Dienstag, 12. Mai 2020, 19:30 Uhr - BA 08 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
Teil A: Konstituierende Sitzung
1.
Allgemeines
1.
TOP - Begrüßung, Bestimmung einer vorläufigen Sitzungsleitung
2.
TOP - Feststellung der Beschlussfähigkeit und der ordnungsgemäßen Ladung
3.
TOP - Beschluss über die Tagesordnung – Teil A
2.
Bekanntgabe der Fraktionssprecher/innen und Benennung von Fraktions- und Ausschussgemeinschaften
3.
Bestimmung einer Wahlprüfungs- und Zählkommission
4.
BA-Vorstand
1.
TOP - Wahl der / des Vorsitzenden
2.
TOP - Übergabe der Sitzungsleitung an die / den Vorsitzende/n
3.
TOP - Vereidigung von noch nicht vereidigten Mitgliedern durch die / den BA-Vorsitzenden
4.
TOP - Wahl der / des 1. stellvertretenden Vorsitzenden
5.
TOP - Wahl der / des 2. stellvertretenden Vorsitzenden
6.
TOP - Beschlussfassung über die weitere Zusammensetzung des Vorstandes
7.
TOP - Wahl der / des 1. Beisitzerin / Beisitzers (optional)
8.
TOP - Wahl der / des 2. Beisitzerin / Beisitzers (optional)
9.
TOP - Wahl einer Kassiererin / eines Kassiers (optional)
5.
Bildung der Unterausschüsse
1.
TOP - Beschlussfassung über die Anzahl, Größe und Ressortverteilung der Unterausschüsse
2.
TOP - Benennung der Unterausschussmitglieder durch die Fraktionen / Gruppierungen
3.
TOP - Benennung der Ersatzmitglieder in den Unterausschüssen durch die Fraktionen / Gruppierungen
4.
TOP - Wahl der / des Unterausschussvorsitzenden durch den Bezirksausschuss
5.
TOP - Bestellung der / des stellvertretenden Unterausschussvorsitzenden durch den Bezirksausschuss
6.
Bildung eines Ferienausschusses (optional)
1.
TOP - Übernahme der für den Stadtrat geltenden Ferienzeiten auch für den BA8
2.
TOP - Beschlussfassung über die Größe des Ferienausschusses
3.
TOP - Benennung der Mitglieder des Ferienausschusses durch die Fraktionen / Gruppierungen
4.
TOP - Benennung der Ersatzmitglieder des Ferienausschusses durch die Fraktionen / Gruppierungen
5.
TOP - Wahl der / des Vorsitzenden des Ferienausschusses durch den Bezirksausschuss
6.
TOP - Bestellung der / des stellvertretenden Vorsitzenden des Ferienausschusses durch den Bezirksausschuss
7.
Bildung eines Sonderausschusses (optional)
1.
TOP - Beschlussfassung über die Größe des Sonderausschusses
2.
TOP - Benennung der Mitglieder des Sonderausschusses durch die Fraktionen / Gruppierungen
3.
TOP - Benennung der Ersatzmitglieder des Sonderausschusses durch die Fraktionen / Gruppierungen
4.
TOP - Wahl der / des Vorsitzenden des Sonderausschusses durch den Bezirksausschuss
5.
TOP - Bestellung der / des stellvertretenden Vorsitzenden des Sonderausschusses durch den Bezirksausschuss
8.
Wahl bzw. Bestellung von Beauftragten
1.
TOP - Beschluss über Anzahl und die Zuständigkeit der Beauftragten
2.
TOP - Wahl einer / eines Kinderbeauftragten
3.
TOP - Wahl einer / eines Jugendbeauftragten (optional)
4.
TOP - Wahl einer / eines Gleichstellungsbeauftragten
5.
TOP - Bestellung einer / eines Beauftragten für Menschen mit Behinderung
6.
TOP - Bestellung einer / eines Beauftragten oder mehrerer Beauftragter gegen Rechtsextremismus
7.
TOP - Bestellung einer / eines Seniorenbeauftragten
8.
