Dienstag, 4. August 2020, 19:30 Uhr - BA 08 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1
Begrüßung
2
Annahme der Tagesordnung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
3
Referatsvertreter nehmen Stellung
4
Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
1.
TOP - Wildparken und Vermüllung des MK3-Geländes an der Hans-Fischer-Straße
5
Bericht aus dem Vorstand
6
Bauen, Planen, Wohnungsbau, Gewerbe
6.1
Entscheidungen
6.2
Anhörungen
6.3
Unterrichtungen
3.
TOP - Unveränderte Fortführung von Gaststättenbetrieben
4.
TOP - Europäische Charta zur Gleichstellung von Frauen und Männern; Erhöhung des Sicherheitsgefühls durch Optimierung der Beleuchtung des öff. Raumes
5.
TOP - Projekt Philipp-Loewenfeld-Straße; Südrampe Arnulfsteg
12.
TOP - Bewertung der Münchner Spielplätze durch Eltern und Kinder
7
Soziales, Bildung, Wohnungspolitik
7.1
Entscheidungen
7.2
Anhörungen
1.
TOP - BA-Dialog-Termin mit dem Referat für Bildung und Sport am 29.09.2020
7.3
Unterrichtungen
1.
TOP - Spielaktion am 20. - 22.10.2020 am Georg-Freundorfer-Platz
2.
TOP - Vollzug der Zweckentfremdungs- und Erhaltungssatzungen; Jahresstatistik 2019
8
Kultur und Integration
8.1
Entscheidungen
8.2
Anhörungen
1.
TOP - Bewerbung Mosaik-Jugendpreis - Mit Vielfalt gegen Rassismus
2.
TOP - Gedenkveranstaltung zum Jahrestag des 9. November 1938; „Münchnerinnen und Münchner gedenken ihrer verfolgten jüdischen Nachbarn 2020“
8.3
Unterrichtungen
9
Umwelt und Verkehr
9.1
Entscheidungen
9.2
Anhörungen
1.
TOP - Einrichtung einer Fußgängerzone Am Bavariapark
2.
TOP - Kulturveranstaltung "Irrlichter" am 02. und 09.08.2020 Am Bavariapark
5.
TOP - Kulturveranstaltung Musik am Gollierplatz am 15.08., 22.08., 29.08., 05.09., 12.09. und 19.09.2020
9.3
Unterrichtungen
1.
TOP - Errichtung von Fahrradständern vor dem Kinderhaus St. Rupert, Kazmairstr. 66
2.
TOP - MVG-Leistungsprogramm 2020 und 2021 - Sachstand
3.
TOP - Konzept Fahrrad-Übungsplatz Theresienwiese
4.
TOP - Optische Abgrenzung von Fahrrad- und Gehwegbereich Trappentreustraße vor dem Pfarrheim St. Ruppert
5.
TOP - Zeitgleiche Einführung von Anwohnerparken und Parkraumbewirtschaftung auf der Theresienhöhe, Ganghoferstr. und den Straßen der Messestadt (Hans-Fischer-Str., August-Kühn-Str., Carlamaria-Heim-Str., Kurt-Spengler-Str., Wugg-Retzer-Str.)
6.
TOP - Nachbarschaftsstraßen - Summerstreets im Stadtbezirk 8
7.
TOP - Erneuerung des Piktogramms Fahrradstraße in der Schrenkstraße
8.
TOP - Verparkung der Gehwegbereiche an der Kreuzung Ligsalz- / Gollierstraße; Errichtung einer Ladezone oder andere Lösungsvorschläge
9.
TOP - Sommerstraßen - Prüfung der Einrichtung der Astallerstraße zwischen Guldeinstraße und Westendstraße als verkehrsberuhigter Bereich
10
Budget und Finanzen
10.1
Entscheidungen
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget democraticArts (Künstlerkollektiv) Die Demokratie in der Kunst – Die Kunst der Demokratie – in Krisenzeiten (Unruly Ghosts) vom 01.07.-31.12.2020 7.000,00 €, AZ: 0262.0-12-0389
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget KulturRaum München e.V. Schauspiel vor Ort vom 10.09.2020 – 11.03.2021 3.768,00€; Az. 0262.0-8-0238
3.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative „Hinterhof“ Hinterhof-Kurzfilmprogramme vom 23.07. bis 11.08.2020 1.662,00 € Az.0262.0-8-0239
4.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget IG Feuerwache – Initiativgruppe e.V. Erneuerung der Hochbeete vom 21.09.-31.10.2020 3.406,01€; Az. 0262.0-8-0241
5.
TOP - Kunst- und Kulturtage „Westend hat ein Gesicht“; Verzicht auf die Einhaltung der 6-Wochen-Frist sowie auf die Bereitstellung des Eigenmittelanteils
6.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Freunde der Parkstraße e.V. Parkstraßenfest am 05./12.09.2020 999,00 € / Az. 0262.0-8-0240
7.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Architektur- und Urbanistik-Kollektiv P.O.N.R. Urban Chair Machine vom 01.08.-30.10.2020 5.000,00€; Az. 0262.0-8-0242
10.2
Anhörungen
10.3
Unterrichtungen
1.
TOP - Auswirkungen der Corona-Pandemie auf den städtischen Haushalt; Kürzung des Stadtbezirksbudgets in 2020
11
Anträge
12
Verschiedenes
1.
TOP - Grundsätzliches zur Abrechnung der Aufwandsentschädigung
2.
TOP - Anhörung zu Änderungen in der BA-Satzung: - Regelungen für Beauftragte anpassen und abgleichen - Umbenennung der/s Beauftragten für Menschen mit Behinderungen in Beauftragte/r für Inklusion
3.
TOP - Abrechnung von virtuellen Sitzungen und Besprechungen
13