Dienstag, 21. Juli 2020, 19:30 Uhr - BA 18 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Allgemeines
1.1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen
1.2
Tagesordnung
1.3
Protokolle
2.
TOP - Festlegung der Ferienausschusssitzung am 11.08.2020 (wird von BA-Geschäftsstelle bevorzugt) oder am 18.08.2020
3.
TOP - Bildung eines Ferienausschusses 1.4.1 Benennung der Mitglieder und ihrer Stellvertreter 1.4.2 Wahl der / des Vorsitzenden 1.4.3 ggf. Benennung der / des stellvertretenden Vorsitzenden
4.
TOP - Benennung einer / eines Internetbeauftragten
2.
Aktuelles
2.1
Bürgeranliegen
2.1.1
Anwesende Bürger*innen
2.2
Behördenvertreter*innen
2.2.1
Vortrag städtischer Referate
2.2.2
Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
2.3
Bericht des Vorsitzenden
3.
Unterausschüsse
3.1
UA Budget
3.1.1
Bericht
3.1.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget TSV Turnerbund München e.V. Aufbau eines Zeltes mit Holzboden von Juli bis Ende Oktober 5.300,00 €, AZ: 0262.0-18-0214
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Hidalgo Community e.V. Kunstlied-Festival "Street Art Song" am 12.09.2020 (Ersatztermin: 08.05.2021) 1.000,00 €, AZ: 0262.0-18-0212
3.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Isarlust e.V. Kulturlieferdienst vom 05.06.2020 – 30.09.2020 2.500,00 € / Az. 0262.0-18-0213
3.1.3
Bürger*innenschreiben / Anträge
1.
TOP - Projektname: Risikogruppe Kunst; Bürgeranliegen vom 07.07.2020
2.
TOP - Sommer im Westend: Künstler*innen aus der Schwanthalerhöhe in der Coronakrise unterstützen; fraktionsübergreifender Antrag des BA8; Antrag vom 15.06.2020
3.
TOP - Sommer in der Stadt: Künstler*innen aus dem BA-Budget unterstützen; Antrag der SPD-Fraktion vom 07.07.2020
3.1.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.1.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
TOP - Stadtbezirksbudget: Unterstützung von lokalen Kleinkünstlern und Kleingastronomen zum Zwecke der Abfederung der negativen Folgen der Covid-19-Pandemie
3.1.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Stadtbezirksbudget: Erhöhung des Anteils für eigene Veranstaltungen; Unterrichtung des Direktoriums vom 09.05.2020
3.1.7
Sonstiges
3.2
UA Mobilität
3.2.1
Bericht
1.
TOP - Bericht der Ortstermine: - Grünwalder Str. Einfahrt TSV 1860 München - Weyarner Str./Bruckenfischerstr.
3.2.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.2.3
Bürger*innenschreiben / Anträge
1.
TOP - Vermehrte Kontrolle der E-Ladesäulen im Stadtviertel hinsichtlich unrechtmäßiger Nutzung mit besonderem Augenmerk auf die zwei Ladesäulen in der Reginfriedstraße; Bürgerschreiben vom 04.06.2020
2.
TOP - Parkraummanagement Schönstraße; kostenpflichtiges Besucherparken auch für den Sonntag einführen; Bürgerschreiben vom 05.06.2020
3.
TOP - Umwidmung Brehmstraße in eine Spielstraße; Bürgeranliegen vom 21.06.2020
4.
TOP - Umwidmung der Brehmstraße in eine Spielstraße; Bürgeranliegen vom 15.05.2020
5.
TOP - Zeitnahe Bekanntgabe der Stromkapazität für E-Fahrzeuge in den einzelnen Straßenzügen im Gebiet des BA18; Antrag der CSU-Fraktion
6.
TOP - Harthauser Straße: Änderung der Vorfahrtsregelung, alternativ Aufbringen von Bremsschwellen Bürgeranliegen vom 05.06.2020
7.
TOP - Erhöhung der Reinigungsintervalle an der Bushaltestelle Königsplatz - Halt 58; Antrag der Freien Wähler vom 03.07.2020
8.
TOP - Spiegel für die Autofahrer an der Kreuzung Pilgersheimerstraße/Winterstraße; Bürgeranliegen vom 05.07.2020
9.
