1

UA Budget und Allgemeines

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - (E) Stadtbezirksbudget Bürgerzentrum Trudering e.V. Anschaffung einer Streaming-Anlage 13.703,08 € / Az. 0262.0-15-0369

TOP herunterladen
Hinweis:
vertagt aus der Plenumssitzung 11/20

Typ:
Beschlussvorlage BA

Öffentliches Dokument
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative "Decamerone" "Decamerone 2020" vom 02.01. - 31.03.2021 1.826,87 € / Az. 0262.0-15-0370

TOP herunterladen

Typ:
Beschlussvorlage BA

Öffentliches Dokument
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - (E) Stadtbezirksbudget Hidalgo gGmbH Kunstlied-Festival „Street Art Song“ am 11.09.2021 1.000,00 € / Az. 0262.0-15-0366

TOP herunterladen

Typ:
Beschlussvorlage BA

Öffentliches Dokument
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - (E) Stadtbezirksbudget BIKU e.V. Mädchen an den Ball! vom 01.03. - 31.12.2021 6.600,00 € / Az. 0262.0-15-0378

TOP herunterladen

Typ:
Beschlussvorlage BA

Öffentliches Dokument
Unterabschnitt
2.2

UA Bau und Mobilität

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - (E) Vollzug des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes im Stadtbezirk 15 Trudering-Riem Widmung einer Teilstrecke des Horst-Salzmann-Weges

TOP herunterladen

Referent*in:
Berufsm. StRin Hingerl
Typ:
Beschlussvorlage BA

Öffentliches Dokument
Unterabschnitt
2.3

UA Stadtteilentwicklung

Unterabschnitt
2.4

UA Planung

Unterabschnitt
2.5

UA Schule, Soziales und Kultur

Unterabschnitt
2.6

UA Umwelt, Energie und Klimaschutz

Unterabschnitt
2.7

ohne Vorbereitung im UA

Überschrift
3

Bürgeranliegen

Unterabschnitt
3.1

UA Budget und Allgemeines

Unterabschnitt
3.2

UA Bau und Mobilität

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Werner-Eckert-Straße: Aufhebung der Verbindungssperre zum Edinburghplatz

TOP herunterladen

Typ:
Bürger*innen

Beschluss:
In Bearbeitung
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Bajuwarenstraße: Fehlender Fahrradweg nach Straßenrenovierung

TOP herunterladen

Typ:
Bürger*innen

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Sanierung von Radwegen: I. Auswechseln des Kopfsteinpflasters II. Nachziehen der roten Markierungen

TOP herunterladen

Typ:
Bürger*innen

Beschluss:
In Bearbeitung
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Truderinger Straße: Weiterführung des Radweges nach Berg am Laim

TOP herunterladen

Typ:
Bürger*innen

Beschluss:
In Bearbeitung
Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Schatzbogen / Riemer Straße: Änderung der Kreuzung

TOP herunterladen

Typ:
Bürger*innen

Beschluss:
In Bearbeitung
Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Schatzbogen / Halfinger Straße: Umprogrammieren der Ampel

TOP herunterladen

Typ:
Bürger*innen

Beschluss:
In Bearbeitung
Tagesordnungspunkt
7.

TOP - Am Moosfeld / Thomas-Hauser-Straße / Xaver-Weismor-Straße: Umwandlung in eine Anliegerstraße

TOP herunterladen

Typ:
Bürger*innen

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
8.

TOP - Bahnhof Trudering: Umgestaltung des Taxi-Standplatzes

TOP herunterladen

Typ:
Bürger*innen

Beschluss:
In Bearbeitung
Tagesordnungspunkt
9.

TOP - Friedenspromenade: Nichtbeachtung der T30-Zone

TOP herunterladen

Typ:
Bürger*innen

Beschluss:
In Bearbeitung
Tagesordnungspunkt
10.

TOP - Leonhardiweg / Ilmstraße: Verschärfung der Verkehrssituation

TOP herunterladen

Typ:
Bürger*innen

Beschluss:
In Bearbeitung
Tagesordnungspunkt
11.

