Montag, 11. Mai 2020, 19:30 Uhr - BA 20 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
I-A
Teil A - Konstituierende Sitzung des Bezirksausschusses
1.
Allgemeines
1.
TOP - Begrüßung, Bestimmung einer vorläufigen Sitzungsleitung
2.
TOP - Feststellung der Beschlussfähigkeit, Beschlussfassung über die Tagesordnung (Teil A)
3.
TOP - Bildung eines Wahlgremiums
2.
BA-Vorstand
1.
TOP - Wahl der / des Vorsitzenden
2.
TOP - Vereidigung der noch nicht vereidigten Mitglieder durch die / den BA-Vorsitzenden
3.
TOP - Wahl der / des 1. stellvertretenden Vorsitzenden
4.
TOP - Wahl der / des 2. stellvertretenden Vorsitzenden
5.
TOP - Beschlussfassung über die weitere Zusammensetzung des Vorstandes
6.
TOP - Wahl der / des 1. Beisitzer/in
7.
TOP - Wahl der / des 2. Beisitzer/in
8.
TOP - Wahl einer Kassiererin / eines Kassiers
3.
Bildung von Unterausschüssen
1.
TOP - Beschluss über die - Anzahl - Zuständigkeit / Ressortverteilung - Größe der Unterausschüsse
2.
TOP - Bekanntgabe von Fraktionszusammenschlüssen / UA-Gemeinschaften
3.
TOP - Benennung von Mitgliedern und ihrer Stellvertreter des jeweiligen Unterausschusses
4.
TOP - Wahl der / des Vorsitzenden des jeweiligen Unterausschusses
5.
TOP - Benennung der / des stellvertretenden Vorsitzenden des jeweiligen Unterausschusses
4.
Bildung eines Ferienausschusses
1.
TOP - Beschlussfassung über die Bildung eines Ferienausschusses und dessen Größe
2.
TOP - Benennung von Mitgliedern und ihrer Stellvertreter des Ferienausschusses
3.
TOP - Wahl der / des Vorsitzenden des Ferienausschusses
4.
TOP - Benennung der / des stellvertretenden Vorsitzenden des Ferienausschusses
5.
Bildung eines Sonderausschusses
1.
TOP - Beschlussfassung über die Bildung eines Sonderausschusses und dessen Größe
2.
TOP - Benennung der Mitglieder und ihrer Stellvertreter des Sonderausschusses
3.
TOP - Wahl der / des Vorsitzenden des Sonderausschusses
4.
TOP - Benennung der / des stellvertretenden Vorsitzenden des Sonderausschusses
6.
Beauftragte
1.
TOP - Wahl einer / eines Kinderbeautragten
2.
TOP - Wahl einer / eines Jugendbeauftragten
3.
TOP - Benennung einer / eines Beauftragten für Menschen mit Behinderung
4.
TOP - Wahl einer / eines Gleichstellungsbeauftragten
5.
TOP - Benennung einer / eines Beauftragten gegen Rechtsextremismus
6.
TOP - Benennung weiterer Beauftragter
7.
Verschiedenes
1.
TOP - Bekanntgabe der Fraktionssprecher/innen
2.
TOP - Berufung von Betreuern für die BA-Schaukästen: 1. Gondrellplatz 2. Einkaufszentrum Haderner Stern 3. Gelbhofstraße 14 4. Heiglhofstraße / Farnweg (BA-Schaukasten und Schaukasten für Vereine) 5. Heiglhof- / Pfingstrosenstraße 6. U-Bahn Holzapfelkreuth, Guardinistraße 7. Würmtalstraße 130, U-Bahn-Abgang Großhadern 8. Am Hedernfeld 44 9. Großhaderner Straße 6, vor der Metzgerei 10. Terofalstraße, vor der Eisdiele 11. U-Bahn "Klinikum Großhadern"
II-B
Teil B - Arbeitssitzung des neuen Bezirksausschusses
1
Die Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
2
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung
3.
Ausschussberichte und Berichte zu Informationsveranstaltungen städtischer Referate
4.
Anträge, Anfragen und Schreiben an die Stadtverwaltung
5.
Entscheidungsfälle
1.
TOP - Stadtbezirksbudget, Förderverein für die Grundschule und das Tagesheim am Hedernfeld e.V., Anschaffung von Grundschultischen, 16.438,26 € (Direktorium, 17.04.20)
6.
Anhörungsfälle
1.
TOP - Karl-Witthalm-Straße 4 - 24, Umbau und Aufstockung von 10 Mehrfamilienhäusern, Lückenbebauung mit 2 Mehrfamilienhäusern, Neubebauung mit 1 Mehrfamilienhaus und 5 Reihenhäusern - Vorbescheid (Referat für Stadtplanung und Bauordnung, 07.04.20)
2.
TOP - neue Sitzgelegenheiten an öffentlichen Plätzen (Baureferat, 08.04.20)
3.
TOP - Mehrjahresinvestitionsprogramm - Anhörungsverfahren Fortschreibung für die Jahre 2020 bis 2024 (Stadtkämmerei, 17.03.20)
4.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung, hier: Blumenauer Straße; PKW-Parken nordwestlich Senftenauerstraße (Kreisverwaltungsreferat, 21.04.20)
5.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung, hier: Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes im Bereich Langbehnstraße / Amarellenweg (Kreisverwaltungsreferat, 24.04.20)
7.