TOP - Antrag zur Verbesserung der Sicherheit am Radweg St.-Magnus-Straße/Naupliastraße; Bürgeranliegen vom 19.05.2020
10.
TOP - Claude-Lorrain-Straße – Fahrradstraße von der Humboldtstraße bis zum Hans-Mielich-Platz & bauliche Veränderungen der Abzweigung in die Sachsenstraße; Interfraktioneller Antrag vom 07.07.2020
11.
TOP - Verlängerung der Grünphasen zur Anpassung der Ampelanlagen an Fußgänger; Antrag der Bündnis 90/Die Grünen vom 06.07.2020
12.
TOP - Antrag zu einer vorläufigen Regelung der Radwegesicherheit an der Pilgersheimer Straße; Antrag des BA 05 vom 06.07.2020
13.
TOP - Reinhaltung der Fahrbahn der Rotbuchenstraße in Harlaching, Bürgeranliegen vom 02.07.2020
3.2.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Anschaffung von Verkehrszähl- und Geschwindigkeitsmessgeräten „TOPO-Boxen“ durch das KVR (Schreiben vom 25.11.2019); Auswertung der Befragung der Bezirksausschüsse und weiteres Vorgehen
2.
TOP - Einführung der Parkraumbewirtschaftung in den beiden Lizenzgebieten Schönstraße Nord und Süd; Schreiben des KVR
3.2.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
TOP - Verkehrssicherheit für die Schulkinder der Grundschule an der Rotbuchenstraße
2.
TOP - Ausbau der P+R-Anlage Mangfallplatz im Zuge der Einführung des Parkraummanagementes im 18. Stadtbezirk
3.
TOP - Einseitiges Haltverbot Weyarner Straße; Bürgerschreiben vom 06.09.19
6.
TOP - Unzumutbare Parksituation für die Anwohner östlich des Klinikums Harlaching; Bürgerantrag
3.2.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Seybothstraße 1-75, zwischen Laurinplatz und Reinerstraße: Arbeiten im Straßenraum zeitliche Verlängerung der verkehrsrechtlichen Anordnungen vom 07.04.2020; Mitteilung vom KVR
2.
TOP - Agilolfingerplatz 1-2, Agilolfingerstr. 5-13, Gerhardstr. 29: Arbeiten im Straßenraum Neuverlegung einer Fernwärmeleitung mit drei Hausanschlüssen; Mitteilung vom KVR
3.
TOP - Pilgersheimer Straße - dauerhaftes Untersagen des Linksabbiegens; Unterrichtung des Kreisverwaltungsreferates vom 03.07.2020
4.
TOP - Kurzfristige Maßnahmen für Fußgänger*innen unter Corona 1. Anlass 2. Stand und Weiterentwicklung des Ansatzes Saisonaler Stadträume 3. Verkehrsrechtliche Möglichkeiten für temporäre Maßnahmen 4. Verkehrliche Grundsätze und Kriterien bei der Auswahl 5. Umsetzbarkeit im Sommer 2020 6. Verfahren zur kurzfristigen Umsetzung 7. Konkrete Umsetzung saisonaler Stadträume 8. Infektionsschutz 9. Behandlung der Stadtrats- und BA-Anträge
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Direkt
5.
TOP - Kurzfristige Maßnahmen für Fußgänger in Corona-Zeiten Anhörung des Kreisverwaltungsreferat zum Beschlussentwurf - Eilentscheidung des BA-Vorsitzenden nach § 20 Abs. 1 Satz 2 BezirksausschussSatzung -
6.
TOP - Allgemeine Verbesserung der Parkplatzsituation am Tierpark (Ziffer 1), Bau eines Parkhauses am Tierpark (Ziffer 2), Aufhebung des Verbotes der Radfahrer am Harlachinger Berg (Ziffer 3) (BV-Empfehlungen) Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 14261 Schreiben des Oberbürgermeisters vom 06.04.2020
7.
TOP - Beschlussvorlage Leistungsprogramm 2021 für den die Vollversammlung des Stadtrates am 22.07.2020 Sitzungsvorlage-Nr. 20-26/ V 00551 (zur Unterrichtung)
3.2.7
Sonstiges
3.3
UA Umwelt und Klimaschutz
3.3.1
Bericht
3.3.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.3.3
Bürger*innenschreiben / Anträge
1.