TOP - Waldschulstraße: Einrichtung eines Fußgängerüberwegs

TOP herunterladen

Typ:
Bürger*innen

Beschluss:
In Bearbeitung
Tagesordnungspunkt
12.

TOP - Sigmund-Riefler-Bogen: Aufstellen von E-Ladesäulen

TOP herunterladen

Typ:
Bürger*innen

Beschluss:
In Bearbeitung
Tagesordnungspunkt
13.

TOP - Ruppanerstraße: Fehlende Parkplätze

TOP herunterladen
Hinweis:
Vorabstellungnahme eingeholt

Typ:
Bürger*innen

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
14.

TOP - Am Hochstand: Versetzen des Haltverbotsschildes in Richtung Graf-Spree-Platz

TOP herunterladen

Typ:
Bürger*innen

Beschluss:
In Bearbeitung
Tagesordnungspunkt
15.

TOP - Bürgermeister-Keller-Straße: Verkehrsberuhigung zwischen Salzmesserstraße und Lehrer-Götz-Weg

TOP herunterladen

Typ:
Bürger*innen

Beschluss:
In Bearbeitung
Tagesordnungspunkt
16.

TOP - Elfriedenstraße: Sicherung des Einfahrtbereiches durch ein Haltverbot

TOP herunterladen

Typ:
Bürger*innen

Beschluss:
In Bearbeitung
Unterabschnitt
3.3

UA Stadtteilentwicklung

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Mönchbergstraße Ecke Bajuwarenstraße: Dialog zur sinnvollen Grundstücksnutzung

TOP herunterladen
Hinweis:
vertagt aus der Plenumssitzung 11/20

Typ:
Bürger*innen

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Bedenken gegen ein überproportionales Wachstum des Stadtbezirks

TOP herunterladen

Typ:
Bürger*innen

Beschluss:
Erledigt
Unterabschnitt
3.4

UA Planung

Unterabschnitt
3.5

UA Schule, Soziales und Kultur

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Willy-Brandt-Platz: Belebungs- und Nutzungs-Vorschlag als "Flow Wheeler"-Fläche

TOP herunterladen

Typ:
Bürger*innen

Beschluss:
In Bearbeitung
Unterabschnitt
3.6

UA Umwelt, Energie und Klimaschutz

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Selma-Lagerlöf-Straße: Aufstellung von Abfalleimern am neu bepflanzten Platz

TOP herunterladen

Typ:
Bürger*innen

Beschluss:
In Bearbeitung
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Waldtrudering: Erhöhte Feinstaubbelastung

TOP herunterladen

Typ:
Bürger*innen

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Riemer See: Aufstellen einer Umkleidekabine

TOP herunterladen

Typ:
Bürger*innen

Beschluss:
In Bearbeitung
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Messestadt Riem: Aufnahme der Straßen und Plätze in das Vollanschlussgebiet der städtischen Straßenreinigung

TOP herunterladen

Typ:
Bürger*innen

Beschluss:
In Bearbeitung
Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Willy-Brandt-Platz: Parkbänke als Anreiz zur Versammlung mir erhöhter Covid19-Infektionsgefahr

TOP herunterladen
Hinweis:
Vorabstellungnahme eingeholt

Typ:
Bürger*innen

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Halfinger Straße / Schatzbogen: Bitte um Heckenschnitt

TOP herunterladen
Hinweis:
Vorabstellungnahme eingeholt

Typ:
Bürger*innen

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
7.

TOP - Messestadt: Verteilung von Flugblättern durch Wind

TOP herunterladen

Typ:
Bürger*innen

Beschluss:
In Bearbeitung
Tagesordnungspunkt
8.

