Dienstag, 1. Februar 2005, 19:30 Uhr - BA 25 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1
Die Bürger und Bürgerinnen haben das Wort
1.
TOP - Mittelaltermarkt München - Laym 2004
2
Anträge
1.
TOP - Einstellung der für die Errichtung des Spielplatzes am Laimer Anger erforderlichen Mittel im MIP Liste 1
2.
TOP - Sanierung U - Bahnhof Westendstraße
3.
TOP - Mängelbeseitigung nach Tram - Gleis - Sanierung / Teil 1
4.
TOP - Mängelbeseitigung nach Tram - Gleis - Sanierung / Teil 2
5.
TOP - Mehr Lkw - Verkehr in Laim nach Maut - Einführung ?
6.
TOP - Einsatz des Kinder - Aktions - Koffers für Laimer Kinder
3
Entscheidungsfälle
1.
TOP - Beschlussvorlage KVR: Überprüfung der Signalschaltung ( " Grüne Welle " ) in der Fürstenrieder Straße ( Empfehlung Nr. 27 der Bürgerversammlung vom 28.10.04 )
4
Stellungnahmen/Anhörungen
1.
TOP - Schreiben KVR vom 28.12.04: " Putzstunde " ( täglich von 05.00 - 06.00 Uhr ) als gesetzliche Regelsperrzeit in Bayern; Anhörung zur beabsichtigten Neufassung der kommunalen Sperrzeitverordnung
2.
TOP - Schreiben KVR vom 25.11.04: Dauersperrzeitverkürzung ( Freitag auf Samstag und Samstag auf Sonntag jeweils 06.00 Uhr ) für die Gaststätte / Betriebsstätte " Nachtwerk ", Landsberger Str. 185 ( Wiedervorlage aus der BA - Sitzung vom 11.01.05 )
3.
TOP - Schreiben KVR vom 04.01.05: Burgkmairstr. 48 Seite Fachnerstraße / Lieferzone; Anhörung zu einer verkehrsrechtlichen Anordnung
4.
TOP - Schreiben Baureferat vom 13.01.05: Veranstaltung am 05.03.05 auf dem Agricolaplatz; Flohmarkt
5.
TOP - Schreiben Referat für Gesundheit und Umwelt vom 12.01.05: Frühkindliche Gesundheitsförderung; Schließung der Mütter - / Väterberatungsstellen zugunsten vermehrter Hausbesuche
5
Sonstiges
1.
TOP - Schreiben Personal - und Organisationsreferat vom 05.01.05: Fortschreibung der Machbarkeitsstudie Bürgerzentren ( Stadtratsbeschluss vom 04.10.00 ) - Konzentration regionaler städtischer Dienstleistungen in ausgewählten Stadtteilzentren
6
Diskussion zum Umlauf
1.
TOP - Vollzug der Baumschutzverordnung; Schreiben Planungsreferat vom 23.12.04: Borkenkäfer - Bescheinigung; Junkerstr. 75
2.
TOP - Schreiben Planungsreferat vom 04.01.05: Werbeanlagen
3.
TOP - Einladung zum Stadtratshearing " Prostitution in München " am 04.02.05
Antwortschreiben
1.
TOP - Schreiben Planungsreferat vom 13.12.04: Aufstellung von Bebauungsplänen für Gartenstadtbereiche im 25. Stadtbezirk ( Antrag Nr. 1244 vom 03.06.03 )
2.
TOP - Schreiben Kulturreferat vom 05.01.05: Beschilderung INTERIM ( Antrag Nr. 1896 vom 25.02.03 )
3.
TOP - Schreiben T Mobile Deutschland GmbH vom 03.01.05: UMTS - Suchkreis Friedenheim - Süd ( Schreiben BA vom 07.12.04 )
4.
TOP - Schreiben Planungsreferat vom 05.01.05: Neubau eines Mehrfamilienhauses ( 14 WE ) mit TG / Vorbescheid; Flotowstr. 53 ( Schreiben BA vom 05.10.04 )
5.
TOP - Schreiben Planungsreferat vom 11.01.05: Entwurf Verkehrsentwicklungsplan der LH München ( Schreiben BA vom 07.12.04 )
Unveränderte Fortführung von Gaststättenbetrieben
1.
TOP - Schreiben KVR vom 21.12.04: Gaststätte " Torbogenstüberl ", Stöberlstr. 33, unveränderte Fortführung
Vollzug der Grünanlagensatzung
1.
TOP - Schreiben Baureferat vom 10.01.05: Veranstaltung am Laimer Anger; Faschingstreiben am 05.02.05 / Genehmigung
Bautenlisten
1.
TOP - Bautenlisten vom 10.01. - 16.01.05: Erstantragsverfahren a ) Landsberger Straße b ) Inderstorfer Straße
Stadtrats- und Ausschussbeschlüsse
1.
TOP - Bekanntgabe im Kinder - und Jugendhilfeausschuss am 11.01.05: Sachverständige für Migrationsfragen, interkulturell orientiertes Qualitätsmanagement, Vorschlag zur Auswahl der Regionen
2.
TOP - Bekanntgabe im Schulausschuss am 12.01.05: Schüler - und Klassenzahlen an den städtischen und staatlichen Gymnasien sowie an den Schulen des Zweiten Bildungsweges und den Schulen der besonderen Art im Schuljahr 2004 / 2005
3.
TOP - Bekanntgabe im Schulausschuss vom 12.01.05: Schüler - und Klassenzahlen an den städtischen Realschulen, den staatlichen Realschulen und der Städt. Franz - Auweck - Abendrealschule; Schuljahr 2004 / 2005
4.
TOP - Bekanntgabe im Schulausschuss vom 12.01.05: Schüler/innen und Klassenstand; Berufliche Schulen der LH München im Schuljahr 2004/2005
5.
TOP - Bekanntgabe im Schulausschuss vom 12.01.05: Schüler - und Klassenzahlen der öffentlichen Grund -, Haut - und Förderschulen für das Schuljahr 2004 / 2005
6.
TOP - Bekanntgabe im Schulausschuss vom 12.01.05: Bereinigtes Einschreibeergebnis für das Kindergartenjahr / Schuljahr 2004 / 2005
7.
TOP - Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 12.01.05: Wie ist das Verhältnis vom Radfahrverkehr zum motorisierten Individual - und Wirtschaftsverkehr ?
8.
TOP - Bekanntgabe in der Sitzung des Sozialausschusses vom 13.01.05: Sachverständige für Migrationsfragen, interkulturell orientiertes Qualitätsmanagement, Vorschlag zur Auswahl der Regionen
9.