Dienstag, 11. Februar 2020, 19:00 Uhr - BA 01 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
A
Allgemeines
1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
2
Protokoll der letzten Sitzung
3
Bürgeranliegen, u.a. Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
4
Anhörungen (ohne Vorbehandlung)
5
Allgemeine Themen
6
Bericht des Vorsitzenden
7
Unterrichtungen (siehe Anlage)
B
Planen, Bauen, Wohnen
0
Bericht
1
Anträge und Bürgeranliegen
1.
TOP - Unverzügliche Errichtung des beschlossenen Neubaus des Pädagogischen Institutes zur Linderung der Raumnot an der Schulanlage in der Herrnstraße
2.
TOP - Bauvorhaben auf der Praterinsel (Isar), Bürgeranliegen
3.
TOP - Den Verkehr in unseren Vierteln weiterentwickeln, XX Sachstand zum Aufzug an der S-Bahnstation Isartor, Antrag der Fraktion B90-Die Grünen
2
Entscheidungen
3
Anhörungen
3.1
Bauvorhaben
1.
TOP - Theatinerstraße 36, Wohnraumerweiterung durch Errichtung eines Wintergartens im Teilbereich der Dachterasse, Änderung der Rauchableitungsöffnung und Raumaufteilung Gäste WC, Waschküche – TEKTUR
2.
TOP - Kapellenstraße 1, Erweiterung der Gaststätte
3.
TOP - Sendlinger Straße 34, Nutzungsänderung: Laden im EG (VGB), Arztpraxis im 1.+2. OG (jeweils VGB) und Wohnflächen im 1.+3. OG (jeweils VGB+RGB) zu Büroflächen
4.
TOP - Thierschstraße 42, Neubau eines Wohn- und Geschäftshauses mit Tiefgarage
5.
TOP - Viktualienmarkt, Umbau einer Gaststätte mit Erweiterung des Wirtsgartens, befristet auf 5 Jahre
6.
TOP - Widenmayerstraße, Kunst im öffentlichen Raum: Errichtung eines temporären Pavillons in Form einer auskragenden Aussichtsplattform auf der westlichen Uferseite der Isar sowie einer gegenüberliegenden Holzplattform auf der Schwindinsel (Widenmayerstr./Praterinsel)
7.
TOP - St.-Anna-Straße 25, Abbruch des Bestands und Neuerrichtung eines Wohngebäudes mit Laden und Atelier - TEKTUR
8.
TOP - St.-Anna-Straße 25, Baumfällung im Rahmen des unter 3.1.7 genannten Bauvorhabens
3.2
Sonstige
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
C
Gastronomie und Öffentlicher Raum
0
Bericht
1
Anträge und Bürgeranliegen
1.
TOP - Aktives lebenswertes Stadtviertel, VIII Anfrage zum innerstädtischen Verbot von privatem Feuerwerk, Antrag der Fraktion B90-Die Grünen
2.
TOP - Rücknahme der Erhöhung der städtischen Straßenreinigungsgebühren in der Müllerstraße; Bürgeranliegen
3.
TOP - Verkaufsplatz für den Turnus der Obst-Gemüse-Südfrüchtehändler, Sendlinger Straße; Bürgeranliegen
2
Entscheidungen
2.1
Gaststätten
1.
TOP - Genehmigung einer Freischankfläche vor dem Anwesen Marienplatz 8, Seite Dienerstraße
2.2
Sondernutzungen
2.3
Sonstige
1.
TOP - (E) Silvesterböllerei – nein danke!
Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Böhle
Typ:
Beschlussvorlage BA
3
Anhörungen
3.1
Veranstaltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund
1.
TOP - Geldbeutelwaschen am 26.02.2020 (Aschermittwoch) auf dem Marienplatz
2.
TOP - „Stijlmarkt“ am 07.03. und 08.03.2020 auf der Praterinsel
3.
TOP - Namenslesung zum Gedenken an den 77. Jahrestag der Deportation der Münchner Sinti & Roma am Platz der Opfer des Nationalsozialismus am 13.03.2020
4.
TOP - Parade zum St.Patricksday am 15.03.2020 und Veranstaltung auf dem Odeonsplatz am 14./15.03.2020
5.
TOP - Informationsveranstaltung der Rettungsstaffel der Johanniter-Unfallhilfe am 04.04.2020 auf dem sog. Odeonsplatz
3.2
Sonstige
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
D
Verkehr und Umwelt
0
Bericht
1
Anträge und Bürgeranliegen
1.
TOP - Geschwindigkeits- und Verkehrskontrollen in der Widenmayer- und Oettingenstraße
2.
TOP - München opfert seine Innenstadt, Bürgeranliegen zum Bebauungsplanverfahren am Georg-Kronawitter-Platz; vertagt aus der Sitzung am 21.01.2020
3.
TOP - Alternativvorschlag für die Gestaltung des Georg-Kronawitter-Platzes; Bürgeranliegen
2
Entscheidungen
3
Anhörungen
1.
TOP - Beseitigung des Bauschadens in der Seitzstraße 8
2.