TOP - Bestellung einer / eines Beauftragten für Baumschutz
9.
TOP - Bestellung einer / eines Beauftragten für Klimaschutz
10.
TOP - Bestellung einer / eines Beauftragten für REGSAM
11.
TOP - Bestellung einer / eines Integrationsbeauftragten
12.
TOP - Bestellung einer / eines Beauftragten für Gewerbe
13.
TOP - Bestellung einer / eines Fahrrad- und Mobilitätsbeauftragten
14.
TOP - Bestellung einer / eines Beauftragten für Denkmalschutz
15.
TOP - Bestellung einer / eines Beauftragten für Internet (BA-Homepage)
16.
TOP - Bestellung von Betreuerinnen / Betreuern für die BA-Schaukästen
17.
TOP - Bestellung von Zeichnungsberechtigten für die Kontoführung des Bezirksausschusses
18.
TOP - Bestellung weiterer Beauftragter
9.
Verschiedenes
Teil B: Arbeitssitzung
1
Begrüßung
2
Annahme der Tagesordnung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
3
Referatsvertreter nehmen Stellung
4
Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
5.
TOP - Lärmbelästigung Bauvorhaben Heimeranplatz
6.
TOP - Wasserstelle für Wildtiere im Bavariapark
7.
TOP - Ersatzpflanzung für die Baumfällungen in der Gollierstraße / Ganghoferstraße
8.
TOP - Begrünung der Tramtrasse in der Landsbergerstr. - Grasserstraße
9.
TOP - Kunst im Quadrat - Kultur mit Abstand @ Theresienwiese München
5
Bericht aus dem Vorstand
6
Bauen, Planen, Wohnen und Gewerbe
6.1
Entscheidungen
6.2
Anhörungen
6.3
Unterrichtungen
4.
TOP - Antwortschreiben Bauvorhaben Parkstraße 6
6.
TOP - Gesamtstellungnahme Umbau-/ Gleiserneuerung 796
7
Soziales, Bildung, Kultur und Integration
7.1
Entscheidungen
7.2
Anhörungen
7.3
Unterrichtungen
1.
TOP - Veranstaltungswoche "Gut leben" in der Schwanthalerhöhe und Laim
8
Umwelt und Verkehr
8.1
Entscheidungen
8.2
Anhörungen
4.
TOP - Abstellflächen für E-Tretroller – Standortvorschläge
8.3
Unterrichtungen
1.
TOP - Errichtung eines großen Fahrradständers auf der Plattenfläche vor dem Anwesen Astallerstraße 16
2.
TOP - Kein Abstellen von Fahrzeugen aller Art auf Gehwegen und Plätzen
3.
TOP - (E) Neuregelung des Verkehrs bzw. des Anwohnerparkens während der Wiesn
Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Böhle
Typ:
Beschlussvorlage BA
9
Budget und Finanzen
9.1
Entscheidungen
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget BrückenBauen gUG Ausstellung „Land der Kulturen“ vom 01.-14.08.2020 225,00€; Az. 0262.0-8-0222
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Pfarrverband München Westend - Festausschuss Pfarrverbandsfest am 12.07.2020 791,00 € / Az. 0262.0-8-0220
3.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative „Uns gehört die Stadt!“ Postproduktion des Dokumentarfilms „Uns gehört die Stadt!“ vom 14.04.2020 bis Ende Juli 2020 891,95€; Az. 0262.0-8-0226
4.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative "Teestunde" Teestunde mit Märchen und Konzert am 02.08.2020 750,00€, AZ: 0262.0-8-0224
5.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget "Das Westend tafelt", Essensausgabe für bedürftige Menschen - Coronakrise; 25. April bis 30. Mai 2020 - Fortsetzungsantrag; € 6000,-
9.2
Anhörungen
1.
TOP - Bestellung städtischer Leistungen; Errichtung einer Bedarfsampel an der Landsberger Straße / Bergmannstraße
9.3
Unterrichtungen
10
Anträge
11
Verschiedenes
12