TOP - Selma-Lagerlöf-Straße: Verstärkte Bepflanzung und Pflege der öffentlichen Grünflächen

TOP herunterladen

Typ:
Bürger*innen

Beschluss:
In Bearbeitung
Unterabschnitt
3.7

ohne Vorberatung im UA

Überschrift
4

Anträge von BA- Mitgliedern

Unterabschnitt
4.1

UA Budget und Allgemeines

Unterabschnitt
4.2

UA Bau und Mobiltät

Unterabschnitt
4.3

UA Stadtteilentwicklung

Unterabschnitt
4.4

UA Planung

Unterabschnitt
4.5

UA Schule, Soziales und Kultur

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Gestaltung der Südfassade des Seekiosks

TOP herunterladen
Hinweis:
Behandlung im UA UEK TOP 4.6.1 (Federführung) und UA SSK, vertagt aus der Plenumssitzung 10/20

Typ:
BA-Mitglieder

Beschluss:
In Bearbeitung
Unterabschnitt
4.6

UA Umwelt, Energie und Klimaschutz

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Gestaltung der Südfassade des Seekiosks

TOP herunterladen
Hinweis:
Behandlung im UA UEK (Federführung) und UA SSK TOP 4.5.1, vertagt aus der Plenumssitzung 10/20

Typ:
BA-Mitglieder

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
2.
Abgesetzt

TOP - Vermietung/Verpachtung des Kiosk am Riemer See mit verbesserten Qualitätskriterien neu ausschreiben

TOP herunterladen
Hinweis:
vertagt aus der Plenumssitzung 11/20
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Naturpädagogik an Grundschulen rund um den Riemer Park

TOP herunterladen
Hinweis:
vertagt aus der Plenumssitzung 11/20

Typ:
BA-Mitglieder

Beschluss:
Erledigt
Unterabschnitt
4.7

ohne Vorberatung im UA

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Bau des geplanten Sozialbürgerhauses am Truderinger Bahnhof und weitere Nutzung des Gebäudes

TOP herunterladen

Typ:
BA-Mitglieder

Beschluss:
In Bearbeitung
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Sportförderung von Frauen und Mädchen

TOP herunterladen

Typ:
BA-Mitglieder

Beschluss:
In Bearbeitung
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Grundschulgrundstück im Bereich des 5. Bauabschnitts / Arrondierung Kirchtrudering

TOP herunterladen

Typ:
BA-Mitglieder

Beschluss:
In Bearbeitung
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Endgültige Gestaltung des Elisabeth-Castonier-Platzes - Zentrum Messestadt Ost

TOP herunterladen

Typ:
BA-Mitglieder

Beschluss:
In Bearbeitung
Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Aufstellung von Müllbehältern rund um den Riemer See

TOP herunterladen

Typ:
BA-Mitglieder

Beschluss:
In Bearbeitung
Tagesordnungspunkt
6.

TOP - "Baby it's cold outside" - Wann kommt die abendliche Anschlusssicherung am Bf. Trudering?

TOP herunterladen

Typ:
BA-Mitglieder

Beschluss:
In Bearbeitung
Tagesordnungspunkt
7.

TOP - Lademöglichkeiten für Elektroräder nachrüsten

TOP herunterladen

Typ:
BA-Mitglieder

Beschluss:
In Bearbeitung
Tagesordnungspunkt
8.

TOP - Anfrage zum Corona-Impfzentrum in der Messestadt

TOP herunterladen

Typ:
BA-Mitglieder

Beschluss:
In Bearbeitung
Überschrift
5

Antwortschreiben der Landeshauptstadt München

Unterabschnitt
5.1

UA Budget und Allgemeines

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - BA-Budget / Bestellung städtischer Leistungen - Folgekosten können nicht von den BAs geschultert werden BA-Antrag Nr. 20-26 / B 00778 vom 24.09.2020

TOP herunterladen

Typ:
Unterrichtung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Einrichten von Livestreams bei den Plenumssitzungen des BA 15 zum Schutz der Gesundheit sowie zum Ermöglichen der Teilhabe und der Transparenz