TOP - Austausch der Klinker der Gehbahn in der St.-Anna-Straße
3.
TOP - Novellierung der Naturdenkmalverordnung der Landeshauptstadt München
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
E
Kultur, Soziales, Budget
0
Bericht
1
Anträge und Bürgeranliegen
1.
TOP - Schulhofgestaltung an der St.-Anna Grundschule instand setzen und neu gestalten, Antrag der SPD-Fraktion
2
Entscheidungen
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative Internationaler Frauentag 2020 Internationaler Frauentag am 03.03.20 1.050,- €; Az. 0262.0-1-0189
3
Anhörungen
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
F
Bericht des Kinder- u. Jugendbeauftragten und der Behindertenbeauftragten
G
Verschiedenes / Termine
Unterrichtungen
A 7
Unterrichtungen - Allgemeines
1.
TOP - Gemeinsamer Austausch mit Herrn OB Reiter am 28.05.2019; ergänzendes Schreiben
B 4
Unterrichtungen - Planen, Bauen, Wohnen
1.
TOP - Baulisten
2.
TOP - Satzung zur Änderung der Satzung über den Mieterbeirat der Landeshauptstadt München (Mieterbeiratssatzung); Gleichstellung bei der Besetzung des Mieterbeirates; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 16891
3.
TOP - Rückzug des Baumfällungsantrages im Rahmen des Bauvorhabens Reitmorstraße 30 Instandsetzung/Umbau eines Hochparterrefreisitzes mit Fahrrad- und Abfalllagerraum
5.
TOP - (U) Publikation „Historisches Grün – Anlagen in der Münchner Altstadt und Umgebung“
6.
TOP - (U) PERSPEKTIVE MÜNCHEN Fortschreibung Hochhausstudie A) Bekanntgabe des Entwurfs der Hochhausstudie B) Durchführung des weiteren Diskussions- und Beteiligungsprozesses
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
C 4
Unterrichtungen - Gastronomie und Öffentlicher Raum
1.
TOP - Veranstaltungsgenehmigungen
2.
TOP - Gaststättenfortführungen
4.
TOP - Defektes Holzstangengeländer am Isarhochufer zwischen Max-Joseph-Brücke und Rosenbuschstraße; Antwortschreiben
5.
TOP - Beeinträchtigung der Ladengeschäfte in der Theatinerstraße 35; Antwortschreiben auf Bürgeranliegen
6.
TOP - Verbot von Heizstrahlern auf Freischankflächen und in Wirtsgärten
7.
TOP - Heizstrahler auf Freischankflächen verbieten - Prüfverfahren für umweltverträglichere Heizmöglichkeiten erarbeiten
8.
TOP - Entfernen der Graffiti am Kulturbunker Blumenstraße 22, Antwortschreiben auf BA-Anfrage
D 4
Unterrichtungen - Verkehr und Umwelt
1.
TOP - Änderung bzw. Ergänzung der verkehrsrechtlichen Erlaubnis für die Baustelle an der Tiefgarage Thomas Wimmer Ring (Erlaubnis vom 13.01.2020 bis 30.09.2021)
2.
TOP - Altstadt-Radlring - Abschnitt Thomas-Wimmer-Ring; Stellungnahme des BA-Vorsitzenden zur Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 17498
3.
TOP - Jahresgenehmigung für Arbeiten an Anlagen des ÖPNV/Weichenwartung Tram, Ausnahmezulassung
4.
TOP - (U) Baumschutz in der Landeshauptstadt München Anträge und Empfehlung a) Hart durchgreifen bei nicht genehmigten Grundstücksrodungen Antrag Nr. 14-20 / A 05024 b) Mehr Schutz für Bäume I Sicherheitsleistung für Baum-Ersatzpflanzungen auch in München einführen – Lebensqualität in München bewahren Antrag Nr. 14-20 / A 05151 c) Mehr Schutz für Bäume II Höhere Strafen bei ungenehmigten Baumfällungen Antrag Nr. 14-20 / A 05152 d) Mehr Schutz für Bäume VI Baumrecht gegenüber Baurecht stärken – keine Baumfällungen mehr für Tiefgaragen Antrag Nr. 14-20 / A 05156 e) Unterbindung und deutliche Bestrafung nicht genehmigter Baumfällungen / Grundstücksrodungen BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 05913 f) Baumrecht vor Baurecht Empfehlung Nr. 14-20 / E 02504 g) Gartenstadt Obermenzing; Drastische Erhöhung des Bußgeldes für Baumrodungen ohne Genehmigung Empfehlung Nr. 14-20 / E 02538 h) Schutz der Bäume und des Charakters / der städtebaulichen Kultur im Stadtviertel Empfehlung Nr. 14-20 / E 02531
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
5.
TOP - Innerstädtischer Isarraum, Stadtratsauftrag zur Durchführung eines Verkehrsversuchs mit einer Fahrstreifenreduktion in der Steinsdorfstraße im Bereich der Lukaskirche vom 26.06.2019
E 4
Unterrichtungen - Kultur, Soziales, Budget
1.