Dienstag, 12. Juli 2005, 19:30 Uhr - BA 25 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1.1
Die Bürger und Bürgerinnen haben das Wort
1.2
Bürgerpost an den BA
1.
TOP - Bauvorhaben in der Veit - Stoß - Straße zwischen Hausnr. 86 und 92
1.3
Teilnahme eines Verterters des Baureferates zur Spielplatzgestaltung am Laimer Anger
2
Anträge
1.
TOP - CSU-Fraktion: Aufhebung des absoluten Haltverbotes an Freitagen in der Zeit von 07.00-16.00 Uhr an der Nordseite der Agnes-Bernauer-Straße zwischen Fürstenrieder Straße und Lutzstraße
2.
TOP - Bündnis 90 / Die Grünen: 2 - Richtungs - Radweg in der Gotthardstraße zwischen Willibaldstraße und Fischer - von - Erlach - Straße; dazu: Schreiben BA 21 Pasing - Obermenzing
3.
TOP - Bündnis 90 / Die Grünen: LKW - Nachtfahrverbot in der Fürstenrieder Straße
4.
TOP - Bündnis 90 / Die Grünen: Blaues Licht am Laimer Anger - wo ist`s
3
Entscheidungsfälle
1.
TOP - Beschlussvorlage Direktorium: Antrag auf Zuschuss aus dem Budget in Höhe von 2.438 Euro für die Verschönerung des Pausenhofs; Antragsteller: Elternbeirat der Grundschule Droste - Hülshoff - Straße
2.
TOP - Beschlussvorlage Direktorium: Antrag auf Zuschuss aus dem Budget in Höhe von 5.000 Euro für Trümmerkunst - Realtheater; Antragsteller: P:A:T
3.
TOP - Beschlussvorlage Direktorium: Antrag auf Zuschuss aus dem Budget in Höhe von 700 Euro für die 40 - Jahr - Feier am 10.06.05; Antragsteller: Evangelische Kindertagesstätte Laim, Haslangstr. 46
4.
TOP - Beschlussvorlage Direktorium: Antrag auf Zuschuss aus dem Budget in Höhe von 2.800 Euro für ein Fußballturnier am 02. / 03.07.05; Antragsteller: ESV München - Laim von 1910 e.V.
4
Stellungnahmen/Anhörungen
1.
TOP - Schreiben KVR vom 10.06.05: Absolutes Haltverbot Ortsfahrbahn Landsberger Str. 370
2.
TOP - Schreiben Kulturreferat vom 10.06.05 und 21.06.05: Kultur im Stadtquartier
3.
TOP - Schreiben KVR vom 17.06.05: Straßenfest in der Egetterstraße am 16.07.05
4.
TOP - Schreiben Referat für Gesundheit und Umwelt vom 17.06.05: Mobilfunk; Standortabstimmungsverfahren - Umfrage
5.
TOP - Schreiben KVR vom 16.06.05: Gaststätte " Nachtwerk ", Landsberger Str. 185, Antrag auf Dauersperrzeitvrkürzung Samstag auf Sonntag auf 06.00 Uhr, d. h. aufgehoben
6.
TOP - Kulturentwicklung Hauptbahnhof - Laim - Pasing, insbesondere im Bereich des 9. Stadtbezirks Neuhausen - Nymphenburg ( Kulturelle Nutzung des stillgelegten Heizkraftwerks an der Helmholtzstraße, Backstage )
5
Baumfällungen
1.
TOP - Maria - Birnbaum - Str. 10 +10 a: Fällung von 1 Wacholder und 1 Zwergfichte
2.
TOP - Eckermannstr. 1: Fällung von 1 Fichte, 1 Scheinzypresse und 2 Schwarzkiefern
3.
TOP - Agricolastr. 38: Fällung von 1 Birke
4.
TOP - Burgkmairstr. 58: Fällung von 1 Linde
5.
TOP - Viebigplatz 7: Fällung von 1 Rotfichte
6.
TOP - Ossietzkystr. 9 + 11: Fällung von 1 Kiefer
7.
TOP - Geyerspergerstr. 54: Fällung von 3 Fichten
6
Baumfällungen in Verbindung mit Bauvorhaben (Baumbestandsplan)
1.
