Mittwoch, 25. November 2020, 19:30 Uhr - BA 11 - Vollgremium (TO freigegeben)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Begrüßung
1.1
Feststellung über die frist- und formgerechte Ladung
1.2
Beschluss über die TO, Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
2.
Ggf. Bildung eines Sonderausschusses
1.
TOP - Möglichkeit der Einrichtung eines Sonderausschusses nach § 22 b i.V.m. § 22 Abs. 2-4 BA-Satzung - Information
2.
TOP - Erfordernis der Beschlussfassung im Vollgremium, Wahl des Vorsitzenden, Bestellung der Stellvertretung und Beschluss über die Zusammensetzung zur Bildung eines Sonderausschusses
3.
3.
Berichte von der Polizei und aus dem Stadtrat
4.
Bericht des BA-Vorsitzenden sowie Antworten der Stadtverwaltung
4.1
Plenum
4.2
Bau und Stadtgestaltung
4.3
Soziales, Bildung und Kultur
1.
4.4
Verkehr und Mobilität
4.5
Natur-, Umwelt- und Klimaschutz
4.6
Sonstige Berichte, Termine
5.
Aktuelle Viertelstunde, Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
6.
Entscheidungsfälle und Budgetangelegenheiten
6.1
Gewährung von Zuschüssen aus dem Stadtbezirksbudget
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Elternbeirat der Grundschule am Hildegard von Bingen Anger Nikolausbesuch am 04.12.2020 637,50 € / Az. 0262.0-11-0408
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Diakonie Hasenbergl e.V. Finanzierung DiNo-Kids vom 01.01. - 31.12.2021 9.600,00 € / Az. 0262.0-11-0410
3.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative „Wunderbuch 2.0“ für Grundschulkinder Theater „Wunderbuch 2.0“ für Grundschulkinder vom 01.04.2020 – 18.12.2020 1.800,00€; Az. 0262.0-11-0373
4.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget PV Moosach Olympiadorf Ökumenischer Frauentag am 14.11.2020 180,00 € / Az. 0262.0-11-0406
6.2
Entscheidungen, Behandlung von Bürgerversammlungsempfehlungen
7.
Anträge
7.1
Plenum
1.
7.2
Bau und Stadtgestaltung
7.3
Soziales, Bildung und Kultur
1.
TOP - Bereitstellen von Ausstellungsflächen zum 50-jährigen Jubiläum der Olympischen Spiele am Busbahnhof Olympiazentrum im Sommer 2022
2.
7.4
Verkehr und Mobilität
1.
TOP - Fahrradmobilität: Aufstellen einer öffentlich zugänglichen Fahrradpumpstation im Bereich Radweg im Grünstreifen Rathenaustraße - Petuelring
2.
TOP - Kreuzung Neuherbergstraße / Schleißheimer Straße - Rechtsabbiegen ermöglichen auf der Mittelspur in nördlicher Richtung
7.5
Natur-, Umwelt- und Klimaschutz
8.
Anhörungen
8.1
Plenum
1.
8.2
Bau und Stadtgestaltung
1.
2.
Hinweis:
Vertagt aus den BA-Sitzungen 09/2020 und 10/2020
8.3
Soziales, Bildung und Kultur
8.4
Verkehr und Mobilität
8.5
Natur-, Umwelt- und Klimaschutz
1.
2.
Hinweis:
Vertagt aus den BA-Sitzungen 09/2020 und 10/2020
3.
4.
TOP - Aufforderung der konkreten Benennung von neuen Baumstandorten im öffentlichen Raum des Stadtbezirkes 11 Milbertshofen-Am Hart
9.
Kenntnisnahmen und Unterrichtungen
9.1
Plenum
9.2
Bau und Stadtgestaltung
1.
TOP - (U) Neubestellung des Heimatpflegers der Landeshauptstadt München und seines Stellvertreters Anpassung der Aufwandsentschädigung, Änderung der Satzung für die*den Heimatpfleger*in der Landeshauptstadt München (Heimatpfleger*insatzung)
2.
TOP - (U) Beschlussvollzugskontrolle (BVK) Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und der Vollversammlung des Stadtrates im Zeitraum vom 01.01.2020 – 30.06.2020
9.3
Bau und Stadtgestaltung
9.4
Verkehr und Mobilität
1.
TOP - Ausgeführte verkehrsrechtliche Anordnungen nach § 45 StVO: a) Dostlerstraße - Aufhebung eines Taxistandplatzes b) Korbinianstraße - absolutes Haltverbot c) Moosacher Straße - zusätzliche Kennzeichnung „Feuerwehrzufahrt“
2.
TOP - (U) Evaluation der temporären Radverkehrsanlagen Pop-up-Bike-Lanes verlängern StR-Antrag 20-26 / A 00550 der Stadtratsfraktion DIE LINKE./ Die PARTEI, Fraktion ÖDP / FW vom 20.10.2020
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
3.
Referent*in:
Berufsm. StRin Hingerl
Typ:
Beschlussvorlage BA
4.
TOP - (U) Handlungsraum 3 „Rund um den Ostbahnhof – Ramersdorf – Giesing“ Grundsatzbeschluss zur Teilnahme am Modellprojekt "Smart Cities Smart Regions - Kommunale Digitalisierungsstrategien für Städtebau und Mobilität der Zukunft" des Bayerischen Staatsministeriums für Wohnen, Bau und Verkehr
9.5
Natur-, Umwelt- und Klimaschutz
1.