Mittwoch, 18. November 2020, 19:30 Uhr - BA 24 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Begrüßung; Feststellung der Beschlussfähigkeit; Genehmigung der TO; Protokollbesprechung
1.
TOP - Neubesetzung Mitgliedschaft im Unterausschuss Bauleitplanung, Verkehr
2.
TOP - Einrichtung eines Sonderausschusses a) Beschlussfassung über Größe b) Benennung der Mitglieder und ihrer Stellvertreter c) Wahl der / des Vorsitzenden d) ggf. Benennung der / des stellvertretenden Vorsitzenden
2.
Entscheidungsfälle
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Spiellandschaft Stadt e.V. Weltkindertag im 24. Stadtbezirk am 20.09.2020 4.950,00 € / Az. 0262.0-24-0327; hier: Erhöhung des Zuwendungsbetrages um 600,00 €
Hinweis:
zu 2.3. - 08.09.2020
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative "Kunst für Kinder" Zitronen-Gelb und Kiwi-Grün - Gesundes Leben für Alle! Schulprojekt vom 01.03.-31.07.2020 6.081,- €, Az. 0262.0-24-0307 hier: Erhöhung des Zuwendungsbetrages um 2.500,00 €, Verlängerung des Maßnahmenzeitraums bis zum 31.10.2020
Hinweis:
zu 2.4 - 18.02.2020
3.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Blaskapelle Feldmoching e.V. Beschaffung von Notenmaterial 800,00 € / Az. 0262.0-24-0337
4.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Diakonie Hasenbergl e.V. Einrichtung eines Mittagstisches für Senior*innen am Lerchenauer See 845,90 € / Az. 0262.0-24-0338
5.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative "Offene Fußballstunde Hasenbergl" Ausstattung für eine offene Fußballstunde im Hasenbergl 1.000,00 € / Az. 0262.0-24-0339
6.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget SC Lerchenauer See e.V. Ausstattung für einen neuen Trainingsplatz 4.188,00 € / Az. 0262.0-24-0340
7.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Elternbeirat der Grundschule an der Toni-Pfülf-Straße Kleine Geschenke für den Nikolausbesuch 290,00 € / Az. 0262.0-24-0341
8.
AbgesetztTOP - (E) Stadtbezirksbudget Evangelische Kirchengemeinde / Evangeliumskirche Hasenbergl Großes Orgelkonzert bei Kerzenschein (letztes Konzert vor dem Umbau) am 1. Advent 550,00 € / Az. 0262.0-24-0342
Hinweis:
abgesetzt wegen neuer Kostenplanung, Änderungsvorlage folgt
3.
Anträge
1.
TOP - Inklusion im 24. Stadtbezirk
2.
TOP - Barrierefreie Ganztagsbetreuung von der 1. - 4. Klasse ab 2025 im 24. Stadtbezirk
3.
TOP - Lücken für Baumbepflanzungen im 24. Stadtbezirk finden; Übernahme von Patenschaften für Bäume
4.
TOP - Reinigung der Querrinnen auf den Fahrradwegen im Rangierbahnhofgelände
5.
TOP - Spekulativer Grunderwerb von Privatpersonen zur Errichtung und Betrieb von Sozialeinrichtungen
6.
TOP - Einstellung Restgelder des Stadtbezirksbudgets von 2019 in das Haushaltsjahr 2021
7.
AbgesetztTOP - Bauarbeiten GWG-Wohnanlage Ittlinger Straße
Hinweis:
Lt. E-Mail der AStin vom 09.11.2020 wird der Antrag zurückgezogen, da der Bedarf erloschen ist.
9.
TOP - Kosten sparen (gerade in Zeiten von Corona), Vandalismus weitgehend vorbeugen, prophylaktische Maßnahmen zur Verhütung von Müll auf Straßen und in Grünanlagen
10.
TOP - Verkehrslage Lerchenauer Straße/Georg-Zech-Allee
11.
TOP - Kreuzung Lerchenauer Straße/Josef-Frankl-Straße
12.
TOP - Einrichtung eines Verkehrsspiegels an der Ecke Karl-Wahler-Straße/Feldmochinger Straße
13.
TOP - Sitzbank in der Kuckucksblumenstraße/Am Blütenanger
14.
TOP - Errichtung einer Ampelanlage an der Kreuzung Lerchenauer/Ponkratzstraße
15.
TOP - Aufstellung eines Mülleimers an der Reinachstraße/Meineckeweg
16.
TOP - Fehlende Busanbindung der Fasanerie an das Gymnasium München-Feldmoching
17.
TOP - Errichtung von Mülleimern an verschiedenen Standorten in Feldmoching
18.
TOP - Einseitiges Haltverbot in der Udalrichstraße
19.
TOP - Aufhebung der Radwegebenutzungspflicht in der Lerchenauer Str.
Hinweis:
Ergänzung am Sitzungstag
4.
Die Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
5.
Anhörungsfälle
5.1.
Bauvorhaben:
1.
TOP - Auf den Schrederwiesen, Fl.Nr. 94/0, Gemarkung Ludwigsfeld (Genehmigungsverlängerung)
8.
TOP - Lerchenauer Str. 160
Hinweis:
Ergänzung am Sitzungstag
9.
TOP - Kuckucksblumenstr. 20
Hinweis:
Ergänzung am Sitzungstag
5.2.
Baumfällungen im Rahmen von Bauvorhaben:
4.