TOP - Harthauserstraße 82: Extreme Verschmutzungen rund um den Stellplatz für Containertonnen; Bürgerantrag vom 02.05.2020
2.
TOP - Container für Altglas häufiger leeren und reinigen; Antrag der CSU-Fraktion
3.
TOP - Neues Bewässerungssystem für Straßenbäume im 18. Stadtbezirk einsetzen, besonders bei hitzebelasteten Standorten; Antrag der SPD-Fraktion
4.
TOP - Der BA 18 möge folgende Anfrage an den Abfallwirtschaftsbetrieb München stellen: Die Stellplätze für Container für Altglas, Plastik etc. werden immer weniger im Viertel - der Umwelt tut das nicht gut; Antrag von Frau Kieweg
5.
TOP - Hundespielplatz mit spannenden Herausforderungen nur für Hunde auf einer ungenutzten Grünfläche; Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im BA 18
6.
TOP - Folgende ortsbild prägende Großbäume sollen in die Liste der Naturdenkmäler aufgenommen werden: (Antrag der CSU-Fraktion vom 10.06.2020) 1 Schwarzkiefer- Stadelbergstr. 7 1 Spitzahorn – Geiselgasteigstr. 26 1 Rotbuche - gegenüber der Marienklause-Kapelle
7.
TOP - Schmorellplatz 8: Schutz der Großbäume auf dem Grundstück sowie den direkten Nachbargrundstücken; Antrag der Fraktion Bündnis90/DIE GRÜNEN
8.
TOP - Prüfung von möglichen Flächen im Stadtbezirk, die den dezidierten Anforderungen des Referates für Arbeit und Wirtschaft für Photovoltaikanlagen entsprechen (gemäß Antwortschreiben vom 21.01.2020 auf den Antrag Nr. 14-20 / B 07397); Antrag der Fraktion Bündnis90/DIE GRÜNEN
3.3.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Baumfällungen (Anhörungen): Theodolindenstr. 18 Säbener Str. 38 Söltlstr. 2 - 2a Klobensteiner Str. 17a Veroneser Str. 1 Tierparkstr. 30 Tegernseer Landstr. 288 Birkenleiten 31 Autharistr. 46 Meraner Str. 12 Lorenzonistr. 76c Vahrner Str. 6-10 Wilhelm-Kuhnert-Str. 3 Naupliastr. 74
3.3.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
TOP - Technikfolgegutachten zu Mobilfunkmasten mit 5G Funk im Perlacher Forst und Harlaching und Glasfaserausbau vorantreiben
3.3.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Unterrichtungen der UNB im Vollzug der Baumschutzverordnung: - Anwesen Harthauser Straße; Bescheid vom 18.06.2020
2.
TOP - (U) EU-Projekt Förderantrag „JUSTNatur:activation of nature-based solutions for a just low carbon transition“
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
3.3.7
Sonstiges
3.4
UA Soziales, Bildung und Gesundheit
3.4.1
Bericht
3.4.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.4.3
Bürger*innenschreiben / Anträge
1.
TOP - Einrichtung eines mobilen Labors des Klinikums München, das Hausbesuche zur Blutabnahme macht und die Notaufnahmen der regionalen Kliniken vorab entlastet; Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
2.
TOP - 1. Platz neben KiGa Schönstraße 9 2. Bebauung ehemaliges Osram-Gelände; Bürgerschreiben vom 11.05.2020 - Bericht des geplanten Ortstermins (aus der Sitzung vom 16.06.2020) -
3.
TOP - Initiative zur Unterstützung der Schulmensenbetreiber unterstützen; Antrag der SPD-Fraktion vom 07.07.2020
4.
TOP - Zu wenig Spielplätze im westlichen Giesing/Harlaching; Bürgeranliegen vom 21.06.2020
5.
TOP - Bay. Landesschule für Körperbehinderte München Kurzstrasse: Erweiterung der bereits vorhandenen barrierefreien Spiellandschaft in den Freianlagen
3.4.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Ausschreibung Kita-Stadtteil-Koffer und Kinder-Aktions-Koffer für Einsatz im Stadtbezirk 2021; Schreiben vom 23.06.2020
3.4.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
TOP - Öffnung des Rosengartens; Schreiben des Baureferats, Abteilung Gartenbau an den BA
3.4.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
3.4.7
Sonstiges
3.5
UA Bau und Planung
3.5.1
Bericht
3.5.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.5.3
Bürger*innenschreiben / Anträge
1.