TOP herunterladen
Unterabschnitt
5.2

UA Bau und Mobilität

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - (E) Sanierung von Fuß- und Radwegen im Stadtbezirk 15; Horst-Salzmann-Weg (Ziffer 3) Wasserburger Landstraße zur St.-Augustinus-Straße (Ziffer 4) Am Hochacker zur Fauststraße (Ziffer 5) Empfehlung Nr. 14-20 / E 02861 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 15 Trudering-Riem am 10.10.2019 Sanierung von Fuß- und Radwegen im Stadtbezirk 15: Horst-Salzmann-Weg (Ziffer 3) Wassserburger Landstraße zur Augustinusstraße (Ziffer 4) Am Hochacker zur Fauststraße (Ziffer 5) Zwischenstandsmeldung

TOP herunterladen
Hinweis:
vertagt aus der Plenumssitzung 07/20

Typ:
Unterrichtung

Beschluss:
In Bearbeitung
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Riem Arcaden: Fehlende Barrierefreiheit durch defekte Türen

TOP herunterladen
Hinweis:
vertagt aus der Plenumssitzung 11/20

Typ:
Unterrichtung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Straßenverlauf und Parkregelung in der Solalindenstraße Ecke Wasserburger Landstraße

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Astrid-Lindgren-Straße: Maßnahmen gegen überfüllte Parkplatzsituation

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Friedenspromenade: Unzureichende Beachtung des Zebrastreifens, Forderung nach zusätzlicher Maßnahme zur Verkehrsberuhigung

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Wasserburger Landstraße: Überprüfung des Lärmaufkommens und Maßnahmen zur Geräuschreduzierung

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
7.

TOP - Zehntfeldstraße: Erhebliche Geschwindigkeitsüberschreitungen in der T30-Zone

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
8.

TOP - Von Schondorf lernen: Pilotprojekt „Miteinanderweg“ für Trudering-Riem

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
9.

TOP - Waldtrudering: Einhaltung der Geschwindigkeitsbegrenzung der T30-Zonen

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
10.

TOP - Groschenweg Ecke Böcklerstraße: Forderung nach T30 oder Durchfahrverbot für Schwerverkehr

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
11.

TOP - Batschkastrasse, Oberseestraße, Königseestraße und Friedenspromenade: Maßnahmen gegen Gehwegparker

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
12.

TOP - Bahn-Unterführung Lehrer-Götz-Weg, Hafelhofweg: Ausbau diverser Fahrradstraßen

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
13.

TOP - Stichstraßen am Riemer Park: Angespannte Parksituation und unzureichende Verkehrsüberwachung

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
14.

TOP - Friedenspromenade - Anpassen an den Bedürfnissen der hohen Nutzungsfrequenz durch einen Zweirichtungs - Fuß- und Radweg

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
15.

TOP - Fahrrad-Wegweisung korrigieren – Konflikte entzerren am Beispiel Bajuwarenstraße

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
16.

TOP - Umfahrung in Kirchtrudering im Rahmen einer Erschließungstraße zeitnah realisieren

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
17.

TOP - Tsingtauer Straße: Unterversorgung mit öffentlichen Verkehrsmitteln

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
18.

TOP - Verkehrsprobleme Friedrich-Creuzer-Straße BA-Antrag Nr. 14-20 / B 07609

TOP herunterladen

Typ:
BA-Mitglieder

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
19.

TOP - Mit dem Fahrrad zum Friesplatz

TOP herunterladen
Hinweis:
Behandlung im UA BM (Federführung) und UA UEK TOP 5.6.3
Tagesordnungspunkt
20.

TOP - Verbindungsweg zwischen Georg-Kerschensteiner-Straße und Lehrer-Wirth-Straße

TOP herunterladen
Unterabschnitt
5.3

UA Stadtteilentwicklung

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Auskunft über zukünftige Nutzung des Grundstücks an der Olof-Palme-Straße/Ecke Edinburgh-Platz (Flurstück 1408/104)

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Weitere Ausbauplanung der digitalen Infrastruktur (Glasfasernetz)

