Dienstag, 17. November 2020, 19:30 Uhr - BA 18 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Allgemeines
1.1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen
1.2
Tagesordnung
1.3
Protokolle
2.
Aktuelles
1.
TOP - Ggf. Bildung eines Sonderausschusses 2.1.1 Beschlussfassung über Größe 2.1.2 Benennung der Mitglieder und ihrer Stellvertreter 2.1.3 Wahl der / des Vorsitzenden 2.1.4. ggf. Benennung der / des stellvertretenden Vorsitzenden
2.
TOP - Sondersitzung / Infoveranstaltung Klinikum Harlaching
2.1
Bürgeranliegen
2.1.1
Anwesende Bürger*innen
2.2
Behördenvertreter*innen
2.2.1
Vortrag städtischer Referate
2.2.2
Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
2.3
Bericht des Vorsitzenden
3.
Unterausschüsse
3.1
UA Budget
3.1.1
Bericht
3.1.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Alten- und Service-Zentrum Untergiesing – Diakonie im Münchner Süden e.V. Anschaffung eines Raumluftreinigungsgerätes 3.538,03 € / Az. 0262.0-18-0222
2.
TOP - Stadtbezirksbudget Bürgerinitiative Mehr Platz zum Leben StauSchallWand am Halt 58 von April – Juli 2021 28.842,00€; Az. 0262.0-18-0221
3.1.3
Bürger*innenschreiben / Anträge
1.
TOP - Offensive für Raumluftgeräte: Nachtragsantrag der Grünen Fraktion vom 12.11.2020
3.1.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.1.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
3.1.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Verwendungsnachweis Initiative "Pflücken"
3.
TOP - Budget-Antrag Kairosis Änderungsbescheid
3.1.7
Sonstiges
3.2
UA Mobilität
3.2.1
Bericht
3.2.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.2.3
Bürger*innenschreiben / Anträge
1.
TOP - Antrag auf Einführung einer allgemeinen Parkgebühr; Bürgeranliegen
2.
TOP - Regelung der Straßenbeleuchtung in der Benediktenwandstraße; Bürgeranliegen
3.
TOP - Antrag auf Sonderparkbereich in der Weyarner Straße 12; Bürgeranliegen
4.
TOP - Parkplatzmangel im Südtiroler Viertel, Bürgeranliegen vom 22.10.2020
5.
TOP - Radweg und rote Markierungen, Bürgeranliegen vom 24.07.2020
6.
TOP - Zufahrtsberechtigung für die Sicherheitszone Städtisches Stadion an der Grünwalder Straße Diverse Bürgerschreiben
7.
TOP - Parkplatzsuchverkehr auf der Soyerhofstraße, Bürgeranliegen vom 13. Oktober 2020 20:11
8.
TOP - Erweiterung der Kurzparkzone Peter-Auzinger-Straße 3 -Antrag der SPD-Fraktion-
9.
TOP - McGraw-Express -Antrag der Fraktion B90/Die Grünen-
10.
TOP - Verlängerung der Buslinie 220 Winning – Giesing bis zum Ostbahnhof -Antrag der Fraktion B90/Die Grünen-
3.2.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - personenbezogener Sonderparkplatz für Schwerbehinderte Stilfser-Joch-Straße 3
3.2.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
TOP - Antrag zu einer vorläufigen Regelung der Radwegesicherheit an der Pilgersheimer Straße
3.
TOP - Karolingerallee ab der Kreuzung Grünwalderstraße bis zur Kehre: Einrichten einer Tempo30-Zone; Bürgeranliegen vom 05.08.2020
4.
TOP - Spiegel für die Autofahrer an der Kreuzung Pilgersheimerstraße/Winterstraße
3.2.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Vollmarstraße 8: Einschränkung öffentlicher Verkehrsgrund wegen Bauarbeiten
2.
TOP - Josef-Vötter-Straße / Am Perlacher Forst: Antwort der Polizeiinspektion auf Bürgerbeschwerde
4.
TOP - Isarradweg am Flauchersteg, Zeichen 133 StVO und Markierung Zeichen 295 StVO
5.
