Dienstag, 6. Dezember 2005, 19:30 Uhr - BA 25 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1.1
Die Bürger und Bürgerinnen haben das Wort
1.1.1
Bericht durch Herrn von Sievers zur Sozialen Arbeit im Stadtbezirk
1.2
Bürgerpost an den BA
1.
TOP - Straßenübergang am Spielplatz " Burgkmairstraße "
2.
TOP - Backstage; Verunreinigung durch Scherben im Bereich Friedenheimer Brücke und Landsberger Straße
3.
TOP - Baustelle im Fußgängerbereich Fürstenrieder Str. 65
2
Anträge
1.
TOP - Bündnis 90 / Die Grünen: Mit dem Radl sicher durch Laim 2 / Schrobenhausener Straße ( Vertagung aus der BA - Sitzung vom 08.11.05 )
3
Entscheidungsfälle
1.
TOP - Beschlussvorlage Direktorium: Zuschuss aus dem Budget für Offene Adventwerkstatt am 03.12.05 in Höhe von 220 Euro; Antragsteller: Familienzentrum Laim
2.
TOP - Beschlussvorlage Direktorium: Zuschuss aus dem Budget für das 3. Laimer Faschingstreiben am 25.02.06 in Höhe von 2.000 Euro; Antragsteller: Faschingsclub Laim e. V.
3.
TOP - Maibaum am Laimer Anger ?
4
Stellungnahmen/Anhörungen
1.
TOP - Schreiben Baureferat vom 09.11.05: Aufstufung der Straße U 1518 ( bis jetzt ohne eigenen Namen ) bei der Landsberger Str. 185
2.
TOP - Schreiben KVR vom 14.11.05: Siglstraße - Verlängerung Haltverbot
3.
TOP - Schreiben Schul - und Kultusreferat vom 09.11.05: Flächendeckende Aufstellung von 4 F - Circle - Bewegungsinseln
4.
TOP - Schreiben KVR vom 18.11.05: Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes in der Reindlstr. 69
5
Baumfällungen
1.
TOP - Agricolastr. 64: 1 Fichte
2.
TOP - Vohburger Str. 8: 1 Blaufichte
3.
TOP - Landsberger Str. 290: 1 Rotbuche
6
Baumfällungen in Verbindung mit Bauvorhaben (Baumbestandsplan)
1.
TOP - Senftenauerstr. 84: Anbau an die Doppelhaushälfte sowie Errichtung zweier Gauben und einer Garage
7
Bauvorhaben
1.
TOP - Landsberger Str. 242: Errichtung einer Werbeanlage
2.
TOP - Landsberger Str. 244: Errichtung einer Werbeanlage
8
Sonstiges
1.
TOP - Termine 2006
9
Protokolle
1.
TOP - Protokoll der BA - Sitzung vom 08.11.05
10
Umlauf
1.
TOP - Schreiben Baureferat vom 04.11.05: Umgehender Beginn der Planungen für die Umweltverbundröhre ( Antrag Nr. 650 vom 13.09.05 )
2.
TOP - Schreiben Baureferat vom 02.11.05: Errichtung einer Verkehrsinsel zwischen den Fahrbahnen der Von - der - Pfordten - Straße in Höhe der Valpichlerstraße ( Antrag Nr. 652 vom 13.09.05 )
3.
TOP - Schreiben Baureferat vom 14.11.05: Spielplatz an der Burgkmairstraße ( Schreiben BA vom 18.10.05 )
4.
TOP - Schreiben MVG vom 21.10.05: Arbeiten an den Straßenbahngleisen Ecke Zschokke - / Siglstraße ( Schreiben BA vom 04.10.05 )
5.
TOP - Schreiben MVG vom 04.11.05: Blade Night ( Schreiben BA vom 05.10.05 )
6.
TOP - Schreiben Stadtkämmerei vom 15.11.05: Mehrjahresinvestitionsprogramm 2006 - 2010; Anhörung der BAs ( Schreiben BA vom 18.10.05 )
7.
TOP - Schreiben Baureferat vom 21.11.05: Jugendtreffpunkt Grünanlage Valpichler - / Von - der - Pfordten - Straße ( Schreiben BA vom 14.11.05 )
8.
TOP - Schreiben 2. Bürgermeisterin Dr. Burkert vom 09.11.05: Anbringung von " Stifterschildern " an vom BA finanzierten Ruhebänken
9.
TOP - Schreiben Direktorium vom 16.11.05: Broschüre " Das Direktorium stellt sich vor "
10.
