Montag, 11. Mai 2020, 19:00 Uhr - BA 10 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
I-A
Teil A - Konstituierende Sitzung des Bezirksausschusses
1.
TOP - 1 Allgemeines 1.1 Begrüßung, Bestimmung einer vorläufigen Sitzungsleitung 1.2 Feststellung der Beschlussfähigkeit, Beschlussfassung über die endgültige TO (Teil A) 1.3 Bildung eines Wahlgremiums
2.
TOP - 2. BA-Vorstand 2.1 Wahl der/des Vorsitzenden 2.2 Vereidigung von neuen Mitgliedern durch die/den BA-Vorsitzenden 2.3 Wahl der/des 1. stellvertretenden Vorsitzenden 2.4 Wahl der/des 2. stellvertretenden Vorsitzenden 2.5 Beschlussfassung über die weitere Zusammensetzung des Vorstandes 2.6 Wahl der/des 1. Beisitzerin/Beisitzers 2.7 Wahl einer Kassiererin/ eines Kassiers
3.
TOP - Fraktionen Bekanntgabe der Fraktionssprecherinnen und Fraktionssprecher
4.
TOP - 4. Bildung der Unterausschüsse 4.1 Beschluss über die 1. Anzahl 2. Zuständigkeit / Ressortverteilung / Benennung 3. Größe der Unterausschüsse 4. Fraktionszusammenschlüsse / UA-Gemeinschaften 4.2 Benennung der Mitglieder und ihrer Stellvertreter des UA 4.3 Wahl der/des Vorsitzenden des UA 4.4 ggf. Benennung der/des stellvertretenden Vorsitzenden des UA 4.5 ggf. Festlegung der Ferienzeit und Bildung eines Ferienausschusses 1. Beschlussfassung über Größe 2. Benennung der Mitglieder und ihrer Stellvertreter 3. Wahl der / des Vorsitzenden 4. ggf. Benennung der / des stellvertretenden Vorsitzenden 4.6 ggf. Bildung eines Sonderausschusses 1. Beschlussfassung über Größe 2. Benennung der Mitglieder und ihrer Stellvertreter 3. Wahl der / des Vorsitzenden 4. ggf. Benennung der / des stellvertretenden Vorsitzenden
5.
TOP - Wahl / Benennung von Beauftragten 5.1 Wahl einer/eines Kinderbeauftragten 5.2 Wahl einer/eines Jugendbeauftragten 5.3 Wahl einer/ eines Gleichstellungsbeauftragten 5.4 Benennung einer/eines Beauftragten für Menschen mit Behinderung (Inklusion) 5.5 Benennung einer/eines/von Beauftragten gegen Rechtsextremismus 5.6 Benennung weiterer Beauftragter 5.7 Benennung von Beiräten
6.
TOP - Berufung von Betreuern für die 8 BA-Schaukästen 1. Riesstraße 2. Andernacher-/Meggendorfer Straße 3. Untermenzinger- /Lauinger Straße 4. Borstei 5. U-Bahnhof, Moosach Bahnhof 6. U-Bahnhof, St.-Martins-Platz 7. U-Bahnhof, Westfriedhof 8. Stadtteilbibliothek Moosach
7.
TOP - Verschiedenes
II-B
Teil B - Arbeitssitzung des neuen Bezirksausschusses
1.
Eröffnung, Protokoll der letzten Sitzung
2.
Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
3.
Berichte
3.1
UA Jugend, Soziales, Schule, Kultur und Budget
3.2
UA Verkehr
3.3
UA Bau, Umwelt und Wirtschaft
1.
TOP - Bauvorhaben: 1. Bärlauchweg 21 2. Feldmochinger Str. 38 3. Waldhornstr. 108 4. Perlgrasweg
3.4
Sonstige Berichte
4.
Anträge
1.
Anträge der Fraktionen
2.
sonstige Anträge
5.
Entscheidungen [allgemein, Budgetangelegenheiten, Bürgerversammlungsempfehlungen]
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Münchner Stadtmedien GmbH FamilyOpenAir vom 30.05.-30.08.2020 3.133,43 € / Az. 0262.0-10-0216
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative "20er Jahre" Projekt "Bittschön, Fräulein, an Tänzer!" im Oktober 2020 3.000,00 € / Az. 0262.0-10-0222
3.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Kirchenstiftung St. Raphael Renovierung der Gedächtnisstätte 2.779,13 € / Az. 0262.0-10-0220
4.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget FC Olympia Moosach Anschaffung von Mini-Toren 702,00 € / Az. 0262.0-10-0221
5.
TOP - Entscheidung gemäß OB-Vollmacht: Projektplanung Emmy-Noether-Straße; Herstellung der Gehbahn
6.
TOP - (E) Errichtung einer Ampel bzw. eines Zebrastreifens Ecke Bingener - / Andernacher Straße, 80993 München
Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Böhle
Typ:
Beschlussvorlage BA
6.
Anhörungen
1.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO: 1. Riesstraße (östl. und westl. Fahrtrichtung, Einmündung Dieselstraße) - Beschilderung mit Gefahrenzeichen Z 136-10 ("Kinder") und Zusatzzeichen "Schulweg"
2.
TOP - Baumfällungen (Baumschutz): 1. Bingener Str. 24
7.
Antworten auf Anträge des BA und der Bürgerversammlung
8.