TOP - Hogenbergstr. 4: Neubau eines Einfamilienhauses
2.
TOP - Joergstr. 29: Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage
3.
TOP - Agricolastr. 36: Neubau einer Wohnanlage ( 9 WE ) mit TG
7
Bauvorhaben
8
Sonstiges
9
Protokolle
1.
TOP - Protokoll der BA - Sitzung vom 03.05.05
10
Umlauf
1.
TOP - Schreiben Planungsreferat vom 09.05.05: Flotowstr. 30; Neubau eines Wohngebäudes ( 1 WE ) mit Garage / Vorbescheid
2.
TOP - Schreiben Stadtwerke München GmbH vom 25.05.05: U - Bahnhof Westendstraße ( Antrag Nr. 125 vom 01.02.05 )
3.
TOP - Schreiben Planungsreferat vom 01.06.05: Bauleitplanung, Frühzeitige Unterrichtung der Bürgerinnen und Bürger; Bebauungsplan Nr. 1894 - Laimer Knoten
4.
TOP - Schreiben Planungsreferat vom 02.06.05: Bauvorhaben Haslangstr. 9 / Vorbescheid
5.
TOP - Schreiben Baureferat vom 08.06.05: Jugendzentrum " Das Laimer ", Von - der - Pfordten - Str. 59
6.
TOP - Schreiben KVR vom 22.06.05: Anbringen eines grünen Abbiegepfeils an der Ampelanlage / Rechtsabbiegespur der Landsberger Straße in Höhe des Baumarktes " Bauhaus "
7.
TOP - Bautenliste vom 23.05. - 29.05.05 1. Erstantragsverfahren a ) Camerloherstr. 173 b ) Joergstr. 29
8.
TOP - Bautenliste vom 30.05. -05.06.05 1. Erstantragsverfahren a ) Agricolastr. 36 b ) Agnes - Bernauer - Str. 1 c ) Friedenheimer Str. 106 2. Änderungsverfahren a ) Gotthardstr. 160 b ) Landsberger Str. 372
9.
TOP - Bautenliste vom 06.06. - 12.06.05 1. Erstantragsverfahren a ) Gotthardstr. 154 b ) Johannes - Scharrer - Str. 10
10.
TOP - Bautenliste vom 13.06. - 19.06.05 1. Erstantragsverfahren a ) Paul - Lagarde - Str. 18 b ) Byecherstr. 25 c ) Haslangstr. 44 a 2. Änderungsverfahren a ) Landsberger Str. 380 b ) Diesterwegstr. 11 c ) Landsberger Str. 194 d ) Agnes - Bernauer - Straße
11.
TOP - Beantragte Abgeschlossenheitsbescheinigungen vom 16.05. - 31.05.05
12.
TOP - Schreiben Direktorium vom 08.06.05: Zuschuss aus dem Budget für Selbstbehauptungskurse in Höhe von 800 Euro; Antragsteller: Elternbeirat der Grundschule an der Camerloherstraße
13.
TOP - Schreiben Direktorium vom 14.06.05: Budgetzuschuss an die " Camerjäger " von 2004
14.
TOP - Schreiben KVR vom 07.06.05: Drehgenehmigung für den 20.06. und 21.06.05 / Ronpeckhstraße
15.
TOP - Schreiben KVR vom 06.06.05: Gaststätte " Pub 9 ", unveränderte Fortführung
16.
TOP - Schreiben KVR vom 07.06.05: Straßenfest in der Haslangstraße am 10.06.05; Erlaubnisbescheid
17.
TOP - Schreiben Baureferat vom 13.06.05: Genehmigung eines Sommerfestes am 02.07.05 auf dem Agricolaplatz
18.
TOP - Schreiben Baureferat vom 03.06.05: Genehimgung einer Open Air Veranstaltung auf dem Laimer Anger am 11.06., 18.06., 25.06., 02.07., 12.07. und 23.07.05
19.
TOP - Schreiben Baureferat vom 20.06.05: Genehmigung eines Sommerfestes am 17.07.05, Schrobenhausener Str. 3 ( Wiese vor dem Kindergarten )
20.
