Dienstag, 3. Mai 2005, 19:30 Uhr - BA 25 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1
Die Bürger und Bürgerinnen haben das Wort
1.
TOP - IG Feuerwache: Antrag zur Sicherung der Ganztagesbetreuung von Hauptschülern der Hauptschule Schrobenhausener Straße
1.1
Vertreter der MVG zur Buslinie 131
2
Anträge
1.
TOP - 2 - Richtungs - Radweg in der Gotthardstraße zwischen Willibaldstraße und Fischer - von - Erlach - Straße
2.
TOP - BA - Schaukasten im Bereich Laim Ost aufstellen
3.
TOP - Bessere Information für MVG - Fahrgäste in Laim; Anpassung der Beschilderung am S - Bahnhof Laim entsprechend der TOP - Bus - Änderungen und dynamische Fahrgastinformation an den Bushaltestellen am S - Bahnhof Laim
4.
TOP - Einrichtung von Messpunkten in der Fürstenrieder Str. und Landsberger Str. für die Messung des Feinstaubgehalts der Luft und Anordnung verkehrslenkender Maßnahmen bei Überschreitung der EU-Normen
3
Entscheidungsfälle
1.
TOP - Beschlussvorlage KVR: LKW - Nachtfahrverbot in der Fürstenrieder Straße vom Bahnhof Laim bis zum Waldfriedhof ( Empfehlung Nr. 21 der Bürgerversammlung vom 28.10.04 )
2.
TOP - Beschlussvorlage KVR: Einrichtung eines Fuß - und Radübergangs mit Vorrang in der Verlängerung der Gotthardstraße Richtung Pasing ( Empfehlung Nr. 23 der Bürgerversammlung vom 28.10.04 )
3.
TOP - Beschlussvorlage KVR: Eingeschränktes Haltverbot in der Willibaldstraße zwischen Willibaldplatz und Gotthardstraße ( Empfehlung Nr. 24 der Bürgerversammlung vom 28.10.04 )
4.
TOP - Beschlussvorlage Direktorium: Antrag Elternbeirat der Grundschule an der Camerloherstr. 110 auf Zuschuss aus dem Budget in Höhe von 1.412 Euro für Selbstbehauptungskurse für Mädchen und Jungen
4
Stellungnahmen/Anhörungen
1.
TOP - Schreiben Baureferat vom 30.03.05: Spielplatz am Laimer Anger; Vorentwurf in 2 Varianten
2.
TOP - Schreiben KVR vom 07.04.05: Gaststätte " Tirolensis Garten ", Helmprechtstr. 2; Freischankflächenantrag
3.
TOP - Schreiben Baureferat vom 11.04.05: Flohmarkt an der Von - der - Pfordten - Straße am 07.05.05
4.
TOP - Schreiben Baureferat vom 17.03.05: Flohmarkt auf dem Agricolaplatz am 04.06.05 und 15.10.05
5.
TOP - Schreiben KVR vom 06.04.05: Straßenfest in der Haslangstr. 46 zum 40 - jährigen Kindertagesstätten - Jubiläum am 10.06.05
6.
TOP - Schreiben Baureferat vom 12.04.05: Flohmarkt auf dem Laimer Platz am 24.09.05
7.
TOP - Schreiben Planungsreferat vom 04.04.05: Pflege - und Betreuungseinrichtungen für die Bebauung entlang der Achse Hauptbahnhof - Laim - Pasing
8.
TOP - Schreiben Baureferat vom 14.04.05: Spielaktion in der Zeit vom 13.09. - 23.09.05 auf dem Hogenbergplatz
5
Baumfällungen
1.
TOP - Camerloherstr. 155: Fällung von 1 Scheinzypresse
6
Baumfällungen in Verbindung mit Bauvorhaben (Baumbestandsplan)
1.
TOP - Mathunistr. 6: Erweiterung der Kinderkrippe / Vorbescheid
2.
TOP - Schäufeleinstr. 20: Neubau eines Mehrfamilienhauses ( 14 WE ) mit TG
3.