Baumschutz
7.1
Einzelfällanträge / Baumbestandspläne
7.2
Fällung von Gefahrenbäumen
1.
TOP - Pfingstrosenstraße 10, 1 Thuja (Referat für Stadtplanung und Bauordnung, 26.02.20)
7.3
Widerspruch gegen einen Ablehnungsbescheid
7.4
Entscheidungen abweichend von der Bezirksausschuss-Beschlusslage
1.
TOP - Stiftsbogen 62 - 70, 1 Schwarzkiefer (Referat für Stadtplanung und Bauordnung, 23.04.20)
8.
Unterrichtungsfälle
1.
TOP - Aktualisierung Sachstand Tram Westtangente (SWM, 15.04.20)
2.
TOP - Arbeiten im Straßenraum: Würmtalstraße 23 - 113 (zwischen Heiglhofstraße und Kriegerheimstraße), Geh- und Radwegsanierung (Kreisverwaltungsreferat, 07.04.20)
3.
TOP - Zweckentfremdung von Wohnraum, hier: - Holzapfelkreuther Straße (Sozialreferat, 09.03.20) - Am Waldrand (Sozialreferat, 30.03.20) - Bramburgstraße (Sozialreferat, 31.03.20)
4.
TOP - verkehrsrechtliche Anordnung, hier: errichtete E-Ladesäulen 2018 (Kreisverwaltungsreferat, 19.03.20)
5.
TOP - verkehrsrechtliche Anordnung, hier: errichtete E-Ladesäulen 2019 (Kreisverwaltungsreferat, 19.03.20)
6.
TOP - Baumaßnahmen der Stadtwerke München, hier: Stromprojekt Pfundmayerstraße (SWM, 28.04.20)
9.
Antworten der Stadt
1.
TOP - Radfahren im Waldfriedhof (Referat für Gesundheit und Umwelt, 16.04.20)
2.
TOP - Neubau Klinikum Großhadern; Öffnung Butenandtstraße (Referat für Stadtplanung und Bauordnung, 02.04.20)
3.
TOP - Bushaltestellen in der Waldwiesenstraße (Baureferat, 01.04.20)
4.
TOP - Vollzug der Wassergesetze; Autohandel in der Karl-Witthalm-Straße (Referat für Gesundheit und Umwelt, 13.03.20)
5.
TOP - Kiosk im U-Bahnhof Großhadern (Kommunalreferat, 11.03.20)
7.
TOP - Radweg Würmtalstraße (Kreisverwaltungsreferat, 06.03.20)
8.
TOP - Anwesen Würmtalstraße 67, 69 und Schachblumenweg 1, 3, 5, 7, 9, 9a (Sozialreferat, 23.03.20)
9.
TOP - Zusätzliche Errichtung von zwei Straßenlaternen an der Rückseite der Anwesen Guardinistraße 162/164 (Baureferat, 26.03.20)
10.
TOP - Gehweg Farnweg - Erneuerung des Belages (Baureferat, 02.04.20)
11.
TOP - Erweiterung Radweg Würmtalstraße (Referat für Stadtplanung und Bauordnung, 06.04.20)
12.
TOP - Linksabbiegerampel in der Blumenauer Straße (Kreisverwaltungsreferat, 22.04.20)
10.
Sonstige Antworten auf Anfragen des Bezirksausschusses
1.
TOP - Klinikum der Universität München Standort Großhadern, Neubau Campus 1. BA Erschließung - Bauvoranfrage Neubau Parkhaus (Staatliches Bauamt München 2, 27.02.20)
2.
TOP - Schmierereien im U-Bahnhof Großhadern und am REWE-Markt (SWM, 02.03.20)
11.
Verschiedenes
1.
TOP - Schr. BA 25 Laim vom 06.03.20: Programm barrierefreie Bushaltestellen: Guido-Schneble-Straße, Senftenauerstraße - Haltestelle Menaristraße; Senftenauerstraße, Haltestelle Hönigschmidplatz Nordkante
12.
Eingegangene Referentenanträge und Beschlüsse des Stadtrates sowie Bekanntgaben im Stadtrat
1.
Vollversammlung
1.1
Gefasste Beschlüsse
1.2
Referentenanträge
2.
Senatsbeschlüsse
2.1
Gefasste Beschlüsse
2.2
Referentenanträge
1.
TOP - Beschluss des Verwaltungs- und Personalausschusses als Feriensenat vom 29.04.2020: Regionale und städtische Grünzüge als Landschaftsschutzgebiete bzw. geschützte Landschaftsbestandteile ausweisen
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Direkt
3.
Vorberatende Ausschüsse
3.1
Gefasste Beschlüsse
1.
TOP - Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 04.03.2020: LOS_DAMA! (Landscape and Open Space Development in Alpine Metropolitan Areas) - Ergebnisse, Andockförderung und weitere Möglichkeiten für Folgeprojekte
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB+VB
3.2
Referentenanträge
4.
Bekanntgaben
13