Dienstag, 8. September 2020, 19:30 Uhr - BA 24 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Begrüßung; Feststellung der Beschlussfähigkeit; Genehmigung der TO; Protokollbesprechung
1.
TOP - Amtsniederlegung von Frau Bettina Günther; Amtseinführung von Frau Uta Lichius in den Bezirksausschuss 24 – Feldmoching-Hasenbergl
2.
TOP - a) Neubesetzung Mitgliedschaft im Unterausschuss Kultur, Budget b) Neubesetzung Mitgliedschaft im Unterausschuss Bau, Klima-, Umwelt-, Baum-, Denkmalschutz c) Neubesetzung Ersatzmitgliedschaft im Unterausschuss Bauleitplanung, Verkehr d) Neubesetzung Ersatzmitgliedschaft im Unterausschuss Schule, Sport, Soziales e) Neubesetzung Ersatzmitgliedschaft im Ferienausschuss f) Benennung einer/eines neuen Baumschutzbeauftragten für das Gebiet der Lerchenau g) Benennung einer neuen Beirätin/eines neuen Beirates für den Stadtteilkulturverein 2411
3.
TOP - Amtsniederlegung von Herrn Martin Schreck; Amtseinführung von Herrn Dr. Thomas Seeger in den Bezirksausschuss 24 – Feldmoching-Hasenbergl
4.
TOP - a) Wahl einer/eines neuen Vorsitzenden im Unterausschuss Bau, Klima-, Umwelt-, Baum-, Denkmalschutz b) Neubesetzung Mitgliedschaft im Ferienausschuss c) Neubesetzung Ersatzmitgliedschaft im Unterausschuss Bauleitplanung, Verkehr d) Neubesetzung Ersatzmitgliedschaft im Unterausschuss Schule, Sport, Soziales e) Neubesetzung Ersatzmitgliedschaft im Unterausschuss Kultur, Budget f) Benennung einer/eines neuen Baumschutzbeauftragten für das Gebiet der Siedlung am Lerchenauer See - Eggarten g) Neubesetzung Mitgliedschaft im Unterausschuss Bau, Klima-, Umwelt-, Baum-, Denkmalschutz
2.
Entscheidungsfälle
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative "Wunderbuch 2.0" für Grundschulkinder Folge-Tournee Theater "Wunderbuch 2.0" für Grundschulkinder in Feldmoching-Hasenbergl Hier: Änderung des Verwendungszwecks für eine interaktive, digitale Version des Theaterstücks 1.800,00 € / Az. 0262.0-24-0308
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative „Wunderbuch 2.0“ für Grundschulkinder Folge-Tournee Theater „Wunderbuch 2.0“ für Grundschulkinder in Hasenbergl/ Feldmoching vom 01.10.2020-20.07.2021 2.040,00 € / Az. 0262.0-24-0333
3.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Spiellandschaft Stadt e.V. Weltkindertag im 24. Stadtbezirk am 20.09.2020 4.950,00 € / Az. 0262.0-24-0327
4.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Condrobs e.V. Neue Kehrmaschine für ConJob ab dem 26.08.2020 4.150,00 € Az.0262.0-24-0328
5.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Real München e.V. Punktlandung vom 01.08.2020-31.10.2020 6.300,00 € / Az. 0262.0-24-0329
6.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative „Bildung für Kinder“ “Nicht mit mir!“ Prävention-Selbstbehauptung-Selbstverteidigung vom 15.09.-10.12.2020 1.530,00 € / Az. 0262.0-24-0330
7.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative KZ-Außenlager Dachau-Allach Ausstellung "Wo sind Iwan, Jean und Ibrahim?" Am 16.09.2020 1.000,00 € / Az. 0262.0-24-0332
8.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative "Bildung für Kinder" Förderung der Arbeitskompetenz nach Schulausfall wegen Corona-Pandemie 880,37 € / Az. 0262.0-24-0331
9.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget foolpool GbR Straßentheater PLAN B* aus München für München von September – Dezember 2020 9.260,00 €, AZ: 0262.0-24-0334
3.
Anträge
1.
TOP - Hinweisschilder zur Müllentsorgung an den Mülltonnen am Fasanerie See, Lerchenauer See und Feldmochinger See
2.