TOP - Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes im Bereich Soyerhofstr. 8
6.
TOP - Pilgersheimer Straße – Geschwindigkeitsreduzierung (T30)
3.2.7
Sonstiges
3.3
UA Umwelt und Klimaschutz
3.3.1
Bericht
3.3.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.3.3
Bürger*innenschreiben / Anträge
1.
TOP - Hoher Weg/Kuntersweg: Beschilderung Landschaftsschutzgebiet - Bürgeranliegen
2.
TOP - Unterhalt und Nutzung der Isarauen sowie den damit verbundenen Auswirkungen auf Natur und Umwelt Schriftverkehr zum Ortstermin
3.3.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Baumfällungen (Anhörungen): - Vintschgauer Str. 9 - Säbener Str. 199 - Benediktenwandstraße 11a - Wilhelm-Kuhnert-Straße 21 - Tegelbergstraße 8 - Vahrner Straße 5 - Haurthauser Straße 71a - LSG Isarauen
3.3.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
TOP - Testweise Einführung von Wertstofftonnen in Untergiesing-Harlaching
2.
TOP - Harthauserstraße 82: Extreme Verschmutzungen rund um den Stellplatz für Containertonnen
3.
TOP - Die LHM möge einen Appell an die Bürger richten, dass erst ab 00:00 Uhr bis ca. 01:00 Uhr Feuerwerkskörper und Böller benützt werden dürfen
4.
TOP - Harlachinger Schlittenberg - Stellungnahme an die Bürgerin
5.
TOP - Erhöhung der Reinigungsintervalle an der Bushaltestelle Kolumbusplatz - Halt 58
3.3.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Fällungsantrag vom 29.07.2020 auf dem Grundstück Rabenkopfstr. 26 - 26a
2.
TOP - Fällungsantrag vom 17.10.2020 auf dem Grundstück Tegelbergstr. 23
3.
TOP - Fällungsanträge vom 23.07.2020 auf dem Grundstück Schönstr. 36 - 48a
4.
TOP - Antrag auf Baumveränderung bzw. Baumfällung vom 22.09.2020 auf dem Grundstück Prößlstr. 14
3.3.7
Sonstiges
3.4
UA Soziales, Bildung und Gesundheit
3.4.1
Bericht
3.4.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.4.3
Bürger*innenschreiben / Anträge
1.
TOP - Rotbuchenschule: Verstärkerbusse, Dringlichkeitsantrag UA Soziales vom 12.11.2020
3.4.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.4.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
3.4.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
3.4.7
Sonstiges
3.5
UA Bau und Planung
3.5.1
Bericht
3.5.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.5.3
Bürger*innenschreiben / Anträge
1.
TOP - Modernisierung Stadion Grünwalder Straße, Bürgeranliegen vom 15. Oktober 2020
3.5.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.5.4.1
Anhörungen zu Bauvorhaben
1.
TOP - - Reichenhallerstraße 49, Nutzungsänderung von Gewerbe in Wohnraum - Candidstraße 2, Neubau einer Wohnanlage mit 187 WE, 1 Gewerbe, Tiefgarage, Kinderkrippe und 4 Ateliers mit Mobilitätskonzept - Naupliastraße 116, Errichten zweier Gauben - Sommerstraße 47, Neubau eines Wohngebäudes (7 WE) mit Tiefgarage - Am Perlacher Forst 196, Neubau eines Wohngebäudes (2 WE) - Grünwalder Straße 114, Neubau einer Dreifachturnhalle mit Verwaltungsgebäude und Parkdeck
3.5.4.2
Baumbestandspläne
3.5.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
TOP - Konradinstraße 9: Variante 1: Neubau eines Wohngebäudes - Variante 2: hofseitige Erweiterung eines Wohn- und Geschäftshauses - VORBESCHEID
2.
TOP - Jamnitzer Straße 8: Hofseitige Erweiterung eines Wohnhauses - VORBESCHEID (2 Var.)
3.
TOP - Jamnitzer Straße 6: Hofseitige Erweiterung eines Wohnhauses - VORBESCHEID
5.
