Dienstag, 8. November 2005, 19:30 Uhr - BA 25 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1.1
Die Bürger und Bürgerinnen haben das Wort
1.2
Bürgerpost an den BA
1.
TOP - Aufstellen von zwei Litfasssäulen zur Finanzierung der Jugendfreizeiteinrichtung Euro Skate
2.
TOP - Grundschule an der Fürstenrieder Str. 30: Verlegung der Bushaltestelle vor GS / HS Fürstenrieder Straße
3.
TOP - Projekt " Die größte von Kindern der verschiedenen Sozialschichten gestaltete Kunstgalerie"
4.
TOP - Sport - Verein München von 1880 e. V. : Zuschuss für die 125 - Jahr - Feier aus dem BA - Budget
5.
TOP - Abfallbehälter an der U - Bahn - Station Westendstraße
2
Anträge
1.
TOP - CSU - Fraktion: Überprüfung von Sicherheits - und Lärmvorschriften beim Nachtwerk - Musiktheater in der Landsberger Straße
2.
TOP - FDP: Anbringung zweier doppelseitiger Hinweisschilder zur Erkennung des Rubinstein - Saals im Steinway - Haus an der Landsberger Str. 336
3.
TOP - SPD - Fraktion: Erneuerung des Pausenhofs der Grundschule Droste - Hülshoff - Str. 9
4.
TOP - SPD - Fraktion: Wertstoffcontainer - Standort Gotthardstraße Höhe Ilmmünsterstraße
5.
TOP - Bündnis 90 / Die Grünen: Taubenfreie Trambahnhaltestellen
6.
TOP - Bündnis 90 / Die Grünen: Mit dem Rad sicher in Laim 1 / Aindorferstraße
7.
TOP - Bündnis 90 / Die Grünen: Mit dem Rad sicher in Laim 2 / Schrobenhausener Straße
3
Entscheidungsfälle
1.
TOP - Beschlussvorlage Direktorium: Zuschuss aus dem Budget für den Kauf einer wetterfesten Außenbühne in Höhe von 1.800 Euro; Antragsteller: Bürgertreff Laim e. V.
4
Stellungnahmen/Anhörungen
1.
TOP - Schreiben Direktorium vom 06.10.05: Elektronisches Ratsinformationssystem ( RIS ) Umsetzung Stufe II - Anschluss der Bezirksausschüsse an das System; Auswirkungen auf die technische Ausstattung der ehrenamtlichen Stadtratsmitglieder
2.
TOP - Schreiben Baureferat vom 11.10.05: Jugendtreff Grünanlage Valpichler - / Von - der - Pfordten - Straße
3.
TOP - Schreiben Baureferat vom 11.10.05: Spielplatz in der Grünanlage Käthe - Bauer - Weg; Ortstermin vom 05.10.05
4.
TOP - Schreiben KVR vom 12.10.05: Haltverbot Lautensackstraße
5.
TOP - Schreiben KVR vom 10.10.05: LKW - Nachtfahrverbot in der Fürstenrieder Straße
5
Baumfällungen
1.
TOP - Agricolastr. 34: 1 Birke
2.
TOP - Högerstr. 5 und 7: 1 Pappel
3.
TOP - Weißenfelderstr. 2: 1 Fichte
6
Baumfällungen in Verbindung mit Bauvorhaben (Baumbestandsplan)
7
Bauvorhaben
1.
TOP - Landsberger Str. 185: Errichtung einer Werbeanlage
2.
TOP - Landsberger Str. 372: Neubau eines Autohauses mit Büroflächen und TG / Tektur
8
Sonstiges
1.
TOP - Behindertengerechter Zugang zur Bürgerversammlung
9
Protokolle
1.
TOP - Protokoll der Sitzung vom 13.09.05
2.
TOP - Protokoll der Sitzung vom 04.10.05
10
Umlauf
1.
TOP - Schreiben KVR vom 19.09.05: Lärmbelästigung an der Ecke Lautensackstraße / Straubinger Straße
2.
TOP - Schreiben Referat für Arbeit und Wirtschaft vom 22.09.05: Mängelbeseitung nach Tram - Gleis - Sanierung an der Kreuzung Agnes - Bernauer - Straße / Fürstenrieder Straße ( Antrag Nr. 127 vom 01.02.05 bzw. Schreiben vom 11.07. und 19.08.05 )
3.
TOP - Schreiben Baureferat vom 12.10.05: Zweirichtungsradweg in der Gotthardstraße zwischen Willibaldstraße und Fischer - von - Erlach - Straße ( Antrag Nr. 465 vom 12.07.05 )
4.
TOP - Schreiben MVG vom 19.07.05: Beschilderung Bus im S-Bahnbereich Laim ( Antrag Nr. 358 vom 16.06.05 )
5.
TOP - Schreiben Direktorium vom 27.09.05: Förderprogramm " Bürgerinnen und Bürger gestalten ihre Stadt " - Bürgerbeteiligung in des Stadtvierteln
6.