TOP - Schreiben Direktorium vom 31.10.05: Bürgerversammlungen mit Multimedia-Präsentation im Jahr 2006
11.
TOP - Schreiben Direktorium vom 07.11.05: Budget für Bezirksausschüsse; 20 % - Pauschale für eigene Veranstaltungen
12.
TOP - Schreiben Direktorium vom 15.11.05: Bewilligung eines Zuschusses aus dem Budget; Antragsteller: Bürgertreff Laim e. V.
13.
TOP - Schreiben Direktorium vom 11.11.05: Zuschuss aus dem Budget an ESV München - Laim v. 1910 e. V.; Verwendungsnachweis
14.
TOP - Schreiben Direktorium vom 11.11.05: Zuschuss aus dem Budget an Sportverein München von 1880 e.V.
15.
TOP - Schreiben Direktorium vom 23.11.05: Zuschuss aus dem Budget an Kath. Pfarramt zu den heiligen 12 Aposteln; Verwendungsnachweis
16.
TOP - Schreiben Direktorium vom 21.11.05: Zuschuss aus dem Budget an Bürgertreff Laim e. V.; Verwendungsnachweis
17.
TOP - Schreiben KVR vom 17.11.05: Anmeldung einer Versammlung unter freiem Himmel am 26.11.05, Wotan - / Ecke Landsberger Straße
18.
TOP - Schreiben KVR vom 09.08.05: Aufhebung des personenbezogenen Behindertenparkplatzes in der Mitterhoferstr. 12
19.
TOP - Schreiben KVR vom 05.09.05: Fürstenrieder Str. 95 Seite Hohenwarter Straße, Kurzparkzone
20.
TOP - Schreiben KVR vom 14.11.05: Drehgenehmigung für den 29.11.05
21.
TOP - Schreiben Sozialreferat vom 26.10.05: Genehmigung der Zweckentfremdung von Wohnraum durch Abbruch; Rilkestraße
22.
TOP - Schreiben Baureferat vom 27.10.05: Unterrichtung über das Fällen von Gefahrenbäumen, Schulen an der Fürstenrieder Str. 30, Droste - Hülshoff - Str. 9 und Schrobenhausener Str. 15
23.
TOP - Schreiben Planungsreferat vom 15.11.05: Agricolastr. 34; Bestätigung, dass zur Fällung beantragter Baum nicht der Baumschutzverordnung unterliegt
24.
TOP - Schreiben Planungsreferat vom 24.10.05: Fröbelpl. 4; Fällungsgenehmigung
25.
TOP - Schreiben Planungsreferat vom 24.10.05: Eckermannstr. 16; Fällungsgenehmigung
26.
TOP - Schreiben Planungsreferat vom 21.11.05: Weißenfelderstr. 2; Fällungsgenehmigung
27.
TOP - Bautenliste vom 24.10. - 30.10.05 und 31.10. - 06.11.05 1. Erstantragsverfahren a ) Kirchmairstr. 26 b ) Hönlestr. 46 c ) Schäufeleinstr. 3
28.
TOP - Bautenliste vom 07.11. - 13.11.05 1. Erstantragsverfahren a ) Rushaimerstr. 56 b ) Veit - Stoß - Str. 7 c ) Agricolastr. 53 d ) Diesterwegstr. 6 2. Änderungsverfahren a ) Gotthardstr. 85
29.
TOP - Bautenliste vom 14.11. - 20.11.05 1. Erstantragsverfahren a ) Senftenauerstr. 112 b ) Senftenauerstr. 114 c ) Agnes - Bernauer - Str. 82 d ) Senftenauer Str. 116 2. Änderungsverfahren a ) Landsberger Str. 294
30.
TOP - Beschluss der Vollversammlung vom 06.10.05: Perspektive München, Bericht zur Stadtentwicklung 2003
31.
TOP - Beschluss der Vollversammlung vom 06.10.05: Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1897, Agnes - Bernauer - Straße ( südlich ), Kapruner Straße ( westlich ), Fischer - von - Erlach - Straße ( östlich )
32.
TOP - Beschluss des Kinder - und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung vom 11.10.05: Haushaltsplan 2006, Produkt - und zielorientierte Ansätze für den Bereich " Förderung freier Träger " des Amtes für Wohnen und Migration
33.
TOP - Beschluss des Kinder - und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung vom 11.10.05: Haushaltsplan 2006, Produkt - und zielorientierte Ansätze für den Bereich " Förderung freier Träger " des Amtes für Soziale Sicherung
34.