TOP - Bereitstellung von Plänen als Bestandteil von BA-Unterlagen in digitaler Form (PDF o.ä.)
3.
TOP - Erneute Verkehrszählung an der rechtwinkligen T-Mündung Wilhelmine-Reichard-Straße/Lassallestraße sowie Bereitstellung der Unfallstatistik vom 01.02.2018 – 01.08.2020
4.
TOP - Verkehrssicherheit für Fußgänger und Radfahrer an der Querung Gundermannstraße/Fuß- und Radweg zwischen der Waldmeisterstraße und der Weitlstraße
Hinweis:
vgl. 6.1 - 04/2020
5.
TOP - Verkehrskonzept für den Münchner Norden unter Einbeziehung der Umlandgemeinden
6.
TOP - Geschwindigkeitskontrollen in der Feldmochinger Straße (Tempo 30, 6 - 19 h) im Ortsteil Fasanerie nördlich des Bahnübergangs Fasanerie
7.
TOP - Testweise Einführung von Wertstofftonnen in Feldmoching - Hasenbergl
8.
TOP - Umgestaltung bzw. Entfernung des Goldschiedplatzes.
9.
TOP - Ludwigsfeld: a) Keine Nachverdichtung innerhalb der alten Wohnsiedlung Ludwigsfeld b) maßvolle Umsetzung der geplanten Bebauung und im passenden Rahmen
10.
TOP - N Baumaßnahmen der Dawonia in der Wohnanlage „Quartier am Dülfer Anger“ (und Mitbehandlung eines Bürgeranliegens zum Thema)
Hinweis:
Nachtrag
5.
Anhörungsfälle
5.1.
Bauvorhaben:
5.2.
Baumfällungen im Rahmen von Bauvorhaben:
5.3.
Veranstaltungen in städtischen Grünanlagen oder auf öffentlichen Grund:
1.
TOP - Circus Sorento - Kinderzirkus, Dülfer Anger vom 16. - 25.10.2020
2.
TOP - Circus Sorento - Kinderzirkus, Grünanlage Lassallestr.-Wilhelmine-Reichard-Str. vom 02.-11.10.2020
5.4.
Sonstige Anhörungen:
1.
TOP - Anhörung zu Änderungen in der BA-Satzung: - Regelungen für Beauftragte anpassen und abgleichen - Umbenennung der/s Beauftragten für Menschen mit Behinderungen in Beauftragte/r für Inklusion
3.
TOP - Vollzug der Wassergesetze; Antrag auf Anlage eines Fischpasses zur durchgängigen Anbindung des Würmkanals an den Schwebelbach
Hinweis:
vertagter TOP 5.4.1 - 16.06.2020
4.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnungen nach § 45 StVO: a) Haltverbote in der Wickenstraße (Wendehammer) b) Zulassung des teilweisen Gehwegparkens, Auf den Schrederwiesen 25
6.
Unterrichtungsfälle (Behandlung nur nach Aufruf durch ein BA-Mitglied)
Antwortschreiben
1.
TOP - Besuch in Heimen auch in Corona-Zeiten (insbesondere die Einrichtungen im 24. Stadtbezirk)
2.
TOP - Die Verwaltung soll Flächen außerhalb des Mittleren Rings identifizieren, in deren Umgriff ein Feuerwerksverbot möglich ist, Beschluss des BA 24 vom 18.02.2020 (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 15465)
Hinweis:
zu 2.1 - 18.02.2020
3.
TOP - Detmoldstr. 28 - Baugenehmigung
Hinweis:
zu 5.1.2 - 21.07.2020
Sonstige Unterrichtungen
5.
TOP - Bauvorhaben Stanigplatz 10-11
Hinweis:
Vorabstellungnahme durch BA-Vorsitzenden (zu 5.2.2 - 21.07.2020)
6.
TOP - Veranstaltung im Freien auf öffentlichem Verkehrsgrund; hier: Sich fortbewegende kulturelle Performance "Medienhölle" am 08.08.2020 von 19 - 20 Uhr (Aufbau ab 18.00 Uhr, Abbau bis 21.00 Uhr) von Einkaufszentrum Mira (Schleißheimer Str. 506) über Dülferstraße (Nordseite am Dülferanger vorbei) bis Kulturzentrum, Blodigstr. 4
Hinweis:
Vorabstellungnahme durch BA-Vorsitzenden
7.