TOP herunterladen
Unterabschnitt
5.4

UA Planung

Unterabschnitt
5.5

UA Schule, Soziales und Kultur

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Mögliche Nutzung der Riemer Messehallen im Herbst und Winter durch junge MünchnerInnen - Soziale Kontakte ermöglichen und gleichzeitig Sicherheit und Sauberkeit wahren

TOP herunterladen
Unterabschnitt
5.6

UA Umwelt, Energie und Klimaschutz

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Brief an die Riem Arcaden zu den Themen "Müll auf öffentlichen Plätzen" und "Parksituation"

TOP herunterladen
Hinweis:
vertagt aus der Plenumssitzung 11/20

Typ:
BA-Mitglieder

Beschluss:
In Bearbeitung
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Teerfläche Tangastr / Waterbergstr: Wunsch zur Bepflanzung

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Mit dem Fahrrad zum Friesplatz BA-Antrag Nr. 20-26 / B 00790

TOP herunterladen
Hinweis:
Behandlung im UA BM TOP 5.2.19 (Federführung) und UA UEK

Typ:
Sonstiges

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Gelbe Tonne statt Vermüllung der Wertstoffinseln

TOP herunterladen
Unterabschnitt
5.7

ohne Vorberatung im UA

Überschrift
6

Bürger-/Einwohnerversammlung

Überschrift
7

Anhörungsfälle der Verwaltung

Unterabschnitt
7.1

UA Budget und Allgemeines

Unterabschnitt
7.2

UA Bau und Mobilität

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Olof-Palme-Straße: Einrichtung einer PKW-Parkzone

TOP herunterladen

Typ:
Anhörung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Friedenspromenade: Aufhebung der Radwegbenutzungspflicht in linke Fahrtrichtung

TOP herunterladen

Typ:
Anhörung

Beschluss:
In Bearbeitung
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Lehrer-Götz-Weg: Bedarf nach einem Schwerbehindertenparkplatz

TOP herunterladen

Typ:
Anhörung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Schatzbogen: Einrichtung einer Hotelanfahrtszone

TOP herunterladen

Typ:
Anhörung

Beschluss:
Erledigt
Unterabschnitt
7.3

UA Stadtteilentwicklung

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Graf-zu-Castell-Str. - MK2 Riem - Neubau eines Verwaltungs- und Wohngebäudes mit Kindertageseinrichtung und öffenlichen Nutzungen (Graf-zu-Castell-Str. / Joseph-Wild-Str. / Olof-Palme-Str. / Willy-Brandt-Allee) - VORBESCHEID (3 Var.)

TOP herunterladen
Hinweis:
vertagt aus der Plenumssitzung 11/20

Typ:
Anhörung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Petition: Städtebauliche Entwicklung in der Messestadt - Hochhäuser an der Willy-Brandt-Allee

TOP herunterladen

Typ:
Anhörung

Beschluss:
In Bearbeitung
Unterabschnitt
7.4

UA Planung

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Birkhahnweg 2 - Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Garagen

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Xaver-Weismor-Str. 56 - Neubau einer Wohnanlage mit 2 Baukörpern (13 WE) und gemeinsamer Tiefgarage (18 Stpl.)

Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Bajuwarenstr. 46 - Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage - VORBESCHEID

Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Wasserburger Landstr. - Neubau einer Wohnanlage (151 WE) mit Tiefgarage (143 Stpl.) und Gewerbeflächen (4 GE) - TEKTUR zu 1.2-2017-27605-32 / hier: Nutzungsänderung der Gewerbeeinheiten 01 + 04

Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Wasserburger Landstr. 265 - Errichtung eines Arbeiterwohnheims mit Wohnung des Eigentümers und Tiefgarage

Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Westermeierstr. 33 - Neubau einer Doppelhaushälfte

Unterabschnitt
7.5

UA Schule, Soziales und Kultur

Unterabschnitt
7.6

UA Umwelt, Energie und Klimaschutz

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Am Birkicht: Installation einer neuen Netztrafostation

TOP herunterladen

Typ:
Anhörung

Beschluss:
In Bearbeitung
Überschrift
8

Baumfällungen

Unterabschnitt
8.1

Bereits genehmigte Fällungen durch die Untere Naturschutzbehörde

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Bussardweg Dualastr. 4a Rotkehlchenweg 2 Talerweg 9