TOP - Landsberger Str. 294: Neubau eines Verwaltungsgebäudes
7
Bauvorhaben
1.
TOP - Landsberger Str. 185: Errichtung einer Werbetafel
2.
TOP - Agnes - Bernauer - Str. 16: Errichtung einer Werbeanlage
3.
TOP - Geßlerstr. 14: Neubau eines Einfamilienhauses mit Garage
8
Sonstiges
1.
TOP - Resolution des BA 7 Sendling - Westpark vom 08.03.05
2.
TOP - Schreiben BA 9 Neuhausen - Nymphenburg vom 15.03.05 sowie gemeinsamer Antrag des BA 9 und BA 8 Schwanthalerhöhe vom 05.04.05: Kein Personalabbau bei Streetwork
3.
TOP - Schreiben BA 20 Hadern vom 22.03.05: MVV - Streifenkarten für Automatenverkauf in Bus und Tram
4.
TOP - Schreiben Sozialreferat vom 24.03.05: Ergebnis Seniorenbeiratswahl 2005
5.
TOP - Schreiben Stadtkämmerei vom 11.04.05: Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2005 - 2009
6.
TOP - Schreiben 2. Bürgermeisterin vom 08.04.05: Kennzeichnung bei Änderung von Anhörungen
7.
TOP - Schreiben (E-Mail) des BA 1 Altstadt-Lehel vom 14.04.05: Anhörung der Bezirksausschüsse in stadtratspflichtigen Angelegenheiten
9
Protokolle
1.
TOP - Protokoll der BA-Sitzung vom 01.03.05
2.
TOP - Protokoll der BA-Sitzung vom 05.04.05
10
Umlauf
Antwortschreiben
1.
TOP - Schreiben Baureferat vom 29.03.05: Spielplatz am Laimer Anger; Einstellung der für die Errichtung nötigen Mittel ins MIP / Liste 1 ( Antrag Nr. 02 - 08 / B 00126 vom 01.02.05 )
2.
TOP - Schreiben Planungsreferat vom 30.03.05: Bauvorhaben Agricolastr. 36; Zurückziehung des Bauantrages
3.
TOP - Schreiben Baureferat vom 13.04.05: Erweiterung der Kinderkrippe Mathunistr. 6
Vollzug der Baumschutzverordnung
Budgetzuwendungen
Unveränderte Fortführung von Gaststättenbetrieben
Vollzug der Grünanlagensatzung
1.
TOP - Schreiben Baureferat vom 07.04.05: Flohmarkt auf dem Agricolplatz am 23.04.05
2.
TOP - Schreiben Baureferat vom 07.04.05: Flohmarkt auf dem Hogenbergplatz am 08.10.05
Baugenehmigungen
Bautenlisten
1.
TOP - Bautenliste vom 21.03. - 27.03.05:
1.1
TOP - Erstantragsverfahren a ) Stadtlohner Str. 4 b ) Gotthardstr. 148 c ) Inderstorferstr. 68
1.2
TOP - Abbruchanzeigen, Zustimmungsverfahren, Vorbescheide etc. a ) Mathunistr. 6
2.
TOP - Bautenliste vom 04.04. - 10.04.05
2.1
TOP - Erstantragsverfahren a ) Geßlerstr. 14 b ) Senftenauerstr. 20
2.2
TOP - Änderungsverfahren a ) Aindorferstr. 201
2.3
TOP - Abbruchanzeigen, Zustimmungsverfahren, Vorbescheide etc. a ) Geigerstr. 16
WEB – Listen
Stadtrats- und Ausschussbeschlüsse
1.
TOP - Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 16.02.05: Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1817, Stiftsbogen, Walter - Hopf - Weg, Bundesautobahn A 96, Schröfelhofstraße, Kurparkstraße
2.
TOP - Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 09.03.05: Erschließungsmaßnahmen im Bahnhofs - und Zentrumsbereich vom Pasing, Verkehrskonzept Pasing - Zentrum, Trambahnverlängerung Linie 19 bis Bahnhof Pasing
3.