TOP - Kindergarten Dülferstraße 32, Anfahrtszone und Parkplätze auf Privatgrund
Hinweis:
Vorabstellungnahme durch BA-Vorsitzenden
8.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnungen nach § 45 StVO: a) Öffnung der zwischen der Lerchenauer Str. und Waldmeisterstr. einbahngeregelten Dahlienstr. für den gegenläufigen Radverkehr b) Gefahrzeichen 101 StVO mit Zusatz "Fußgänger auf der Fahrbahn", Göttnerstr. c) Umwandlung der vorhandenen Markierung ggü. Reginoltstr. 32 in ein Haltverbot
Sitzungsvorlagen/Beschlüsse Stadtrat
11.
TOP - (U) Artenschutz Mehr Artenschutz bei den städtischen Gesellschaften GWG, GEWOFAG, SWM und München Klinik Antrag Nr. 14-20 / A 06662 von der Fraktion DIE GRÜNEN/RL vom 04.02.2020, eingegangen am 04.02.2020 Artenvielfalt auch in München VIII Ein Jahr Volksbegehren Rettet die Bienen! – Artenvielfalt auf Flächen der städtischen (Wohnungsbau-) Gesellschaften sicherstellen Antrag Nr. 14-20 / A 06721 von der ÖDP vom 11.02.2020, eingegangen am 11.02.2020
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
12.
TOP - (U) Quartiersgaragen für Neubaugebiete – Parken und Wohnen entkoppeln Antrag Nr. 14-20 / A 05241 von der Fraktion DIE GRÜNEN/RL vom 16.04.2019, eingegangen am 16.04.2019
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
13.
TOP - (U) Stadtentwicklung für Feldmoching – Ludwigsfeld (bisher Kooperatives Stadtentwicklungsmodell für Feldmoching – Ludwigsfeld); vorbereitende Untersuchungen gemäß § 165 Abs. 4 des Baugesetzbuches (BauGB) Einleitung von vorbereitenden Untersuchungen für eine Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme gemäß §§ 165 ff. BauGB - 2. Hinweis/Ergänzung v. 22.07.2020 – Einleitungsbeschluss – Weiterführung und ggf. Erweiterung der Untersuchungen zur Erstellung einer Machbarkeitsstudie gemäß Grundsatzbeschluss vom 27.06.2018 Fortgeltung der Vorkaufssatzung für Feldmoching-Ludwigsfeld und Anpassung der Begründung Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme im Münchner Norden Antrag Nr. 20-26 / A 00202 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/ RL und SPD/Volt vom 02.07.2020 Bestandsschutz für das Gebiet der SEM in Feldmoching Antrag Nr. 20-26 / A 00239 der AfD vom 13.07.2020 Stadtbezirk 24 Feldmoching – Hasenbergl
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
14.
TOP - (U) Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme gemäß §§ 165 ff. des Baugesetzbuches (BauGB) für Feldmoching – Ludwigsfeld (bisher Kooperatives Stadtentwicklungsmodell für Feldmoching – Ludwigsfeld) - Vergabebeschluss - 3. Hinweis/Ergänzung vom 02.07.2020 Stadtbezirk 24 Feldmoching-Hasenbergl
15.
TOP - (U) PV - Anlagen auf Dächern der städtischen Wohnungsbaugesellschaften durch Bürgerbeteiligung realisieren! Antrag Nr. 14-20 / A 04962 von Herrn StR Sebastian Schall, Frau StRin Alexandra Gaßmann, Herrn StR Dr. Reinhold Babor, Herrn StR Otto Seidl, Frau StRin Nicola Mayerl, Frau StRin Sabine Krieger, Herrn StR Dominik Krause, Herrn StR Herbert Danner, Frau StRin Anna Hanusch, Frau StRin Angelika Pilz-Strasser vom 07.02.2019 Mietkosten senken und Klima schonen durch PV-Eigenverbrauchsanlagen (EVA) - Städtische Wohnungsbaugesellschaften prüfen Potentiale und Realisierungsmöglichkeiten für PV-Eigenverbrauch ihrer Mieter Beschluss des Auschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 11.03.2015 Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 01341 Hinweis: Alte SV-Nr. 14-20 / V 17481
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
16.
