Mittwoch, 16. Dezember 2020, 19:30 Uhr - BA 11 - Vollgremium (TO freigegeben)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Begrüßung
1.1
Feststellung über die frist- und formgerechte Ladung
1.2
Beschluss über die TO, Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
2.
Berichte der Polizei
3.
Berichte aus dem Stadtrat
4.
Bericht des BA-Vorsitzenden sowie Antworten der Stadtverwaltung
4.1
Plenum
1.
TOP - BA-Sitzungen: Einrichten von Livestreams zum Schutz der Gesundheit sowie zum Ermöglichen der Teilhabe und der Transparenz - Antwortschreiben auf den Antrag des BA 15 Trudering-Riem (zur Kenntnisnahme)
4.2
Bau und Stadtgestaltung
12.2
Bau und Stadtgestaltung
4.3
Soziales, Bildung und Kultur
4.4
Verkehr und Mobilität
4.5
Natur-, Umwelt- und Klimaschutz
4.6
Sonstige Berichte, Termine
5.
Aktuelle Viertelstunde, Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
6.
Entscheidungsfälle und Budgetangelegenheiten
6.1
Gewährung von Zuschüssen aus dem Stadtbezirksbudget
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Hidalgo gGmbH Kunstlied-Festival „Street Art Song“ am 11.09.2021 1.000,00 € / Az. 0262.0-11-0409
6.2
Entscheidungen, Behandlung von Bürgerversammlungsempfehlungen
7.
Anträge
7.1
Plenum
7.2
Bau und Stadtgestaltung
7.3
Soziales, Bildung und Kultur
7.4
Verkehr und Mobilität
1.
TOP - Kreuzung Neuherbergstraße / Schleißheimer Straße - Rechtsabbiegen ermöglichen auf der Mittelspur in nördlicher Richtung
Hinweis:
Vertagt aus der BA-Sitzung 11/2020
2.
TOP - U-Bahn U2 und U3: Einführen einer 15-Minuten-Taktung zwischen 6.00 und 7.00 Uhr am Wochenende
3.
TOP - Olympiazentrum – Bushaltestelle: Verbesserung der Reinigungsqualität
7.5
Natur-, Umwelt- und Klimaschutz
8.
Anhörungen
8.1
Plenum
8.2
Bau und Stadtgestaltung
1.
TOP - Taunusstraße 34 - 36 a) Bauvorhaben: Neubau eines Bürogebäudes - Vorbescheid
Hinweis:
Vertagt aus der BA-Sitzung 11/2020
2.
TOP - Taunusstraße 21 - 23a a) Neubau eines Büro- und Gewerbegebäudes mit Tiefgarage
3.
TOP - Toni-Merkens-Weg 4 a) Neubau Sportstadion für 12.000 Besucher*innen
4.
TOP - Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2020 - 2024 - Entwurf
8.3
Soziales, Bildung und Kultur
1.
TOP - Veranstaltung "Weihnachtsgottesdienst" auf der Grünanlage Milbertshofener Str. 72a am 24.12.2020
8.4
Verkehr und Mobilität
1.
TOP - Parkraummanagement - Umsetzung Sektor VI Teil 1 Grundlage hierfür ist u.a. die Empfehlung Nr. 14-20/E02173 der Bürgerversammlung des SB 11 am 19.07.2018
2.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnungen nach § 45 StVO: a) Rockefellerstraße – Rückbau eines Fußgängerüberwegs
8.5
Natur-, Umwelt- und Klimaschutz
1.
TOP - Taunusstraße 34 - 36 b) Antrag auf Beseitigung von geschütztem Baumbestand
Hinweis:
Vertagt aus der BA-Sitzung 11/2020
2.
TOP - Taunusstraße 21 - 23a b) Antrag auf Beseitigung von geschütztem Baumbestand
3.
TOP - Toni-Merkens-Weg 4 b) Antrag auf Beseitigung von geschütztem Baumbestand
4.
TOP - Keferloher Straße 70 - Antrag auf Baumfällung
9.
Kenntnisnahmen und Unterrichtungen
9.1
Plenum
9.2
Bau und Stadtgestaltung
1.
TOP - (U) Geförderter Wohnungsbau in München Bekanntgabe der Mietfachstelle für die Jahre 2017 - 2019 a) Förderungen bis zum 31.12.2001 - Klassischer 1. Förderweg (Mietpreisprüfungen) b) Förderungen ab dem 01.01.2002 - "Wohnen in München" (Prüfung der Miete)
2.
TOP - (U) Projektantrag Nationale Stadtentwicklungspolitik Post-Corona-Stadt: "Parkmeilen - Gemeinsam multicodierbare Freiräume entwickeln"
3.
TOP - (U) Festsetzung der Reihenfolge großer Siedlungsmaßnahmen für die Jahre 2020 - 2024 Infrastrukturversorgungskonzept 2020 - 2024
9.3
Soziales, Bildung und Kultur
1.
TOP - (U) Haushaltsplan 2021 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2021 Vollzug des Haushaltsplanes 2021 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Amtes für Soziale Sicherung
2.
TOP - (U) Haushaltsplan 2021 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2021 Vollzug des Haushaltsplanes 2021 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Sozialreferates/Gesellschaftliches Engagement/Bürgerschaftliches Engagement (BE), Gesellschaftliches Engagement/Unternehmensengagement (CSR), Geschäftsleitung/Sozialplanung und Büro der Referatsleitung
3.
TOP - (U) Haushaltsplan 2021 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2021 Vollzug des Haushaltsplanes 2021 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Stadtjugendamtes Jungen Menschen gesellschaftliche Teilhabe ermöglichen - Berufsbezogene Jugendhilfe in München weiter ausbauen und fördern! Antrag Nr. 14-20 / A 06178...
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage SB
4.
TOP - (U) Haushaltsplan 2021 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2021 Vollzug des Haushaltsplanes 2021 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Amtes für Wohnen und Migration
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage SB
9.4
Verkehr und Mobilität
1.
TOP - (U) "Interkommunales Konzept Raum München Nord" - Projektverlauf, Projektabschluss und Verstetigung
2.
TOP - (U) Vollständige Veröffentlichung der Verkehrsgutachten für den Münchener Osten Empfehlung Nr. 14 - 20 / E 02712 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 14 Berg am Laim am 11.07.2019
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
3.
TOP - (U) Haushalt 2021 des Mobilitätsreferats • Produkte • Teilergebnis- und Teilfinanzhaushalt • Investitionen
4.
TOP - (U) Saisonale Stadträume 1. Anlass 2. Saisonale Umnutzung von Stadträumen in der städtischen Gesamtkonzeption 3. Saisonale Umnutzung - Beispiele aus anderen Städten 4. Sommerstraßen 5. Parklets 6. Personal- und Sachmittel 7. Behandlung der Anträge .........
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
5.
TOP - Ausgeführte verkehrsrechtliche Anordnungen nach § 45 StVO: Hugo-Wolf-Straße - Gehwegparken
9.5