Montag, 20. Juli 2020, 19:30 Uhr - BA 10 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Eröffnung, Protokoll der letzten Sitzung
1.
TOP - Grundsatzbeschluss TOP 7/ Sitzung 11.05.2020
2.
Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
1.
TOP - Möglicher Fußgängerüberweg in der Donauwörther Straße
2.
TOP - Sporthallennutzung in den Sommerferien im Schulzentrum Gerastraße oder im Berufsschulzentrum Riesstraße durch den Olympischen Sportclub München (OSC) e.V., Abteilung Badminton
3.
TOP - Gehsteigparken und Fahrrad-Abstellanlage Scharnhorststraße und Abbachstraße
3.
Berichte
3.1
UA Jugend, Soziales, Schule und Kultur
3.2
UA Verkehr
1.
TOP - Ortstermin am 25.06.2020: Straßenzustand der Franz-Fihl-Straße; Gehsteigparken in der Gaggenaystraße und Umgebung
2.
TOP - Sanierung der Tramschleife am Bunzlauer Platz im Oktober 2020
3.3
UA Bau, Umwelt, Klima und Wirtschaft
1.
TOP - Bauvorhaben: 1. Eininger Straße 2. Nanga-Parbat-Str. 34 3. Schulbauoffensive Dachauer Straße
2.
TOP - Baumfällungen im Rahmen von Bauvorhaben: 1. Eininger Straße -> siehe Bauvorhaben TOP 3.3.1.1 2. Donaustaufer Straße 3. Pirschstr. 8 4. Schulbauoffensive Allacher Straße
3.4
Sonstige Berichte
4.
Anträge
4.1
Anträge der Fraktionen
1.
TOP - Sanierung des Spielplatzes am Kapuzinerhölzl
2.
AbgesetztTOP - Wertvollen Baumbestand in den Siedlungen westlich der Dachauer Straße (Gubestraße, Karlingerstraße) bewahren
Hinweis:
Der Antrag wurde zurückgezogen
3.
TOP - Schaffung neuer Sitzgelegenheiten vor dem Stadtteilladen Moosach
4.
TOP - Schaltung Lichtzeichenanlage Tram Haltestelle Borstei und Fußgängerampel Baldurstraße/ Ecke Dachauer Straße synchronisieren
5.
TOP - Aufstellung von zusätzlichen Fahrradbügeln vor der „Meile Moosach“
4.2
Sonstige Anträge
5.
Entscheidungen [allgemein, Budgetangelegenheiten, Bürgerversammlungsempfehlungen]
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative "Krippenwagen" Anschaffung eines Krippenwagens 2.163,00 Euro, Az.: 0262.0-10-0228
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Isarlust e.V. Kulturlieferdienst vom 05.06.2020 – 30.09.2020 2.500,00 € / Az. 0262.0-10-0229
3.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative "Das hier ist für dich" Hörspiel "Das hier ist für dich" am 22.07.2020 941,00 € / Az. 0262.0-10-0230
4.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Gesamtverein Moosach e.V. KulturSommerMoosach vom 26.06.-10.08.2020 14.300,00 € / Az. 0262.0-10-0231
5.
TOP - Stadtbezirksbudget: Verlängerung des Bewilligungszeitraumes: Förderverein der Mittelschule München Moosach "Unterstützung des freiwilligen Praktikums in der 9. Jahrgangsstufe" (-> TOP 5.1, Sitzung am 16.03.2020)
6.
TOP - (E) Errichtung einer Ampel bzw. eines Zebrastreifens Ecke Bingener - / Andernacher Straße, 80993 München
Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Böhle
Typ:
Beschlussvorlage BA
6.
Anhörungen
1.
TOP - Planfeststellungsverfahren: Änderung (Erneuerung) der Eisenbahnüberführung über die Dachauer Straße [mit Auszug Planunterlagen; vollständige Unterlagen einsehbar unter www.regierung.oberbayern.bayern.de]
2.
TOP - verkehrsrechtliche Anordnungen nach § 45 StVO: 1. Abensbergstraße, Ostseite, nördl. Haylerstraße; absolutes Haltverbot 2. Franz-Fihl-Straße; absolutes Haltverbot
4.
TOP - Bedarfs- und Konzeptgenehmigung: Einrichtung und Ausschreibung eines Nachbarschaftstreffs im Sanierungsuntersuchungsgebiet Moosach
5.
TOP - Veranstaltung in städt. Grünanlagen: Wiese a.d. Nanga-Parbat-Straße und Welzenbachstraße; Aktion „Spielwiese“ vom 27.08., 03.09., 10.09.2020
6.
TOP - Wertstoffcontainerstandort (neu): Naumburger Straße (ggü. Hs. 13a)
7.
Antworten auf Anträge des BA und der Bürgerversammlung
1.
TOP - Vorstellung der Pläne zur Sanierung und künftigen Nutzung des denkmalgeschützten Gebäudes an der Feldmochinger/Pelkovenstraße (ehem. "Spieglwirt") [BA-Antrag Nr. 14-20/B07728; Bauantrag wurde bereits eingereicht, Öffentlichkeitsbeteiligung würde Genehmigungsprozess verzögern]
2.