TOP - (U) Wildtiere bei Bauvorhaben berücksichtigen Antrag Nr. 14-20 / A 05059 von Frau StRin Bettina Messinger, Frau StRin Heide Rieke, Frau StRin Simone Burger, Herrn StR Hans Dieter Kaplan, Herrn StR Jens Röver vom 01.03.2019, eingegangen am 01.03.2019
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
17.
TOP - (U) Vollzug der Zweckentfremdungssatzung Vollzug der Erhaltungssatzungen Genehmigungsvorbehalt bei Umwandlung von Mietwohnungen in Eigentumswohnungen in Erhaltungssatzungsgebieten Verordnung zur Stärkung des städtebaulichen Milieuschutzes vom 04.02.2014 Bekanntgabe der Jahresstatistik 2019
18.
TOP - (U) Unterstützung des Volksbegehrens "6 Jahre Mietenstopp" Empfehlung Nr. 14-20 / E 03059 ............................... Unterstützung des Volksbegehrens "#6 Jahre Mietenstopp" Empfehlung Nr. 14-20 / E 03161 ...................................... Unterstützung des Volksbegehrens "#6 Jahre Mietenstopp" durch den Bezirksausschuss und den Stadtrat Empfehlung Nr. 14-20 / E 03013 ........................................ Hinweis: Alte SV-Nr. 14-20 / V 18270
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage SB
19.
TOP - (U) Leistungsprogramm der MVG für die Fahrplanperiode 2021 München fährt Tram V – Fünf-Minuten-Takt für die Tram Antrag Nr. 14-20 / A 5867 von der Fraktion DIE GRÜNEN/RL vom 06.09.2019 Mobiles München – auch nachts! Antrag Nr. 14-20 / A 05510 von Herrn Stadtrat Pretzl, Frau Stadträtin Habenschaden vom 17.06.2019 Mobiles München – ehrlich dran arbeiten Antrag Nr. 14-20 / A 05514 von Herrn Stadtrat Röver vom 18.06.2019 MVV fährt im München-Takt Antrag Nr. 14-20 / A 06725 von Frau Stadträtin Wiepcke, Herrn Stadtrat Schall, Herrn Stadtrat Quaas vom 11.02.2020 Buslinie 135 bis zum Gasteig-Interimsquartier in Sendling verlängern Antrag Nr. 14-20 / A 06814 von Frau Stadträtin Olhausen vom 20.02.2020 Verlängerung der Fahrtzeiten der Linie 199 bis Mitternacht Antrag Nr. 14-20 / B 05631 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 15 – Trudering-Riem vom 13.12.2018
Referent*in:
Berufsm. StR Baumgärtner
Typ:
Direkt
20.
TOP - (U) Circular Munich – Kreislaufwirtschaft für ein nachhaltiges München Müll vermeiden - Wertstoffe nutzen II Mehr Repair-Cafés in allen Stadtquartieren Antrag Nr. 14-20 / A 06972 von der Fraktion DIE GRÜNEN/RL vom 11.03.2020 Müll vermeiden - Wertstoffe nutzen VII "Zero-Waste-Pilot-Wochen" in der Städtischen Verwaltung München Antrag Nr. 14-20 / A 06978 von der Fraktion DIE GRÜNEN/RL vom 11.03.2020 Recycling / Abfallvermeidung I - richtig Recyclen Antrag Nr. 14-20 / A 06600 von der SPD-Fraktion vom 24.01.2020
Referent*in:
Berufsm. StRin Frank
Typ:
Beschlussvorlage SB
7.
Berichte
7.1
Unterausschuss Bauleitplanung, Verkehr
7.2
Unterausschuss Schule, Sport und Soziales
7.3
Unterausschuss Kultur und Budget
7.4
Unterausschuss Bau, Klima-, Umwelt-, Baum-, Denkmalschutz
7.5
BA-Vorsitzender
7.6
Kinder- und Jugendbeauftragte
8.
Verschiedenes / Termine
1.
TOP - Wertstoffinseln; a) Beauftragung mehrerer Unternehmen mit der Leerung von Wertstoffcontainern in München b) Aktuelle Situation an den Wertstoffinseln