Dienstag, 16. Juni 2020, 19:30 Uhr - BA 08 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1
Begrüßung
2
Annahme der Tagesordnung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
3
Referatsvertreter nehmen Stellung
4
Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
1.
TOP - Kündigung Büchergalerie und geplanter Abriss des Anwesens Ligsalzstraße 25
2.
TOP - Initiative Silvesterfeuerwerk nein danke
3.
TOP - Nutzung der Bürgersteige und Halteverbotszonen im Bereich der Kreuzung Ligsalzstr. / Gollierstr. als Parkplatz
4.
TOP - Errichtung von richtigen Fahrradständern anstatt von Fahrradanlehnbügeln
5.
TOP - Wegfall von Parkplätzen in der Barthstraße durch die Einrichtung eines baulichen Radweges
7.
TOP - Projektvorschlag zur Requalifizierung eines Areals unter der Donnersbergerbrücke
8.
TOP - Verbesserung der Verkehrssicherheit am Radweg Ben-Chorin-Straße / Bavariapark
9.
TOP - Errichtung von Fahrradständern vor der KITA St. Rupert
10.
TOP - Konzept für Kulturveranstaltungen unter Corona-Bedingungen
11.
TOP - Radwegsituation im Bereich des Gollierplatzes
5
Bericht aus dem Vorstand
6
Bauen, Planen, Wohnungsbau, Gewerbe
6.1
Entscheidungen
6.2
Anhörungen
6.3
Unterrichtungen
2.
TOP - Unveränderte Fortführung von Gaststättenbetrieben
3.
TOP - Öffentlicher Spielplatz an der Schrenkstraße / Westendstraße; notwendiger Abbau von nicht mehr sicheren Spielgeräten
4.
TOP - Befristete Rücknahme des Entscheidungsrechts bei Genehmigung oder Erweiterungsgenehmigung von Freischankflächen bis zum 30.09.2020
5.
TOP - Errichtung von Wohnungen in Stelzenhäusern über dem Parkplatz der Firmen Lidl und DM auf Höhe der Westendstraße 100 - Fristverlängerung BA-Antrag Nr. 14-20 / B07559
6.
TOP - Bayerische Hausbau; Planungen für das Anwesen Schwanthalerstraße 113 - 115
7.
TOP - Genehmigung Freischankfläche Kazmairstraße 47
8.
TOP - Genehmigung Freischankfläche auf dem Parkstreifen Parkstraße 30
9.
TOP - Genehmigung Freischankfläche auf dem Parkstreifen Kazmairstraße 30
10.
TOP - Genehmigung Freischankfläche Schrenkstr. 13
11.
TOP - Genehmigung Freischankfläche Ligsalzstr. 38
12.
TOP - Genehmigung Freischankfläche Ligsalzstr. 30
13.
TOP - Genehmigung Freischankfläche Theresienhöhe 15
14.
TOP - Genehmigung Freischankfläche Bergmannstraße 28
15.
TOP - Genehmigung Freischankfläche Bergmannstraße 33
16.
TOP - Genehmigung Freischankfläche Gollierstraße 20
17.
TOP - Genehmigung Freischankfläche Schwanthalerstraße 123
18.
TOP - Genehmigung Freischankfläche Schwanthalerstraße 135
19.
TOP - Genehmigung eines Obststandes am Franziska-Bilek-Weg 1
20.
TOP - Genehmigung Freischankfläche Theresienhöhe 3
7
Soziales, Bildung, Wohnungspolitik
7.1
Entscheidungen
7.2
Anhörungen
7.3
Unterrichtungen
8
Kultur und Integration
8.1
Entscheidungen
8.2
Anhörungen
1.
TOP - Sommer in der Stadt - Unterstützung der Münchner Schausteller*innen in der Corona-Krise
8.3
Unterrichtungen
1.
TOP - Protokoll Unterausschuss Kultur und Integration vom 08.06.2020
9
Umwelt und Verkehr
9.1
Entscheidungen
9.2
Anhörungen
1.