TOP - Beschluss der Vollversammlung vom 16.03.05: Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1922a, Bahnhof Pasing ( südlich ), Offenbachstraße ( östlich ), Landsberger Straße ( nördlich ), Rathausgasse, Am Schützeneck, Bäckerstraße, Pasinger Bahnhofplatz, Kaflerstraße, Ernsbergerstraße, Bodenseestraße und Lortzingstraße ( beiderseits )
4.
TOP - Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 06.04.05: Diskurs " Stadtgestaltung und neue Architektur "
5.
TOP - Beschluss des Bauausschusses vom 12.04.05: Perspektive München; Bericht zur Stadtentwicklung 2003
6.
TOP - Beschluss des Bauausschusses vom 12.04.05: Wie ist das Verhältnis der Investitionen in den Radverkehr zu den Investitionen in den motorisierten Individual - und Wirtschaftsverkehr ?
7.
TOP - Beschluss des Bauausschusses vom 12.04.05: Straßenausbaubeitragssatzung / Verfahrensregelungen bei der Projektentwicklung
8.
TOP - Beschluss des Bauausschusses vom 12.04.05: Frostschäden auf Münchner Straßen
9.
TOP - Beschluss des Sozialausschusses vom 21.04.05: Zukunft der Arbeitsgruppe Obdachlosigkeit und des Beraterkreises für die Sanierung der städtischen Unterkünfte
10.
TOP - Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 27.04.05: Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2005 - 2009; Gliederungsziffern 6100 Referat für Stadtplanung und Bauordnung, 6110 Lokalbaukommission, 61150 Städtebauförderung, 6200 Wohnungsbauförderung, Wohnungsfürsorge; Stellungnahme zum Antrag der Bezirksausschüsse 4, 10, 11, 19, 20 und 21
11.
TOP - Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 27.04.2005: Festsetzung der Reihenfolge großer Siedlungsmaßnahmen für die Jahre 2005 - 2009
12.
TOP - Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 27.04.2005 - Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1897, Agnes-Bernauer-Str. (südlich), Kapruner Str. (westlich), Fischer-von-Erlach-Str. (östlich) - Stadtbezirk 21; Billigungsbeschluss und vorbehaltlicher Satzungsbeschluss
13.
TOP - Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 27.04.2005: Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2005 - 2009 mit verbindlicher Planung für 2010; Stadtentwicklungsplanerische Beurteilung
14.
TOP - Beschluss des Schulausschusses vom 27.04.05: A) Baumaßnahmen im Zusammenhang mit der Einführung des achtjährigen Gymnasiums (G 8) B) Errichtung einer Ganztagsschule an der Hauptschule Fürstenrieder Str. 30; Neubau einer Mensa mit Betreuungsräumen im 25. Stadtbezirk Laim C) Errichtung von Horträumen im Zuge des Mensaneubaus im Schulzentrum Pfarrer-Grimm-Str. 1 (23. Stadtbezirke)
Sonstiges
15.
TOP - Schriftverkehr aus den BA - Sitzungen vom 01.03.05 und 05.04.05
16.
TOP - Schreiben Referat für Arbeit und Wirtschaft vom 23.03.05: Wirtschafts - Info 02 - 2005
17.
TOP - Schreiben Polizeipräsidium München vom März 05: Verkehrsbericht 2004
18.
TOP - Schreiben Direktorium vom 08.04.05: Programm " Bürgerinnen und Bürger gestalten ihre Stadt " - Bürgerbeteiligung in den Stadtvierteln
19.
TOP - Schreiben Sozialreferat vom 05.05.05: Regionaler Sozialbericht
20.
TOP - Schreiben Green City e. V. vom 07.04.05: Einladung zur Veranstaltung " Verkehrsvermeidung durch Mobilitätsmanagement ? am 28.04.05
21.
TOP - Schreiben Direktorium: Münchner Statistik / 4. Quartalsheft Jahrgang 2004
22.