TOP - Schreiben Baureferat vom 04.10.05: Wechsel des Abteilungsleiters Straßenunterhalt und - betrieb
7.
TOP - Schreiben Baureferat vom 13.10.05: Winterdienst 2005 / 2006 - Allg. Übersicht der Einsatzgebiete
8.
TOP - Schreiben Sozialreferat vom 26.09.05: Genehmigung der Zweckentfremdung von Wohnraum; Joergstraße
9.
TOP - Schreiben Sozialreferat vom 17.10.05: Genehmigung der Zweckentfremdung durch Abbruch; Landsberger Straße
10.
TOP - Schreiben KVR vom 07.10.05: Gaststätte " Agnes - Bernauer - Stuben ", Friedenheimer Str. 27; unveränderte Fortführung
11.
TOP - Schreiben KVR vom 13.10.05: Gaststätte " Am Ziel ", Aindorferstr. 137; unveränderte Fortführung
12.
TOP - Schreiben Planungsreferat vom 26.09.05: Broschüre " Nahverkehrsplan der LH München "
13.
TOP - Schreiben Arbeitsgruppe Wohnungslosigkeit vom 10.10.05: Ergebnisprotokoll der Sitzung am 14.06.05
14.
TOP - Schreiben Direktorium vom 11.10.05: Abrechnung Budgetmittel, Zuschuss für Ersatz der alten Bühnenvorhangs; Antragsteller: Bürgertreff Laim e. V.
15.
TOP - Schreiben Direktorium vom 14.10.05: Bewilligung eines Zuschusses aus dem Budget des BA 25 für einen Ausflug des Streitschlicherteams der Hauptschule an der Fürstenrieder Straße; Antragsteller: schule - beruf e.V.
16.
TOP - Schreiben Direktorium vom 14.10.05: Bewilligung eines Zuschusses aus dem Budget des BA 25 für ein Sommerfest; Antragsteller: Kath. Pfarramt zu den heiligen zwölf Aposteln
17.
TOP - Schreiben Direktorium vom 14.10.05: Bewilligung eines Zuschusses aus dem Budget des BA 25 für die 125 - Jahr - Feier; Antragsteller: Sportverein München von 1880 e.V.
18.
TOP - Schreiben Direktorium vom 21.10.05: Bewilligung eines Zuschusses aus dem Budget des BA 25 für eine Ausbildungsfahrt der StreitschlichterInnen der Hauptschule an der Fürstenrieder Straße; Antragsteller: schule - beruf e. V.
19.
TOP - Schreiben Direktorium vom 25.10.05: Verwendungsnachweis über den Zuschuss aus dem Budget des BA 25 für Laimer Stadtteilfest ; Antragsteller: Regionale Arbeitsgemeinschaft Soziales
20.
TOP - Bautenliste vom 19.09. - 25.09.05: 1. Abbruchanzeigen, Zustimmungsverfahren, Vorbescheide etc. a ) Landsberger Str. 290 b ) Fürstenrieder Str. 21 c ) Joergstr. 29
21.
TOP - Bautenliste vom 26.09. - 02.10.05 1. Änderungsverfahren a ) Willibaldstr. 157 2. Abbruchanzeigen, Zustimmungsverfahren, Vorbescheide etc. a ) Landsberger Str. 209
22.
TOP - Bautenliste vom 03.10. - 09.10.05: 1. Erstantragsverfahren a ) Valpichlerstr. 74 b ) Flatinstr. 11 a
23.
TOP - Bautenliste vom 10.10. - 16.10.05 1. Erstantragsverfahren a ) Aindorferstr. 135 2. Änderungsverfahren a ) Landsberger Str. 372 3. Abbruchanzeigen, Zustimmungsverfahren, Vorbescheide etc. a ) Landsberger Str. 215
24.
TOP - Bautenliste vom 17.10. - 23.10.05 1. Erstantragsverfahren a ) Johannes - Scharrer - Str. 2
25.
TOP - Schreiben des BA 1 Altstadt - Lehel vom 19.10.05: Schließung dezentraler Kultureinrichtungen
26.
TOP - Schreiben BA 3 Maxvorstadt vom 20.10.05: Änderung der BA-Satzung; Entscheidungsrecht für die BAs bei Errichtung von Freischankflächen
27.
TOP - Schreiben BA 5 Au - Haidhausen vom 30.09.05: Pilotprojekt Jugendbeteiligung an der Stadtplanung
28.
TOP - Schreiben BA 9 Neuhausen - Nymphenburg vom 20.10.05: Mobilität von BA - Mitgliedern
29.
TOP - Schreiben BA 15 Trudering - Riem vom 24.10.05: Schließung dezentraler Kultureinrichtungen
30.
TOP - Schreiben BA 18 Untergiesing - Harlaching vom 06.10.05: Auskunft über Ersatzlösung für die bislang auf dem Gelände der Säbener Straße untergebrachten Baseball - Vereine; Einstellung der Mittel für eine Verlagerung in Investitionsliste 1 des MIP
31.