TOP - "Halt 58": Überdachten Abfalleimer aufstellen; Antrag vom 15.06.2020 und 23.06.2020
2.
TOP - Baugenehmigungsverfahren im Bereich Gartenstadt-Harlaching; Antrag der SPD Fraktion
3.
TOP - Zu "Perspektive München": das regionale Stadtbild würdigen, gesundheitliche und soziale Aspekte mehr berücksichtigen, sowie unter anderem entlang der Tegernseer Landstraße nachhaltige Architektur und zukunftsweisende Konzepte zur Energieversorgung fördern; Antrag von Frau Jakobi (vertagt aus der Sitzung vom 18.02.20)
4.
TOP - Anwohnerstellungnahme zum geplanten Ausbau des Grünwalder Stadion; Schreiben vom 04.03.2020
5.
TOP - Denkmaleigenschaft des Hauses Autaristr. 35 prüfen und unter Denkmalschutz stellen; Antrag der CSU-Fraktion vom 10.06.2020
6.
TOP - Weitere Teile der Sicherungsbauwerke an der Hochleite (Marienklause bis Großhesseloher Brücke) unter Denkmalschutz stellen; Antrag der CSU-Fraktion vom 10.06.2020
7.
TOP - Bedenken bzgl. Bauvorhaben Geiselgasteigstr. 9; Bürgermail vom 07.07.2020
3.5.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.5.4.1
Anhörungen zu Bauvorhaben
1.
TOP - Geiselgasteigstr. 9, Neubau eines Mehrfamilienhauses (4 WE) mit 2 Duplex-Garagen - VORBESCHEID Anhörung vom 29.06.2020
3.5.4.2
Baumbestandspläne
1.
TOP - Geiselgasteigstr. 9, Anhörung vom 29.06.2020
3.5.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
3.5.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Gaststätten (unveränderte Fortführung); Mitteilungen des KVR Kleingaststätte "Bar Bajanni", Pilgersheimer Str. 70
2.
TOP - Vollzug der Erhaltungssatzung "Untere Au/Untergiesing"; Unterrichtung nach Nr. 16 des Katalogs der Fälle der Vorberatung, Anhörung und Unterrichtung der Bezirksausschüsse - Winterstraße 12; Mitteilung des Sozialreferats vom 05.06.2020 - Konradinstraße 16; Mitteilung des Sozialreferats vom 22.06.2020 - Lohstraße 46, Mitteilung des Sozialreferats vom 02.07.2020
3.
TOP - Gaststätten (Ausdehnung Freischankfläche während der Corona-Pandemie); Mitteilungen des KVR "Restaurant Charlie", Schyrenstraße 8
4.
TOP - Vollzug der Satzung der Landeshauptstadt München über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum Unterrichtung nach Nr. 11 des Katalogs der Fälle der Vorberatung, Anhörung und Unterrichtung der Bezirksausschüsse - Anwesen Perathoner Straße - Anwesen Friedrich-Ebert-Straße
5.
TOP - (U) Wildtiere bei Bauvorhaben berücksichtigen Antrag Nr. 14-20 / A 05059 von Frau StRin Bettina Messinger, Frau StRin Heide Rieke, Frau StRin Simone Burger, Herrn StR Hans Dieter Kaplan, Herrn StR Jens Röver vom 01.03.2019, eingegangen am 01.03.2019
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
6.
TOP - (U) Quartiersgaragen für Neubaugebiete – Parken und Wohnen entkoppeln Antrag Nr. 14-20 / A 05241 von der Fraktion DIE GRÜNEN/RL vom 16.04.2019, eingegangen am 16.04.2019
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
7.
TOP - (U) Artenschutz Mehr Artenschutz bei den städtischen Gesellschaften GWG, GEWOFAG, SWM und München Klinik Antrag Nr. 14-20 / A 06662 von der Fraktion DIE GRÜNEN/RL vom 04.02.2020, eingegangen am 04.02.2020 Artenvielfalt auch in München VIII Ein Jahr Volksbegehren Rettet die Bienen! – Artenvielfalt auf Flächen der städtischen (Wohnungsbau-) Gesellschaften sicherstellen Antrag Nr. 14-20 / A 06721 von der ÖDP vom 11.02.2020, eingegangen am 11.02.2020
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
8.