Unterabschnitt
8.2

Beantragte Baumfällungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Bajuwarenstr. 46 Bergerwaldstr. 30 Fährtwegl 1-3 Friespl. 14 Jagdhornstr. 6 Kathreinweg 30 Kilihofstr. 9 Kreillerstr. 173 Kreuzerweg 34 Leonhardiweg 19 Rotkehlchenweg 2 Salzmesserstr. 48 Salzmesserstr. 73 Sulzer-Belchen-Weg 11 Talerweg Tsingtauer Str. 37 Tsingtauer Str. 7 Von-Gravenreuth-Str. 15C Waldschulstr. 54-56 Wasserburger Landstr. 265 Xaver-Weismor-Str. 56 Zauberwaldstr. 22

Überschrift
9

Berichte des Vorsitzenden, der Beauftragten und Termine

Unterabschnitt
9.1

Berichte des Vorsitzenden

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Mieterbeiratswahl 2021: Entsendung von stimmberechtigten Mitgliedern

TOP herunterladen

Typ:
Sonstiges

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Vorstellung des AWM bei den Bezirksausschüssen WebEx-Veranstaltung am 25.11.2020

TOP herunterladen

Typ:
Unterrichtung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - BA-Flyer

Unterabschnitt
9.2

Berichte der UA-Vorsitzenden und Beauftragten

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Ortstermin zur Radwegeführung in der Truderinger Straße am 30.11.2020

TOP herunterladen

Typ:
Unterrichtung

Beschluss:
Erledigt
Überschrift
10

Unterrichtungen

Unterabschnitt
10.1

UA Budget und Allgemeines

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Drehgenehmigungen und Versammlungsanzeigen

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Entwurf des Mehrjahresinvestitionsprogramms für die Jahre 2020-2024

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Newsletter der Bürgerinitiative "Silvesterböllerei? Nein Danke!" mit Verweis auf den Bezirksausschuss

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Schreiben des Kulturreferenten an die Ermöglicher von "Sommer in der Stadt"

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
5.

TOP - (U) "Sommer in der Stadt" - Fazit Unterstützung der Münchner Schausteller*innen in der Corona-Krise Antrag Nr. 14-20 / A 07023 von Herrn StR Klaus Peter Rupp, Frau StRin Anja Berger, Herrn BM Manuel Pretzl vom 24.04.2020 Sommer in der Stadt 2020 – Integration der lokalen Gastronomie BA-Antrags-Nr. 20-26 / B 00203 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 15, Trudering-Riem vom 18.06.2020 Sommer in der Stadt partizipativ evaluieren - „Runden Tisch“ installieren Antrag Nr. 20-26 / A 00256 von der Stadtratsfraktion DIE LINKE. / Die PARTEI vom 16.07.2020 Wirtschaftsförderung II: Winter in der Stadt für Kulturschaffende und Gastronomie Antrag Nr. 20-26 / A 00254 von der Stadtratsfraktion DIE LINKE. / Die PARTEI vom 17.07.2020 Winter in der Stadt – Voraussetzungen in der Maxvorstadt schaffen BA-Antrags-Nr. 20-26 / B 00715 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 03, Maxvorstadt vom 15.09.2020 Winter in der Stadt – Voraussetzungen in der Maxvorstadt schaffen Antrag Nr. 20-26 / A 00449 von StR Prof. Dr. Hans Theiss, Herrn StR Thomas Schmid vom 24.09.2020

TOP herunterladen
Hinweis:
Aufgriff von BA-Antrag Nr. 20-26 / B 00203
Unterabschnitt
10.2

UA Bau und Mobilität

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO: a) Schrammingerweg b) Straßl ins Holz c) Turner-/Waldschulstraße/Postweg

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - U-Bahn Station Messestadt West - überdachte Fahrradabstellanlage Rückmeldung des Baureferats zum Beschluss des BA 15 vom 18.06.2020

TOP herunterladen
Hinweis:
vertagt aus der Plenumssitzung 07/20

Typ:
Unterrichtung

Beschluss:
In Bearbeitung
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Bushaltestelle Iltisstraße: Fertigstellung der verlängerten Fahrradabstellanlage

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Bitte zur Sachstandsbenachrichtigung zu BA-Antrag Nr. 14-20 / B 06582 (Messestadt: abgestellte Fahrzeuge einer Autovermietung)

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
5.