TOP - Schreiben Planungsreferat vom 20.09.05: Willibaldstr. 65 a; Fällungsgenehmigung
32.
TOP - Schreiben Planungsreferat vom 22.09.05: Eckermannstr. 3; Fällungsgenehmigung
33.
TOP - Schreiben Planungsreferat vom 13.10.05: Aindorferstr. 137, Fällungsgenehmigung
34.
TOP - Schreiben Planungsreferat vom 13.10.05: Eckermannstr. 21, Fällungsgenehmigung
35.
TOP - Schreiben Planungsreferat vom 20.10.05: Camerloherstr. 40; Fällungsgenehmigung
36.
TOP - Beschluss des Bauausschusses vom 27.09.05: Realisierung Radfahrverbindungen in München - Fortschreibung 2005
37.
TOP - Beschluss des Verwaltungs - und Personalausschusses vom 28.09.05: Änderung der BA - Satzung; Anhörung für den BA beim Kauf von Grundstücken
38.
TOP - Beschluss des Kulturausschusses vom 29.09.05: Keine Privatvermietung der freiwerdenden Räume der Meldestelle in der Fürstenrieder Straße ( Antrag Nr. 1778 vom 13.01.04 )
39.
TOP - Beschluss der Vollversammlung vom 06.10.05: Perspektive München; Bericht zur Stadtentwicklung 2003
40.
TOP - Beschluss der Vollversammlung vom 06.10.05: Erhalt des Rex und Laimer`s
41.
TOP - Beschluss der Vollversammlung vom 06.10.05: Änderung der Satzung für die Münchner Bezirksausschüsse; Anhörungsrecht bei der Standortfrage für die Unterbringung wohnungsloser Haushalte im Rahmen des Programms " Wohnen in München III " ( KomPro/B )
42.
TOP - Beschluss des Kinder - und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung vom 11.10.05: Haushaltskonsolidierung / Feinkonzept 2006
43.
TOP - Beschluss des Kinder - und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung vom 11.10.05: Haushaltsplan 2006; Produkt - und zielorientierte Ansätze für den Bereich " Förderung freier Träger " des Amtes für Wohnen und Migration
44.
TOP - Beschluss des Kinder - und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung vom 11.10.05: Haushaltsplan 2006; Produkt - und zielorientierte Ansätze für den Bereich " Förderung freier Träger " des Amtes für Soziale Sicherung
45.
TOP - Beschluss des Kinder - und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung vom 11.10.05: Haushaltsplan 2006; Produkt - und zielorientierte Ansätze für den Bereich " Förderung freier Träger " des Stadtjugendamtes
46.
TOP - Beschluss des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung des Kinder - und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses vom 11.10.05: Einstellung des Vernetzungsprojektes REGSAM
47.
TOP - Beschluss des Kinder - und Jugendhilfeausschusses vom 11.10.05: Kinderkrippe Haslangstr. 46; Erhöhung des Investitionskostenzuschusses an den Träger für den Umbau
48.
TOP - Beschluss des Umweltausschusses vom 11.10.05: Lärmminderungsplan für München, EU - Umgebungslärmrichtlinie
49.
TOP - Bekanntgabe im Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung vom 12.10.05: Perspektive München - PM Aktuell, Geburtenentwicklung in München
50.
TOP - Bekanntgabe in der gemeinsamen Sitzung des Schulausschusses und des Sportausschusses vom 12.10.05: Erfahrungsbericht zu den Beschlüssen des Stadtrates vom 02.07.03: - Entgelte für die Benutzung städtischer Sportanlagen; Aktualisierung der Gebührensätze, - Raum - und Flächenangebot in den öffentlichen Schulen der LH München; Überlassung für schulfremde Zwecke
51.
TOP - Bekanntgabe in der Sitzung des Bauausschusses vom 18.10.05: Aufbau eines Hochgeschwindigkeitsnetzes durch die Deutsche Telekom AG ( T - Com ), Innovationsprojekt T - HOME SPEED
52.
TOP - Beschluss des gemeinsamen Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung, des Bau - und Kreisverwaltungsausschusses sowie des Verwaltungs - und Personalausschusses vom 09.11.05: Strukturelles Umsetzungskonzept für die Verwirklichung von verkehrlichen Maßnahmen unter Verwendung von Stellplatzablösemitteln
53.
TOP - Schreiben Münchner Forum vom 29.09.05: Standpunkte 6/2005
54.
TOP - Schreiben Münchner Forum vom 20.10.05: Standpunkte 8/2005
55.
TOP - Mittelaltermarkt und Adventsspektakel 2005
56.
TOP - Schreiben Selbsthilfezentrum München vom 21.10.05: Einladung zu einem Fachgespräch " 1 Jahr Hartz IV und Zuwanderungsgesetz " am 05.12.05
57.
TOP - Schriftverkehr aus der BA-Sitzung vom 13.09.05
58.