TOP - Beschluss des Kinder - und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung vom 11.10.05: Haushaltsplan 2006, Produkt - und zielorientierte Ansätze für den Bereich " Förderung freier Träger " des Stadtjugendamtes
35.
TOP - Beschluss des Kinder - und Jugendhilfe- und Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung vom 11.10.05: Haushaltskonsolidierung - Feinkonzept 2006
36.
TOP - Beschluss des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung des Kinder - und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses vom 11.10.05: Einstellung des Vernetzungsprojektes REGSAM
37.
TOP - Beschluss des Bauausschusses vom 18.10.05: Realisierungsnetz Radfahrverbindungen in München - Fortschreibung 2005
38.
TOP - Beschluss der Vollversammlung vom 26.10.05: S - Bahn - Stammstrecke München; Planfeststellung nach § 18 Abs. 1 Allgemeines Eisenbahngesetz ( AEG ); a ) Planfeststellungsabschnitt 3 München Ost - Bereich Isar bis Ostbahnhof / Leuchtenbergring, Anhörungsverfahren, Stellungnahme der LH München, b ) Weitere Information zu den Verfahren für die 2. S - Bahn - Stammstrecke
39.
TOP - Beschluss des Kinder - und Jugendhilfeausschusses vom 08.11.05: A) Allgemeines zum Thema G 8 und IZBB, B) Baumaßnahmen im Zusammenhang mit der Einführung des achtjährigen Gymnasiums ( G 8 ), C) Errichtung von Horträumen im Zuge des Mensaneubaus im Schulzentrum Pfarrer - Grimm - Str. 1, D) Weitere IZBB - Baumaßnahmen, E) Baumaßnahmen im Zusammenhang mit der Einführung des G 8
40.
TOP - Beschluss des Schulausschusses vom 09.11.05: A) Allgemeines zum Thema G 8 und IZBB, B) Baumaßnahmen im Zusammenhang mit der Einführung des achtjährigen Gymnasiums ( G 8 ), C) Errichtung von Horträumen im Zuge des Mensaneubaus im Schulzentrum Pfarrer - Grimm - Str. 1, D) Weitere IZBB - Baumaßnahmen, E) Baumaßnahmen im Zusammenhang mit der Einführung des G 8
41.
TOP - Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 09.11.05: Die Münchner Baumschutzverordnung; Schritte zur Erleichterung und zur Beschleunigung der Baumschutzverfahren; Ergebnisse der Anhörung der BAs und der einschlägigen Verbände
42.
TOP - Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 09.11.05: Perspektive München, Münchner Bürgerinnen - und Bürgerbefragung 2006
43.
TOP - Beschluss des Sportausschusses vom 22.11.05: ESV München - Laim e.V. ; Dreifachsporthalle, Freisportflächen und Vereinsräume an der Riegerhofstraße in Kooperation mit der privaten evangelischen Lukasschule
44.
TOP - Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 23.11.05: Strukturelles Umsetzungskonzept für die Verwirklichung von verkehrlichen Maßnahmen unter Verwendung von Stellplatzablösemitteln
45.
TOP - Beschluss des Kinder - und Jugendhilfeausschuss vom 29.11.05: Neue Gesetzeslage für die Kindertagesbetreuung; Bayerisches Kinderbildungs - und -betreuungsgesetz ( BayKiBiG ), Gesetz zum qualitätsorientierten und bedarfsgerechten Ausbau der Tagesbetreuung für Kinder ( Tagesbetreuungsausbaugesetz - TAG ); Auswirkung der neuen Gesetzeslage auf die Kindertagespflege in Familien
46.
TOP - Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 30.11.05: Perspektive München, Leitprojekt Verkehrsentwicklungsplan 2005
47.
TOP - Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 30.11.05: Förderung von Familien bzw. Haushalten mit Kindern
48.
TOP - Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 30.11.05: Zentrale Bahnflächen München, Hauptbahnhof - Laim - Pasing, Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung, Teilgebiet Birketweg; Billigungsbeschluss ( 2. Billigung ) und vorbehaltlich endgültiger Beschluss
49.
TOP - Bekanntgabe in der Sitzung des Kulturausschusses vom 08.12.05: Kultur im Stadtquartier, Kultur - Kataster zur räumlichen Verteilung der städtischen Kultureinrichtungen, Evaluierung kultureller Zentren, Kulturelle Zentren und Stadtteilwochen
50.
TOP - Schreiben Sozialreferat vom 10.11.05: " Dass Sie uns nicht vergessen...." Menschen in der Illegalität in München, ein Stadtratsbeschluss und seine Folgen; Einladung zur Informations - und Diskussionsveranstaltung am 05.12.05
51.