Mittwoch, 25. November 2020, 19:30 Uhr - BA 11 - Vollgremium (TO freigegeben)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Begrüßung
1.1
Feststellung über die frist- und formgerechte Ladung
1.2
Beschluss über die TO, Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
2.
Ggf. Bildung eines Sonderausschusses
1.
TOP - Möglichkeit der Einrichtung eines Sonderausschusses nach § 22 b i.V.m. § 22 Abs. 2-4 BA-Satzung - Information
2.
TOP - Erfordernis der Beschlussfassung im Vollgremium, Wahl des Vorsitzenden, Bestellung der Stellvertretung und Beschluss über die Zusammensetzung zur Bildung eines Sonderausschusses
3.
TOP - Mögliche Sitzverteilung in den Unterausschüssen - Beispielsberechnungen
3.
Berichte von der Polizei und aus dem Stadtrat
4.
Bericht des BA-Vorsitzenden sowie Antworten der Stadtverwaltung
4.1
Plenum
4.2
Bau und Stadtgestaltung
4.3
Soziales, Bildung und Kultur
1.
TOP - „Sommer in der Stadt“ - Dankschreiben an den BA 11
4.4
Verkehr und Mobilität
4.5
Natur-, Umwelt- und Klimaschutz
4.6
Sonstige Berichte, Termine
5.
Aktuelle Viertelstunde, Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
6.
Entscheidungsfälle und Budgetangelegenheiten
6.1
Gewährung von Zuschüssen aus dem Stadtbezirksbudget
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Elternbeirat der Grundschule am Hildegard von Bingen Anger Nikolausbesuch am 04.12.2020 637,50 € / Az. 0262.0-11-0408
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Diakonie Hasenbergl e.V. Finanzierung DiNo-Kids vom 01.01. - 31.12.2021 9.600,00 € / Az. 0262.0-11-0410
3.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative „Wunderbuch 2.0“ für Grundschulkinder Theater „Wunderbuch 2.0“ für Grundschulkinder vom 01.04.2020 – 18.12.2020 1.800,00€; Az. 0262.0-11-0373
4.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget PV Moosach Olympiadorf Ökumenischer Frauentag am 14.11.2020 180,00 € / Az. 0262.0-11-0406
6.2
Entscheidungen, Behandlung von Bürgerversammlungsempfehlungen
7.
Anträge
7.1
Plenum
1.
TOP - Bericht des/der Beauftragten gegen Rechtsextremismus
7.2
Bau und Stadtgestaltung
7.3
Soziales, Bildung und Kultur
1.
TOP - Bereitstellen von Ausstellungsflächen zum 50-jährigen Jubiläum der Olympischen Spiele am Busbahnhof Olympiazentrum im Sommer 2022
2.
TOP - Ehemaliger Busbahnhof Olympiazentrum - Nutzung als Street Food Bereich
7.4
Verkehr und Mobilität
1.
TOP - Fahrradmobilität: Aufstellen einer öffentlich zugänglichen Fahrradpumpstation im Bereich Radweg im Grünstreifen Rathenaustraße - Petuelring
2.
TOP - Kreuzung Neuherbergstraße / Schleißheimer Straße - Rechtsabbiegen ermöglichen auf der Mittelspur in nördlicher Richtung
7.5
Natur-, Umwelt- und Klimaschutz
8.
Anhörungen
8.1
Plenum
1.
TOP - Mieterbeiratswahl 2021 - Entsendung von stimmberechtigten Mitgliedern
8.2
Bau und Stadtgestaltung
1.
TOP - Taunusstraße 34 - 36 a) Bauvorhaben: Neubau eines Bürogebäudes - Vorbescheid
2.
TOP - Hufelandstr. 4 a) Bauvorhaben: Neubau eines Büro- und Gewerbegebäudes mit TG - Vorbescheid
Hinweis:
Vertagt aus den BA-Sitzungen 09/2020 und 10/2020
8.3
Soziales, Bildung und Kultur
8.4
Verkehr und Mobilität
8.5
Natur-, Umwelt- und Klimaschutz
1.
TOP - Taunusstraße 34 - 36 b) Antrag auf Beseitigung von geschütztem Baumbestand
2.
TOP - Hufelandstr. 4 b) Antrag auf Beseitigung von geschütztem Baumbestand
Hinweis:
Vertagt aus den BA-Sitzungen 09/2020 und 10/2020
3.
TOP - Baumfällungen: a) Frankfurter Ring 15-17 b) Zwillingstraße 4
4.
TOP - Aufforderung der konkreten Benennung von neuen Baumstandorten im öffentlichen Raum des Stadtbezirkes 11 Milbertshofen-Am Hart
9.
Kenntnisnahmen und Unterrichtungen
9.1
Plenum
9.2
Bau und Stadtgestaltung
1.
TOP - (U) Neubestellung des Heimatpflegers der Landeshauptstadt München und seines Stellvertreters Anpassung der Aufwandsentschädigung, Änderung der Satzung für die*den Heimatpfleger*in der Landeshauptstadt München (Heimatpfleger*insatzung)
2.
TOP - (U) Beschlussvollzugskontrolle (BVK) Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und der Vollversammlung des Stadtrates im Zeitraum vom 01.01.2020 – 30.06.2020
9.3
Bau und Stadtgestaltung
9.4
Verkehr und Mobilität
1.
TOP - Ausgeführte verkehrsrechtliche Anordnungen nach § 45 StVO: a) Dostlerstraße - Aufhebung eines Taxistandplatzes b) Korbinianstraße - absolutes Haltverbot c) Moosacher Straße - zusätzliche Kennzeichnung „Feuerwehrzufahrt“
2.
TOP - (U) Evaluation der temporären Radverkehrsanlagen Pop-up-Bike-Lanes verlängern StR-Antrag 20-26 / A 00550 der Stadtratsfraktion DIE LINKE./ Die PARTEI, Fraktion ÖDP / FW vom 20.10.2020
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
3.
TOP - (U) Planungen für den Anschluss der A 99 an die Schleißheimer Straße einstellen (Antrag 6)
Referent*in:
Berufsm. StRin Hingerl
Typ:
Beschlussvorlage BA
4.
TOP - (U) Handlungsraum 3 „Rund um den Ostbahnhof – Ramersdorf – Giesing“ Grundsatzbeschluss zur Teilnahme am Modellprojekt "Smart Cities Smart Regions - Kommunale Digitalisierungsstrategien für Städtebau und Mobilität der Zukunft" des Bayerischen Staatsministeriums für Wohnen, Bau und Verkehr
9.5
Natur-, Umwelt- und Klimaschutz
1.
TOP - (U) "Grüne Stadt der Zukunft - Klimaresiliente Quartiere in einer wachsenden Stadt", gefördert durch das Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) Sachstand 2020 und Ausblick