TOP - (U) Baulandmobilisierungsgesetz – Verbändeanhörung -
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
9.
TOP - (U) Beschlussvollzugskontrolle (BVK) Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und der Vollversammlung des Stadtrates im Zeitraum vom 01.07.2019 – 31.12.2019
10.
TOP - Säbener Str. 88: Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage - Baugenehmigung (zur Unterrichtung)
3.5.7
Sonstiges
3.6
UA Kultur, Sport und Vereine
3.6.1
Bericht
1.
TOP - Bericht Planung Jahresempfang 2020
2.
TOP - Bericht der Ortsbegehung Standort der Installation " 101 Jahre Sechz'ger Stadion"
3.
TOP - Bericht des Besichtigungstermin St. Anna Kircherl
4.
TOP - Bericht der Ortsbegehung Basketballkörbe auf dem Sportgelände Sachsenstraße
3.6.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.6.3
Bürger*innenschreiben / Anträge
1.
TOP - Lichtverschmutzung durch Stadionbeleuchtung in Giesing Bürgeranliegen vom 04.06.2020
2.
TOP - Stadion an der Grünwalder Straße; Antrag auf Anhörung der Anwohner bezüglich Änderung der Stadionverordnung durch die Landeshauptstadt München Bürgeranliegen vom 27.06.2020
3.6.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Hans-Mielich-Platz: Flohmarkt des Kirschbaumkindergarten e.V. am 13.09.2020 - Anhörungsfrist: 31.08.2020; Anhörung des Kreisverwaltungsreferates vom 06.07.2020
3.6.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
3.6.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Veranstaltungen in städtischen Grünanlagen; Hier: Fit im Park des FreizeitSport, Anhörung bzw. Unterrichtung des Kreisverwaltungsreferates vom 30.06.2020 - Eilentscheidung des BA-Vorsitzenden nach § 20 Abs. 1 Satz 2 BezirksausschussSatzung -
3.6.7
Sonstiges
4.
Sonstige Fälle
4.1
Sonstige Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
4.2
Sonstige Anträge
1.
TOP - Einsetzen einer/eines oder mehrere Beauftragten für Digitales im BA 18; Antrag der SPD-Fraktion
4.3
Sonstige Anhörungsfälle / Stellungnahmen
4.4
Sonstige Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
4.5
Sonstige Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Bürgerbeteiligung in München; Schreiben des Direktoriums vom 25.06.2020
2.
TOP - Bestellung - der Verwaltungsbeiräte für die allgemeinen Aufgabenbereiche, für die Schulgebäude, für die Kinder- und Freizeitstätten (Heimbeiräte), für die Berufsschulen - des Vorsitzes für den gemeinsamen Berufsschulbeirat Unterrichtung des Direktorium, Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 00494
5.
Berichte der Beauftragten / Polizei
5.1
Kinder / Jugend
5.2
Senioren*innen
5.3
Regsam
5.4
Migration
5.5
Menschen mit Behinderung
5.6
Sport und Vereine
5.7
Baumschutz
5.8
Gleichstellung
5.9
Denkmal- und Ensembleschutzschutz
5.10
Gegen Rechtsextremismus
5.11
Mieterbeirat
5.12
Rad- und Fußverkehr
5.13
Corona
6.
Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes
6.1
Termine der UA - Sitzungen
1.
TOP - UA Soziales: 14.7.2020, 19:00 Uhr, FEZI, Fromundstr. 1 UA Bau und Planung: 16.07.2020, 18:30 Uhr, Gartenstadt Naupliastr. 2 UA Umwelt und Klimaschutz: 16.07.2020, 19:30 Uhr, Gaststätte Gartenstadt UA Kultur: 20.07.20, 18:00 Uhr, Gaststätte Gartenstadt UA Budget: 20.07.20, 18:30 Uhr, Gaststätte Gartenstadt UA Mobilität: 13.07.20, 19:00 Uhr, Gaststätte Gartenstadt
6.2
Ankündigungen
6.3
Sonstiges / Verschiedenes
7.