TOP - Vorlage von Freiflächengestaltungsplänen [BA-Antrag Nr. 14-20/B05713; grds. werden dem BA die ihm zustehenden Unterlagen zugesandt und bei Bedarf auch bei den Antragstellern nachgefordert. Eine digitale Übermittlung wird die Zukunft sein.]
3.
TOP - Infektionsrisiko bei Fußgängerampeln beseitigen [Schreiben BA10 vom 15.05.20; Umstellung auf berührungsarme Anforderungssysteme aufgrund höherer Betriebssicherheit stadtweit angestrebt. Kein signifikant höheres Risiko im Vergleich zu Ddrucktastern]
4.
TOP - Ordentliche Einfriedung des unbebauten Grundstücks zwischen Bingener Str. 4 und Feldmochinger Str. 38 und Rechtmäßigkeit erfolgter Baumfällungen (→ Antwortschreiben auf Antrag der SPD-Fraktion, Sitzung 22.06.20, TOP 4.1.3)
5.
TOP - Nutzbarkeit des Festplatzes St.-Martins-Platz in Moosach für die Boule-Gruppe des Moosacher Kulturvereins DIE LINIE 1 verbessern und Aufstellung von Sitzbänken (→ Antwortschreiben auf Bürgeranliegen, Sitzung 10.02.20, TOP 2.1 )
8.
Unterrichtungen
1.
TOP - Anschaffung von Verkehrszähl- und Geschwindigkeitsmessgeräten - "TOPO-Boxen"
2.
TOP - verkehrsrechtliche Anordnungen nach § 45 StVO: 1. Georg-Brauchle-Ring/ Sapporobogen Süd: Maßnahme der Unfallkommission; Fahrbahnmarkierungen 2. Allacher Straße/ Briegerstraße: Maßnahme der Unfallkommission;Absperrschranke im Bereich der Sperrflächen- markierung 3. Riesstraße, östlich Einmündung Dieselstraße: Aufstellung Gefahrenzeichen "Kinder" und "Schulweg" 4. Pickelstraße: Öffnung Einbahnstraße für gegenläufigen Radverkehr
3.
TOP - Unveränderte Fortführung eines Gaststättenbetriebes: 1. Triebstr. 35 2. Feldmochinger Str. 8
4.
TOP - Genehmigung des Nutzerbedarfsprogrammes: Errichtung eines Hauses für Kinder mit 2 Krippen- und 2 Kindergartengruppen Untermenzinger Straße (Meiller Gärten)
5.
TOP - (U) Kurzfristige Maßnahmen für Fußgänger*innen unter Corona 1. Anlass 2. Stand und Weiterentwicklung des Ansatzes Saisonaler Stadträume 3. Verkehrsrechtliche Möglichkeiten für temporäre Maßnahmen 4. Verkehrliche Grundsätze und Kriterien bei der Auswahl 5. Umsetzbarkeit im Sommer 2020 6. Verfahren zur kurzfristigen Umsetzung 7. Konkrete Umsetzung saisonaler Stadträume 8. Infektionsschutz 9. Behandlung der Stadtrats- und BA-Anträge
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Direkt
6.
TOP - (U) Quartiersgaragen für Neubaugebiete – Parken und Wohnen entkoppeln Antrag Nr. 14-20 / A 05241 von der Fraktion DIE GRÜNEN/RL vom 16.04.2019, eingegangen am 16.04.2019
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
7.
TOP - (U) EU-Projekt Förderantrag „JUSTNatur:activation of nature-based solutions for a just low carbon transition“
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
8.
TOP - (U) Artenschutz Mehr Artenschutz bei den städtischen Gesellschaften GWG, GEWOFAG, SWM und München Klinik Antrag Nr. 14-20 / A 06662 von der Fraktion DIE GRÜNEN/RL vom 04.02.2020, eingegangen am 04.02.2020 Artenvielfalt auch in München VIII Ein Jahr Volksbegehren Rettet die Bienen! – Artenvielfalt auf Flächen der städtischen (Wohnungsbau-) Gesellschaften sicherstellen Antrag Nr. 14-20 / A 06721 von der ÖDP vom 11.02.2020, eingegangen am 11.02.2020
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
9.
TOP - (U) Wildtiere bei Bauvorhaben berücksichtigen Antrag Nr. 14-20 / A 05059 von Frau StRin Bettina Messinger, Frau StRin Heide Rieke, Frau StRin Simone Burger, Herrn StR Hans Dieter Kaplan, Herrn StR Jens Röver vom 01.03.2019, eingegangen am 01.03.2019
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
10.
TOP - (U) Baulandmobilisierungsgesetz – Verbändeanhörung -
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
11.
TOP - (U) Beschlussvollzugskontrolle (BVK) Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und der Vollversammlung des Stadtrates im Zeitraum vom 01.07.2019 – 31.12.2019
12.
TOP - Mobilfunk: - nicht-öffentlich - 1. Erweiterungsvorhaben am bestehenden Mobilfunkstandort, 5G; Pelkovenstraße 2. Erweiterungsvorhaben am bestehenden Mobilfunkstandort, GSM, LTE; Georg-Brauchle-Ring 3. Erweiterungsvorhaben am bestehenden Mobilfunkstandort, 5G; Triebstraße 4. Suchkreismeldung; Georg-Brauchle-Ring 5. Suchkreismeldung; Moosach II
13.
TOP - WEB - alle Anträge vom 01.04.2020 bis 15.06.2020 - nicht-öffentlich -