TOP - (U) Verkehrsgutachten für die Stadtbezirke 13, 14 und 15 Empfehlung Nr. 14-20 / E 02705 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 14 - Berg am Laim am 11.07.2019

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
6.

TOP - (U) "Interkommunales Konzept Raum München Nord" - Projektverlauf, Projektabschluss und Verstetigung

TOP herunterladen

Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
Tagesordnungspunkt
7.

TOP - (U) Zwischenbericht Nahverkehrsplan 1. Weitere Infrastrukturbedarfe für den ÖPNV 2. Weiteres Vorgehen Themenfeld Infrastruktur 3. Vergabe von Gutachterleistungen a) Trambahnverbindung Ostbahnhof-Ramersdorf-Neuperlach mit Verlängerungsoption in Richtung Ottobrunn-Taufkirchen Antrag Nr. 14-20 / A 05540 von Herrn StR Prof. Dr. Jörg Hoffmann, Herrn StR Dr. Michael Mattar, Frau StRin Gabriele Neff, Herrn StR Thomas Ranft, Herrn StR Wolfgang Zeilnhofer vom 27.06.2019, eingegangen am 27.06.2019 b) Attraktivität der U-Bahn erhöhen (3) U-Bahn-Ringschluss Nord-West - Verlängerung der U-Bahn von Moosach nach Freiham über Allach und Langwied (Verbindung U 3 mit U5) Antrag Nr. 14-20 / A 06339 von Herrn BM Manuel Pretzl, Herrn StR Sebastian Schall vom 05.12.2019, eingegangen am 05.12.2019 c) Tram-Offensive 2030: Die Lindwurm-Tram - Baustein zum Ausbau des Trambahnnetzes Antrag Nr. 14-20 / A 06735 von der DIE LINKE vom 11.02.2020, eingegangen am 11.02.2020 d) Tram-Offensive 2030: Die Tram-Südtangente - Baustein 2 zum Ausbau des Trambahnnetzes Antrag Nr. 14-20 / A 06736 von der DIE LINKE vom 11.02.2020, eingegangen am 11.02.2020

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
8.

TOP - (U) Saisonale Stadträume 1. Anlass 2. Saisonale Umnutzung von Stadträumen in der städtischen Gesamtkonzeption 3. Saisonale Umnutzung - Beispiele aus anderen Städten 4. Sommerstraßen 5. Parklets 6. Personal- und Sachmittel 7. Behandlung der Anträge .........

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
9.

TOP - (U) Vollständige Veröffentlichung der Verkehrsgutachten für den Münchener Osten Empfehlung Nr. 14 - 20 / E 02712 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 14 Berg am Laim am 11.07.2019

TOP herunterladen

Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB

Tagesordnungspunkt
10.

TOP - (U) Haushalt 2021 des Mobilitätsreferats • Produkte • Teilergebnis- und Teilfinanzhaushalt • Investitionen

TOP herunterladen

Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
Unterabschnitt
10.3

UA Stadtteilentwicklung

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Brenner-Nordzulauf: Politikbrief November 2020

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - (U) Projektantrag Nationale Stadtentwicklungspolitik Post-Corona-Stadt: "Parkmeilen - Gemeinsam multicodierbare Freiräume entwickeln"