TOP - Folgende ortsbild prägende Großbäume sollen in die Liste der Naturdenkmäler aufgenommen werden: 1 Schwarzkiefer- Stadelbergstr. 7 1 Spitzahorn – Geiselgasteigstr. 26 1 Rotbuche - gegenüber der Marienklause-Kapelle
3.5.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Dauer der Bauarbeiten am Wettersteinplatz
2.
TOP - (U) Masterplan für den Standort Klinikum Harlaching 18. Stadtbezirk Untergiesing-Harlaching
Referent*in:
Berufsm. StRin Frank
Typ:
Beschlussvorlage VB
3.
TOP - (U) Neubestellung des Heimatpflegers der Landeshauptstadt München und seines Stellvertreters Anpassung der Aufwandsentschädigung, Änderung der Satzung für die*den Heimatpfleger*in der Landeshauptstadt München (Heimatpfleger*insatzung)
4.
TOP - (U) "Grüne Stadt der Zukunft - Klimaresiliente Quartiere in einer wachsenden Stadt", gefördert durch das Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) Sachstand 2020 und Ausblick
5.
TOP - (U) Beschlussvollzugskontrolle (BVK) Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und der Vollversammlung des Stadtrates im Zeitraum vom 01.01.2020 – 30.06.2020
6.
TOP - (U) Evaluation der temporären Radverkehrsanlagen Pop-up-Bike-Lanes verlängern StR-Antrag 20-26 / A 00550 der Stadtratsfraktion DIE LINKE./ Die PARTEI, Fraktion ÖDP / FW vom 20.10.2020
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
7.
TOP - (U) Handlungsraum 3 „Rund um den Ostbahnhof – Ramersdorf – Giesing“ Grundsatzbeschluss zur Teilnahme am Modellprojekt "Smart Cities Smart Regions - Kommunale Digitalisierungsstrategien für Städtebau und Mobilität der Zukunft" des Bayerischen Staatsministeriums für Wohnen, Bau und Verkehr
8.
TOP - Oberbiberger Str. 17: Baumfällung mit Ersatzpflanzung
9.
TOP - Pilgersheimer Str. 67: Modernisierungsmaßnahmen
10.
TOP - Waldeckstr. 62: Modernisierungsmaßnahmen
11.
TOP - Pilgersheimer Str. 83: Modernisierungsmaßnahmen
12.
TOP - Prößlstr. 14: Baumfällung mit Ersatzpflanzung
3.5.7
Sonstiges
3.6
UA Kultur, Sport und Vereine
3.6.1
Bericht
3.6.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.6.3
Bürger*innenschreiben / Anträge
1.
TOP - Cafe "Gans woanders", Bürgeranliegen vom 18. Oktober 2020
3.6.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Verlängerung Fit im Park der LHM ab 02.11.2020 bis 31.03.2021
3.6.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
TOP - Ausnahmegenehmigung der Öffnungszeiten des Hexenhäuschens in der Pilgersheimer Str. 13
2.
TOP - Umgestaltung des Hans-Mielich-Platzes, Bürgeranliegen vom 21. Oktober 2020
3.6.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Unveränderte Fortführung Roy Bistro Bar Reginfriedstr. 2
2.
TOP - Unveränderte Fortführung Gasthaus Siebenbrunn Siebenbrunner Str. 5
3.6.7
Sonstiges
4.
Sonstige Fälle
4.1
Sonstige Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
4.2
Sonstige Anträge
4.3
Sonstige Anhörungsfälle / Stellungnahmen
4.4
Sonstige Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
4.5
Sonstige Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
5.
Berichte der Beauftragten / Polizei
5.1
Kinder / Jugend
5.2
Senioren*innen
5.3
Regsam
5.4
Migration
5.5
Menschen mit Behinderung
5.6
Sport und Vereine
5.7
Baumschutz
5.8
Gleichstellung
5.9
Denkmal- und Ensembleschutzschutz
5.10
Gegen Rechtsextremismus
5.11
Mieterbeirat
5.12
Rad- und Fußverkehr
5.13
Corona
6.
Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes
6.1
Termine der UA - Sitzungen
6.2
Ankündigungen
6.3
Sonstiges / Verschiedenes
7.