TOP - Lerchenauer Str. 160
Hinweis:
Ergänzung am Sitzungstag
5.3.
Veranstaltungen in städtischen Grünanlagen oder auf öffentlichen Grund:
1.
TOP - Offene Fußballstunde im Hasenbergl, Grünanlage Aschenbrennerstraße/Ecke Fortnerstraße, ab dem 05.12.2020 wöchentlich wiederkehrend für ein Jahr
2.
TOP - Waldweihnacht mit Krippenspiel, Gundermannstraße / Eduard-Spranger-Straße am 24.12.2020
5.4.
Sonstige Anhörungen:
1.
TOP - Baumfällungen (BaumSchVO): Am Schnepfenweg 116
4.
TOP - Neue Baumstandorte im öffentlichen Raum
5.
TOP - Baumfällungen (BaumSchVO): Leonhard-Bugl-Str. 2
Hinweis:
Ergänzung am Sitzungstag
6.
TOP - Baumfällungen (BaumSchVO): Auf den Schrederwiesen 19
Hinweis:
Ergänzung am Sitzungstag
6.
Unterrichtungsfälle (Behandlung nur nach Aufruf durch ein BA-Mitglied)
Antwortschreiben
1.
TOP - Testweise Einführung von Wertstofftonnen in Feldmoching - Hasenbergl
2.
TOP - Ausgleichszahlung für nicht erfolgte Ersatzpflanzungen nach § 7 Abs. 4 BaumschutzV
Sonstige Unterrichtungen
3.
TOP - Errichtung eines Zebrastreifens in der Lassallestraße (Höhe Bushaltestelle am Lerchenauer See), BV-Empfehlung Nr. 14-20 / E 01944, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 13573, Hier: Fertigstellung der Fußgängerquerung und Bücherbushaltestelle
Hinweis:
zu 5.4.5 - 10.09.2019, 2.2 – 22.01.2019
4.
TOP - Mitteilung Sachstand zum Ausbau der Lerchen-/Herberg-/Pflaumstraße (voraussichtl. 2023)
5.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnungen nach § 45 StVO: a) Absolutes Haltverbot, Auf den Schrederwiesen Ostseite nördlich Ferchenbachstraße b) Haltverbote, Feldmochinger Straße zwischen Josef-Frankl-Straße und südlich Karl-Wahler-Straße c) Anpassung Beschilderung Gutmannstraße/Leonhard-Bugl-Straße d) Aufhebung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes im Bereich Kienestr. 29 e) Aufhebung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes im Bereich Paulckestr. 4
6.
TOP - Unveränderte Fortführung eines Gaststättenbetriebes: Rudbeckiastr. 1
Sitzungsvorlagen/Beschlüsse Stadtrat
7.
TOP - (U) Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2106 Hochmuttinger Straße (östlich), Herbergstraße (nördlich), Paul-Preuß-Straße (westlich) im 24. Stadtbezirk Feldmoching - Hasenbergl Neu- und Umbau der öffentlichen Verkehrsflächen und der für die Öffentlichkeit nutzbaren Dienstbarkeitsflächen (Wegeverbindungen) Bedarfs- und Konzeptgenehmigung Die Bedarfs- und Konzeptgenehmigung wurde in der Sitzung des Bauausschusses vom 03.12.2019 mit Änderungsantrag vertagt.
Referent*in:
Berufsm. StRin Hingerl
Typ:
Beschlussvorlage SB
8.
TOP - (U) Beschlussvollzugskontrolle (BVK) Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und der Vollversammlung des Stadtrates im Zeitraum vom 01.01.2020 – 30.06.2020
9.
TOP - (U) Evaluation der temporären Radverkehrsanlagen Pop-up-Bike-Lanes verlängern StR-Antrag 20-26 / A 00550 der Stadtratsfraktion DIE LINKE./ Die PARTEI, Fraktion ÖDP / FW vom 20.10.2020
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
10.
TOP - (U) Handlungsraum 3 „Rund um den Ostbahnhof – Ramersdorf – Giesing“ Grundsatzbeschluss zur Teilnahme am Modellprojekt "Smart Cities Smart Regions - Kommunale Digitalisierungsstrategien für Städtebau und Mobilität der Zukunft" des Bayerischen Staatsministeriums für Wohnen, Bau und Verkehr
11.
TOP - (U) "Grüne Stadt der Zukunft - Klimaresiliente Quartiere in einer wachsenden Stadt", gefördert durch das Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) Sachstand 2020 und Ausblick
12.
TOP - (U) Neubestellung des Heimatpflegers der Landeshauptstadt München und seines Stellvertreters Anpassung der Aufwandsentschädigung, Änderung der Satzung für die*den Heimatpfleger*in der Landeshauptstadt München (Heimatpfleger*insatzung)
13.
TOP - (U) "Platz da für Mädchen* und junge Frauen*" - Ergebnisse des Partizipationsprojekts ernst nehmen und Bedürfnissen schnellstmöglich gerecht werden Antrag Nr. 14-20 / A 05644 ......................
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage SB
7.
Berichte
7.1
Unterausschuss Bauleitplanung, Verkehr
7.2
Unterausschuss Schule, Sport und Soziales
7.3
Unterausschuss Kultur und Budget
7.4
Unterausschuss Bau, Klima-, Umwelt-, Baum-, Denkmalschutz
7.5
BA-Vorsitzender
7.6
Kinder- und Jugendbeauftragte
7.7
Sonstige Berichte
8.