TOP herunterladen

Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - (U) Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2119 Fauststraße (südlich), östlich des Schanderlweges (Teiländerung der Bebauungspläne Nr. 1209 und Nr. 600) a) Billigungsbeschluss b) Aufhebung der nicht überplanten Restbereiche des Aufstellungsbeschlusses vom 19.10.2016 für den Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2119 c) Bürgerversammlungsempfehlungen und Stadtratsantrag - Bebauungsplan Fauststraße 90, Empfehlung Nr. 14-20 / E 01707 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 15 – Trudering-Riem am 05.10.2017 - Beteiligung der Öffentlichkeit an der Bauleitplanung Fauststraße 90, Empfehlung Nr. 14-20 / E 01708 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 15 - Trudering-Riem am 05.10.2017 - Grund- und Trinkwasserschutz – akut während der Bauphase, dauerhaft wegen der baulichen Veränderung der Fauststraße 90, Empfehlung Nr. 14-20 / E 01709 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 15 - Trudering-Riem am 05.10.2017 - Gutachten Natur- und Landschaftsschutz Fauststraße 90, Empfehlung Nr. 14-20 / E 01710 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 15 - Trudering-Riem am 05.10.2017 - Qualifizierte Darstellung der aktuellen und künftigen Versiegelung in der Fauststr. 90, Empfehlung Nr. 14-20 / E 02265 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 15 - Trudering-Riem am 08.11.2018 usw

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Tagesordnungspunkt
4.

TOP - (U) Änderung des Flächennutzungsplans mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich VI/31 Fauststraße (südlich), Schanderlweg (östlich) Billigungsbeschluss und vorbehaltlich endgültiger Beschluss Stadtbezirk 15 Trudering - Riem

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Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB

Unterabschnitt
10.4

UA Planung

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Satzung über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum – Abbruchanzeige: a) Damaschkestraße

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Protokoll der öffentlichen Sitzung des Mieterbeirates der LHM vom 19.10.2020

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Tagesordnungspunkt
3.

TOP - (U) Geförderter Wohnungsbau in München Bekanntgabe der Mietfachstelle für die Jahre 2017 - 2019 a) Förderungen bis zum 31.12.2001 - Klassischer 1. Förderweg (Mietpreisprüfungen) b) Förderungen ab dem 01.01.2002 - "Wohnen in München" (Prüfung der Miete)

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Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Bekanntgabe
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - (U) Festsetzung der Reihenfolge großer Siedlungsmaßnahmen für die Jahre 2020 - 2024 Infrastrukturversorgungskonzept 2020 - 2024

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Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
Unterabschnitt
10.5

UA Schule, Soziales und Kultur

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Information über die Änderungen der Investition der Schulbauprogramme aufgrund der Haushaltslage

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - (U) Entwurf des Mehrjahresinvestitionsprogramms für die Jahre 2020 - 2024, Einzelplan 4 / Sozialbereich

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Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - (U) Entwurf des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2020 - 2024 Einzelplan 4 / Jugendamtsbereich

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Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - (U) Haushaltsplan 2021 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2021 Vollzug des Haushaltsplanes 2021 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Stadtjugendamtes Jungen Menschen gesellschaftliche Teilhabe ermöglichen - Berufsbezogene Jugendhilfe in München weiter ausbauen und fördern! Antrag Nr. 14-20 / A 06178...

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Tagesordnungspunkt
5.

TOP - (U) Mehrjahresinvestionsprogramm (MIP) 2020 - 2024 1. Investionsmaßnahmen für Bildungseinrichtungen, Kindertageseinrichtungen und Sportanlagen 2. Stellungnahmen der Bezirksausschüsse

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Referent*in:
I. V. Berufsm. Stadträtin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
Unterabschnitt
10.6

UA Umwelt

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Biotop- und Trinkwasserschutz Truderinger Wald, neue Entwicklungen und Maßnahmen zum Schutz der Kiesgrube am Friedrich-Panzer Weg (Ziffern 1 bis 3 des Antrags)

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Hinweis:
in Bezug auf Beschluss zum TOP 4.7.2 - 09/20
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Unterrichtung über Entfernung von Gefahrenbäumen a) Waldschulstraße b) Waldstraße

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Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Unterrichtung über entfernte Gefahrenbäume: Jahresmeldung 2021

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