TOP - Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes im Bereich Fäustlestraße 3
3.
TOP - Ridlerstraße 55 - 57; Errichtung absolutes Haltverbot
9.3
Unterrichtungen
1.
TOP - Errichtung einer begrünten Mittelinsel mit Baum vor dem Anwesen Anglerstraße 12
2.
TOP - Versammlung "Kulturlieferdienst" am 05.06.2020 in der Gollierstraße
3.
TOP - Protokoll Unterausschuss Umwelt und Verkehr vom 26.05.2020
4.
TOP - Flyer Parkraummanagement Ridlerstraße und Theresienhöhe
10
Budget und Finanzen
10.1
Entscheidungen
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Verein memoves e.V. Entlastung für Eltern und Bewegungsangebot für Kinder von Juni bis September 2020 14.250,00€; Az. 0262.0-8-0228
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Queerfeministisches Netzwerk München Veranstaltungsreihe „Qeerthing 2020“ vom 01.07.-20.12.2020 2.683,33€; Az. 0262.0-8-0230
3.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget westendstudios Gedenkfeier „Theodoros Boulgarides“ vom 15.06.-15.08.2020 4.900,00€; Az. 0262.0-8-0229
4.
TOP - Stadtbezirksbudget Initiative „Bienen- und Insektenwelt“ - Antrag auf Erhöhung des Zuschussbetrages um € 189,50 auf € 1434,50
5.
TOP - Stadtbezirksbudget Antrag Verein PA / Spielen in der Stadt - Änderung des ursprünglichen Antrags und Reduzierung des Zuschussbetrags auf € 1.623,00
6.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Hidalgo Community e.V. Kunstlied-Festival "Street Art Song" am 12.09.2020 (Ersatztermin: 08.05.2021) 1.000,00 €, AZ: 0262.0-8-0227
10.2
Anhörungen
10.3
Unterrichtungen
1.
TOP - Stadtbezirksbudget; Antrag "Generationsgerechtes Wohnen" - Verlängerung Bewilligungszeitraum
2.
TOP - Stadtbezirksbudget; Erhöhung des Anteils für eigene Veranstaltungen
11
Anträge
1.
TOP - Verbesserung der Verkehrssicherheit für Fußgänger*innen und besonders Kinder in der Geroltstraße
2.
TOP - Optische Abgrenzung von Fahrrad- und Gehwegbereich Trappentreustraße vor Pfarrheim St. Ruppert
3.
TOP - Parkverbotskennzeichnung auf der Fahrbahn an den abgesenkten Bordsteinkanten Ecke Kazmairstraße/Kiliansplatz
4.
TOP - Rote Fahrradwegmarkierung an der Kreuzung Trappentreustr./Tulbeckstr. sowie Trappentreustr./Westendstr. östlich
5.
TOP - Verbesserung der Gefahrensituationen für Fußgänger*innen und Radfahrer*innen im Kreuzungsbereich des „Stöpsels“ (Kreuzung Gollierplatz/Trappentreustr.)
6.
TOP - Kulturgeschichtspfad Schwanthalerhöhe: QR Code und Verlinkung ins Internet
7.
TOP - Die Untere Denkmalschutzbehörde wird aufgefordert, die Anwesen Ligsalzstraße 25 und 27 auf die denkmalschutzrechtliche Würdigung hin zu untersuchen
8.
TOP - Prüfung der Teilnahme des Stadtbezirkes Schwanthalerhöhe am Pilotprojekt "Lastenrad-Mietsystem" des Freistaates Bayern
9.
TOP - Zeitgleiche Einführung von Anwohnerparken und Parkraumbewirtschaftung auf der Theresienhöhe, Ganghoferstraße und den Straßen der Messestadt (Hans-Fischer-Straße, August-Kühn-Straße, Carlamaria-Heim-Straße, Kurt-Spengler-Straße, Wugg-Retzer-Straße)
12
Verschiedenes
13