TOP - Schreiben Planungsreferat vom 16.06.05: Baudererstr. 12; Fällungsgenehmigung
21.
TOP - Schreiben Planungsreferat vom 16.06.05: Joergstr. 10; Fällungsgenehmigung
22.
TOP - Schreiben Planungsreferat vom 16.06.05: Stroblstr. 14; Fällungsgenehmigung
23.
TOP - Schreiben Münchner Stadtbibliothek vom 01.06.05: Jahresstatistik 2004 der Münchner Stadtbibliothek
24.
TOP - Schreiben KVR vom 20.06.05: Bundestagswahl am 18.09.05 ( voraussichtlich ); Meldung ehrenamtlicher Wahlhelferinnen und Wahlhelfer
25.
TOP - Schreiben Referat für Gesundheit und Umwelt vom 21.06.05: Mobilfunk; Baubeginnsanzeige
26.
TOP - Schreiben Schulreferat vom 13.06.05: Das Schulreferat trifft die BAs, Einladung zur Besprechung am 14.07.05
27.
TOP - Einladung zum 1. Kinderforum in Laim am 22.07.05
28.
TOP - Schreiben BA 15 Trudering - Riem vom 20.06.05: Samstagsöffnung für die Stadtbücherei Waldtrudering
29.
TOP - Schreiben BA 21 Pasing - Obermenzing vom 20.06.05: Kultur im Stadtquartier
30.
TOP - Beschluss der Vollversammlung vom 11.05.05: Wohnen in München III, a ) Verfahrensänderungen im Vollzug des Handlungsprogramms im Jahr 2004, b ) Verlängerung des Wohnungspolitischen Handlungsprogramms 2001 - 2005 um das Jahr 2006, c ) Kürzere Wartefristen für Familien mit Kindern im München Modell, d ) Erbbaumodell für Familien mit Kindern, e ) Bezahlbarer Wohnraum für Familien
31.
TOP - Beschluss der Vollversammlung von 11.05.05: Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1897, Agnes - Bernauer - Straße ( südlich ), Kapruner Straße ( westlich ), Fischer - von - Erlach - Straße ( östlich )
32.
TOP - Beschluss der Vollversammlung vom 11.05.05: Zukunft der Arbeitsgruppe Obdachlosigkeit und des Beraterkreises für die Sanierung der Städtischen Unterkünfte
33.
TOP - Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung vom 08.06.05: Ökologische Investionen im geförderten Wohnungsbau müssen sich lohnen !
34.
TOP - Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 08.06.05: Verlängerung der U 5 West nach Pasing
35.
TOP - Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 08.06.05: Sinnvolle Zusammenarbeit zwischen dem ESV Laim und der privaten Lukasschule ( Public - Private - Partnership )
36.
TOP - Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 08.06.05: Zukunft München 2030 - Visionen und Strategien für Stadt und Region
37.
TOP - Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 08.06.05: Evaluation des Ökologischen Kriterienkataloges; Modellvorhaben an der Friedenspromenade und in der Messestadt Riem " Ökologischer Wohnungsbau - kostenvergleichende Bauvarianten - nachhaltiges Wohnen "
38.
TOP - Beschluss des Bauausschusses vom 14.06.05: Befragung zur Zufriedenheit der Nutzerinnen und Nutzer mit städtischen Spielplätzen
39.
TOP - Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 22.06.05: 2. S - Bahn - Stammstrecke München, Künftiger S - Bahnhof Marienhof
40.
TOP - Beschluss des Bauausschusses vom 28.06.05: Hundekot in Grünanlagen; Aufstellung von mehr Mülleimern zur Entsorgung
41.
TOP - Broschüre " Prostitution in München " - Dokumentation des Stadtratshearings am 04.02.05
42.
TOP - Broschüre " Sozialorientierte Hausverwaltung für am Wohnungsmarkt Benachteiligte "
43.
TOP - Schreiben Planungsreferat vom 21.06.05: Broschüre " Grünplanung in München "
44.
TOP - Schreiben Referat für Arbeit und Wirtschaft vom 29.06.05: Broschüre " Münchner Jahreswirtschaftsbericht 2004 "
45.
TOP - Münchner Statistik: 2. Quartalsheft Jahrgang 2005
46.